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Interview von Bundespräsident Horst Köhler mit der "Welt"

Bundespräsident Köhler, sprechend Berlin, 10. Juli 2004 Foto: bpa © Foto: bpa

Die Fragen stellten Johann Michael Möller und Nikolaus Blome.

Frage: Herr Bundespräsident, Sie wollen ein politischer Präsident sein. Was ist das?

Antwort: Das ist ein Präsident, der sich darum kümmert, dass es dem Land und seinen Menschen gut geht. Wir sind ein Land, das dringend Veränderung braucht, damit wieder Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze entstehen können. Ich will darauf achten, dass die Veränderung allen dient.

Frage: Aber das galt für alle Ihre Vorgänger. Was ist Ihr Unterschied?

Antwort: Das wird sich zeigen. Vorabankündigungen sind nicht angezeigt. Ich will mich in dieses Amt hineinarbeiten, herausfinden, welche Spielräume bestehen. Darüber werde ich mit den Menschen selbst sprechen.

Frage: Wie wollen Sie das machen? Mit Berliner Reden? Oder über das Fernsehen?

Antwort: Wie in der Ökonomie ist hier das Instrument des knappen Gutes gefragt. Ich werde mich melden, wenn ich spüre, dass die Menschen auf die drängenden Fragen keine Antwort erhalten. Die Berliner Rede ist eine gute Erfindung. Ich will sie weiterentwickeln und systematisch die Stärken und Schwächen Deutschlands zur Sprache bringen. Ich komme nicht mit Patentrezepten. Unsere Reformdiskussion ist ein Prozess der ganzen Gesellschaft. Ich werde Teil dieses Prozesses sein.

Frage: Und das Fernsehen?

Antwort: Ich werde sehen, wie ich dieses Medium nutzen kann, um die Menschen zu erreichen.

Frage: Wie viel Zeit werden Sie sich geben, bis Sie Ihren Stil gefunden haben?

Antwort: Nach meinem Stil braucht, glaube ich, niemand mehr zu suchen. Jetzt geht es mir darum, die Schwerpunkte meiner inhaltlichen Arbeit zu definieren. Das ist der nächste Schritt für die kommenden Wochen. Dann sollte mein Konzept Gestalt angenommen haben.

Frage: Sie agieren im politischen Raum. Wie sehen Sie Ihr Verhältnis zu den Parteien, wie zu ihrer eigenen, der CDU?

Antwort: Meine Mitgliedschaft in der CDU ruht, wie es gute Übung für die Bundespräsidenten geworden ist. Angesichts mancher berechtigter Kritik an den Parteien will ich sagen: Ich sehe keinen besseren Weg der politischen Willensbildung als den über die Parteien. Ich will sie ermutigen, wieder mehr Profil zu zeigen. Dabei rate ich den Parteien auch, stärker auf Ideen und Initiativen der Bürger selbst einzugehen. Die Parteien stehen alle vor dem Problem, dass ihnen die Bürger nicht mehr zuhören, ihnen nicht mehr vertrauen, weil sie nicht wissen, wer für was steht. Der Ideenwettbewerb zwischen den Parteien muss dringend belebt werden. Die Profile müssen wieder schärfer werden. Zur politischen Handlungsfähigkeit gehört aber dann auch die Fähigkeit zum konstruktiven Kompromiss.

Frage: Was ist das Profil der Union?

Antwort: Mir scheint, dass die Idee der Freiheit in der Union eine ganz entscheidende Revitalisierung erfahren hat. Die Union begreift wieder, dass Freiheit die entscheidende Idee ist. Daran hat Angela Merkel einen nicht zu unterschätzenden Anteil, meine ich. Wenn wir Freiheit und Verantwortung zusammenführen, kommen wir einen großen Schritt voran.

Frage: Und was macht die SPD?

Antwort: Diese große, alte Partei ist gegenwärtig in einer besonders schwierigen Phase, weil sie in der Regierungsverantwortung den Sozialstaat umbauen muss. Das ist eine große Last. Und niemand sollte das mit Häme verfolgen. Bundeskanzler Schröder hat mit der Agenda 2010 die richtige Richtung vorgezeigt.

Frage: Ist das eine Einsicht, die die SPD schon so weit verinnerlicht hat, dass sie auch bei einem Verlust der Regierungsmacht daran festhält?

Antwort: Die SPD wird an dieser Frage nicht zerbrechen. Und ich bin sicher, sie wird hinter den jetzigen Erkenntnisprozess nicht zurückfallen. Die SPD hilft mit, den neuen Sozialstaat des 21. Jahrhunderts zu definieren. Damit wird sie ihrer eigenen Tradition gerecht.

Frage: Gilt das auch für die Gewerkschaften?

Antwort: Ich schreibe die Gewerkschaften nicht ab. Aber die SPD muss wie alle anderen Parteien in der Lage sein, ihren Kurs unabhängig von den Gewerkschaften zu definieren.

Frage: Wenn Sie gegen das Kartell der Besitzstandswahrer zu Felde ziehen, kommen Sie an den Gewerkschaften nicht vorbei.

Antwort: Die Gewerkschaften haben in der Geschichte dieser Republik eine gute Rolle gespielt. Wir brauchen sie auch in Zukunft. Wir können bei der Reform des Sozialstaats nicht auf sie verzichten. Im Übrigen sind nicht nur die Gewerkschaften kartellverdächtig. Das gilt genauso für die Wirtschaftsverbände. Darüber hat schon Ludwig Erhard geklagt.

Frage: Herr Bundespräsident, was macht Sie so sicher, dass die Gewerkschaften Einsicht zeigen?

Antwort: Wir müssen die Eigenverantwortung wieder stärken. Daran kann es doch überhaupt keinen Zweifel geben. Wir müssen den Sozialstaat nach diesem Prinzip wieder neu aufbauen. Dieser Erkenntnis werden sich auch die Gewerkschaften nicht verschließen.

Frage: Sie sprechen häufig von einer neuen Balance zwischen Eigenverantwortung und staatlicher Absicherung. Welche Schieflage soll da korrigiert werden?

Antwort: Wir haben uns angewöhnt, den Löwenanteil der Verantwortung auf den Staat abzuschieben. Der kann das nicht mehr bewältigen. Und seine Kernaufgaben, Innere und äußere Sicherheit, Justiz, Bildung, Infrastruktur, Kultur und soziale Absicherung, leiden darunter. Deshalb müssen wir dem Staat wieder Luft verschaffen und ihn von all dem befreien, was nicht seine Sache ist. Wir müssen auch eine neue Balance finden zwischen kurzfristigem und langfristigem Denken. Da ist vieles durcheinander geraten. Die Politik ist in den vergangenen Jahrzehnten kurzatmig geworden und findet deshalb zum Beispiel keine Antwort auf eines der drängendsten langfristigen Probleme - die Alterung unserer Gesellschaft. Wir reden darüber völlig abstrakt, aber wir versäumen es, dazu konkrete Lösungen zu entwickeln.

Frage: Der heftigere Streit geht aber wohl künftig um die soziale Balance zwischen Modernisierungsgewinnern und -verlierern. Auch Sie wollen vom Image des kalten Rationalisierers weg und sind als erstes in eine Berliner Suppenküche gegangen.

Antwort: Das hatte einen einfachen Grund. Bei der Veranstaltung "Tafel der Demokratie" war viel Eintopf übrig geblieben. Das wegzukippen, wäre eine Sünde gewesen. Also habe ich den Vorschlag angenommen, den Eintopf an Bedürftige zu verteilen. Denn über eines dürfen wir nicht hinwegsehen: Es gibt Arme und Bedürftige in dieser Gesellschaft, und ich möchte auch deren Präsident sein. Solidarität ist mir wichtig. Es geht nicht ohne Gemeinschaftsbewusstsein. Ich werde auch das Gespräch mit den Verlierern in unserer Gesellschaft suchen. Ich will ihnen das Gefühl nehmen, ausgegrenzt, ja ausgestoßen zu sein.

Frage: Wie macht man denn jemandem Mut, der fünfzig ist, in Ostdeutschland lebt, keinen Job in Aussicht hat und demnächst durch Harz IV in die Sozialhilfe rutscht?

Antwort: Das ist gewiss nicht einfach. Ich will ihm in jedem Fall die Gewissheit geben, dass er nicht vergessen wird. Ich weiß aus meiner eigenen Erfahrung, dass sich immer wieder unvorhergesehe Chancen ergeben. Und ich denke, vielleicht hilft auch die Erkenntnis, dass die Reformen seinen Kindern und Enkeln zugute kommen. Wir müssen die Ziele der Reformen besser erklären. Wer einen Sinn erkennt, erträgt manches leichter. Ich habe wie gesagt keine Patentrezepte. Wir müssen uns überhaupt von der Vorstellung lösen, dass es sie gibt. Wir müssen den Umstand aushalten lernen, dass Entwicklungen offen sind. Das ist kein Grund zu verzweifeln und zu resignieren. Ich habe auch die Hoffnung, dass die Einsicht, stärker auf sich selbst gestellt zu sein, bei vielen Menschen ungeahnte Kräfte wecken wird. Ich akzeptiere auch nicht, dass die Reform des Arbeitslosengeldes, also das, was mit Harz IV bezeichnet wird, automatisch nichts als Armut erzeugt. Das ist eine statische, fantasielose Sichtweise. Deutschland hat weiterhin Stärken. Ich bin zuversichtlich, dass die Reformen eine neue Dynamik in der Wirtschaft auslösen und dass wir am Ende neue Arbeitsplätze bekommen, mehr Menschen in Lohn und Brot bringen. Das gibt ihnen Hoffnung und Selbstvertrauen zurück. Darauf baue ich.

Frage: Sie wollen den Verlierern Mut machen, aber sie verlangen von den Gewinnern auch Mäßigung. Was heißt da unmäßig?

Antwort: Die neunziger Jahre brachten große Verwirrung in die Köpfe, weil sie die Vorstellung erzeugten, in der Wirtschaft zähle nur noch die Maximierung der Profitrate. Das war ein Fehler. Man hat das Pendel voll auf eine Seite ausschlagen lassen. Man hat versäumt, den eigenen Belegschaften zu erklären, warum bestimmte Entscheidungen getroffen wurden. Auch Unternehmer machen Fehler und sollten dies eingestehen. Sie sollten Vorbilder sein für die ihnen anvertrauten Arbeitnehmer, indem sie Maß und Mitte halten.

Frage: Bezieht sich das auf die Höhe mancher Managergehälter?

Antwort: Ich werde keine Einzelgehälter von Vorständen kommentieren. Wir müssen uns aber an Grundsätzen orientieren. Die Managergehälter werden von den Aufsichtsräten bestimmt. Dort muss wieder eine Kultur der Mäßigung Einzug halten. Ich hoffe, dass mein Appell in den Aufsichtsräten verstanden wird.

Aber mir ist etwas anderes noch wichtiger: in einer freien Gesellschaft wird es immer Unterschiede geben. Wir sollten in Deutschland künftig wieder etwas mehr an Ungleichheit akzeptieren, wenn im Gegenzug diejenigen, denen es besser geht, bereit sind, mehr Verantwortung zu tragen. Das ist Teil eines Prozesses, der uns Dynamik und Erneuerung zurückbringt.

Frage: Woher kommt aber die Reformmüdigkeit, die Sie diagnostizieren? Viele Menschen haben offenbar den Eindruck, dass die Lasten ungerecht verteilt werden.

Antwort: In unserem Land existiert eine mentale Schieflage. Die Menschen empfinden Ungleichheit eben nicht als Ansporn, ihre eigene Situation zu verbessern, sondern nur als Bestätigung, wie schlecht es ihnen geht. Natürlich erkenne ich die Unterschiede in der Belastung der Menschen. Aber noch einmal: Gleichmacherei dient am Ende niemandem.

Frage: Jetzt führen Sie die Reformmüdigkeit auf Sozialneid und Larmoyanz zurück. Aber existieren nicht auch berechtigte Zweifel am Sinn dieser Reformen? Niemand weiß, wohin sie wirklich führen, welcher Masterplan ihnen zugrunde liegt?

Antwort: Diese Kritik ist berechtigt, und sie hängt natürlich mit dem Eindruck zusammen, dass die Politik insgesamt abgewirtschaftet hat. Vom ständigen Herumtaktieren haben die Bürger gründlich die Nase voll. Inzwischen misstrauen sie der Politik selbst dann, wenn sie es gut meint. Die Sparpolitik kommt künftigen Generationen zugute, aber sie wird vor allem als Einschnitt und Beschränkung wahrgenommen, weil die Politiker sie nicht anders erklären.

Was die Vorstellung betrifft, es müsse einen Masterplan geben, kann ich nur feststellen: Es gibt keinen perfekten Masterplan, und es wird nie einen geben, weil Freiheit immer auch Unvorhersehbarkeit einschließt. Einen Masterplan hat vielleicht der liebe Gott, aber nicht wir Menschen. Freiheit heißt mit Unwägbarkeiten, mit Risiko leben - und auch mit Überraschungen. Entscheidend ist, was die Menschen aus ihrer Freiheit machen. Trotzdem müssen wir natürlich langfristige Entwicklungen erkennen und darauf unsere Politik gründen. Ich sage es ganz klar: Unsere Politik muss den Sozialstaat erhalten wollen. Aber jeder muss begreifen: Wenn er seine Freiheit nicht verantwortlich nutzt, nimmt er sich selber Chancen.

Frage: Das ist jetzt sehr abstrakt. Fragen wir doch nach der politischen Verantwortung für diese Grundeinstellung. Die Politik der letzten Jahrzehnte hat doch vieles einfach ausgeblendet und die Bürger in Illusionen gehalten, auch Ihre Partei.

Antwort: In der Tat: die heutigen Probleme haben sich in den letzten zwanzig, dreißig Jahren aufgebaut. Auch in der Regierung von Helmut Kohl, in der ich selbst mit gearbeitet habe. Aber es war nicht Mutwilligkeit, auch nicht bei Norbert Blüm, der ja immer wieder genannt wird, wenn es um direkte politische Verantwortung für die Versäumnisse geht. Schon in den achtziger Jahren konnte man alle die Entwicklungen genau erkennen, die uns heute so zu schaffen machen. Man hat sie ausgeblendet. Man war nicht bereit, nachhaltige Politik zu machen. Und dafür zahlen wir jetzt alle unseren Preis.

Frage: Aber nachhaltige Politik heißt auch: Nachhaltige Finanz- und Haushaltspolitik, das heißt, sich ganz konkret entscheiden zu müssen, was der Staat noch bezahlen kann, und was nicht. Was ist wichtiger: ein gebührenfreies Studium oder eine gebührenfreie Kindertagesstätte? Beides zusammen geht nicht mehr.

Antwort: Ich glaube, wir kommen in Zukunft an Studiengebühren nicht vorbei. Wir müssen sie aber kombinieren mit Stipendien. Sonst würde ich als Kind aus armen Verhältnissen kaum eine Chance haben, ein Studium zu ergreifen. Aber die Umverteilungsdiskussion führt uns nicht weiter. Wir brauchen frische Luft in unserer Gesellschaft, wir brauchen einen frischen, freien Kopf, und wir müssen unsere Strukturen modernisieren.

Frage: Was heißt Modernisieren? Sie loben die 68er Bewegung als Teil der gesellschaftlichen Modernisierung, sprechen aber gleichzeitig von konservativen Werten und der "Renaissance der Familie". Wie geht das zusammen? Welches Familienbild, welches Frauenbild liegt ihren Vorstellungen von moderner Gesellschaft zugrunde?

Antwort: Auch da gebe ich dieselbe Antwort: Ich habe ein Bild, das auf Freiheit gründet. Sie können einer Frau nicht abschlagen, die gleichen Wünsche und Ambitionen zu haben wie ein Mann. Aber das ist nicht nur eine Frage der Gleichberechtigung. Unsere Gesellschaft altert rapide. Uns fehlen Kinder.

Wollen wir da ideologische Diskussionen um das Familienbild führen? Oder wollen wir nicht lieber alles tun, um den Frauen zu ermöglichen, beruflich erfolgreich zu sein und trotzdem Kinder zu bekommen? Wir brauchen die gut ausgebildeten Frauen dringender denn je. Und wir sollten neue Formen der Bindung zwischen Menschen akzeptieren, die den Realitäten der modernen Welt gerecht werden. Alles andere ist rückwärts gewandt. Familie heißt für mich heute nicht mehr, dass alle Mitglieder ständig zusammen wohnen. Aber in der Familie gibt es Bindungen, die nicht beliebig sind. Ich empfinde meine Ehe als großes Glück. Aber ich hüte mich, aus meinem persönlichen Glück eine allgemeine Erziehungsvorschrift zu machen.

Frage: Gilt das, was Sie über die Familie sagen, in übertragenem Sinne auch für die andere große Lebensgemeinschaft, die Nation? Welche Bindungen existieren da noch?

Antwort: Es ist das Bekenntnis zu unserer Eigenart. Das beginnt mit unserer Sprache, unserer Kultur, unserer Geschichte. Da ist doch etwas, was wir als deutsch empfinden, als unsere Eigenart: unsere Tugenden, die Zuverlässigkeit, der Anstand und die Treue. Das will ich bewahren helfen. Wachstum als Verheißung reicht eben auf Dauer nicht aus, um Identität zu stiften. Wachstum ist immer das Ergebnis von Motiven und Interessen.

Mein Begriff der Nation ist es, sich der Welt und dem internationalen Wettbewerb zu stellen, aber im Bewusstsein um Eigenart, Heimat, Zuhause. Die Nation wird eher wieder an Bedeutung gewinnen, wenn wir den Wettbewerb suchen. Ich biete kein neues Paradigma, ich biete nur meine Einschätzung an, dass wir Deutschen genug Kraft, Können und Erfahrung besitzen, um das, was uns in der Welt noch bevorsteht, zu meistern. Wir brauchen uns nicht zu verstecken. Außerhalb Deutschlands kann ohnehin niemand unseren Pessimismus verstehen.

Frage: Formulieren Sie da eine neue Leitkultur?

Antwort: Das ist nicht mein Begriff. Ich will etwas anderes sagen: Wenn wir uns wieder annehmen, wenn wir uns wieder bewusst als Deutsche fühlen, auch wissen, warum wir Christen sind, dann können wir doch wunderbar beispielsweise mit einem Türken zusammenleben, der in Deutschland bleiben will, hier gute Arbeit leistet, seine Steuern zahlt, friedlich ist. Es gibt keinen Grund zur Ausgrenzung. Innere Vielfalt habe ich immer als große Bereicherung empfunden. Auch sie gibt uns Stärke. Ich habe das beim Internationalen Währungsfonds erlebt. Da waren Mitarbeiter aus 134 Ländern und Nationen vertreten. Ich war beim Ramallah-Fest, beim Chanukka-Fest und beim Weihnachtsfest. Das war völlig normal. Die Menschen haben nicht ideologisiert. Es gab die üblichen Probleme und Spannungen. Aber es gab nicht jenen ideologischen Waschzwang, der nur den zulässt, der in das jeweilige eigene Programm passt. Das war eine wunderbare Erfahrung in Amerika. Und ich möchte sie gerne in unser Land mitnehmen.