"Arraiolos-Treffen" der Staatspräsidenten in Krakau

Schwerpunktthema: Bericht

7. Oktober 2013

Bundespräsident Joachim Gauck ist vom 7.- 9. Oktober für einen dreitägigen Besuch im polnischen Krakau gewesen. Am 8. und 9. Oktober nahm er am "Arraiolos-Treffen" der nicht-exekutiven Staatspräsidenten der EU teil. Im Mittelpunkt der Gespräche standen folgende Themen: Wege aus der Krise in Europa, die transatlantischen Beziehungen und der Dritte Gipfel der Östlichen Partnerschaft.

Bundespräsident Joachim Gauck beim Arraiolos-Treffen der nicht-exekutiven Staatspräsidenten der Europäischen Union während der ersten Arbeitssitzung im Schloss Wawel

Bundespräsident Joachim Gauck ist vom 7.-9. Oktober für einen dreitägigen Besuch im polnischen Krakau gewesen. Am 8. und 9. Oktober nahm er am "Arraiolos-Treffen" der nicht-exekutiven Staatspräsidenten der EU teil. Im Mittelpunkt der Gespräche standen folgende Themen: Wege aus der Krise in Europa, die transatlantischen Beziehungen und der Dritte Gipfel der Östlichen Partnerschaft. Die Zusammenkunft der Staatsoberhäupter aus Polen, Italien, Lettland, Finnland, Portugal und Deutschland mit den Gästen Estland und Bulgarien ist benannt nach dem Ort des ersten Treffens im portugiesischen Arraiolos im Jahr 2003.

Am 7. Oktober traf der Bundespräsident am Abend bereits mit seinen Amtskollegen aus Polen und Italien, Bronisław Komorowski und Giorgio Napolitano, zusammen. Anschließend führten die drei Präsidenten ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch.

Gegenstand des Gesprächs war die innenpolitische Lage in der Ukraine vor dem Gipfel der Europäischen Union zur Östlichen Partnerschaft am 28. und 29. November in Wilna. Der Gipfel wird sich u. a. mit der Frage der Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine befassen. Die Ukraine hat sich in den vergangenen Monaten deutlich zu einer Annäherung an die EU bekannt. Die ukrainische Zivilgesellschaft und die Opposition befürworten einen pro-europäischen Kurs ihres Landes mit Nachdruck. Auch die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko hat sich für eine Assoziierung mit der EU ausgesprochen.

Die Ukraine hat bereits einige Reformen in die Wege geleitet, um die von der EU gesetzten Bedingungen für die Unterzeichnung zu erfüllen. Allerdings fehlen bisher wichtige Maßnahmen wie die Reform der Staatsanwaltschaft oder die Vorbereitung der Parlamentswahlen. Die EU erwartet zudem eine Lösung im Fall der inhaftierten Julia Timoschenko.