Der Besuch eines Gefängnisses ist immer beklemmend, zumal in einer alten Festung: Wir bekommen einen Eindruck, wie es war, hier gefangen gehalten zu werden. Dies zu vermitteln, ist Ihnen, meine Damen, und Ihnen, Herr Schreckenbach, eindrucksvoll gelungen.
Was bedeutet es, Jahres seines Lebens beraubt zu werden – für nichts, wenn man außer Betracht lässt: für den Freiheitswillen! Weil man sich in einen Menschen verliebt hat, der im Westen wohnt und man dort zusammen leben möchte. Weil man die Bevormundung und Bespitzelung nicht mehr aushält und ein Leben in Freiheit und Selbstbestimmung ersehnt. Weil man nicht zulassen will, dass die eigenen Kinder ideologisch indoktriniert werden. „Republikflucht“, „staatsfeindliche Verbindungsaufnahme“, „landesverräterische Nachrichtenübermittlung“ oder „staatsfeindliche Hetze“, so hießen die Pseudo-Delikte des politischen Strafrechts der DDR.
Schon der Wunsch nach Freiheit, der Wunsch von Deutschland nach Deutschland zu gelangen, nicht erst der Versuch, schon Ausreiseanträge und bloße Mitwisserschaft von Fluchtplänen konnten im Gefängnis enden. Kinder wurden in staatliche Heime gesteckt, ihren Eltern entfremdet und treuen Dienern des Regimes zur Adoption überlassen. Das Ende der Anpassung, der Verzicht auf Anpassung an die Diktatur bedeutete für viele: Hoheneck – auf Jahre!
Was das bedeutet hat, das können nur die ermessen, die es selbst erlebt und – vor allem – erlitten haben. Diese Erkenntnis zwingt uns andere zur Zurückhaltung, zum Mitfühlen und zum Gedenken, zum Wachhalten der Erinnerung!
Was wir können, ist, ihnen zuzuhören: Wie es war, für Jahre in Hoheneck eingesperrt zu sein. Getrennt vom Ehemann oder Freund, von Kindern und Eltern, in völlig überbelegten Haftzellen, unter erbärmlichen hygienischen Bedingungen, schuften zu müssen bei ungenügender, zum Teil verdorbener Verpflegung und einer medizinischen Versorgung, die vielfach eher die Bezeichnung „Misshandlung“ als „Behandlung“ verdiente. Wie es war, den Schikanen des Wachpersonals ausgesetzt zu sein, den Nachstellungen und Verlockungen der Stasi, den Denunziationen der Mitgefangenen, den Übergriffen der mit einsitzenden Kriminellen, die zudem noch bessere Haftbedingungen genossen als die „politischen“ Häftlinge. Wie es war, Tage in sogenannten Wasserzellen zu verbringen, völlig isoliert von der Außenwelt, im wahrsten Sinne bei Wasser und Brot. Von Ihnen, Frau Jann, und im Film von Frau Derfler werden wir später mehr davon erfahren.
Es ist erst 22 Jahre her, dass die letzten politischen Gefangenen aus Hoheneck befreit wurden, 1989. Und doch erscheint es uns in unserer schnelllebigen Zeit als eine Geschichte aus dem letzten Jahrhundert. Deshalb ist es wichtig, dass wir die Erinnerung weitergeben und wach halten.
Deshalb war es wichtig, dass Sie, meine Damen, vor zwanzig Jahren den Frauenkreis der ehemaligen Hoheneckerinnen gegründet haben. Dessen Arbeit möchte ich mit meinem Besuch würdigen. Es ist wichtig, dass Sie über Ihre Erlebnisse hier in Hoheneck, aber auch in Bautzen, in Hohenschönhausen berichten, dass Sie gerade der jungen Generation, die in diesen zwei Jahrzehnten herangewachsen ist, erzählen, was Sie erlitten haben, und dass Sie es aufschreiben für alle, die Sie nicht persönlich treffen können. Damit sich so etwas nicht wiederholt. Damit anderen anderswo in ähnlicher Lage geholfen wird. Damit sich alle der heutigen Freiheit der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erfreuen.
Wer die Erlebnisberichte auf Ihrer Homepage oder die sehr detaillierte Schilderung von Ihnen, Frau Thiemann, in Ihrem Buch gelesen hat, für den erübrigt sich jede Diskussion über den Begriff „Unrechtsstaat“. „Was ist das für ein Staat? Ist er an Unmenschlichkeit überhaupt noch zu überbieten?“, fragen Sie an einer Stelle.
„Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat“, sagte Bärbel Bohley in verständlicher Enttäuschung auch über die unbefriedigende Aufarbeitung des DDR-Unrechts. Zu viele von denen, die Verantwortung trugen, die dabei mitgemacht haben, ihre Mitmenschen zu quälen, sind ungeschoren davongekommen oder haben nur geringe Buße tun müssen. Manche verharmlosen und beschönigen bis heute. Und dass es vielen, die dem Regime zu Diensten waren, heute besser geht als den meisten ihrer Opfer, ist in der Tat empörend.
Die Erinnerung an beide Unrechtsregime, die unser Land im vergangenen Jahrhundert erlebt hat, ist uns Mahnung und Verpflichtung. Der Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat muss die Maxime deutscher Politik sein – weltweit.
Vor fast 50 Jahren, im November 1961, nahm die Zentrale Erfassungsstelle für Tötungsdelikte an der innerdeutschen Grenze und politische Verfolgung in der DDR in Salzgitter, Niedersachsen, ihre Arbeit auf. Lange konnte sich kaum jemand vorstellen, dass die von ihr gesammelten Beweise jemals gegen die Täter verwendet werden könnten. Vielen im Westen erschien sie nur noch ein Relikt des „Kalten Krieges“. Viele verschlossen die Augen vor dem, was in der DDR passierte, obwohl jeder sich darüber ausführlich informieren konnte. „Salzgitter“ war im Osten eine Chiffre, die Sühne signalisierte und so dazu beigetragen hat, manchen Exzess zu verhindern. Über 42.000 Gewaltakte wurden in Salzgitter registriert.
Wenn wir heute nach Libyen blicken, muss die Botschaft der internationalen Gemeinschaft ebenfalls sein: Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht straflos bleiben. Eine Anklage beim Strafgerichtshof in Den Haag ist in Vorbereitung! Um Bärbel Bohley zu zitieren: „Es gibt in einer Diktatur nichts Wichtigeres als die Unterstützung der Bürgerrechtler von außen.“ Einmischung ist geboten, wenn die Menschenrechte mit Füßen getreten werden.
Die Welt ist auf diesem Weg in den letzten zwanzig Jahren ein ganzes Stück vorangekommen. Demokratie und Menschenrechte haben in vielen Ländern Mittel- und Ost-Europas, Lateinamerikas, Asiens und Afrikas Einzug gehalten. Despoten wurden zur Verantwortung gezogen. Internationale Strafgerichte haben ihre Arbeit aufgenommen. Deutschland hat dazu einen maßgeblichen Beitrag geleistet. Das ist nicht nur das Verdienst der jeweiligen Regierungen und Außenminister. Es ist auch das Verdienst all derer, die die Erinnerung an die Schrecken von Diktatur und Gewaltherrschaft wach halten. Es ist auch das Verdienst all derer, die ihre Stimme erheben zu einem lauten und deutlichen „Nie wieder!“
Ich danke den Frauen von Hoheneck und auch Ihnen, Herr Franz, für Ihre Anstrengungen, das Gedenken an die Opfer und ihre Leiden hier in Hoheneck zu erhalten. Es ist ein Gedenkort, der wichtig ist für die vom Unrecht unmittelbar Betroffenen, aber der auch wichtig ist für alle nicht unmittelbar Betroffenen, damit wir Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit strikter gegen ihre Feinde verteidigen.