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Staatsbesuch in Afghanistan

Bundespräsident Christian Wulff und der afghanische Präsident Hamid Karsai auf einem roten Teppich Kabul, Afghanistan, 16. Oktober 2011 Bundespräsident Christian Wulff und der afghanische Präsident Hamid Karsai bei den militärischen Ehren © Guido Bergmann

Bundespräsident Christian Wulff hat der Islamischen Republik Afghanistan am 16. und 17. Oktober 2011 einen Staatsbesuch abgestattet. Es war der erste Staatsbesuch eines deutschen Staatsoberhaupts seit 44 Jahren. Zuletzt besuchte Bundespräsident Heinrich Lübke im März 1967 die afghanische Hauptstadt Kabul mit allen protokollarischen Ehren. Bundespräsident Wulff besuchte neben der Hauptstadt auch die Feldlager in Masar-i-Scharif und Kunduz im Norden des Landes.

Empfang in Kabul

Zum Auftakt des Besuchs traf sich Bundespräsident Wulff in der deutschen Botschaft in Kabul mit Vertreterinnen und Vertretern größerer afghanischer Nichtregierungsorganisationen und Dachverbänden im Bereich der Frauen- und Menschenrechte. Im Zentrum des Gesprächs standen die Entwicklung der Menschenrechtslage sowie die politische Zukunft Afghanistans. Der Bundespräsident machte deutlich, dass Deutschland auch weiterhin darauf dringen wird, dass die Menschenrechte in Afghanistan immer besser verwirklicht werden.

Bundespräsident Wulff: „Ich habe großen Respekt vor der Leistung der afghanischen Zivilgesellschaft. Sie spielt gerade im Übergangsprozess hin zur vollen Souveränität Afghanistans eine zentrale Rolle. Ich ermutige die afghanischen Nichtregierungsorganisationen, ihre Positionen in die bevorstehende Afghanistan-Konferenz in Bonn einzubringen.“ Anfang Dezember 2011 wird ein Bonn eine Konferenz der afghanischen Regierung für die Zeit nach der vollständigen Übernahme der Sicherheitsverantwortung stattfinden.

Am Mittag seines ersten Besuchstages wurde der Bundespräsident dann vom afghanischen Präsidenten Hamid Karsai mit militärischen Ehren empfangen. Beim anschließenden Mittagessen hielt Bundespräsident Wulff eine Rede, in der er Deutschlands anhaltende Unterstützung für Afghanistan betonte. Dies hatte der Bundespräsident auch schon bei seiner Ankunft hervorgehoben: „Ich bin nach Afghanistan gekommen, um deutlich zu machen: Deutschland wird Afghanistan nicht im Stich lassen. Wir werden Afghanistan bei der Bewältigung der kommenden Aufgaben auch nach vollständiger Übernahme der Sicherheitsverantwortung 2014 ein verlässlicher und dauerhafter Freund und Partner sein.“

Treffen mit Soldaten, Polizisten und zivilen Helfern

Nach seinen Gesprächen in der Hauptstadt Kabul reiste der Bundespräsident weiter ins nordafghanische Masar-i-Scharif. Dort besuchte er das das deutsche Feldlager und traf sich mit zivilen Wiederaufbauhelfern, Vertretern deutscher Nichtregierungsorganisationen und mit Soldaten und Polizisten aus unterschiedlichen Ländern. Der Bundespräsident würdigte ihre Arbeit in Afghanistan und sagte: „Wir alle wissen, allein militärisch können wir weder Frieden noch eine stabile Demokratie schaffen. Im Zusammenwirken von militärischem Schutz, der Politik, zivilem Engagement, Entwicklungszusammenarbeit und dem Dialog der Kulturen liegt der Erfolg. Deswegen bin ich Ihnen allen für Ihre Arbeit so dankbar.“

Am Morgen seines zweiten Besuchstages besuchte der Bundespräsident in Masar-i-Scharif ein Polizeitrainingszentrum, in dem deutsche Polizisten afghanische Kollegen ausbilden. Anschließend flog er weiter nach Kunduz, Hauptstadt der gleichnamigen nordafghanischen Provinz. Dort traf er mit zivilen Helfern zusammen und informierte sich über deren Hilfsprojekte. Außerdem sprach er mit dort stationierten deutschen Soldaten.