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Interview mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Arbeitszimmer (Archivbild) Archivbild Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Arbeitszimmer (Archivbild) © Jesco Denzel

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der polnischen Nachrichtenagentur PAP anlässlich des offiziellen Besuchs in Polen ein schriftliches Interview gegeben, das am 18. Mai erschienen ist.

Sie kommen zum Antrittsbesuch nach Polen zwei Monate nach der Vereidigung im Bundestag und brechen damit mit der langen Tradition Ihrer Vorgänger, die seit 2004 Warschau entweder zum ersten Ziel ihrer Auslandsreisen wählten oder gleich nach Paris und Brüssel an die Weichsel kamen. Werden symbolische Gesten in den deutsch-polnischen Beziehungen nicht mehr gebraucht?

Symbolische Gesten bleiben wichtig in der Politik. Deshalb haben wir nach einer Geste Ausschau gehalten, die über ein Zusammentreffen der beiden Staatsoberhäupter hinausweist. Und ich denke, wir haben eine ausgezeichnete Möglichkeit gefunden, die meinen ersten Besuch als Bundespräsident in Polen und das Treffen mit Präsident Duda mit einem Ereignis verbindet, das – wie kaum ein anderes – die tiefen kulturellen Verbindungen unserer beiden Länder sichtbar macht: die große Buchmesse in Warschau, in der Deutschland in diesem Jahr das Gastland sein darf. Präsident Duda und ich werden gemeinsam die Buchmesse besuchen.

Zu den Gesten, die mir im deutsch-polnischen Verhältnis wichtig sind, gehört auch die Einladung, die ich im vergangenen Jahr als erster deutscher Außenminister an die Polonia, 400 Repräsentanten der in Deutschland lebenden Menschen mit polnischen Wurzeln, ausgesprochen habe. Es war ein wunderbarer Abend im Weltsaal des Auswärtigen Amtes.

Aber gerade weil mir die deutsch-polnischen Beziehungen immer ein Herzensanliegen waren, habe ich – neben den Gesten – auch immer für konkrete Fortschritte in unseren Beziehungen gearbeitet: Noch als Chef des Kanzleramtes habe ich den Beitritt Polens zur NATO begleitet, in dieser Funktion auch den Beitritt Polens zur EU. Heute schon fast vergessen, damals eine zentrale Frage für die Entwicklung guter Nachbarschaft, war der Umgang mit Entschädigungsforderungen lautstarker deutscher Interessengruppen gegenüber Polen.

Wissend um die Bedeutung dieser Frage habe ich 2004 mit den zuständigen Ministerien eine Erklärung des damaligen Bundeskanzlers zur Vermögensfrage vorbereitet.

Zur gemeinsamen Aufarbeitung der Geschichte, die uns verbindet, habe ich vor Jahren die Arbeit an einem deutsch-polnischen Geschichtsbuch vorgeschlagen, dessen erster Band vor einigen Monaten erschienen ist.

Sie haben sich als deutscher Außenminister, aber auch in verschiedenen Parteifunktionen in der SPD, immer für die deutsch-polnische Verständigung eingesetzt. Mit welcher Botschaft kommen Sie nach Polen in einer Zeit, die für die deutsch-polnischen Beziehungen nicht immer spannungsfrei war? Welchen Stellenwert hat für Sie das Verhältnis zwischen Berlin und Warschau und zwischen beiden Nationen?

Meine ersten Reisen stehen ganz im Zeichen der Stärkung des europäischen Gedankens. Die europäische Integration ist die Antwort auf die Schrecken zweier Weltkriege. Nach dem Fall der Mauer hat sich Deutschland ganz besonders dafür eingesetzt, dass auch unsere östlichen Nachbarn am Bau des gemeinsamen europäischen Hauses mitwirken können. Ohne Länder wie Polen mit seiner großen Freiheitstradition ist für mich ein geeintes Europa nicht denkbar. Und deshalb brauchen wir ein starkes, ein selbstbewusstes, ein europäisches Polen.

Ihr Besuch fällt in eine extrem schwierige Zeit für die Europäische Union. Deutschland und Polen haben sich immer für die Einheit der Union ausgesprochen. Was können Deutschland und Polen gemeinsam tun, um die Spaltung der EU in einen exklusiven Kern und Peripherie zu verhindern? Kann das Weimarer Dreieck, das Sie immer stark gefördert haben, und um das es in letzter Zeit still geworden ist, in dieser Hinsicht noch eine positive Rolle spielen?

Deutschland hat keinerlei Interesse daran, dass die EU in einen exklusiven Kern und eine Peripherie zerfällt. Ganz im Gegenteil: Wir wollen den Zusammenhalt der Union erhalten und weiter stärken. Dafür müssen wir uns zunächst darüber verständigen, was wir gemeinsam erreichen wollen. In den Mitgliedstaaten wird das teilweise sehr unterschiedlich debattiert. Deshalb ist der Dialog mit unseren Freunden und Partnern entscheidend und besonders wertvoll. Der Dialog zwischen Frankreich, Deutschland und Polen, das Weimarer Dreieck, hat sich in schwierigen Situationen als Gesprächsformat bewährt: Drei wichtige Partner in der EU und drei unterschiedliche Perspektiven auf die EU kommen hier vertrauensvoll zusammen.

Ich glaube im Übrigen, dass wir uns in Europa wieder stärker aufeinander zu bewegen. Der "Brexit", aber auch die Wahlentscheidung in den USA, haben viele Menschen wachgerüttelt. Im Moment scheint es eine regelrechte Mobilisierung für das zu geben, was wir über Jahrzehnte in Europa gemeinsam aufgebaut und erreicht haben. Das konnten wir am Wahltag in Frankreich sehen oder an den Bürgerinnen und Bürgern, die jeden Sonntag nicht nur in Deutschland für Europa und die EU auf die Straße gehen. Und wie die Umfragezahlen zeigen, genießt die EU ja auch in Polen eine bemerkenswert breite Zustimmung.

Woher kommen Ihr Interesse und Ihr Engagement für Polen? Sie sind ein typischer "Wessi", haben eine ganz andere Biographie als Ihr Vorgänger Joachim Gauck, der mit Polen die Erfahrung der kommunistischen Herrschaft und der Opposition gegen das kommunistische Regime teilte.

Polen ist mir seit meiner frühen Jugend nah. Meine Mutter stammt aus Breslau. Ich habe sehr persönliche Erfahrungen mit unserer gemeinsamen, oft auch schwierigen Geschichte gemacht. Das ist der Ursprung meines jahrzehntelangen Engagements für Polen und für die deutsch-polnischen Beziehungen. Begeistert hat mich auch immer wieder die Leidenschaft der Polen für die Freiheit, die Kraft der Solidarność-Bewegung und wie sich die Polen den Weg zu Freiheit und Demokratie gebahnt haben. All das hat mich und sehr viele Deutsche – auch im Westen – tief beeindruckt. Mir scheint es immer noch wie ein Wunder, dass sich unsere Länder nach Besatzung und Krieg, nach grausamen Verbrechen, die Deutsche in Polen und an Polen verübt haben, versöhnen konnten. Ich bin dankbar, dass es mutige und großherzige Polen gab, die den Deutschen die Hand zur Versöhnung gereicht haben. Das habe ich immer auch als Auftrag verstanden, für die Verständigung zwischen Polen und Deutschen und für ein gemeinsames Europa zu arbeiten.

Ihre Russland-Politik, als Sie noch die deutsche Diplomatie, vor allem in den Jahren 2005 bis 2009 leiteten, stieß in Polen und auch in anderen mittel-und osteuropäischen Ländern auf Misstrauen und Ablehnung. Ihr Konzept der Modernisierungspartnerschaft mit Moskau kann man als gescheitert ansehen. Welche Russland-Politik werden Sie in der neuen Rolle - als Bundespräsident betreiben? Werden Sie dabei die Interessen und Ängste mitteleuropäischer Partner berücksichtigen?

Vor einigen Jahren hatten viele Staaten Hoffnung in eine enge Partnerschaft mit Russland gesetzt. Auch Polen hatte damals seine Wirtschaftsbeziehungen mit Russland enorm ausgebaut und sich sogar intensiv über schwierige historische Fragen ausgetauscht. Unsere Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Das ist eine Erfahrung, die bei vielen auch zu Rat- und manchmal sogar zu Sprachlosigkeit führte.

Heute müssen wir mit einem Russland umgehen, das seine eigene Zukunft deutlich stärker in Abgrenzung zum Westen, auch in Abgrenzung zu Europa, definiert und das teils unberechenbar und auch offen konfrontativ handelt. Das stellt uns alle vor schwierige Herausforderungen und verlangt von uns Klarheit, Entschlossenheit und Zusammenhalt.

Wir dürfen dennoch nicht aus den Augen verlieren: Russland wird ein Nachbar der Europäischen Union und auch ein unmittelbarer Nachbar Polens bleiben. Polen und Deutschland haben in den vergangenen Jahren der europäischen Russlandpolitik gemeinsam viele Impulse gegeben. Daran sollten wir – möglichst gemeinsam mit Frankreich – anknüpfen. Denn wir haben ein gemeinsames Interesse daran, unser Verhältnis zu Russland so zu gestalten, dass wir alle, Polen, Russen, Deutsche und andere Europäer, in einer friedlichen Nachbarschaft und in Freiheit leben können. Dafür braucht es beides: klare Reaktion auf inakzeptables Vorgehen wie etwa die Krim-Annexion, aber auch offene Gesprächskanäle nach Moskau. Wirklich politisch handelt letztlich nur, wer beides einbezieht.

Ihr Vorgänger Joachim Gauck und Polens Präsident Andrzej Duda haben in den beiden vergangenen Jahren eine stabilisierende Rolle gespielt. Wollen Sie diese Rolle fortsetzen? Wo sehen Sie Bereiche, wo beide Staatsoberhäupter, obwohl sie im Vergleich zu den Regierungen beschränkte Kompetenzen haben, erfolgreich agieren können?

Präsident Duda kenne ich bereits aus Gesprächen hier in Berlin im letzten Jahr. Ich erinnere mich gerne daran. Jetzt reise ich mit meiner Frau auf Einladung von Präsident Duda und seiner Gattin nach Warschau und bin sehr zuversichtlich, dass wir an die guten Beziehungen anknüpfen können. Als Staatsoberhäupter haben wir die besondere Chance und auch den Auftrag, jenseits der Alltagsfragen den Wert guter deutsch-polnischer Beziehungen in Erinnerung zu rufen und lebendig zu halten. Denn die Beziehungen unserer Länder gehen ja weit über das politische Tagesgeschäft hinaus. Sie werden vor allem von vielen Menschen getragen – Menschen, die im jeweils anderen Land leben und tagtäglich Brücken zwischen Polen und Deutschland bauen oder auch Kulturschaffenden, die uns neue Perspektiven und gelegentlich auch einen anderen Blick aufeinander eröffnen.

Die Fragen stellte: Jacek Lepiarz