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Besuch an der Singapore Management University

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine Rede an der Singapore Management University anlässlich seines Staatsbesuchs in der Republik Singapur Singapur/Republik Singapur, 2. November 2017 Staatsbesuch in der Republik Singapur – Rede an der Singapore Management University © Jesco Denzel

Vielen Dank für den herzlichen Empfang!

Es ist mir eine große Ehre, bei meinem ersten Besuch als deutscher Bundespräsident in Ihrem Land, in Singapur, eine Rede im Rahmen von Ho Rih Hwa Leadership in Asia zu halten.

Ich kann Ihnen sagen, das ist ein toller Ausblick von diesem Pult! Ich sehe lauter junge, neugierige Gesichter vor mir – die Studierenden der Singapore Management University und anderer singapurischer Universitäten. Und da der Ruf dieser Universität weit über die Grenzen Singapurs hinausreicht, sehe ich hier auch Studierende, Wissenschaftler und Gäste aus der ganzen Welt, auch viele aus Deutschland. Auch meinen Landsleuten also ein herzliches Willkommen heute Abend.

Besonders begrüßen möchte ich den früheren Präsidenten Tony Tan – herzlichen Dank, dass Sie bei uns sind! Mein Dank gilt auch dem Gründungsvorsitzenden dieser Universität und unserem Gastgeber Ho Kwon Ping. Herr Ho, Sie haben der Singapore Management University zum Aufstieg verholfen und so dazu beigetragen, eine Generation künftiger Führungskräfte auszubilden, die willens und in der Lage sind, den Weg dieses Landes mitzugestalten, und dies – was Ihnen besonders wichtig ist – nicht nur zu ihrem eigenen Nutzen, sondern zum Wohl aller.

Der große Lee Kuan Yew sagte einst: "Singapur muss sich beständig neu erfinden und seine Bedeutung für die Welt erhalten."

Nun, liebe Studierende, das wird eines Tages Ihre Aufgabe sein – und es ist keine kleine Aufgabe. In meinem Land hat eine junge Generation eine vergleichbare Aufgabe zu meistern, denn unsere Europäische Union ringt darum, ihre Rolle in dieser sich schnell verändernden Welt zu definieren. Es wird uns heute Abend an Gesprächsthemen also sicher nicht mangeln.

Zu Beginn möchte ich Ihnen von einem Bild erzählen, das mir kürzlich auf dem Titelblatt eines Magazins ins Auge stach. Dieses Bild zeigt einen belebten Bürgersteig in einer Großstadt – es könnte Singapur sein oder auch Berlin. Man sieht Gestalten vorbeieilen, die mit ihren Smartphones beschäftigt sind, Coffee to go trinken oder mit dem Hund Gassi gehen. Nur eine Gestalt im Hintergrund bewegt sich nicht: Es ist ein Bettler, der auf dem Bürgersteig sitzt.

Was heraussticht, ist Folgendes: Alle vorbeieilenden Gestalten sind Roboter. Nur der Bettler ist ein Mensch. Und einer der gestressten Roboter wirft dem Bettler ein paar Münzen hin.

Was für ein bedrückendes Szenario! Aber ich glaube, es steht für das, was viele Menschen in meinem Land, in Europa, in den USA – von dort kommt das Magazin – empfinden, wenn Sie in die Zukunft blicken: Faszination auf der einen Seite, aber zugleich: Angst. Auch wenn es vielen von uns gut geht, auch wenn unsere Zeit von einem nie dagewesenen Wohlstand geprägt ist, haben viele Menschen Angst, dass die Zukunft schlechter wird.

Diese Angst, liebe Freunde, darf nicht von uns Besitz ergreifen. Und deshalb ist es wichtig, einen genauen Blick darauf zu werfen, woher sie kommt. Ich glaube, für diese Angst gibt es viele Gründe:

Zunächst die Technologie. Die digitale Revolution, der rasende Fortschritt bei Big Data, Automatisierung und Robotik – darum geht es ja auch in dem Bild.

Ein weiterer Grund sind die enormen, die tektonischen Verschiebungen auf der weltpolitischen Bühne: der Aufstieg Chinas, die ungewisse Rolle der Vereinigten Staaten, die Erosion der regelbasierten internationalen Ordnung, die Rückkehr zu Protektionismus und Handelsbeschränkungen. Die Glaubwürdigkeit des Westens als normatives Projekt, als Garant von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, steht infrage! Darüber hoffe ich auf dieser Reise in Singapur und später auch in Australien und Neuseeland sprechen zu können. Ich möchte versuchen, die Elemente einer internationalen Ordnung zu identifizieren, die wir – gemeinsam – aufbauen können. Auch wenn ich aus deutscher Sicht in Richtung Osten gereist bin, so bin ich doch auf der Suche nach der Zukunft des Westens.

Zu guter Letzt – und hier besteht ein Zusammenhang mit den eben erwähnten tektonischen Verschiebungen in der Politik – erleben wir eine neue Welle von Krisen und Konflikten überall auf der Welt: Terrorismus, Bürgerkrieg, ethnische Unruhen, Vertreibung und Massenmigration. Sogar die Gefahr einer nuklearen Katastrophe ist hier in der Region wieder präsent.

In einer Welt, die so vernetzt ist wie unsere, ist keine dieser Ängste abstrakt oder weit weg. Sei es Migration, der Klimawandel, wachsende Ungleichheit oder politische Polarisierung – letztendlich geht es um unsere Gesellschaften. Es geht um die Frage, wie wir in Zukunft zusammenleben werden. Deshalb ist das Bild auf diesem Magazin auch so bemerkenswert. Die Frage ist: Wie werden die Bürgersteige in unseren Städten aussehen?

Heute Abend jedoch möchte ich Sie ermutigen, eine andere Frage zu stellen. Nicht: Wie werden wir in zehn oder zwanzig oder dreißig Jahren zusammenleben? Sondern: Wie wollen wir in zehn oder zwanzig oder dreißig Jahren zusammenleben?

Das ist Ihr Privileg als Studierende und Wissenschaftler an einer so renommierten Universität: Sie können langfristig denken! Ich habe gesehen, dass dieses Jahr sechs singapurische Universitäten eine Vortragsreihe unter dem Motto "Imagining the Next 50 Years" - "Wo stehen wir in 50 Jahren?" – veranstalten. Ich finde, das ist eine mutige Initiative – eine, wie wir sie auch in Deutschland öfter ergreifen sollten: einen Blick durch das Fernrohr in die Zukunft zu wagen, statt sich am Tellerrand des nächsten Tages, der nächsten Jahresbilanz oder der nächsten Wahlen zu orientieren.

Ich möchte Sie also fragen: Welche Zukunft wünschen Sie sich für Ihr eigenes Land? In welche Richtung steuert – Ihrer Meinung nach – Europa? Und vor allem, wo haben wir Schnittmengen? Woran können wir gemeinsam arbeiten?

Erstens bin ich der Überzeugung, dass unsere Länder im festen Glauben an die Vorteile einer offenen und vernetzten Welt vereint sind. Ihr ehemaliger Ministerpräsident Goh Chok Tong sagte einmal: "Singapur kann sich Rückzug auf sich selbst, Abschottung und Inselmentalität nicht leisten." Ich kann Ihnen versichern: Das gilt zu hundert Prozent auch für Deutschland! Verteidigen wir also den freien und fairen Austausch von Ideen und Innovationen, von Gütern und Dienstleistungen. Und bieten wir denen die Stirn, die das Gegenteil wollen. Ich bin überzeugt, dass Abschottung und der Bau von Mauern in den meisten Fällen weder dazu führen, dass externe Probleme wirklich draußen bleiben, noch, dass der Wohlstand für die Menschen innerhalb der Mauern größer wird.

Zweitens kann eine offene Welt nur auf der Grundlage von Völkerrecht und allgemeingültigen Regeln bestehen. Unsere beiden Staaten glauben, dass Frieden auf der Stärke des Rechts gründen muss – nicht auf dem Recht des Stärkeren. Verteidigen wir diese Regeln also gemeinsam. Beispielsweise müssen wir uns im Interesse aller Betroffenen gemeinsam für die Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer einsetzen.

Drittens glauben wir nicht nur an gemeinsame Regeln, sondern auch an gemeinsame Institutionen. Wir glauben an den Wert eines "konstruktiven Multilateralismus", oder, um es etwas unverblümter auszudrücken: daran, Dinge gemeinsam anzupacken. In vielen Politikfeldern arbeiten wir bereits erfolgreich zusammen, etwa in der Handelspolitik, in Bezug auf den Klimawandel oder im Bereich der Cybersicherheit. Aber wenn ich an die Zusammenarbeit zwischen ASEAN und der Europäischen Union denke, gibt es noch eine Menge Potenzial auszuschöpfen.

Viertens eint uns ein weiterer wichtiger Grundsatz: Der Erfolg unserer Länder, in der Vergangenheit wie in der Zukunft, hängt von unserer Innovationsfähigkeit ab – von Technologieführerschaft, Forschung und hochqualifizierten Arbeitskräften. Mit Freude erfahre ich auf dieser Reise von der Zusammenarbeit zwischen unseren Universitäten, Forschungseinrichtungen und Unternehmen, etwa vom Digitalisierungs-Hub von Siemens, vom TUMCREATE-Institut der Technischen Universität München oder vom ersten Fraunhofer-Institut Asiens – allesamt hier in Singapur.

Ich glaube, dass wir bei der digitalen Revolution und in der Industrie 4.0 eine Vorreiterrolle einnehmen können. Ich glaube aber auch, dass wir diese Revolution gestalten müssen – und zwar nicht zum Vorteil weniger, sondern zum Nutzen aller.

Wenn Sie mich also fragen, wie die Bürgersteige unserer Städte meiner Meinung nach in Zukunft aussehen sollten, kann ich Ihnen Folgendes sagen: Das Problem sind nicht die Roboter – das Problem ist der Bettler.

Ich möchte, dass Technologie die Ungleichheit nicht vergrößert, sondern kleiner macht.

Ich möchte, dass Technologie Menschen nicht ausgrenzt, sondern teilhaben lässt.

Ich möchte, dass dank Technologie Armut und Krankheit nicht entstehen, sondern verschwinden.

In meiner heutigen Rede möchte ich auch "Happy Birthday" sagen, denn dieses Jahr feiern Sie das 50-jährige Bestehen von ASEAN. Was die Förderung von Frieden und Zusammenarbeit in dieser Region betrifft, ist ASEAN eine großartige Erfolgsgeschichte. Lassen Sie mich trotz all der Unterschiede zwischen dieser Region und Europa Folgendes sagen: Als Deutscher glaube ich, dass es in unserer jüngeren Geschichte nichts Wertvolleres gibt als den Frieden und die Freundschaft mit unseren Nachbarn auf der Grundlage der Europäischen Union. Ich hoffe also sehr, dass wir uns noch mehr darum bemühen werden, Erfahrungen untereinander auszutauschen und die Partnerschaft zwischen ASEAN und der EU auszubauen.

Wenn mich Menschen aus der ASEAN-Region über die Europäische Union befragen, gehen sie manchmal davon aus, dass die EU von Anfang an die globale Wirtschaftsmacht werden sollte, die sie heute ist. Ich kann Ihnen sagen, das ist ganz und gar nicht der Fall. Die Absicht war ursprünglich, einen nach Jahrhunderten von Kriegen zerrissenen Kontinent zu befrieden. Vor diesem Hintergrund rückten die Staaten der Europäischen Union immer enger zusammen. Ich wuchs in dem Glauben auf, dass der Pfad der Europäischen Union nur eine einzige Richtung kennt: nämlich mehr Integration. Dieser Glaube ist in den letzten Jahren erschüttert worden. Fliehkräfte und europafeindliche Ansichten haben zugenommen – das hat insbesondere die Entscheidung Großbritanniens, aus der EU auszutreten, gezeigt. Sie waren in letzter Zeit aber auch bei vielen Wahlen in ganz Europa zu spüren.

Uns wird immer wieder vor Augen geführt, dass sich Partnerschaft und Zusammenhalt von oben – nicht durch Institutionen, nicht durch Gesetze – erzwingen lassen. Sie müssen vielmehr erst wachsen, indem Menschen aufeinandertreffen, Beziehungen aufbauen, Vorurteile abbauen und Freundschaften schließen. Ich glaube, dass wir mehr dafür tun müssen, direkte Kontakte, insbesondere zwischen den jungen Menschen, zu stärken – sowohl in Europa als auch hier in Asien. Es ist also richtig, dass Singapur zum Antritt seines ASEAN-Vorsitzes zwischenmenschliche Kontakte zu einem Kernthema gemacht hat.

Eines der diesbezüglich erfolgreichsten Programme für uns Europäer trägt den Namen Erasmus. Seit dreißig Jahren führt dieses Programm Millionen junge Europäer als Austauschstudierende in andere europäische Länder. Viele von ihnen machen als Erasmus-Studierende die prägendsten Erfahrungen ihres Lebens: Manche gründen Unternehmen, manche verlieben sich. Vielleicht könnte ein unserem Erasmus-Programm ähnliches Austauschprogramm für Studierende aus ASEAN-Ländern eine tolle Ergänzung der singapurischen Agenda sein. Ich bin mir sicher, dass Mitglieder der Europäischen Union bereit wären, ihre Erfahrungen weiterzugeben und auch Austauschmöglichkeiten zwischen Studierenden aus der ASEAN-Region und der EU zu sondieren. Wäre das nicht eine schöne Vision für die Bürgersteige der Zukunft: wo sich neugierige junge Menschen tummeln, die die Heimatstadt des jeweils anderen erkunden?

Wie also wollen wir in zehn oder zwanzig oder dreißig Jahren zusammenleben?

Das ist eine große Frage, auf die wir gemeinsame Antworten finden werden – manche davon habe ich bereits erwähnt –, auf die wir aber auch teilweise unterschiedliche Antworten geben werden.

Natürlich ist unsere Gesellschaft in Deutschland ganz anders organisiert als die Gesellschaft in Singapur.

Ich bin kein Freund davon, den Menschen in anderen Ländern vorzuschreiben, wie sie zu leben haben – doch ich bin ein Freund der lebendigen Auseinandersetzung. Ich glaube, dass wir über den Sinn und die Gründe unseres Handelns sprechen und sie verteidigen müssen.

Diese Diskussionen sind wichtig, weil Menschen nicht automatisch alles glauben, was ihnen von oben oder durch Traditionen vorgegeben wird.

In Deutschland gibt es eine Geschichte von einem alten, vielleicht weißhaarigen Mann, der üble Schmerzen in einem seiner Beine hat. Also geht er zum Arzt. Der untersucht ihn und sagt: "Ach, das liegt einfach am Alter. Dagegen kann ich nichts machen."

"Unmöglich", empört sich der alte Mann, "Sie wissen nicht, was Sie tun!"

Der Doktor entgegnet: "Wie können Sie es wagen, so etwas zu sagen? Ich bin Arzt! Glauben Sie mir, es liegt am Alter!"

Darauf sagt der Mann: "Das kann aber nicht sein! Meinem anderen Bein geht es prima, und das ist genauso alt!"

Menschen glauben und akzeptieren also nicht automatisch alles, was die Obrigkeit behauptet, und ich denke, das ist gut so. Es ist gut, nach links und rechts und in andere Ecken der Welt zu schauen. Es ist gut, Dinge zu hinterfragen. Müssen sie wirklich so sein, wie sie sind? Könnten sie nicht besser sein?

Sowohl zu Hause als auch heute hier bei Ihnen möchte ich solche Diskussionen führen. Denn ich weiß, dass das Ideal der westlichen liberalen Demokratie keineswegs unumstritten ist.

Viele, die dieser Tage auf die Europäische Union oder die Vereinigten Staaten schauen, sagen: "Na, das sieht ja nicht gerade harmonisch aus!" Und viele, die nach China blicken, sehen dort Stabilität und Wirtschaftswachstum, und das ohne eine Bewegung in Richtung größerer politischer Freiheit. Deshalb ist China eine Herausforderung für den Westen – nicht nur eine wirtschaftliche und geopolitische Herausforderung, sondern auch eine ideologische.

Vor Kurzem habe ich den jungen Intellektuellen Parag Khanna zu mir ins Schloss Bellevue eingeladen. Er sagte, dass wir von Ihrem Land, Singapur, einiges lernen könnten, wenn es darum geht, den Output einer Regierung gegen den Input, oder technokratische Lösungen gegen demokratische Wahlen und Kompromisse, abzuwägen.

Diese Diskussion würde ich gerne hier mit Ihnen fortsetzen. Wie würden Sie ein Gleichgewicht zwischen den Inputs und Outputs einer Regierung herstellen? Diese Frage ist für viele drängende Themen in der Politik von Bedeutung.

Wie können wir im Angesicht terroristischer Bedrohungen den Spagat zwischen Sicherheit und Freiheit schaffen?

Wie können wir in Zeiten zunehmender ethnischer Vielfalt ein Gleichgewicht herstellen zwischen der Notwendigkeit sozialer Stabilität und den Rechten und Freiheiten verschiedener ethnischer und religiöser Gruppen?

Wie können wir Radikalisierung vorbeugen?

Wie können wir sicherstellen, dass alle im Land eine gemeinsame Sprache lernen?

Dies sind zurzeit in meinem Land besonders drängende Fragen, da wir in den letzten zwei Jahren über eine Million Flüchtlinge aufgenommen haben. Auf dieser Reise möchte ich mir gerne von Ihnen und insbesondere von meiner Kollegin, Ihrer neuen Präsidentin, mehr über Singapurs langjährige Erfahrungen mit der Integration verschiedener Ethnien berichten lassen.

Und nicht zuletzt möchte ich die Frage stellen: Wie bringt man den Wunsch nach sozialer Harmonie mit der Gewissens- und Meinungsfreiheit in Einklang?

Wenn Sie mich fragen: Ich denke, es besteht kein grundlegender Widerspruch zwischen demokratischem Input und Output. Ganz im Gegenteil: Ich denke, es gibt eine positive Verbindung zwischen beidem. Je breiter die politische und wirtschaftliche Teilhabe ist, desto erfolgreicher ist eine Gesellschaft auf lange Sicht.

In meiner Erfahrung kommt eine Gesellschaft weiter, wenn sie Kunst, Wissenschaften und Zivilgesellschaft sich frei entfalten lässt und nicht versucht, jeden einzelnen Schritt zu lenken.

In meiner Erfahrung überzeugt man eine Öffentlichkeit eher, wenn man die Debatte mit politischen Konkurrenten sucht, anstatt sie auszuschließen.

Und in meiner Erfahrung lässt sich leichter herausfinden, was in einer Gesellschaft schief läuft, wenn eine unabhängige Presse zugelassen und nicht unterdrückt wird und wenn gegenläufige Meinungen angehört und nicht zum Schweigen gebracht werden.

Wahrscheinlich klingt es fast paradoxe – aber ich glaube: Die größte Stärke der Demokratie liegt in ihrer Fähigkeit, die eigenen Schwächen zu erkennen und zu korrigieren. Die Demokratie verfügt über eine einzigartige Kraft zur Selbstkorrektur.

Ich freue mich darauf, ausführlicher mit Ihnen über diese Themen zu diskutieren. Letztendlich kann nur einer die Frage beantworten, wie wir in Zukunft zusammen leben werden: nämlich Sie, die jungen Leute.

Dazu möchte ich zu guter Letzt noch eine Geschichte erzählen: Einmal fragte eine junge Frau einen weisen alten Mann, wie die Zukunft aussehen würde, und er antwortete: "Die Zukunft ist wie der Kampf zwischen zwei Wölfen. Der eine ist böse – er verkörpert Gewalt, Lügen und Angst. Der andere ist gut – er steht für Frieden, Wahrheit und Gerechtigkeit." Die junge Frau fragte: "Und – welcher Wolf gewinnt?" Der alte Mann antwortete: "Der, den Du fütterst."

Ja, die Zukunft ist ungewiss – aber Sie können sie prägen!