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Schirmherrschaften

Eine aufgrund seiner persönlichen Entscheidung übernommene Schirmherrschaft des Bundespräsidenten bringt das besondere Interesse des Staates an einer Organisation, Initiative oder Veranstaltung zum Ausdruck. Die Bedeutung des Ereignisses bzw. der Organisation wird durch die Übernahme der Schirmherrschaft durch das Staatsoberhaupt besonders hervorgehoben.

Eine Schirmherrschaft des Bundespräsidenten kommt nur in Betracht, wenn ein Vorhaben positive Wirkung für das ganze Land hat und wenn es rechtlich, organisatorisch sowie finanziell gesichert ist. Aus der Stellung des Bundespräsidenten folgt, dass er eine Schirmherrschaft grundsätzlich allein übernimmt. Eine Doppelschirmherrschaft ist nur mit einem ausländischen Staatsoberhaupt möglich.

Es handelt sich stets um eine persönliche Entscheidung des Bundespräsidenten, die nur Geltung für seine Amtszeit besitzt. Der Bundespräsident ist nicht an Entscheidungen seiner Amtsvorgänger gebunden. Auch kann er durch die Übernahme einer Schirmherrschaft seine Nachfolger nicht an diese binden.