Entlassung und Ernennung von Bundesministerinnen: Manuela Schwesig und Katarina Barley

Schwerpunktthema: Rede

Schloss Bellevue, , 2. Juni 2017

Der Bundespräsident hat am 2. Juni bei der Entlassung von Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, sowie der Ernennung von Katarina Barley eine Ansprache gehalten: "Denn dass Demokratie überhaupt funktioniert, dass Menschen in ihrer großen Verschiedenheit sich in ihr aufgehoben fühlen, dass sie teilnehmen können – das steht zwar in unserer Verfassung, aber das ist, wie wir alle wissen, deshalb noch kein Naturzustand."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine Rede im Großen Saal bei der Entlassung und Ernennung von Bundesministerinnen

Berlin verliert eine angesehene Bundesministerin.

Schwerin gewinnt eine neue Ministerpräsidentin.

Aber eines bleibt, und – das weiß ich: Sie, liebe Manuela Schwesig, bleiben eine leidenschaftliche Arbeiterin im Weinberg der Demokratie.

Das ist gut für unser Land.

Denn dass Demokratie überhaupt funktioniert, dass Menschen in ihrer großen Verschiedenheit sich in ihr aufgehoben fühlen, dass sie teilnehmen können – das steht zwar in unserer Verfassung, aber das ist, wie wir alle wissen, deshalb noch kein Naturzustand.

Sondern gelingende Demokratie hat ganz handfeste, lebenspraktische Voraussetzungen – und die haben Sie zu Ihrem Thema gemacht: dass Mütter und Väter Beruf und Familie überein bekommen, zeitlich wie finanziell – sei es in der Betreuung der Kinder, sei es beim Kümmern um die alt gewordenen Eltern; dass auf den Karriereleitern in unserem Land echte Gleichstellung herrscht zwischen Männern und Frauen; dass die Rechte von Kindern geschützt werden, gerade dort, wo sie am verwundbarsten sind auch in Flüchtlingsunterkünften; dass Jugendliche den Lockrufen von Extremen und Rattenfängern widerstehen lernen.

Das alles sind die Vorbedingungen für gelingendes Zusammenleben, und deshalb gehören sie ins Zentrum unserer politischen Anstrengung.

Und genau dorthin haben Sie sie gerückt – klug, beharrlich, durchsetzungsstark. Oder wie man im Norddeutschen sagt, plietsch eben.

Liebe Manuela Schwesig: Ganz viele Mütter und Väter, Junge und Alte in unserem Land spüren, dass ihre Anliegen Ihnen wirklich ernst sind, dass Sie für sie gearbeitet, wo nötig auch gestritten, und vor allem: viel erreicht haben.

Ich weiß, dass es Ihnen schwerfällt, diese Herzensthemen nun – zumindest auf der Bundesebene – zu verlassen. Aber ich weiß auch, wie sehr Sie sich freuen, in Ihre Heimat zurückzukehren, der Sie über Ihre Berliner Jahre eng verbunden geblieben sind.

Dem scheidenden Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern möchte ich heute meine ganz herzlichen Grüße und Genesungswünsche übersenden, nach der schlimmen Nachricht seiner Erkrankung, die ihn und seine Familie in den letzten Tagen so unerwartet getroffen hat.

Liebe Manuela Schwesig: Ich durfte Ihren politischen Weg von seinen Anfängen an verfolgen – seit Sie in der Stadt von sich reden machten, in die Sie nun zurückkehren. Vor ziemlich genau einem Jahr waren wir gemeinsam in Schwerin. Sie führten mich auf den Turm der Pfarrkirche in Ihrer Nachbarschaft, der Schelfstadt, und wir genossen die Aussicht auf die Altstadt und die sieben Seen der Landeshauptstadt.

Dort oben war schon alles das zu spüren, was ich Ihnen heute für Ihre neue Aufgabe wünschen möchte: frischen Wind, den Sie bislang in jedes politische Amt mitgebracht haben; die enge Verbindung zu den Menschen in Ihrer Heimat und natürlich den Weitblick – das Verständnis dafür, was wichtig ist für Mecklenburg-Vorpommern, für dieses schöne, weite Land im Norden.

Liebe Katarina Barley,

die Arbeit des Ressorts, dessen Führung Sie nun übernehmen, spielt eine große Rolle im Leben von sehr vielen, sehr unterschiedlichen Menschen in unserem Land. Es ist deshalb ein wichtiges Ressort in jeder Bundesregierung.

Auch wir beide kennen uns seit vielen Jahren, und deshalb weiß ich: Schon lange – auch schon vor Ihrer Zeit in der ersten Reihe der Politik – arbeiteten Sie mit großer Ernsthaftigkeit an den Themen dieses Ressorts, und deshalb wünsche ich Ihnen heute voller Zuversicht: gutes Gelingen für Ihre verantwortungsvolle Aufgabe!