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Menschenrechtsreise nach Den Haag

Bundespräsident Joachim Gauck bei einem Pressestatement Den Haag, Niederlande, 30. Mai 2013 Menschenrechtsreise zu den internationalen Gerichtshöfen in Den Haag - Bundespräsident Joachim Gauck vor dem internationalen Menschenrechtslogo © Guido Bergmann

Bundespräsident Joachim Gauck hat am 30. Mai den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), den Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ) sowie den Internationalen Gerichtshof (IGH) im niederländischen Den Haag besucht. Der Bundespräsident traf mit den Präsidenten und Vizepräsidenten der Gerichtshöfe und deutschen Richtern sowie mit Opfern der Balkankriege und Vertretern von Opferinteressen zu Gesprächen zusammen.

Nach seinen Reden vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) in Genf am 25. Februar und vor dem Europarat in Straßburg am 22. April möchte der Bundespräsident mit dem Besuch in Den Haag ein Zeichen zur Stärkung der internationalen Gerichtsbarkeit setzen.

Bundespräsident Gauck: „Die internationale Gerichtsbarkeit spielt eine unverzichtbare Rolle beim Schutz, bei der Stärkung und bei der Durchsetzung von Menschenrechten. Insbesondere die internationale Strafgerichtsbarkeit steht für das Versprechen der Staatengemeinschaft, dass Verantwortliche für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. Deutschland wird sich weiterhin für die universelle Akzeptanz der Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshof einsetzen und seine wichtige Tätigkeit nach Kräften unterstützen.“

Der IStGH hat 2002 seine Arbeit aufgenommen und ist zuständig ist für die Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

Der IStGHJ wurde vor 20 Jahren durch den VN-Sicherheitsrat eingerichtet. Es hat die Aufgabe, schwere humanitäre Verbrechen strafrechtlich zu ahnden, die seit 1991 im Zuge der gewaltsamen Auseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien begangen wurden.

Der im historischen Friedenspalast von Den Haag ansässige und 1945 gegründete IGH ist innerhalb der VN für die Rechtsprechung bei Streitigkeiten zwischen Staaten zuständig. Mit seinen Urteilen und Rechtsgutachten trägt er maßgeblich zur friedlichen Streitbeilegung und zur Durchsetzung des Völkerrechts bei.