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Besuch im Foreign Correspondents’ Club of Japan

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine Ansprache beim Foreign Correspondents‘ Club of Japan in Tokio anlässlich des Besuchs in Japan Tokio/Japan, 7. Februar 2018 Besuch in Japan – Ansprache beim Foreign Correspondents‘ Club of Japan in Tokio © Sandra Steins

Für die vielen ausländischen Journalisten in Tokio und Japan, die von hier aus ihre Berichte an ihre Redaktionen in aller Welt liefern, ist der Foreign Correspondents’ Club of Japan seit 1945 zur zweiten Heimat geworden. In all diesen Jahren hat der FCCJ dem Journalismus und der Pressefreiheit in Japan große Dienste erwiesen. Es ist beeindruckend, wie der FCCJ die Berichterstattung über Japan und die Region Ostasien in der Vergangenheit gefördert und geprägt hat – und dies auch heute noch tut. Zu dieser Leistung gratuliere ich Ihnen von ganzem Herzen – es ist mir eine Freude, heute hier zu sein.

Dies ist mein erster Besuch in Ostasien als Bundespräsident. Heute Nachmittag werde ich weiter nach Südkorea reisen, wo in Kürze die 23. Olympischen Winterspiele beginnen. Und ich bin der Meinung, es könnte keinen passenderen Anlass für unsere heutige Diskussion geben. Wir wollen über das Thema regionale Stabilität und Sicherheit in Ostasien sprechen und das zwei Tage vor einer olympischen Eröffnungsfeier, bei der – in einer Zeit extremer Spannungen – geplant ist, dass die Athleten aus Nord- und Südkorea unter einer gemeinsamen Flagge in das Stadion einlaufen.

Das könnte ein kleines positives Zeichen sein – insbesondere nach der Erfahrung der vergangenen Jahre. Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass wir keinen unrealistischen Illusionen erliegen sollten. Sie wissen besser als viele andere, dass die Spannungen vielmehr erheblich zugenommen haben, dass immer stärkere Drohungen aus Pjöngjang kommen, die mit ungewöhnlich heftigen verbalen Reaktionen aus anderen Hauptstädten beantwortet werden. Drohungen, die von Kim Jong Un mit unerwartet schnellen und offenbar auch realen Fortschritten bei der militärischen Fähigkeitsentwicklung unterstrichen wurden, und zwar in Form einer Reihe von Kernwaffenversuchen und Tests ballistischer Langstreckenflugkörper – die trotz aller internationaler Sanktionen durchgeführt wurden und die einen direkten Verstoß gegen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen darstellen. Die Botschaft des Regimes ist klar: Nordkorea will keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass es sowohl in der Lage als auch willens ist, seine Kernwaffenbestände zur Abschreckung einzusetzen – und als Mittel, um die Menschen in Ostasien und darüber hinaus in Angst und Schrecken zu versetzen. Über die Gründe, warum Kim Jong Un auf solch gefährliche Weise agiert, sowie über seine möglichen Ziele, wird intensiv diskutiert. Zur Position der USA verkündete Außenminister Tillerson jüngst in Vancouver die Politik der "four no’s" und wies darauf hin, dass die Tür für Verhandlungen offen steht. Ich würde später sehr gern Ihre Meinungen zu all dem hören.

Deutschland hat, wie auch eine Reihe anderer Länder, im Rahmen des "E3+3"-Prozesses mit Iran einige Erfahrungen im Verhandeln über die Nichtverbreitung von Kernwaffen gesammelt. Ich war persönlich an diesen Verhandlungen beteiligt, die sich über fast zehn Jahre hinzogen. Und ich bin mir sehr wohl bewusst, dass es zahlreiche Unterschiede zwischen Iran und Nordkorea gibt. Der Weg hin zu einem Abkommen mit Iran war lang und mühsam, und er ist sicherlich keine Methode, die direkt auf Nordkorea übertragen werden kann. Wir haben jedoch diese eine wichtige Lektion gelernt: Es kann nur gelingen, die Verbreitung von Kernwaffen zu kontrollieren und mit Regimen zusammenzuarbeiten, die gegen internationale Regeln verstoßen, wenn die Staatengemeinschaft zusammensteht. Ohne die Einbindung von Mächten wie Russland, China, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union wäre das Abkommen mit Iran wahrscheinlich nicht zustande gekommen. Und ich bezweifle, dass wir ohne einen solchen Konsens, der beide koreanischen Staaten einbeziehen muss, wesentliche Fortschritte in Richtung einer entnuklearisierten koreanischen Halbinsel erzielen können.

Und das ist der Punkt, an dem meiner Erfahrung nach die Notwendigkeit für Realismus und Pragmatismus offensichtlich wird: Wenn wir uns in der Region umschauen, dann sehen wir Akteure, die sich alles andere als einig sind – weder im Hinblick auf das Thema Korea noch im Hinblick auf weitergehende Sicherheitsfragen in der Region.

Der Aufstieg Chinas in den letzten 20 Jahren hat eine beispiellose wirtschaftliche Dynamik freigesetzt und parallel dazu zu einer Verschiebung der regionalen Machtverhältnisse geführt. Längst ist deutlich, dass China versucht, seinen wachsenden Einfluss in ganz Ostasien geltend zu machen und sich dabei fest als regionale Führungsmacht zu etablieren. Aus der Sicht Chinas ist das Thema Korea nur ein Element einer umfassenderen Gleichung – und China sieht seinen Einfluss in Nordkorea offenbar immer noch als Aktivposten, nicht als Bürde an. Eines ist jedoch sicher: Es wird nahezu unmöglich sein, messbare Fortschritte hin zu Sicherheit und Wohlstand in der Region zu erzielen, wenn China nicht aktiv beteiligt ist. Das lässt sich bei den erneuten Bemühungen beobachten, die Sanktionen gegen Nordkorea zu verschärfen, und auch bei den Konflikten um die von den Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea in Stellung gebrachten militärischen Verteidigungssysteme. Es überrascht daher nicht, dass hier in Tokio die Debatte um Japans Haltung gegenüber Peking oft im Vordergrund steht – und dass es auch in Südkorea häufig um dieses Thema geht.

Auch in Europa erleben wir zunehmende Spannungen und neue Konflikte in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. In unseren Verhandlungen mit Russland haben wir sehr deutlich gemacht, dass wir die Verletzung der territorialen Unversehrtheit und einseitige Änderungen internationaler Grenzen nicht akzeptieren werden. Gleichzeitig setzen wir uns jedoch weiterhin entschlossen für eine Fortsetzung des Dialogs und eine Deeskalation des gewaltsamen Konflikts im Osten der Ukraine ein. In der deutschen und europäischen Außenpolitik sind die Interessen Russlands nach wie vor ein wichtiger Faktor – und ich glaube, dasselbe gilt auch für Ostasien und nicht zuletzt den Konflikt mit Nordkorea.

Herausforderungen für die liberale internationale Ordnung sehen wir jedoch nicht nur beim Blick auf Mächte wie China und Russland, sondern auch in westlichen Staaten – in den USA und in Teilen Europas. Das vergangene Jahr war in den USA geprägt von protektionistischer und isolationistischer Rhetorik. Ich glaube, es ist heute wichtiger denn je, dass diejenigen, die das regelbasierte internationale System wertschätzen, sich zusammenschließen und ihre Stimme erheben. Um internationale Institutionen zu verteidigen, um wirkungsvoll zusammenzuarbeiten und um auf dem aufzubauen, was wir in der Vergangenheit auf vielen Gebieten erreicht haben – vom Klimawandel über die internationale Entwicklung und die Konfliktverhütung bis hin zum freien und fairen Handel. Japan und Deutschland werden sich auch in Zukunft in engem Schulterschluss für diese Werte einsetzen, und ich bin zuversichtlich, dass auch die meisten unserer amerikanischen Freunde dies tun werden. In diesem Zusammenhang hat es mich gefreut zu hören, dass das Abkommen der Transpazifischen Partnerschaft gerettet wurde. Es ist jedenfalls klug, die Tür für den Fall offenzuhalten, dass sich der Wind in Washington dreht.

Wie Sie sehen, haben wir also eine ganze Menge zu besprechen. Deshalb schlage ich vor, dass wir jetzt mit der Diskussion anfangen. Noch einmal vielen herzlichen Dank an den Foreign Correspondents’ Club of Japan für seine Gastfreundschaft. Ich freue mich auf Ihre Beiträge und Fragen.

Vielen Dank.