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Agenda 2020: Das Ziel der Vollbeschäftigung ist erreichbar - Interview von Bundespräsident Horst Köhler mit der Zeitschrift Super Illu. Die Fragen stellten Jochen Wolff und Dirk Baller.

Bundespräsident Horst Köhler unterhält sich mit Bürgern Berlin, 17. April 2008 Foto: Christian Thiel, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) © Foto: Christian Thiel, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Super Illu:Herr Bundespräsident, Sie sind in Ihrem Amt häufig in Ostdeutschland unterwegs. Ist das für jemanden, der neun Jahre lang in einem Dorf bei Leipzig aufgewachsen ist, auch so etwas wie "nach Hause kommen"?

Horst Köhler:Da ist viel Neugier im Spiel - und Zuneigung zu einem Flecken Erde, an dem ich meine Kindheit verbracht habe.

Super Illu:Welche Kindheitserinnerungen an Ihre sächsische Heimat haben Sie denn noch?

Horst Köhler:Es gibt da zwei ganz widersprüchliche Eindrücke. Für mich, der ich zehn Jahre alt war, als meine Eltern mit uns die DDR verlassen haben, überwiegen die schönen Erinnerungen. Meinen Eltern war im Zuge der Bodenreform eine Neubauernstelle in Markkleeberg-Zöbigker zugewiesen worden. Für ein Kind war das Leben auf dem Lande herrlich. Der Hof mit der Scheune, die Tiere, die Felder, der Wald - für uns junge Geschwister war das wie ein großer Abenteuerspielplatz. Zugleich erlebten wir aber immer wieder auch Spannungen aufgrund von Repressalien des SED-Staates. Vor allem meine Mutter hatte Streit mit einem örtlichen SED-Funktionär. Sie wollte sich nicht unterkriegen lassen. So machte sie zum Beispiel für uns Kinder aus den Halstüchern der Jungen Pioniere Badehosen. Es entwickelte sich ein Dauer-Konflikt, der letztlich auch dazu geführt hat, dass wir die DDR 1953 verlassen haben.

Super Illu:Sie haben am Wochenende die Neupräsentation des Domschatzes von Halberstadt eröffnet. Was hat Sie besonders beeindruckt?

Horst Köhler:Das Wichtigste ist: Der Halberstädter Domschatz zeigt uns allen in Deutschland, wie tief unsere Wurzeln reichen - in die Geschichte, und auch in unserer Gebundenheit an das Christentum. Wussten Sie, dass im Halberstädter Dom Protestanten und Katholiken über Jahrhunderte hinweg gut miteinander ausgekommen sind? Für mich ist das ein schönes historisches Beispiel für Ökumene, wichtig auch in Gegenwart und Zukunft. Ich bin froh, dass der Schatz jetzt in neuem Glanz wieder der Öffentlichkeit zugänglich ist. Die Reise nach Halberstadt lohnt sich. Man staunt, und man kommt ins Nachdenken.

Super Illu:Sind die Jahrhunderte gemeinsamer Geschichte auch ein Bindeglied zwischen Ost und West?

Horst Köhler:Ja. Der Halberstädter Domschatz macht deutlich, dass die deutsche Geschichte weit über die Jahre der Nazi-Herrschaft und die Jahrzehnte der Teilung nach dem Zweiten Weltkrieg hinausreicht. Es ist unsere gemeinsame Geschichte. Und die Geschichte der DDR ist ein wichtiger Teil davon, der uns alle angeht. Das sind 40 Jahre, die es verdienen, dass wir uns mit ihnen intensiv auseinandersetzen.

Super Illu:Die deutsche Teilung hat Sie nie kalt gelassen, zumal zwei Ihrer Geschwister in der DDR geblieben waren. Wie haben Sie das empfunden?

Horst Köhler:Wie Sie es sagen: Meine beiden ältesten Geschwister waren in der DDR geblieben, weil sie selber schon verheiratet waren und Kinder hatten. Dass wir uns nicht besuchen konnten, wann wir wollten, empfand ich als unnatürlich, ich konnte es als Kind nicht verstehen.

Super Illu:Haben Sie an die Wiedervereinigung geglaubt?

Horst Köhler:Ich gab einfach den Gedanken nicht auf. Das war für mich nicht nur eine politische, sondern in meinen jungen Jahren vor allem eine emotionale Frage. Auch weil ich dachte: Meinen Geschwistern und ihren Familien soll es nicht schlechter gehen als uns im Westen.

Super Illu:Unter den Westdeutschen war das nicht gerade die gängige Haltung ...

Horst Köhler:Vielleicht ist das kein Wunder. Nicht alle Westdeutschen hatten ja Angehörige und Freunde in Ostdeutschland. Man konzentrierte sich auf den Wiederaufbau, wollte sich einen Teil des wachsenden Wohlstands erarbeiten. Und die westdeutschen Wirtschaftsführer schüttelten Honecker auf der Leipziger Messe reihum die Hand. Allerdings sollte man das nicht schwarz-weiß sehen. Es gab zu jeder Zeit Menschen in Ost und West, die aufmerksam waren für die Landsleute auf der anderen Seite der Grenze, vor allem in den Kirchen.

Super Illu:Heißt das: Die Probleme auf dem Weg zur inneren Einheit haben ihre Ursache nicht nur im schwierigen wirtschaftlichen Angleichungsprozess?

Horst Köhler:Ich glaube, das Problem besteht nicht erst seit 20 Jahren. Es geht um Interesse füreinander. Oder eben den Mangel daran.

Super Illu:Ist es jetzt besser geworden?

Horst Köhler:Wir haben auch heute allen Grund, neugierig aufeinander zu sein. Und es wäre gut, wenn sich die Menschen in Westdeutschland noch mehr dafür interessierten und sich damit auseinandersetzten, was die Menschen in Ostdeutschland umtreibt und warum sie oft kritisch sind.

Super Illu:Und was steckt Ihrer Meinung nach dahinter?

Horst Köhler:Es ist wohl eine Mischung aus realen Problemen, z. B. der höheren Arbeitslosigkeit, aus Unzufriedenheit über das Wohlstandsgefälle zwischen West und Ost und aus dem unbestimmten Gefühl, die Mehrheit im Westen tut sich schwer damit, den Einsatz, den Fleiß und die Mühe der Menschen in der DDR zu sehen, die keine Schuld auf sich geladen haben. Es muss deutlich gesagt werden: In der DDR gab es Leistung und Lebensglück - und zwar nicht wegen, sondern vielfach trotz des SED-Regimes. Was da aufgebaut und bewahrt worden ist, trotz vieler Widrigkeiten, das hat Anerkennung und Respekt verdient. Darum würde ich mich darüber freuen, wenn die Ostdeutschen und die Westdeutschen sich gegenseitig noch mehr über ihr Leben in den Jahren der Teilung und danach erzählen würden, über ihr Glück und ihre Sorgen, über ihre Erfahrungen und ihren Alltag. Ich glaube, wir können immer noch viel voneinander lernen.

Super Illu:Mit dem 9. November 2009 rückt der 20. Jahrestag des Mauerfalls näher. Ein Tag, sich zu freuen?

Horst Köhler:Ganz gewiss, für die allermeisten Menschen in Ost und West: Freude darüber, dass die Ostdeutschen Freiheit und Demokratie für sich selber erkämpft haben und wir nun in einem geeinten Deutschland leben können.

Super Illu:Muss an einem solchen Tag auch an das SED-Unrecht erinnert werden?

Horst Köhler:Ja. Denn das Bewusstsein dafür verblasst zusehends. Die DDR war ein Unrechtssystem, die SED-Herrschaft war eine Diktatur - und es gibt keinen Grund, dem eine Träne nachzuweinen. Allerdings wäre es naiv zu glauben, nur weil das Regime weg ist, sei damit alles in Butter. Ja, es gibt gravierende Probleme, die wir noch zu lösen haben. Und: Nein - ein besseres System als die Demokratie gibt es nicht.

Super Illu:1990 hatten 77 Prozent der Ostdeutschen eine positive Einstellung zur sozialen Marktwirtschaft, heute nur noch etwa 20 Prozent. Ist das nicht ein Armutszeugnis für unser Gesellschaftssystem?

Horst Köhler:Da kommt manches zusammen. Die Menschen in der DDR hatten zwar vieles nicht, was die Westdeutschen hatten - Freiheit, Reisemöglichkeiten, ein großes Maß an Wohlstand. Aber sie hatten ein generelles Sicherheitsgefühl, sofern sie nicht mit dem System in Konflikt gerieten. Heute herrscht mehr Unsicherheit, überall im Land. Denken Sie auch daran, was für einen Bruch die Wende bedeutete: Praktisch über Nacht hatten die ehemaligen DDR-Bürger mit einem völlig anderen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zurechtzukommen, das vielen auch die Erfahrung der Arbeitslosigkeit einbrachte. Gleichzeitig hat sich die Welt seit 1990 auch jenseits unserer Grenzen stark verändert, und wir stehen durch das Aufkommen neuer Wettbewerber vor allem aus Asien vor neuen Fragen. Und leider liefert das Fehlverhalten einiger Spitzenmanager manchmal auch Anlass für Unverständnis und Enttäuschung. Wir sollten uns also noch mehr Mühe geben, die soziale Marktwirtschaft zu erklären. Das sind wir ihr nämlich schuldig: Es gibt kein anderes System, das so viel Wohlstand für alle schaffen kann. Bei Licht betrachtet ist das auch die Erfahrung in Ostdeutschland. Die Stärke der sozialen Marktwirtschaft liegt dabei nicht in einem allgegenwärtigen Staat, sondern darin, dass sie, richtig gehandhabt, alle Menschen in die Lage versetzt, gut für sich selbst zu sorgen, weil sie ihnen Raum zur Entfaltung ihrer Ideen und Talente lässt. Bei meinen Besuchen in Ostdeutschland erlebe ich immer wieder, wie viel Gutes dieser Ideenreichtum bewirkt, zusammen mit Tatkraft und Zuversicht.

Super Illu:Können Sie nachvollziehen, dass inzwischen etwa jeder dritte Ostdeutsche die Nachfolgepartei der SED, die »Linke«, wählt?

Horst Köhler:Ich bin für freie Wahlen, und ihre Folgen sollten für alle Demokraten Ansporn sein.

Super Illu:Ist der Erfolg der Linkspartei nicht auch die Folge des Versagens der großen Parteien?

Horst Köhler:Das Aufkommen der Linkspartei fällt zusammen mit neuen sozialen Fragen am Anfang des 21. Jahrhunderts, die sich überall auf der Welt stellen. Innerhalb Deutschlands treten sie im Osten noch schärfer zum Vorschein, weil die Arbeitslosigkeit im Durchschnitt doppelt so hoch ist wie im Westen. Dazu gehört auch das Auseinanderdriften der Einkommen zwischen normalen Arbeitnehmern und Spitzenmanagern. Das verlangt eine Antwort auf die Frage, wie alle Menschen am wachsenden Wohlstand teilhaben können. Und alle Parteien sollten darum ringen, dafür überzeugende Lösungen zu finden. Dabei geht es heute auch darum, soziale Gerechtigkeit in den internationalen Maßstab zu rücken. Wir können nicht einfach unseren Anspruch auf Wohlstand daraus ableiten, dass wir in Deutschland leben. Das wäre ungerecht gegenüber allen, denen es im Vergleich zu uns viel schlechter geht, und das sind mehr als 80 Prozent der Weltbevölkerung. In Deutschland zu leben ist ein Glück, aber eben keine Glücksgarantie, und wir müssen uns anstrengen. Dazu gehört auch, für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu sorgen. Und wenn sich jeder dieser Anstrengung stellt, jeden Tag neu, dann erkennen wir, dass es gar keine Partei geben kann, die magische Rezepte hat.

Super Illu:Helmut Kohl hat mit seinem Bild von den "blühenden Landschaften" große Hoffnungen geweckt, die oft enttäuscht wurden. Ist der Aufbau Ost inzwischen trotzdem etwas, auf das Ostdeutsche und Westdeutsche stolz sein können?

Horst Köhler:Unterm Strich kann man sagen: Wir haben viel erreicht. Insbesondere die Ostdeutschen haben viel erreicht. Sie haben ja nicht nur die Wende gemeistert, sondern danach unmittelbar und persönlich am Aufbau ihrer Heimat mitgewirkt. Wenn man heute die Städte, die Schulen und Universitäten, die Infrastruktur sieht, kann man sagen: Es ist schon viel geschafft. Es bleibt allerdings noch viel zu tun, und die wichtigste Aufgabe ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Super Illu:Nun haben wir Arbeitslosenzahlen, die so niedrig sind wie in den vergangenen 15 Jahren nicht. Haben Sie Sorge, dass das Problem von der politischen Agenda verschwindet und in noch größerer Dimension zurückkehrt, sobald wir eine Phase der Rezession haben?

Horst Köhler:Erst einmal freue ich mich, dass wir solche enormen Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt haben - im Osten wie im Westen. Die Ursachen dafür liegen im Aufschwung der Weltwirtschaft und auch in den erfolgreichen Anstrengungen von Belegschaften und Geschäftsführungen gleichermaßen, unsere Betriebe wettbewerbsfähiger zu machen. Sie liegen aber auch in den Erfolgen der Reformpolitik - nicht zuletzt der Agenda 2010 Gerhard Schröders mit ihrem Grundgedanken des Forderns und Förderns. Die Arbeitsmarktreformen haben auch Härten ausgelöst, da gibt es keinen Zweifel, aber sie haben wirksam zum Abbau der Arbeitslosigkeit beigetragen, und sie haben auch viele frühere Sozialhilfeempfänger besser gestellt. Ich bleibe also dabei: Wenn es gelingt, Arbeitslosen wieder Beschäftigung zu bringen und damit das Gefühl "Ich werde gebraucht", dann ist das wichtiger als ein zusätzlicher Euro bei einer Sozialleistung. Deshalb halte ich den Abbau der Arbeitslosigkeit nach wie vor für die vorrangige politische Aufgabe in Deutschland, gerade angesichts der weltweiten Konjunkturrisiken und der Gefahr, die daraus für den heimischen Arbeitsmarkt erwächst. Ich freue mich darüber, dass heute immer mehr Politiker Vollbeschäftigung wieder für möglich halten. Dieses Ziel ist im Falle einer Fortsetzung der Reformanstrengungen erreichbar.

Super Illu:Was muss denn geschehen, um dem Ziel Vollbeschäftigung näher zu kommen?

Horst Köhler:Drei Punkte halte ich für wichtig: Die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote in Deutschland - private wie öffentliche Investitionen - muss deutlich steigen. Die Investitionen von heute sind die Arbeitsplätze und der Wohlstand von morgen. Zweitens: Wir müssen massiv in Bildung, Forschung und Innovation investieren. Da ist schon einiges in Bewegung gekommen, aber das Thema hat in Deutschland immer noch nicht die Priorität, die es zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben sollte. Drittens: Wir sollten die Idee der betrieblichen Bündnisse für Arbeit weiterentwickeln, damit sich die Betriebe schneller und besser an laufend veränderte Bedingungen anpassen können. Den Rahmen dafür sollten weiterhin die Tarifautonomie und Tarifverträge setzen, die ja auch ein wichtiges Ordnungselement sind, das Investitionen kalkulierbar macht. Das sind drei Bereiche, von denen ich mir wünschen würde, dass sie Kernbestandteile einer neuen politischen Agenda 2020 werden.

Super Illu:Die Wirtschaftswelt wird immer komplizierter. Beim Für und Wider zum Thema Mindestlöhne blickt z. B. kaum noch jemand durch. Wie sehen Sie das als Ökonom?

Horst Köhler:Das Wichtigste ist: Das Existenzminimum soll in Deutschland für alle gesichert sein, und darin sind sich alle einig. Nun gibt es diejenigen, die glauben, man müsse darüber hinaus einen Mindestlohn einführen. Dabei ist aber zu bedenken: Betriebe, die diese Last nicht tragen können, müssten Mitarbeiter entlassen oder im schlimmsten Fall ganz dicht machen. Andere glauben, dass hier auch der Staat gefordert ist, mit einer Kombination von Marktlohn und gegebenenfalls einem staatlichen Einkommenszuschuss. Dazu neige auch ich. Die bestehenden arbeits- und sozialpolitischen Regelungen basieren auf dieser Idee einer aktivierenden Sozialpolitik.

Super Illu: Zu den großen Themen in Deutschland gehört die Globalisierung - und die Angst davor, dass wir die Verlierer dieser Entwicklung sein werden ...

Horst Köhler:Ja, das ist eine Herausforderung, die uns wach halten soll. Wir müssen Antworten finden darauf, dass andere Länder sich ebenfalls anstrengen und aufholen. Aber Angst brauchen wir nicht zu haben. Die vergangenen Jahre haben doch gezeigt, dass gerade Deutschland am Wachstum der Weltwirtschaft teilhat. Unsere Maschinen, Ausrüstungen, Autos und Pharmaprodukte sind gleichermaßen gefragt in Industrieländern wie bei den aufstrebenden Schwellenländern, etwa China, Indien und Brasilien. Wenn wir uns auf unsere Ingenieurskunst besinnen und auf unsere Fähigkeit, komplexe wirtschaftliche Abläufe zu organisieren, dann werden wir auch in Zukunft die Nase vorn haben. Unsere industrielle Kompetenz und unsere Präzision als Dienstleister sind und bleiben Stärken auch in der globalisierten Welt.

Super Illu:Aber Negativ-Schlagzeilen machen Betriebe, die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern ...

Horst Köhler:Es bringt nichts, Betriebsverlagerungen pauschal zu verteufeln. In vielen Fällen werden damit neue Märkte im Ausland und damit indirekt neue Arbeitsplätze im Inland geschaffen. Ich glaube, dass gerade auch Ostdeutschland mittel- und langfristig von der richtigen Weichenstellung der EU-Osterweiterung und dem wirtschaftlichen Wiedererstarken Russlands profitieren wird.

Super Illu:Ein weiteres Thema, das vielen Menschen Sorgen macht: Die Auslandseinsätze der Bundeswehr und speziell in Afghanistan - und die damit verbundene Furcht, dass wir irgendwann in einen Krieg hineingezogen werden könnten ...

Horst Köhler:Wir leben nicht in einer Welt, in der wir Frieden und Wohlstand für selbstverständlich halten sollten. Wir leben in einer Welt, in der es Kräfte gibt, die gegen Freiheit und Demokratie sind und dabei vor menschenverachtendem Terror nicht zurückschrecken. Wir können doch nicht glauben, dass uns als eine der führenden Exportnationen politische Turbulenzen und gewaltsame Konflikte draußen in der Welt nichts angehen. Die Welt ist vernetzt, und wir sind alle aufeinander angewiesen. Es geht also um unsere Verantwortung für uns selbst und um unseren Beitrag für eine friedliche Welt insgesamt, wenn sich die Bundesrepublik am Afghanistan-Einsatz der NATO unter UN-Mandat beteiligt. Allerdings haben wir auch keinen Anlass, die Lehren, die wir aus der Geschichte gezogen haben und deren Umsetzung uns weltweit Anerkennung gebracht hat, nicht auch im Bündnis offensiv zu vertreten. Und das heißt übertragen auf praktische Politik: Es ist gut und richtig, Auslandseinsätze der Bundeswehr von einem Parlamentsbeschluss abhängig zu machen, dem systematische Entscheidungskriterien zugrunde liegen. Diese Kriterien sollen öffentlich diskutiert werden.

Super Illu:Sie haben im Super Illu-Interview im Mai 2004 kurz vor Ihrem Amtsantritt gesagt, sie würden als Bilanz nach fünf Jahren gerne ein "fröhlicheres, optimistischeres Deutschland, ein Land voller Ideen und Tatkraft" sehen. Wie weit sind wir denn nun nach vier Jahren?

Horst Köhler:Keine Frage: Wir sind ein Land der Ideen. Und Tatkraft haben wir auch bewiesen. Womit es ehrlich gesagt manchmal noch hapert, das sind die Fröhlichkeit und der Optimismus. Deshalb denke ich so gern an die Wochen der Fußball-WM zurück. Da sind wir doch auf den Geschmack gekommen!