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Bundespräsident Steinmeier zur Bundestagswahl


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten der Republik Albanien, Ilir Meta, in Schloss Bellevue zu den Ergebnissen der Bundestagswahl geäußert:

"Dieser Wahlsonntag hat die politische Statik in unserem Land verändert.

Deutschland steht jetzt vor einer schwierigen Regierungsbildung. Aber ich bin zuversichtlich: Am Ende wird es eine arbeitsfähige Regierung geben und sicher auch eine Opposition, die die Auseinandersetzung mit der Regierung im Bundestag sucht. Die Kontroverse, notfalls auch scharfe Kontroverse gehört zur Demokratie.

Aber klar muss sein: Im demokratischen Wettstreit gelten Regeln. Die Absage an jede Form von Antisemitismus und Fremdenhass gehört dazu, der Respekt vor dem politischen Gegner und Andersmeinenden ebenfalls, nicht zuletzt die Verantwortung vor der deutschen Geschichte.

Mit dem Wahlergebnis müssen sich aber nicht nur die Politiker und Parteien beschäftigen, sondern auch alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Wir dürfen nach dieser Wahl nicht ohne weiteres zur Tagesordnung übergehen. Niemand sollte sich jetzt kopfschüttelnd in die eigene Nische zurückziehen.

Jetzt ist der Moment, genauer hinzuschauen: Woher kommt die Enttäuschung, die Wut, bei manchen gar der Hass, die wir im Wahlkampf erlebt haben? Woher kommt manches Misstrauen gegenüber unserer demokratischen Ordnung, auch unseren Institutionen?

Lassen Sie uns die Veränderungen, die viele verunsichern in unserer Gesellschaft, schärfer in den Blick nehmen. Und dabei sollten wir das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach Anerkennung, Stabilität und Zusammenhalt sehr ernst nehmen.

Das Signal vom Sonntag war deutlich. Es liegt an uns allen, was wir daraus machen. Wir sollten als Gesellschaft nach dieser Wahl nicht weiter auseinanderlaufen, sondern nach Wegen suchen, wieder näher zueinander zu finden. Dabei sehe ich uns alle in der Pflicht. Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingt."