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Laudatio auf Bundespräsident a. D. Heinz Fischer

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine Laudatio auf den Bundespräsidenten a. D. der Republik Österreich, Heinz Fischer, aus Anlass seines 80. Geburtstages  im Spiegelsaal der Hofburg Wien Wien/Österreich, 9. Oktober 2018 Besuch in der Republik Österreich – Laudatio auf den Bundespräsidenten a. D. der Republik Österreich, Heinz Fischer, aus Anlass seines 80. Geburtstages im Spiegelsaal der Hofburg © Sandra Steins

Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass ein deutscher Bundespräsident die Laudatio auf den vormaligen österreichischen Amtskollegen hält. Für mich ist es eine Ehre und eine Freude zugleich! Ich danke Dir sehr, lieber Heinz, für dieses Zeichen der Freundschaft.

Wir feiern einen großen Österreicher, mit dem wir auf ein 80-jähriges von Hoffnungen, Erfolgen und – unvermeidbar – sicher auch von Enttäuschungen geprägtes, jedenfalls reiches, spannendes und ungeheuer aktives Leben schauen.

Heinz Fischer ist, weit über diesen illustren Kreis hinaus, bekannt für seine Liebe zur Natur, den Bergen und für seine Leidenschaft zum Wandern – am liebsten in schwierigem Gelände. Die Versuchung ist daher groß, diese Laudatio auf ihn mit Anekdoten über gemeinsame Bergwanderungen in seiner schönen Heimat zu beginnen und von überraschenden Schwierigkeiten zu erzählen.

Wie zum Beispiel einem Mikado von frisch gefällten Baumstämmen, die unseren Anstieg zur Hohen Veitsch in den Mürzsteger Alpen blockierten. Für viele vielleicht ein Anlass zur Umkehr oder mindestens zu schlechter Laune. Nicht so für Wanderer, die mit Heinz Fischer unterwegs sind. Fröhlich vorwärtsstrebend wurden steil bergauf Hindernisse umgangen, überwunden und – wo auch das nicht ging – gemeinsam aus dem Weg geräumt. Und – keine Frage – selbstverständlich waren wir ein paar Stunden später auf dem Gipfel. Und – ebenso selbstverständlich – hatte Heinz Fischer in seinem Rucksack heißen Tee, Brot und Speck für alle dabei!

Aber – so sehr uns das verbindet – diese Feier gilt nicht in erster Linie Heinz Fischer, dem Naturliebhaber. Vielmehr feiern wir in ihm vor allem den Jubilar, dessen beeindruckendes politisches Leben deutlich mehr als ein halbes Jahrhundert umfasst und das in einer fürwahr lebhaften Zeit auf unserem Kontinent.

Mitgemischt hat Heinz Fischer ja schon in jungen Jahren: als Schüler, als Student, als Intellektueller, auch als Unruhestifter, als Autor. Später dann als Abgeordneter, als Minister, als habilitierter Politikwissenschaftler. Schließlich in zwei besonders hervorgehobenen Positionen: als Präsident des österreichischen Parlaments und natürlich, zwei Amtsperioden lang, als Präsident dieser Republik. Heute Abend erleben wir ihn in jener besonderen Rolle, die im internationalen Sprachgebrauch "elder statesman" genannt wird – eine ehrenvolle Rollenbeschreibung, die, wie Sie alle wissen, keineswegs mit "alter Staatsmann" zu übersetzen ist.

Dem allen kann man mit Bergsteigerlatein natürlich nicht gerecht werden. Reden wir daher vom politischen Leben, von den Mühen der Ebene sozusagen. Aus vielen Gesprächen weiß ich, wie sehr die Probleme unserer Zeit Dich unverändert umtreiben, lieber Heinz. In Deinem soeben erschienenen Buch mit dem schönen Titel "Spaziergang durch die Jahrzehnte" ist vieles davon zu finden. Das ganze Panorama der von dir als Zeuge erlebten und als Beteiligtem mitgestalteten österreichischen und europäischen Zeitgeschichte. Du erzählst in diesem Buch von der schwierigen Nachkriegszeit und den ersten, schmerzhaften Auseinandersetzungen um die düstere Vergangenheit, die unsere beiden Länder tragisch verbunden hat, über die Jahre der politischen Rekonstruktion, der demokratischen Modernisierung und die Herausforderungen, mit denen die europäischen Demokratien heute konfrontiert sind.

Ich finde in diesen Gesprächen, in ganz vielen Details, den Heinz Fischer wieder, den ich selbst kennen und schätzen gelernt habe und den mir andere, die Dich noch länger kennen als ich, so beschrieben haben: einen Mann mit festen Überzeugungen, aber ohne doktrinäre Arroganz und folgenlose Rechthaberei, im Sinne des von ihm verehrten Karl Popper "intolerant gegenüber der Intoleranz", aber offen für konträre politische Meinungen, und im Streitfall bereit und fähig zum Kompromiss. Denn es gehört bei ihm zu dieser Fähigkeit eben auch ein Talent zum Verstehen des Anderen, zum Vermitteln, zur klugen Suche nach einvernehmlichen Konfliktlösungen. Devise: Warum Krach und Tumult, wenn es auch ohne geht? Gelernt hat er es früh, sagt Heinz Fischer, als junger Sozialist während seines Jurastudiums in der Studentenpolitik an der Wiener Universität.

Es ist gewiss kein Zufall, Heinz, dass dein Nachfolger als Erster Präsident des Nationalrats, Andreas Khol, bis dahin Fraktionsvorsitzender der ÖVP, bei der Amtsübergabe im Jahr 2000 Deine Arbeit in den Jahren davor mit den Worten würdigte: "Heinz Fischer war immer ein überzeugter Sozialdemokrat, aber auch ein toleranter Humanist – mit Humor und Witz". Das Protokoll vermerkt: "Allgemeiner Beifall." Wobei ich, wenn Sie mir das erlauben, das "aber" zwischen Sozialdemokrat und Humanist des Kollegen Khol nicht vollends verstehe.

Streitbarkeit und zugleich die Fähigkeit zum Konsens, das hat den Politiker Heinz Fischer ausgezeichnet, drinnen und draußen, in den eigenen Reihen und gegenüber der demokratischen Konkurrenz. Die Suche nach dem Kompromiss jedenfalls dem Dauerstreit der gegenseitigen Empörung vorzuziehen, spricht meiner Meinung nach nicht gegen einen Politiker, der ein vernünftiges Ergebnis sucht – vielleicht, so unzeitgemäß das scheint, ja sogar für ihn.

Den politischen Weg von Heinz Fischer prägte am Anfang allerdings, wie sich das für Sozialdemokraten wohl überall gehört, der Streit zwischen Rechten und Linken. Wenn ich es richtig gehört und gelesen habe, warst Du in deiner Zeit als sozialistischer Studentenpolitiker ein Linker. Dort, im jungen SPÖ-Studentenspektrum, standen andere, die später in der Republik ebenfalls eine größere Rolle spielten, innerhalb sozialdemokratischer Koordinaten rechts. Ich übernehme diese Einschätzungen ohne Gewähr, halte sie aber für glaubwürdig! Du selbst, Heinz, bestätigst jedenfalls im Rückblick, dass Du die Klassiker beider Lager gelesen hast, von Marx bis Bernstein, und – wie zur Vergewisserung über die Richtigkeit Deines Standorts – auch noch Lenin und Stalin. Das kann nicht jeder Sozialdemokrat von sich behaupten. Und andere erst recht nicht.

Lieber Heinz, in vielen Verantwortungen hast Du die Politik Deines Landes mitgeprägt, warst an den Schnittstellen in fünf Jahrzehnten Nachkriegsgeschichte beteiligt. Doch es sind nicht allein die Ämter, die einen Politiker prägen, es sind Begegnungen mit Menschen, Vorbildern, Weggefährten, manchmal auch Mentoren. In Deinem Fall war es wohl vor allem Bruno Kreisky, mit dem Dich mehr verband als nur die Parteizugehörigkeit. Die Zusammenarbeit mit ihm war prägend. Das alles ist bekannt und vielfach beschrieben. Herausheben will ich deshalb etwas anderes, ein Ereignis, das als Detail der und Deiner Geschichte fast vergessen ist, aber umso mehr über die Person und den Charakter Heinz Fischers aussagt:

In der zu Ende gehenden Nachkriegszeit – Anfang der 1960er-Jahre – leistete Heinz Fischer nämlich einen entscheidenden Beitrag zur Selbstaufklärung des neuen Österreich. Es war die Zeit, in der die heranwachsenden Kinder der Kriegsgeneration begannen, die Älteren nach dem Krieg und dessen Begleitumständen zu befragen: die Eltern, die Großeltern, die Überlebenden, die Heimkehrer. Das Schweigen in Deutschland und Österreich über den dunkelsten Teil der gemeinsamen NS-Geschichte begann zu bröckeln. In der Bundesrepublik begann 1961 der Auschwitzprozess.

Verfahren dieser Dimension kannte Österreich nicht. Die Umstände waren zu unterschiedlich. Aber es gab die Affäre um Professor Taras Borodajkewycz. Der Fall mag außerhalb Österreichs nicht sonderlich wahrgenommen worden sein. Aber im politischen Milieu hier in Wien war es ein einschneidender Vorgang. Und die Geschichte geriet schließlich zu einer Art politischer Reifeprüfung für unseren Jubilar, der er mit viel Mut und Inkaufnahme persönlicher Risiken begegnete. Er hat sie grandios bestanden.

Zur Erinnerung, in aller Kürze: Heinz Fischer war gerade zum Dr. iur. promoviert worden und hatte einen Job als Mitarbeiter der SPÖ im Nationalrat angetreten. Da erhielt er von einem Freund Unterlagen über die unverhohlen antisemitischen Exkurse, mit denen der schon genannte Professor B. an der Hochschule für Welthandel zur ausgelassenen Freude gleichgesinnter Hörer seine Vorlesungen auflockerte. So machte dieser Ordinarius sich gerne über prominente Autoren jüdischer Herkunft lustig, darunter Hans Kelsen, den weltweit respektierten Staatsrechtslehrer und Vater der österreichischen Verfassung von 1920. Gestützt auf die Vorlesungsnotizen des Freundes – des späteren Kreisky-Mitarbeiters und dann Finanzministers Ferdinand Lacina – verfasste Heinz einen Artikel über die Aktivitäten des rechtsradikalen Ordinarius. Der Skandal war da. Es folgte ein Prozess, den Heinz erst verlor, nach einer Wiederaufnahme später aber, Anfang 1965, schließlich gewann: Freispruch. Demokratisch aufgeklärtere Studenten forderten die Entlassung des Professors. Es kam zu Zusammenstößen mit rechtsextremen Gewalttätern. Ein älterer Mann, ein ehemaliger antifaschistischer Widerstandskämpfer, wurde tödlich verletzt.

Gerade auch nach diesem tragischen Todesfall hatte der Skandal um Borodajkewycz weitreichende politische Folgen. Die Zeit des "Schwamm-drüber" in Sachen NS-Vergangenheit war fürs Erste vorbei. Dazu beigetragen hat die Reaktion des grandiosen, damals 84-jährigen Hans Kelsen. In einem Offenen Brief ließ der alte Herr wenige Tage nach dem Eklat den Rektor der Wiener Universität wissen, er ziehe daraus die Konsequenz, die Einladung zur 600-Jahrfeier der Universität im Frühjahr 1965 nicht anzunehmen. Und bald darauf begann die Universität, die eigene, durchaus problematische NS-Vergangenheit aufzuarbeiten. So hat die Beharrlichkeit des politisch denkenden jungen Juristen Heinz Fischer ihre Früchte getragen und nebenbei dem Land in seiner Demokratiegeschichte einen bedeutsamen Dienst erwiesen. Sie mag das Land nicht grundsätzlich verändert haben, aber das politische Bewusstsein in der noch immer nicht voll rehabilitierten Demokratie beeinflusst. Diese Episode ist nur eine frühe Geschichte, aber sie ist beispielhaft für Dein Wirken, sie erklärt den Menschen Heinz Fischer, und sie bleibt ein Teil Deines Lebenswerks. Ich hoffe, man sieht es in Deiner österreichischen Heimat genauso!

Und heute? Heute, ein halbes Jahrhundert später, tritt – so scheint es mir – mancher Geist der Vergangenheit wieder auf die politische Bühne. Vielerorts in Gestalt nationalistisch-populistischer Bewegungen, doch maskiert als radikaldemokratischer Volkszorn.

Natürlich sind die Umstände andere geworden: Es gibt neue Problemlagen, neue Risse, die sich durch unsere modernen Gesellschaften ziehen. Es sind neue machtpolitische Konstellationen, die auf der Weltbühne Kontur annehmen. China drängt nach Einfluss, Amerika zieht sich zurück. Die globale Machtarchitektur ist in dramatischem Wandel begriffen. Es sind auch neue technologische Entwicklungen, die unser Leben umkrempeln, die ungeahnte menschliche Höhenflüge ermöglichen, aber die auch Ängste auslösen, weil sie so vieles infrage stellen, an das wir uns gewöhnt hatten; alte Gewissheiten schwinden, ohne dass neue gleich an ihre Stelle treten.

Und doch gibt es etwas Altes in dem Neuen: Es ist altes Denken, und nur zum Teil neue Sprache, wenn die Erfahrung von Umbruch und Verunsicherung umgemünzt wird in ein Programm gegen die liberal-demokratische Idee und eine neue Faszination des Autoritären durch Teile Europas weht.

Lieber Heinz, Du berichtest in Deinem Buch, wie 2015, als die größte Zahl von Flüchtlingen eintraf, enorme Kräfte einer liberalen und offenen Zivilgesellschaft freigesetzt wurden. Du erzählst davon, als Bundespräsident am Wiener Westbahnhof gewesen zu sein, um ein Zeichen zu setzen. "Ich habe mich in guter Gesellschaft gefühlt", sagst Du.

Ja, es ist wichtig, in solchen Situationen Signale zu setzen. Aber vielleicht ist es heute ja noch wichtiger geworden, Signale zu setzen. Und zugleich ist es schwieriger geworden, weil die politische Gemengelage komplexer, und der Ton rauer, unversöhnlicher, bisweilen hysterisch geworden ist.

Wir spüren, dass sich die Stimmung in Europa geändert hat. Wir haben erfahren, wie die Frage von Flucht und Migration unsere beiden Länder nun gut drei Jahre lang aufgewühlt hat wie keine zweite.

Die politischen Fragen, die damit einhergingen – über die Verteilung der Flüchtlinge in Europa, über die Sicherung der europäischen Außengrenzen, und – ganz aktuell in meinem Land – über geregelte Zuwanderung in der Zukunft sind legitim. Sie sind berechtigt.

Aber, lieber Heinz, – ich denke, so hast Du es auch immer gesehen – die Verächtlichmachung von Demokratie, ihrer Institutionen und Repräsentanten, die Infragestellung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, die Versagung des Schutzes für Minderheiten sind es nicht. Sie sind es niemals. Hass und Gewalt erst recht nicht! Hier dürfen wir gegenüber den selbsternannten Sprechern für das Volk nicht stumm bleiben, auch keine Hornhaut wachsen lassen. Das wäre gefährlich. Die Demokratieverächter könnten uns schlimmstenfalls für extrem tolerante Dummköpfe halten und noch dreister werden.

Der österreichische Schriftsteller Michael Köhlmeier hatte recht, als er kürzlich mahnte: "Zum großen Bösen kamen die Menschen nie mit einem Schritt. Nie. Sondern mit vielen kleinen." Mir scheint, sie sind nicht erst eine Weile unterwegs.

Das große Böse und seine Folgen haben wir, meine Frau Elke und ich, gemeinsam mit Heinz und Margit Fischer und unseren heutigen Gastgebern, Bundespräsident van der Bellen und Doris Schmidauer, an einem der düstersten und unheimlichsten Verbrechensorte des Holocaust erst kürzlich gesehen: in der Vernichtungsstätte Malyj Trostenez in Weißrussland. Dort wurden von 1942 bis 1944 systematisch, ja bürokratisch organisiert, Abertausende Menschen ermordet – viele davon aus Wien deportierte Menschen jüdischer Herkunft. Darunter befanden sich der Großvater und weitere Angehörige von Margit Fischers Familie. Lieber Heinz, ich glaube, wir alle werden den Tag an diesem Schreckensort niemals vergessen. Er hat sich uns eingebrannt.

An einer Geburtstagsfeier daran zu erinnern, mag nicht passend erscheinen. Ich bitte um Nachsicht. Aber es gehört zu unserer gemeinsamen Geschichte, und es gehört auch zu einem gemeinsamen Gefühl der Verantwortung, das so viele unserer Gespräche geprägt hat und das uns – wenn ich das hier so offen bekennen darf – politisch, vor allem aber persönlich so tief verbindet.

Das Bewusstsein um diese Verantwortung, und der Kampf für das, was aus diesem Bewusstsein erwächst – der Schutz der Menschenwürde, von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – ist ein Auftrag für alle Demokratien. Und im Unterschied zur öffentlichen Wahrnehmung nehmen – Gott sei Dank – viele diesen Auftrag sehr ernst. Ehrenamtliche, Bürgermeister und alle, die an mehr denken als an sich selbst. Das macht mich zuversichtlich. Auf dass unser Freund Heinz Fischer recht behält: "Im Wettbewerb um die Gestaltung des 21. Jahrhunderts", schreibt er, "hat eine politische Bewegung, die sich der Demokratie, der sozialen Gerechtigkeit, einer offenen Gesellschaft und nicht einem nationalen und egoistischen Europa widmet, gute Karten."

Bitte, lieber Heinz, nimm weiter teil an diesem Wettbewerb – ganz im Sinne Deines lebenslangen Strebens nach Gemeinsamkeit, nach Konsens unter den Leitsternen von Verantwortung, Vernunft und Toleranz. Natürlich geht die Aufgabe über von Generation zu Generation. Und sie liegt heute vor allem bei Jüngeren – aber auch diese Jüngeren brauchen Mitstreiter, erfahrene, erprobte, vielleicht sogar solche, von denen sie etwas lernen können, kurzum: einen elder statesman wie Dich.

Lieber Heinz, wir kennen uns lange, aber erst heute, in meinem Amt, kann ich richtig ermessen, was es auch für Dich bedeutete, Verantwortung als Bundespräsident zu tragen: Wenn die Spannbreite der Brücken, die man zu bauen versucht, immer größer werden und die Neigung, auf guten Rat zu hören, immer kleiner.

Allen Widrigkeiten zum Trotz: Du standest und stehst für den Zusammenhalt der Gesellschaft, für Gemeinsinn, für das, was eint. Für die zurückhaltende, nie autoritäre, aber stets bestimmte, den eigenen Standpunkt immer mitteilende Haltung. Dafür wurdest du von Deinen Freunden geschätzt und von den wenigen Gegnern, die es auch gegeben haben soll, respektiert. Mehr geht nicht in einer Demokratie!

Lieber Heinz, wir feiern heute Deinen Geburtstag. Aber ohne Deine liebe Margit, wärst Du nicht der, der Du bist. Nicht die Frau, die hinter einem starken Mann steht, sondern die starke Frau, klug und unabhängig, zugleich die Liebe Deines Lebens – ein Leben von gegenseitiger Stärkung und Ermutigung und unendlich großer Zuneigung. Gerade eben habt Ihr beim Tirler Franz auf der Seiser Alm Eure Goldene Hochzeit gefeiert. Ich hoffe unverdrossen, dass wir auch wieder Zeit finden, nicht nur für ein Glas beim Heurigen, sondern für eine gemeinsame Wanderung in den Bergen Eurer schönen Heimat.

Und, lieber Heinz, egal wo, die Höhenluft wird uns nicht ausgehen. Und so, wie die Welt aussieht, auch nicht der Gesprächsstoff.

Herzlichen Glückwunsch zum 80. Geburtstag!