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Bundespräsident Horst Köhler hat der Volksstimme Magdeburg vor seiner Reise nach Uganda und Ruanda ein Interview gegeben. Die Fragen stellten Dr. Franz Kadell, Nancy Eggeling und Steffen Honig.

Bundespräsident Horst Köhler und Frau Köhler stehen inmitten von Kindern in blauen und beigen Hemden Berlin, 2. Februar 2008 Foto: Steffen Kugler, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) © Foto: Steffen Kugler, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

"Wege zum Frieden"

Volksstimme:Herr Bundespräsident, mit welchem Leitgedanken treten sie Ihre Afrika-Reise an?

Horst Köhler:Ich möchte in Erfahrung bringen, was wir von den Entwicklungen in Uganda und Ruanda über Aussöhnung und Wege zum Frieden lernen können. In beiden Ländern gibt es nach verheerender Gewalt eine Entwicklung hin zu Stabilität. Wie fest ist der Grund, auf dem sich diese positive Entwicklung bewegt? Kann sie womöglich ausstrahlen auf die Lage im Ost-Kongo? Was für Schlüsse haben die Menschen aus ihren schrecklichen Erfahrungen gezogen? Ich werde mit Richtern sprechen, die an Versöhnungsgerichten tätig sind. Helfen afrikanische Traditionen bei der Bewältigung der Vergangenheit in diesen beiden Ländern? Wir beschäftigen uns noch viel zu wenig mit afrikanischer Kultur. Zu meiner Delegation gehören daher auch einige Kulturschaffende, unter ihnen Regisseur Volker Schlöndorff.

Volksstimme:Liefert der Lissaboner EU-Afrika-Gipfel vom Dezember besondere Akzente?

Horst Köhler:Ich bin erst einmal froh darüber, dass dieser Gipfel endlich stattgefunden hat, nachdem sieben Jahre lang nichts geschehen ist. Und es freut mich, dass in Lissabon ein Papier über eine gemeinsame EU-Afrika-Strategie verabschiedet wurde. Denn zuvor dominierte die Einstellung: Wir beschließen, was gut ist für Afrika. Doch dem Papier müssen jetzt von beiden Seiten Taten folgen. Das wirft dann die Frage auf, was sich auch in der europäischen Politik verändern muss, damit sich afrikanische Länder besser entwickeln können. Das ist das Neue.

Volksstimme: Eine Umgewöhnung auch für die Europäer ...

Horst Köhler:Europa sollte die Augen öffnen und die Bedeutung dieses Kontinents erkennen, der für uns so wichtig ist - bei der Rohstoffversorgung genauso wie bei anderen globalen Fragen wie Klimawandel, Weltwirtschaftswachstum, Terrorismus, Migration oder Bekämpfung von Krankheiten. Es geht darum, eine neue, kooperative Weltpolitik im Rahmen der Vereinten Nationen zu entwickeln. Die afrikanischen UN-Mitglieder werden hier eine wichtige Rolle spielen. Und wir in Europa müssen lernen, Afrika als gleichberechtigten Partner wahrzunehmen. Sonst wird es uns kaum gelingen, unsere Chancen bei der Mitgestaltung der neuen Weltordnung, die im Entstehen begriffen ist, zu nutzen.

Volksstimme: Das geplante Handelsabkommen ist aber gescheitert. Alte Bestimmungen sollen gelten, bis die EU und Afrika sich auf das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) verständigt haben. Was könnte die Lösung sein?

Horst Köhler:Die Partnerschaftsabkommen zielen auf eine bessere Integration Afrikas in die Weltwirtschaft. Das ist vernünftig und langfristig im Interesse Afrikas, auch wenn sich kurzfristige Übergangsschwierigkeiten ergeben. Daher hoffe ich, dass die Differenzen überwunden werden. Diskutiert wird noch, ob die Handelsschranken in den afrikanischen Staaten so schnell fallen sollten, wie es EU-Kommissar Peter Mandelson für nötig hält. Nach meiner Auffassung werden wir für eine Übergangszeit eine gewisse Asymmetrie in Kauf nehmen müssen, damit Afrika auch mit einer eigenen Verarbeitungswirtschaft auf die Beine kommen kann, um mit multinationalen Konzernen mitzuhalten. Die Marktöffnung muss also dosiert erfolgen. Das darf aber nicht auf eine "Schutzzaunpolitik" hinauslaufen.

Volksstimme: China ist nach den USA und Frankreich der drittgrößte Handelspartner Afrikas. 2006 erreichte das Handelsvolumen etwa 55 Milliarden US-Dollar. Investiert wurde besonders in die Ölindustrie - 30 Prozent der chinesischen Ölimporte kommen aus Afrika. Sind das Abhängigkeiten im Stile des Neokolonialismus?

Horst Köhler: Ich bin vorsichtig mit Kampfbegriffen, die den Blick auf neue Wirklichkeiten verstellen. Afrika hat durch das Engagement Chinas auf dem Kontinent neue Möglichkeiten gewonnen und bringt dies auch selbstbewusst gegenüber Europa zum Ausdruck. Das sollten wir als Fakt akzeptieren. Richtig ist auch: Es gibt das Risiko für Afrika, dass Verträge abgeschlossen werden, die nur auf die Ausbeutung von Rohstoffen abzielen und keinen nachhaltig positiven Effekt für die lokale Wirtschaftsentwicklung haben. Tatsächlich bauen die Chinesen in Afrika aber auch Straßen und Fabriken. Und auf diesem Feld ist die hochentwickelte europäische Wirtschaft ins Hintertreffen geraten. Chinas Afrika-Präsenz ist ein Weckruf an uns Europäer. Ich wünsche mir ein Wirtschaftsengagement Europas in Afrika, das sich dadurch auszeichnet, immer auch der afrikanischen Entwicklung selbst zu dienen. Wenn daraus ein Markenzeichen wird, entsteht Vertrauen. In den immer komplexer werdenden weltwirtschaftlichen Verflechtungen wird Glaubwürdigkeit und darauf beruhendes Vertrauen immer wichtiger.

Volksstimme: China geht es nicht um die Rohstoffe allein, sondern auch um die Schaffung von Absatzmärkten. Sind die Europäer die Verlierer?

Horst Köhler: Noch nicht. Wir sollten die chinesische Präsenz aber strategisch ernst nehmen. Auch in Afrika entstehen Absatzmärkte für europäische Waren und Dienstleistungen. Ich wünsche mir mehr europäische Unternehmer, die in diese Märkte investieren. Das wird sich langfristig lohnen. Im übrigen würde ich auch der deutschen Wirtschaft empfehlen, bei der Sicherung ihrer Rohstoffversorgung Afrika nicht zu übersehen.

Volksstimme: Welche Strafe erwartet die Europäer, wenn sie nicht aufwachen?

Horst Köhler: Das wäre ein Mosaikstein zu dem Eindruck: Europa tritt weltpolitisch in den Hintergrund. Asien entwickelt sich weiter rasant, niemand sollte Amerika unterschätzen, Russland gewinnt wieder Stärke. Ich bin überzeugt, Europa hat etwas Besonderes einzubringen in die Welt der Zukunft, mit der Vielfalt seiner Leistungen, Erfahrungen und Kulturen, und mit der spezifisch europäischen Mischung von Freiheit und sozialer Verantwortung. Auf Europa liegen große Erwartungen, aber wenn es konkret wird und es um die Wirksamkeit des Handelns geht, bleibt Europa bislang leider viel zu oft hinter seinen Möglichkeiten zurück. Und Afrika hat Zukunft.

Volksstimme: Wie kann Europa seine Schwerfälligkeit in Afrika überwinden?

Horst Köhler: Indem wir als erstes unsere Interessen und Chancen in Afrika ernsthaft bewerten. Zweitens, indem wir zu unseren ethisch-moralischen Werten stehen. Und drittens, indem wir endlich entschlossen unsere Kompetenz und unsere politischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten einsetzen. Helfen wir den Afrikanern, eigene Wirtschaftskreisläufe in Afrika zu entwickeln. Zum Beispiel bei der Förderung von Kleingewerbe, kleinen und mittleren Firmen, die Arbeitsplätze schaffen, bei der dualen Berufsausbildung und in der Zusammenarbeit zwischen Universitäten. Oder beim Thema Energieversorgung: Afrika braucht Netzwerke dezentraler Energieversorgung. Sonnenenergie und Biomasse sind die Stichworte. Europa und insbesondere Deutschland haben hier Know-how. Machen wir es anwendbar für Afrika. Machen wir Afrikas Sonne auch für Europa nutzbar. Denkbar ist zum Beispiel auch noch mehr Unterstützung für die Überwachung der afrikanischen Küsten mit Blick auf illegalen Fischfang. Da sind deutsche Unternehmen schon aktiv. Es gibt also Marktchancen für Wachstum und Beschäftigung bei uns, bei gleichzeitiger Hilfe für Afrika. Wenn man Afrikaner zum Beispiel fragt, wer die besten Straßen baut, erhält man die Antwort: die Deutschen.

Volksstimme: Aber die Chinesen bauen eben überhaupt welche ...

Horst Köhler: ... weshalb wir nicht jammern, sondern die Chinesen als Wettbewerber verstehen sollten.

Volksstimme: Um Ihr Stichwort Küstenüberwachung aufzugreifen: In Nordafrika müssen die Küsten auch überwacht werden, um Flüchtlinge aufzuspüren. Kein Konzept gegen den Flüchtlingsstrom hat bisher gefruchtet. Was ist zu tun?

Horst Köhler: Der strategisch entscheidende Ansatz ist die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Afrika selbst. Und wir haben ein eminentes eigenes Interesse daran, zu vermitteln, dass Afrika uns nicht gleichgültig sein kann. Junge Menschen bei uns sehen immer wieder neue Bilder von Bootsflüchtlingen und angeschwemmten Toten im Fernsehen, und sie werfen bohrende Fragen nach der Moral unserer Politik auf. Wir sollten tragfähige Antworten geben können. Für mich ist die wichtigste Schlussfolgerung, den jungen Menschen zu vermitteln, dass wir in einer gemeinsamen Welt leben, in der alle aufeinander angewiesen sind und in der bestimmte Werte universell gültig sein sollten. Dazu gehört, dass Menschen zu essen haben, dass die Menschenrechte gelten und dass alle Kinder auf der Welt guten Zugang zu Bildung bekommen.

Volksstimme: Doch wie sind Flüchtlinge zu stoppen, die sich jetzt auf den Weg machen?

Horst Köhler: Natürlich müssen die Küsten gegen unkontrolliertes Anlanden bewacht und geschützt werden. Es gibt viele kriminelle Schlepper, die bewusst Flüchtlinge ausbeuten. Aber das hat nur begleitenden Charakter im Vergleich zu dem, was vorrangig in Afrika zu tun ist. Die Lage dort muss sich verbessern, damit die Afrikaner im eigenen Land eine Perspektive sehen. Die Hauptverantwortung dafür liegt bei den Afrikanern. Aber auch wir in Europa können viel dazu beitragen.

Volksstimme: Was muss sich ändern?

Horst Köhler: Wir brauchen endlich ein entwicklungsfreundliches multilaterales Handelsabkommen. Hierfür müssen die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika über ihren Schatten springen. Dieses Abkommen muss afrikanischen Anbietern nicht nur besseren Zugang zu den Agrarmärkten der Industrieländer ermöglichen, sondern auch Zölle für verarbeitete Produkte abbauen. Es wird keine Überwindung der Armut in Afrika geben, wenn die Afrikaner nicht selbst ein verarbeitendes Gewerbe aufbauen können. Und ganz wichtig: der Rohstoffreichtum Afrikas muss vor allem den afrikanischen Völkern zugute kommen. Deshalb sollte sich Europa ganz aktiv daran beteiligen, mehr Transparenz bei Rohstoffverträgen zu schaffen.

Volksstimme: Bei allem guten Willen: Ist der afrikanische Korruptionsdschungel nicht undurchdringbar?

Horst Köhler: Die Korruption lastet schwer auf der Entwicklung Afrikas. Und es ist schlimm, dass bei großen Korruptionsfällen fast regelmäßig auch Beteiligte von außen mitmischen. Die Afrikaner selbst haben das Problem aber erkannt. In den meisten Ländern wird ernsthaft daran gearbeitet, und es gibt auch Fortschritte. Der Norden kann helfen, indem er die Korruptionskultur im eigenen Lager entschlossen bekämpft. Hinzu kommt der Bereich "Good Governance", also Gute Regierungsführung. Es wurde einiges auf den Weg gebracht, etwa beim Schuldenerlass. Ich finde es gut, dass Weltbank oder Internationaler Währungsfonds heute darauf bestehen, dass Mittel aus Schuldenerlassen wirklich in Gesundheit und Bildung fließen und nicht an korrupte Kreise gehen.

Volksstimme: Woher schöpfen Sie die Zuversicht, dass sich "Good Governance" tatsächlich in ganz Afrika durchsetzt?

Horst Köhler: Es gibt handfeste Fortschritte. Damit meine ich Länder, in denen es friedliche Regierungswechsel gab, die seit Jahren ein stetiges Wirtschaftswachstum verzeichnen und sich trotz aller Schwierigkeiten und Widerstände bemühen, ihre Institutionen zu reformieren.

Volksstimme: Können Sie uns Beispiele nennen?

Horst Köhler: Ghana, Benin, Tansania, Mauritius, Mauretanien, Marokko, Mosambik, Botswana, Sambia, natürlich Südafrika. Sicher gibt es auch Rückschläge, wie zuletzt in Kenia, oder vor einigen Jahren in der Elfenbeinküste. Und es gibt schlimme Entwicklungen im Sudan oder in Simbabwe. Wir sollten aber nicht vergessen: In Afrika liegt der Beginn der demokratischen Selbstbestimmung erst 40 bis 50 Jahre zurück. Geduld ist nötig. Europa brauchte Jahrhunderte bis zu Demokratie und Frieden. Es ist aber eine historische Chance für Afrika, dass Rohstoffe knapp und teuer werden. Die Erlöse können für einen besseren Lebensstandard genutzt werden. Dazu können auch wir beitragen, indem wir beispielsweise nur Möbel aus zertifiziertem Tropenholz kaufen.

Volksstimme: Der Etat des deutschen Bundesentwicklungsministeriums wurde für 2008 auf 5,1 Milliarden Euro erhöht, eine Steigerung um 14,3 Prozent. Damit kommt man dem EU-Ziel näher, die bis 2015 angestrebten 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen. Was wird Afrika davon haben?

Horst Köhler: Die Aufstockung der Mittel wird gerade auch Afrika zugute kommen, wo sich die Armut in hohem Maße konzentriert. Ich begrüße sehr, dass die Bundesregierung Schritt um Schritt der bereits vor langer Zeit gegebenen Zusage der industrialisierten Welt nachkommt, die Mittel für Entwicklungspolitik auf die 0,7-Prozent-Marke zu bringen. Geld ist aber nicht das Hauptproblem. Es kann einen guten Zweck vor allem dann erfüllen, wenn sich die institutionellen Strukturen in Afrika im Sinne von Rechtsstaatlichkeit und guter Regierungsführung verbessern. Auch hier kann Europa mit technischer Hilfe und geduldigem Dialog helfen. Und die Konflikte bis hin zu Kriegen müssen aufhören.

Volksstimme: Als Schirmherr der Deutschen Welthungerhilfe kennen Sie die so genannten Millenniumsdörfer. Sind diese Beispiel-Gemeinden ein Tropfen auf den heißen Stein oder mehr?

Horst Köhler: An diesem Ansatz finde ich gut, dass die Ganzheitlichkeit des sozialen Miteinanders im Dorf erkannt und in den Vordergrund der Arbeit gestellt wird. Das ist zwar keine Gesamtlösung des Entwicklungsproblems, aber ein wichtiger Beitrag, der volle Unterstützung verdient.

Volksstimme: Die furchtbaren Ereignisse in Kenia haben gezeigt, wie schnell die Demokratien wackeln können. Wie beurteilen Sie dabei die Rolle ethnischer Konflikte?

Horst Köhler: Es wird wichtig sein, dass die Kenianer selbst diese Krise politisch lösen. Und es geht um eine afrikanische Lösung. Wir wissen, wie schwierig es wird, wenn Unterschiede zwischen den Volksgruppen geschürt werden. Ein Gegenmittel ist der Dialog oder das "Palaver". Die Zivilgesellschaften in den jungen Nationen, die häufig zugleich Vielvölkerstaaten sind, haben es schwer, eine friedliche Dialogkultur durchzusetzen, die auch die Kraft hat, mit Dissens umzugehen. In der westlichen Welt sollten wir uns nicht wundern, wenn in afrikanischen Ländern verstärkt Diskussionen geführt werden über die angemessene Berücksichtigung von Ethnien in den Verfassungen. Und es muss aufhören, dass afrikanische Länder von ausländischen Mächten für Stellvertreterkonflikte missbraucht werden.

Volksstimme: Der Gipfel von Lissabon hat die Gesamtheit Afrikas betont. Doch ist der Kontinent höchst unterschiedlich. Ist es realistisch, Afrika als geografisch-politische Einheit zu behandeln?

Horst Köhler: Wer Afrika kennt , weiß, dass es Tausend Afrikas gibt. Das geht weit über den bekannten Unterschied zwischen Nordafrika und Subsahara-Afrika hinaus. Die Afrikaner haben aber selbst das Konzept der Afrikanischen Union nach dem Modell der Europäischen Union entwickelt. Die Idee der Afrikanischen Union und, weiter gefasst, des "Panafrikanismus" sucht afrikanische Antworten auf die Herausforderungen der Moderne. Nach Jahrhunderten von Sklaverei, Kolonialismus und Missbrauch im Kalten Krieg ist es wichtig, dass sich Identität und Selbstwertgefühl auf der Basis eigener kultureller Wurzeln entwickeln. Dazu gehört auch der Blick auf die sprachliche und kulturelle Vielfalt des Kontinents.

Volksstimme: Sie haben die Initiative "Partnerschaft mit Afrika" gegründet. Was sind die nächsten Vorhaben?

Horst Köhler: Wir planen nach zwei Afrika-Foren in Deutschland und einem in Ghana eine vierte Veranstaltung im Herbst, wiederum in Afrika. Und 2009 soll es eine große Ausstellung mit Diskussionen zu Kunst und Kultur in Berlin geben, die aufzeigt, wie sehr sich Afrika und Europa wechselseitig kulturell beeinflusst haben.

Volksstimme: Haben Sie ein neues afrikanisches Selbstbewusstsein schon erlebt?

Horst Köhler: Ja, auf allen Ebenen. Und meine größte Zuversicht stütze ich auf die jungen Menschen in Afrika. Bei dem Forum in Ghanas Hauptstadt Accra haben wir junge Führungskräfte aus Afrika und Deutschland zusammengebracht. Die jungen Afrikaner haben kein Blatt vor den Mund genommen und kompetent und gezielt kritische Fragen aufgeworfen, übrigens auch gegenüber ihren eigenen Präsidenten. Es gibt also eine Schicht junger Menschen in Afrika, die gut ausgebildet sind und internationale Erfahrung haben. Sie möchte ich bei meinen Reisen besonders ermutigen.

Volksstimme: Eine abschließende Frage an den Fußballfreund Horst Köhler: Deutschland ist gewissermaßen "Pate" der Fußball-WM 2010 in Südafrika. Welche Vorteile ergeben sich durch dieses Weltereignis für Südafrika, welche für Deutschland?

Horst Köhler: Fußball ist in den meisten afrikanischen Ländern noch mehr Kult als bei uns. Deshalb ist die WM über Südafrika hinaus für die Afrikaner eine Riesensache. Hier sehen sie mit Recht am unmittelbarsten die Chance auf Augenhöhe mit der übrigen Welt. Ein erfolgreicher WM-Verlauf für die Afrikaner kann psychologisch gar nicht überschätzt werden. Deshalb sollten auch wir an einer erfolgreichen Weltmeisterschaft in Südafrika alles Interesse haben. Ich hoffe, afrikanische Mannschaften kommen weit. Weil aber zwei Herzen in meiner Brust schlagen, hoffe ich auch, dass die Deutschen noch weiter kommen.