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Abteilung Zentrale Angelegenheiten

In der Zentralabteilung sind rund 100 der insgesamt ca. 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundespräsidialamts tätig.

Die Zentralabteilung gliedert sich in fünf Referate:

  • Personal, Organisation, Haushalt (Z 1)
  • Innerer Dienst, Sicherheit, Besucherdienst, Organisation Großveranstaltungen, Kunstausstattung (Z 2)
  • Informations- und Kommunikationstechnik, Geheimschutz (Z 3)
  • Protokoll / Veranstaltungen (Z 4)
  • Verfassung und Recht, Justitiariat, Datenschutz (Z 5)

In den Referaten Z 1, Z 2 und Z 3 werden die Verwaltungsabläufe des Bundespräsidialamtes gesteuert:

Im Referat Z 1 werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes personalwirtschaftlich betreut. Daneben werden bestimmte Personalverfügungen (Ernennungen/Entlassungen) für den Bundespräsidenten vorbereitet, die ihm durch das Grundgesetz oder ein Bundesgesetz zugewiesen sind. Dazu zählen z.B. die Ernennung und Entlassung der Mitglieder der Bundesregierung, der Parlamentarischen Staatssekretäre, der Beamten und Richter im Bundesdienst und der Soldaten.

Das Referat Z 2 ist insbesondere für die Sicherheit und die Betreuung der Liegenschaften des Amtes, des Schlosses Bellevue und der Villa Hammerschmidt verantwortlich. Weitere Aufgaben sind die Organisation des Besucherdienstes, der mit Beschäftigten des Amtes durchgeführt wird sowie die Vorbereitung und Durchführung von Großveranstaltungen des Bundespräsidenten (z.B. Tage der offenen Tür, Bürgerfest).

Im Referat Z 3 liegen die Zuständigkeiten für die gesamte Datenverarbeitung und die Kommunikationstechnik im Amt, sei es die Beschaffung, die Installation oder der Betrieb. Weiterhin ist dort der Geheimschutz angesiedelt. Dort werden alle Angelegenheiten bearbeitet, die im Zusammenhang mit den sicherheitsempfindlichen Tätigkeiten im Amt stehen.

Das Protokoll (Referat Z 4) sorgt für einen reibungslosen Ablauf der protokollarischen Termine und Veranstaltungen des Bundespräsidenten und des Chefs des Bundespräsidialamtes. Ein wichtiges Ziel der protokollarischen Betreuung des Staatsoberhauptes ist es, den jeweils richtigen „Rahmen“ der Veranstaltung zu finden. Zum Referat Z 4 gehören auch die Hausintendanz und der Koch des Bundespräsidenten

Referat Z 5 ist für Verfassung und Recht zuständig, so zum Beispiel für die Prüfung der Gesetze, die dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vorgelegt werden (Artikel 82 Grundgesetz). Das Referat hält auch den Kontakt zu den übrigen Verfassungsorganen und betreut alle im Bundespräsidialamt anfallenden Rechtsfragen und den Datenschutz.