Dena-Energiedialog in Astana

Schwerpunktthema: Rede

Astana/Kasachstan, , 12. Juli 2017

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 12. Juli beim dena-Energiedialog in Astana eine Ansprache gehalten: "Kasachstan hat hier in den letzten Jahren beachtliche Fortschritte erzielt und ich kann sie nur ermuntern, auf dem eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Der Weg der Annäherung Kasachstans an die Standards der OECD ist sehr zu begrüßen."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält  beim dena-Energiedialog in Astana eine Ansprache anlässlich des offiziellen Besuchs in der Republik Kasachstan

Energy on Track ist das Motto der Expo – man könnte auch sagen: Energie auf der richtigen Spur. Und das ist ja auch Ihr Thema beim dena-Energiedialog, wenn Sie über die Zukunft der Bürgerversorgung und die Stärkung des deutschen privatwirtschaftlichen Engagements im Energiebereich nachdenken. Ich freue mich, heute hier zu sein und mit Ihnen über diese Zukunft zu sprechen! Die Debatte ist uns in Deutschland mittlerweile höchst vertraut.

Erneuerbare Energien, dezentrale Energieversorgung, Energieeffizienz und der Ausbau des Stromnetzes sind nicht nur Folge der beschlossenen Energiewende in Deutschland. Sie sind eine wichtige wirtschaftliche Wachstumsbranche in Deutschland, für die Großen der Branche, aber gerade auch für den innovativen Mittelstand. Mit den laufenden Vorhaben zur Erneuerung unserer Energieerzeugung und versorgung haben wir Erfahrungen gesammelt. Mit Förderprogrammen wie dem Schaufenster intelligente Energie wollen wir unsere Erfahrungen mit denen anderer Teilen. Wir freuen uns, dass wir unsere Expertise der Welt auf der EXPO präsentieren können.

Und hier tun wir es besonders gern, denn: Auch hier in Kasachstan gibt es gute Voraussetzungen für die Energie der Zukunft. Wie Sie wissen, haben wir mit deutscher Erfahrung beim Bau des kasachischen Windparks Yerementau 1 geholfen. Bei der Erarbeitung des Green economy concepts der kasachischen Regierung hat es intensive Zusammenarbeit mit Deutschland gegeben, die wir nun bei der Umsetzung dieser Strategie fortsetzen wollen.

Kasachstan hat sich ehrgeizige Ziele zum Übergang zu erneuerbaren Energien bis 2030 und 2050 gesetzt, die ich ausdrücklich begrüßen möchte und bei deren Umsetzung ich mir vorstellen kann, dass deutsches Know-how einen Beitrag leisten kann. Es gibt viel Potential auch bei anderen erneuerbaren Energien und vor allem bei der Energieeffizienz.

Die vergangenen Jahre haben aber auch gezeigt, dass Investitionen in dieser Region Risiken bergen können. Auch wenn es Fortschritte gibt, sind wir noch nicht in allen Bereichen soweit, dass wir von einer befriedigenden Infrastruktur und von guten Investitionsbedingungen sprechen können.

Gerade die meist langfristigen Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien brauchen aber verlässliche Rahmenbedingungen. Nutzen Sie dieses Forum, um Ihre Anliegen deutlich zu machen.

Einige von Ihnen hier im Saal wissen, dass ich mich schon als Außenminister über viele Jahre dafür eingesetzt habe, die Grundlagen für eine gute wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan zu verbessern. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch bei schwierigen Fragen offen miteinander sprechen und Lösungen finden können. Es geht hier auch um verlässliche Regulierungen, um mehr Rechtsstaatlichkeit und um den Aufbau von Vertrauen.

Kasachstan hat hier in den letzten Jahren beachtliche Fortschritte erzielt und ich kann sie nur ermuntern, auf dem eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Der Weg der Annäherung Kasachstans an die Standards der OECD ist sehr zu begrüßen. Die jüngst beschlossene Mitgliedschaft Kasachstans im Investitionsausschuss der OECD ist ein Meilenstein, zu dem ich dieses Land beglückwünschen möchte.

Gemeinsam mit Ihnen will Deutschland ein langfristig engagierter, verlässlicher Partner Kasachstans sein, zum beiderseitigen Nutzen. Diese Partnerschaft hat gute Tradition: Wir feiern heute auch die Aufnahme diplomatischer Beziehungen unserer Länder vor 25 Jahren.

Ich bin mir sicher, es ist nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch von großer Bedeutung, dass wir in dieser Region präsent bleiben und Angebote machen.

Ich möchte Ihnen allen und vor allem den Organisatoren der Konferenz für Ihr Engagement herzlich danken. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und gute Gespräche.