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Gebärdensprachfilm


An dieser Stelle finden Sie Informationen in Deutscher Gebärdensprache über das Amt und die Aufgaben des Bundespräsidenten sowie Informationen über die Inhalte dieser Internetseite.

Amt und Aufgaben des Bundespräsidenten

Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt. Sein Amt und seine Aufgaben im politischen System des Staates sind im Grundgesetz geregelt. Als Verfassungsorgan repräsentiert er die Bundesrepublik Deutschland nach innen wie nach außen. Da der Bundespräsident ein Verfassungsorgan ist, das nur aus einer Person besteht, prägt seine Persönlichkeit die Amtsführung in besonderem Maße.

Zu den klassischen Funktionen, die der Bundespräsident als Staatsoberhaupt hat, gehören

  • die Repräsentation der Bundesrepublik Deutschland nach innen und außen sowie
  • die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland.

Aufgaben im Inland
Der Bundespräsident vertritt in vielfacher Form und bei verschiedenen Gelegenheiten den Staat: Jedes Auftreten des Staatsoberhauptes in der Öffentlichkeit, seine Teilnahme an einer Veranstaltung, sein Besuch einer Institution oder Initiative, die Übernahme einer Schirmherrschaft, eine Rede, ein Glückwunsch und vieles mehr bringen die staatliche Würdigung in der Person des Bundespräsidenten zum Ausdruck.

Er setzt dadurch Zeichen der staatlichen Anerkennung, des Wohlwollens oder der besonderen Förderung.

Das gesprochene und geschriebene Wort ist eines der stärksten politischen Mittel, über die der Bundespräsident verfügt. Mit seinen Reden und Ansprachen kann er die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Verantwortlichen in Regierung, Parteien und Verbänden auf bestimmte Themen und Probleme in der Gesellschaft lenken, er kann Anregungen geben und Impulse setzen.

Zu den Rechten und Pflichten des Bundespräsidenten gehören unter anderem folgende Aufgaben:

  • Der Bundespräsident schlägt einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers zur Wahl durch den Deutschen Bundestag vor und ist für dessen Ernennung und Entlassung zuständig.
  • Der Bundespräsident ernennt und entlässt Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers.
  • Der Bundespräsident ist zuständig für die Ausfertigung und Verkündung der Bundesgesetze durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt.
  • Er veranlasst die Auflösung des Bundestages in den im Grundgesetz vorgesehenen Fällen.
  • Der Bundespräsident ist für die Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, der Bundesbeamten, der Offiziere und Unteroffiziere zuständig.

Außerdem ist er für die Ausübung des Begnadigungsrechts für den Bund, für

  • das Ordensrecht des Bundes und für die Anordnung von Staatsakten zuständig.

Wenn der Bundespräsident seinen Pflichten nicht nachkommen kann – sei es, weil er erkrankt ist, oder weil er einen Termin im Ausland wahrnimmt –, nimmt der Präsident des Bundesrates seine Befugnisse wahr.

Aufgaben im Ausland
Der Bundespräsident übernimmt die völkerrechtliche Vertretung des Bundes.
Er vertritt die Bundesrepublik Deutschland in der Völkergemeinschaft und schließt im Namen des Bundes Verträge mit auswärtigen Staaten. Er repräsentiert den Staat nach außen, indem er andere Staatsoberhäupter im Ausland besucht oder sie in Deutschland empfängt.

Des Weiteren beglaubigt der Bundespräsident diplomatische Vertreter.
Die Botschafter, die als Vertreter ihres Staates nach Deutschland geschickt werden, müssen sich beim Bundespräsidenten akkreditieren, damit sie in Deutschland tätig werden dürfen.

Wahl des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren von der Bundesversammlung gewählt. Eine Wiederwahl ist einmal zulässig. Wählbar ist jeder oder jede Deutsche, der oder die das 40. Lebensjahr vollendet hat und das Wahlrecht zum Bundestag besitzt.

Dienstsitz des Bundespräsidenten
Die Amtssitze des Bundespräsidenten sind das Schloss Bellevue in Berlin und die Villa Hammerschmidt in der Bundesstadt Bonn. In der Ausübung seiner Aufgaben unterstützt ihn das Bundespräsidialamt.