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Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler vor der Knesset in Jerusalem

Bundespräsident Köhler spricht vor der Knesset Israel, 2. Februar 2005 Foto: Guido Bergmann © Foto: Guido Bergmann

I.

Sie haben mich eingeladen, hier in Ihrem Parlament in Jerusalem zu Ihnen zu sprechen. Dafür danke ich Ihnen. Diese Reise, dieser Tag und diese Stunde bewegen mich sehr.

Unsere Länder haben einen langen Weg zurückgelegt, seit sich David Ben Gurion und Konrad Adenauer 1960 erstmals trafen. Ich denke an ihre Begegnungen in New York und später im Negev. Ich denke daran, wie allmählich Vertrauen zwischen Israel und Deutschland wuchs. Ich denke an die ersten Staatsbesuche der Präsidenten Chaim Herzog und Richard von Weizsäcker. Und ich denke an Johannes Rau vor der Knesset und Ezer Weizman vor dem Deutschen Bundestag.

Dieser Weg war nicht einfach. Wir sind ihn im Wissen um die Vergangenheit gemeinsam gegangen. Wir haben Grundlagen geschaffen, auf denen wir aufbauen können. Ich möchte, dass Israel und Deutschland den Weg in die Zukunft weiter gemeinsam gehen.

Meine Damen und Herren, heute stehe ich als neu gewählter Präsident der Bundesrepublik Deutschland vor Ihnen, und ich möchte hier bekräftigen: Die Verantwortung für die Shoa ist Teil der deutschen Identität. Dass Israel in international anerkannten Grenzen und frei von Angst und Terror leben kann, ist unumstößliche Maxime deutscher Politik. Das hat mein Land immer wieder durch Taten bewiesen. Deutschland steht unverbrüchlich zu Israel und seinen Menschen.

II.

In den vergangenen sechs Tagen habe ich eine lange Reise zurückgelegt. Sie führte mich von Auschwitz über Berlin nach Jerusalem. Ich möchte Ihnen von dieser Reise berichten, denn sie war für mich auch eine Reise durch unsere gemeinsame Geschichte.

Überlebende haben mich bei meinem Gang durch das Lager Auschwitz am 27. Januar begleitet. Ich bin durch das Tor gegangen. Ich habe die Baracken gesehen, die Gleise und die Rampe. Ich bin von den Gaskammern zu den Krematorien gegangen. Die Überlebenden waren an meiner Seite. Sie haben mir, dem Deutschen, an diesem Ort geholfen. Das hat mich tief bewegt und dafür bin ich zutiefst dankbar.

Was die Überlebenden geschildert haben, hat die Unmenschlichkeit für mich lebendig gemacht.

Was wird sein, wenn sie einmal nicht mehr da sein werden?

Sie müssen Teil unserer Gegenwart bleiben. Ihre Berichte dürfen nicht verloren gehen. Die Gesichter der Opfer dürfen uns nicht verlassen. Wir müssen sicherstellen, dass die Lehren von einer Generation an die nächste weitergegeben werden, und wir alle müssen begreifen, dass uns die Opfer der Shoa einen Auftrag geben: nie wieder Völkermord zulassen. Werden wir diesem Auftrag gerecht?

Gestern habe ich Yad Vashem besucht, den Ort, an dem die Erinnerung bewahrt und den Ermordeten ein Name gegeben wird. Ich habe die Stimme gehört, die die Namen der ermordeten Kinder nennt. Sie gibt den Toten jene Würde und Individualität zurück, die ihnen die Nationalsozialisten nehmen wollten. Yad Vashem macht aus anonymen Nummern wieder einzigartige Menschen. Yad Vashem ist ein Ort der Trauer und des Gedenkens. Yad Vashem ist aber auch ein Ort der Menschlichkeit und der Hoffnung, so habe ich das empfunden.

Ich verneige mich in Scham und Demut vor den Opfern und vor denen, die ihnen unter Einsatz ihres Lebens geholfen haben. Einer von ihnen war Raoul Wallenberg, an den Sie gestern erinnert haben.

III.

Von Auschwitz bin ich nach Berlin zurückgekehrt, in die Stadt, von der aus der Völkermord geplant und durchgeführt wurde, in die Stadt, die heute wieder Hauptstadt des vereinten Deutschland ist.

Deutschland hat sich den Verbrechen der Vergangenheit gestellt. Vor allem das Tagebuch der Anne Frank, der Eichmannprozess in Jerusalem und die Auschwitzprozesse in Frankfurt haben uns zu einer intensiven Auseinandersetzung mit der Naziherrschaft geführt. Auch die Generationen, die nach dem Krieg geboren sind, wissen, dass die Jahre der Naziherrschaft ein nie auslöschbarer Teil der deutschen Geschichte sind. Sie haben selbst keine Schuld auf sich geladen. Aber sie wissen, dass sie Verantwortung tragen für die Bewahrung der Erinnerung und die Gestaltung der Zukunft.

Die Deutschen haben nach 1945 zunächst im Westen die Chance erhalten, eine offene Gesellschaft aufzubauen. Seit die Menschen in der DDR die Berliner Mauer 1989 friedlich zu Fall gebracht haben, ist uns der Wert demokratischer Freiheit noch stärker bewusst geworden.

"Die Würde des Menschen ist unantastbar." Diese Lehre aus den nationalsozialistischen Verbrechen haben die Väter des Grundgesetzes im ersten Artikel unserer Verfassung festgeschrieben. Die Würde des Menschen zu schützen und zu achten ist ein Auftrag an alle Deutschen. Dazu gehört, jederzeit und an jedem Ort für die Menschenrechte einzutreten. Daran will sich die deutsche Politik messen lassen.

Jede offene Gesellschaft hat auch Feinde. Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind nicht aus Deutschland verschwunden. Vergleiche, die die Shoa verharmlosen, sind ein Skandal, dem wir uns entgegenstellen. Wir müssen die politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Antisemiten suchen, und wir müssen sie offensiv führen, und wir werden das auch tun.

Dabei müssen wir uns vor allem fragen, ob wir unsere jungen Menschen wirklich erreichen, ob Lehrer, Eltern und Journalisten über den Irrweg des Nationalsozialismus wirksam aufklären. Den Kampf gegen den Antisemitismus müssen wir immer wieder neu führen. Er geht uns alle an.

Ich kann Ihnen berichten, dass gerade auch Schüler hier in Deutschland aktiv sind. Sie führen Interviews mit den letzten Zeitzeugen und erforschen die Geschichte ihrer Nachbarschaft, um den Spuren der Shoa nachzugehen. In Berlin-Kreuzberg zeigt eine Gruppe von Schülern ihren Mitschülern und Freunden Häuser, in denen früher Juden wohnten, die von den Nazis ermordet wurden. An einem anderen Ort ist derzeit eine Ausstellung zu sehen, in der Jugendliche Eindrücke und Gefühle darstellen, die ein Besuch in Auschwitz bei ihnen auslöste. - Das jüdische Museum in Berlin wurde seit der Eröffnung im Jahr 1999 von 2,5 Millionen Menschen besucht. Allein im letzten Jahr kamen etwa 7000 Jugendgruppen, und die Anmeldungen für dieses Jahr sind schon jetzt höher.

Wir haben bei aller kritischen Aufmerksamkeit und Entschlossenheit, den Kampf gegen den Antisemitismus zu bestreiten, Grund zu Vertrauen in die Stärke der Demokratie in Deutschland.

In diesem Deutschland gibt es wieder jüdische Gemeinden. Sie, Herr Präsident Katsav, haben im Dezember 2002 gemeinsam mit Johannes Rau und den Bürgern von Wuppertal die Einweihung der Synagoge dort gefeiert. Die jüdischen Gemeinden in Deutschland sind für uns ein Zeichen des Vertrauens, über das wir uns freuen. Die goldene Kuppel der Synagoge in der Oranienburger Straße gehört heute ebenso zum Stadtbild von Berlin wie die Kuppel auf dem Reichstagsgebäude, dem Sitz des Deutschen Bundestages.

Die Reichstagskuppel steht heute für die Transparenz einer lebendigen Demokratie in Deutschland. Wer von ihr auf Berlin blickt, sieht das Brandenburger Tor, das Symbol der Einheit Deutschlands. Und er sieht zugleich im Zentrum der deutschen Hauptstadt das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas.

IV.

Heute bin ich zu Gast bei Ihnen in Jerusalem, zu Besuch in dem Land, das für die Juden zur Heimstatt geworden ist. Mein Besuch steht im Zeichen des 40. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland. Zwischen Deutschland und Israel kann es nicht das geben, was man Normalität nennt. Aber wer hätte vor 40 Jahren gedacht, wie gut, ja, wie freundschaftlich sich unser Verhältnis entwickeln würde? Heute arbeiten nicht nur die Regierungen gut zusammen. Unsere Beziehungen werden auch von der Freundschaft zwischen vielen Menschen in Ihrem Land und in meinem Land geprägt.

Ich denke an den Jugendaustausch, die rund 100 Städtepartnerschaften, die Arbeit der Freiwilligen von "Aktion Sühnezeichen" und "Pax Christi", die Zusammenarbeit der Gewerkschaften, der politischen Stiftungen und der Parlamentarier. Sie alle stehen für die Dichte der deutsch-israelischen Beziehungen. Ich sehe allerdings auch mit Sorge, dass der Austausch zwischen unseren Bürgern in den vergangenen Jahren - vor allem wegen der Sicherheitslage im Nahen Osten - zurückgegangen ist. Trotzdem: Deutschland unterhält heute zu keinem anderen Land außerhalb Europas und Nordamerikas so enge Beziehungen wie zu Israel.

Es gibt also gute Gründe, sich über die Entwicklung der vergangenen 40 Jahre zu freuen und sie zu feiern. Und das wollen wir auch tun. Schon im Mai werden Sie, Herr Präsident Katsav, uns in Deutschland besuchen. Wir wollen dann mit allen, die sich für die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel engagieren, im Garten des Charlottenburger Schlosses ein großes Fest feiern. Ich freue mich sehr darüber, dass schon heute 600 israelische und deutsche Jugendliche für dieses Fest zugesagt haben.

Auch in meiner Delegation befinden sich einige Schüler, die Gastgeber israelischer Jugendlicher gewesen sind. Ich weiß, dass aus solchen Kontakten echte Freundschaften geworden sind. Der Jugendaustausch ist eine Investition in die Zukunft. Die jungen Menschen in unseren Ländern müssen sich besser kennenlernen, gemeinsam über die Vergangenheit sprechen und über die Zukunft dieser Welt. Ich bin mir mit Präsident Katsav einig, dass die Regierungen dem Jugendaustausch noch mehr Aufmerksamkeit widmen müssen.

Denn eines ist klar: Die jungen Menschen von heute werden darüber entscheiden, welchen Weg die deutsch-israelischen Beziehungen in der Zukunft nehmen werden.

Wie kann diese gemeinsame Zukunft aussehen?

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine stabile Demokratie und eine leistungsfähige, soziale Marktwirtschaft aufgebaut. Darauf sind wir Deutsche stolz. Zur Selbstzufriedenheit aber besteht kein Anlass: Unser Land muss sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Deutschland hat mit wichtigen Reformen begonnen, und dieser Prozess muss weiter gehen. Ich bin sicher: Mehr Innovationen und Wirtschaftswachstum schaffen auch neue Arbeitsplätze. Das wird den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und dem Unmut von möglichen Protestwählern entgegenwirken. Ein dynamisches Deutschland ist auch ein attraktiver Partner für Israel.

Israel hat unter sehr schwierigen äußeren Bedingungen eine demokratische und offene Gesellschaft geschaffen, der wir uns nahe fühlen. Israel hat Wüsten fruchtbar gemacht, und seine Menschen haben es von einem Entwicklungsland in einen Standort von Hochtechnologie verwandelt. Dieser Leistungs- und Innovationswille kann Vorbild sein für andere Länder, auch für Deutschland. Viele ausländische Unternehmen haben Israel längst als Quelle technologischer Innovationen erkannt: Die weltweit eingesetzte Software-Plattform "NetWeaver" haben israelische Software-Ingenieure gemeinsam mit deutschen Kollegen entwickelt. Am Weizmann-Institut in Rehovot, an der Hebräischen Universität, der Universität Tel Aviv und dem Technion in Haifa arbeiten israelische und deutsche Wissenschaftler eng zusammen. Ich freue mich auf meine Besuche in diesen Forschungsstätten morgen und übermorgen.

Meine Damen und Herren, Deutschland ist Israels wichtigster Handelspartner in Europa. Aber das deutsch-israelische Wirtschafts­potential ist in den letzten Jahren nicht ausgeschöpft worden. Das sollten wir ändern. Ich bin überzeugt davon, dass Israel der deutschen Wirtschaft große Möglichkeiten für eine Innovationspartnerschaft bietet, nicht zuletzt für Existenzgründer und kleine und mittlere Betriebe. Gefragt sind mutige Unternehmer, die über die Tagesereignisse hinaus ihre langfristigen Chancen erkennen. Und ich hoffe sehr, dass mein Besuch einen Beitrag dazu leistet.

Ich freue mich aber auch darüber, dass viele israelische Künstler und Intellektuelle sich für das vitale kulturelle Leben Berlins begeistern und gern in die deutsche Hauptstadt kommen. Deutschland kann ihre Kreativität gut gebrauchen. Ich wünsche mir einen noch intensiveren Kulturaustausch zwischen unseren beiden Ländern.

Ich glaube fest daran, dass das Interesse der Deutschen an Israel, seiner Kultur und Geschichte, an der Vielfalt Ihres Landes und seiner Menschen und an der Schönheit seiner Natur sich noch steigern lässt.

Ich sehe in Israel einen Partner, mit dem wir Werte und Interessen gemeinsam haben. Unsere Zusammenarbeit hat Potential und Zukunft. Ich bin überzeugt: Israel und Deutschland können gemeinsam vieles erreichen. Die Zusammenarbeit liegt in unser beider Interesse.

V.

Wir wissen allerdings: Die Zukunftspartnerschaft zwischen Deutschland und Israel wird sich nur in einem friedlichen Umfeld voll entfalten können.

Terror und Gewalt haben in den vergangenen vier Jahren die Hoffnung der Menschen auf Frieden in weite Ferne gerückt. Viele Israelis fragen sich, ob sie jemals in Sicherheit leben werden. Das ist erschreckend. Und dass darunter auch Überlebende der Shoa sind, ist für mich ein unerträglicher Gedanke. Ich glaube nicht, dass wir in Deutschland wirklich verstehen, was es heißt, ständig in der Erwartung zu leben, dass die, die wir lieben, jederzeit Opfer eines Anschlags werden können. Was es heißt, täglich auf dem Weg zur Arbeit in einen Bus zu steigen im Bewusstsein, dass er explodieren kann. Was es heißt, sich im Restaurant nie wirklich sicher zu fühlen. Mit jedem gewaltsamen Tod wird ein einzigartiges Leben zerstört. Jedes Opfer hinterlässt eine Familie, an deren Tisch für immer ein Platz leer bleibt.

Der Terror muss ein Ende haben. Selbstmordattentate sind Verbrechen, für die es keine Rechtfertigung oder Entschuldigung gibt.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich komme zu Ihnen aus Sderot. Sderot steht für Terror und Angst. Und ich habe mich heute selber überzeugt, was es bedeutet, wenn eine Kassamrakete weniger als zehn Meter von einem Kindergarten explodiert. Heute kann Sderot zu einem Symbol der Hoffnung werden, und ich hoffe sehr, es wird so kommen.

Auf beiden Seiten gibt es ermutigende Entwicklungen. Auf beiden Seiten ist der Wunsch nach Frieden groß. Die Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung weiß, dass die zweite Intifada auch sie in großes Leid gestürzt hat. Mahmud Abbas hat sich gegen Gewalt ausgesprochen, und er hat in Gaza den Worten auch Taten folgen lassen. Der Frieden hat eine neue Chance. Und die Beteiligten müssen jetzt alles daran setzen, diesen Prozess zu unterstützen.

Frieden schließen können nur Israelis und Palästinenser selbst, und sie können es nur gemeinsam tun. Die ganze Welt hofft mit Ihnen, dass die vereinbarten Gespräche Fortschritte bringen. Wir alle wissen, dass es für beide Seiten dabei um Fragen von existentieller Bedeutung geht. Ich sehe das ungeheure Ringen um eine Lösung, ich sehe den Zorn und die Verzweiflung auf beiden Seiten. Und ich weiß: Eine Lösung dieses tragischen Konflikts wird denen, die den Mut haben, Frieden zu schließen, alles abverlangen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika, Europa und die arabische Staaten müssen die Mutigen auf ihrem Weg zum Frieden unterstützen. Deutschland wird seinen Beitrag dazu leisten.

VI.

Mit dem Beitritt Zyperns ist die Europäische Union nur noch 20 Flugminuten von Israel entfernt. Wir sind Nachbarn, die sich kulturell und politisch nahe stehen.

In der Europäischen Union ist Deutschland ein Fürsprecher Israels. Unter Vorsitz von Helmut Kohl hat der Europäische Rat Israel 1994 einen "privilegierten Status" eingeräumt. Mein Land hat sich auch in jüngster Vergangenheit massiv für die Interessen Israels eingesetzt. Israel wird jetzt besseren Zugang zum europäischen Binnenmarkt und zu wichtigen Förderprogrammen der Europäischen Union erhalten. Deutschland wird Israel weiter dabei unterstützen, die Beziehungen zur Europäischen Union zu vertiefen.

Meine Damen und Herren, die Sicherheit und der Wohlstand Europas lassen sich nicht mehr von den Entwicklungen in Ihrer Region trennen. Deshalb ist Frieden dort für uns von ureigenem Interesse.

Ich glaube fest an einen Nahen Osten, in dem Israel und ein palästinensischer Staat friedlich zusammen leben, eine Region, in der niemand die Existenz des Staates Israel anzweifelt. In diesem Nahen Osten muss es sichere Grenzen geben. Grenzen, die durchlässig werden durch Versöhnung. Warum soll im Nahen Osten nicht gelingen, was in Europa möglich war: Freundschaft zwischen den Erzfeinden Deutschland und Frankreich, der Fall der Mauer, die Überwindung der Teilung Europas.

Ben Gurion wird der Satz zugeschrieben: "Wer nicht an Wunder glaubt, der ist kein Realist." Wir brauchen solche Realisten gerade jetzt: unter Israelis, Palästinensern und Arabern, Deutschen, Europäern und Amerikanern. Dann kann wirklich werden, was heute noch als Utopie erscheint: Frieden im Nahen Osten.