Navigation und Service

Rede von Bundespräsident Horst Köhler zur Eröffnung der 55. Königswinter Konferenz in Berlin

Bundespräsident Horst Köhler mit dem deutschen Vorsitzenden der Deutsch-Britischen Gesellschaft, Gebhardt von Moltke (Mitte), und William Horsley, BBC News Berlin, 19. Mai 2005 Foto: bpa © Foto: bpa

I.

Gerne habe ich Ihre Einladung angenommen, heute zu Ihnen zu sprechen. Die Gründe liegen auf der Hand. Die deutsch-britischen Beziehungen sind wichtig für unsere beiden Länder und für Europa. "Königswinter" ist ein Markenname für den bilateralen gesellschaftlichen Dialog geworden, den Sie sich fast patentieren lassen können. Die zentrale Aufgabe der Deutsch-Britischen Gesellschaft wie auch der Königswinter Konferenz ist nach wie vor aktuell: Sie wollen zwei der großen Nationen Europas einander noch näher bringen und das deutsch-britische Verhältnis auch im europäischen Rahmen fördern.

Und schließlich verbindet mich selber viel mit Großbritannien. Zwei Jahre habe ich in London gelebt und gearbeitet. Ich habe das Land kennen und schätzen gelernt. Und daher bringe ich mich gerne in diesen Dialog ein.

II.

Der Staatsbesuch der britischen Königin im letzten November hat es erneut deutlich gemacht: Die Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien sind gut. Dies gilt für Politik, Wirtschaft und Kultur. Dies gilt auch für die alltäglichen Beziehungen zwischen den Menschen unserer beiden Länder. Es lässt sich ja nicht immer mit dem Meterstock abmessen, wie gut die Beziehungen sind. Im letzten Jahr hatten wir aber einen Indikator: die Begeisterung, mit der Königin Elisabeth II. in Deutschland zu ihrem vierten Staatsbesuch empfangen wurde. Selten ist ein Staatsbesuch mit so großem Interesse und so großer Herzlichkeit aufgenommen worden.

Ein deutsch-britisches Phänomen macht mich freilich nachdenklich. Der Austausch zwischen Großbritannien und Deutschland ist nicht gleichgewichtig. Deutsche scheinen eine größere Affinität zu Großbritannien zu haben als andersherum. Hier schwingt Bewunderung mit, weil die Briten etwas haben, was uns Deutschen vielleicht manchmal etwas abgeht: Distanz zu sich selbst und Unerschütterlichkeit in Erfolg, in Not und bei Problemen. Im Grunde hat es die Deutschen seit alters her stärker auf die britischen Inseln gezogen als umgekehrt. Gerne wurden deutsche Fürsten auf den britischen Königsthron geholt, und heute kann man englische Fußballstadien besuchen, um hoffnungsvolle deutsche Nationalspieler zu sehen.

Die Sprache spielt hier sicher eine Rolle. Von 270.000 britischen Abiturienten im letzten Jahr haben nur noch 7.000 Deutsch gelernt. Die deutschen Zahlen sind natürlich ganz anders. Die Briten haben es sicher einfacher, weil ihre Sprache auf der ganzen Welt gelernt und genutzt wird. Aber auch sie sollten es sich unter den Bedingungen der Globalisierung nur begrenzt leisten, auf den wirklichen Zugang zu einem Land und seiner Kultur zu verzichten. Er erschließt sich vor allem über die Sprache. Die britische Diplomatie hat das längst erkannt. Ihre Vertreter gehören in allen fernen Ländern zu den sprachlich am besten vorbereiteten. Den britischen Schülern täte man Gutes, wenn man ihren fremdsprachlichen Horizont erweiterte - und Britannien wäre für die globalen Herausforderungen noch besser gewappnet! Ich glaube tatsächlich, dass sich über Sprache kulturelle Einsicht vollzieht; Sprachen nehmen wieder an Bedeutung zu.

Unterschiedliche Sprachkenntnisse können aber nicht allein der Grund für die Unausgewogenheit des Interesses sein. Woran liegt es dann? Sind es langlebige Stereotypen, die auf beiden Seiten die Wahrnehmung des jeweils anderen beeinflussen, das Interesse am anderen steuern und den Umgang miteinander bestimmen? Ich fürchte, das ist zumindest in einem gewissen Maß der Fall. Und ich sage: Ich befürchte, weil britische Stereotypen in Deutschland positiv, deutsche in Großbritannien eher negativ besetzt sind. Ich will nicht behaupten, dass diese Stereotypen ohne Grund entstanden sind. Am Ende glaube ich aber, dass Großbritannien - und hier geht es um die Menschen, nicht um die politische Klasse - mehr davon hat, einen offenen Blick auf das moderne Deutschland zu werfen. Es ist besser, weil es auch für Großbritannien hilfreich sein kann, ein unverzerrtes Bild seines Partners jenseits des Kanals zu haben. Der im Übrigen auch deshalb wieder Kraft gewinnen konnte, weil Großbritannien ihm nach dem Krieg die Hand gereicht hat. Und das werden wir immer mit Dankbarkeit im Kopf behalten.

Viele unter Ihnen werden die Umfrage vom vergangenen Jahr kennen, wonach über die Hälfte der jungen Briten keinerlei persönliche Beziehungen zu Deutschland hat und wenig von Deutschland weiß. Und fast ein Drittel von ihnen hält die Deutschen für arrogant, unhöflich und humorlos. Für alles gibt es sicher Beispiele. Doch ebenso sicher sind Verallgemeinerungen falsch.

Was mir aber etwas Sorge macht, ist die Tatsache, dass an britischen Schulen im Geschichtsunterricht Krieg und Diktatur immer noch die vorwiegenden Informationen über Deutschland sind. Lassen Sie mich aus dem Bericht der "Historical Association" von diesem Jahr zitieren:"The way in which the study of the Third Reich has come to dominate school history is a curious phenomenon ... It has become increasingly common for A level students to leave school having studied Hitler every year from Year 9 to Year 13. Universities complain not only that candidates appear to know no other history, but that they then opt in large numbers for special subjects in Nazi Germany. When in due course these graduates become teachers, they feel most confident teaching about Nazi-Germany. Meanwhile, publishers continue to produce materials on Nazi-Germany, so that it becomes increasingly difficult to break out of the cycle." Ist es aber nicht in unser beider Interesse, dass dieser Mechanismus durchbrochen wird? Denn er kann natürlich in Einzelfällen dazu führen, dass deutsche Mädchen und Jungen, die Großbritannien voll Interesse und Neugier besuchen oder auch in London zur Schule gehen, auf der Straße bisweilen als Nazis verunglimpft werden. Was auf der Strecke bleibt, ist die Chance, dass die Jugend in Europa vorurteilsfrei zusammenwächst. Die Jugend, die die Zukunft und das Miteinander in Europa leben muss, in welcher institutionellen Form auch immer. Da haben wir einiges zu tun, und Königswinter ist dabei besonders gefordert, sich Gedanken zu machen. Das ist eine Herausforderung für alle, die an einem guten Verhältnis zwischen unseren Ländern Interesse haben.

Junge Briten, die Deutschland schon einmal besucht haben, gewinnen meistens einen freundlichen Eindruck von Land und Leuten - wie deutsche Besucher in Großbritannien natürlich auch. Heute kommen - dank günstiger Flugpreise - junge Briten im wahrsten Sinne des Wortes auf ein Bier oder auf eine Party nach Berlin und reisen am nächsten Tag wieder zurück. Das hat sogar die Absage der Love-Parade überlebt - die jungen Briten merken: Berlin hat etwas zu bieten, und ich glaube, Deutschland sogar noch ein bisschen mehr.

Königin Elizabeth II. formulierte bei ihrer Tischrede beim letzten Staatsbesuch den schönen Satz: "We should learn from history, we should not be obsessed by history." Treffender kann man es nicht zum Ausdruck bringen. Die Königin und ich, wir waren uns einig, dass beide Seiten verstärkte Anstrengungen unternehmen müssen, damit wir mehr voneinander wissen und das gegenseitige Verständnis füreinander fördern.

III.

Thema Ihrer diesjährigen Tagung ist die Europäische Union. Meine ersten Fragen sind: Wo steht Großbritannien heute in Europa? Wie geht es in dieser immer facettenreichen Beziehung voran? Was haben wir von der altneuen Regierung zu erwarten?

Ich nehme an: Die neue Regierung wird in Europa auf Kontinuität setzen. Das bietet Möglichkeiten. Damit ist aber noch nichts darüber gesagt, was Europa ist und was es werden soll. Angesichts der Erweiterung, noch zusätzlicher Beitrittsvorhaben, aber auch wegen der aktuellen wirtschaftlichen Probleme fragen die Bürger nach Identität und Finalität Europas. "Wenn es uns nicht gelingt, Europas Seele zu vermitteln, verlieren wir Europa", hat Jacques Delors gesagt. Selbst wenn man unterschiedliche Meinungen hat, was aus Europa werden soll: Auf diese Mahnung eines großen Europäers sollten wir hören. Wir müssen auf die aktuellen Fragen Antworten finden. In einer Debatte, die offen und in einer Sprache geführt wird, die die Menschen erreicht. Und ich wünsche uns, dass sich Großbritannien an diese Debatte aktiv beteiligt.

Ich selbst habe als Staatssekretär den Maastricht-Vertrag verhandelt. Ich weiß, wie Formelsprache zustande kommt. Sie wird weniger und weniger von den Bürgern verstanden. Wir müssen die Diskussion über europäische Fragen in einer Sprache führen, die die Bürger verstehen und nicht nur die politische Klasse. Sonst laufen wir Gefahr die Bürger zu verlieren.

Großbritannien war wohl neben Deutschland der entschiedenste Anwalt der Erweiterung der Europäischen Union um die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das war den Briten auch immer deshalb ein Anliegen, weil es um historische Fairness ging. Die Überwindung der Teilung Europas war wichtig und richtig. Freilich müssen wir jetzt auch neue Lasten, eine neue Lastenverteilung und Veränderungen akzeptieren. Die Fairness fordert, bisherige Vorzugsbehandlungen und Privilegien angesichts der veränderten Lage auf den Prüfstand zu stellen. Ich denke schon, dass die neuen Mitgliedstaaten Anspruch auf Hilfe haben.

IV.

Sie setzen hinter das Tagungsthema: "Wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und politischer Erfolg Europas" ein Fragezeichen. Zu Recht. Zu beiden Fragen kann man sich Sorgen machen. Dabei hängen Wettbewerbsfähigkeit und politischer Erfolg natürlich unlösbar zusammen.

Damit wir dem Anspruch, wirtschaftlich konkurrenzfähig zu sein, auch in Zukunft genügen können, müssen wir die aktuelle Wachstumsschwäche in vielen europäischen Ländern überwinden und unsere Wirtschaftskraft stärken. Dazu müssen wir uns zunächst jeder zu Hause anstrengen - und damit haben wir in Deutschland ja begonnen.

Und auf europäischer Ebene? Europas strategische Antwort auf den verschärften Wettbewerb in der Globalisierung ist der europäische Binnenmarkt. Das ist ein enormer Aktivposten. Deshalb ist es so wichtig, den Binnenmarkt wirklich zu vollenden, auch angesichts aktueller Probleme. Die langfristigen Vorteile der Freizügigkeit in diesem Binnenmarkt dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren. Da sehe ich viel Übereinstimmung mit Großbritannien. Ein funktionierender europä­ischer Binnenmarkt ist auch die Voraussetzung dafür, dass wir unsere Vorstellungen über die Gestaltung der Globalisierung, nämlich eine Globalisierung mit menschlichem Gesicht, zur Geltung bringen können.

Meine Erfahrung hat mir gezeigt: Europa gilt in vielen Teilen der Welt als ein attraktives Modell, weil es dauerhaften Frieden schafft und nach innen solidarisch ist. Sozialer Ausgleich benötigt freilich wirtschaftliche Leistungsfähigkeit.

Außerhalb Europas wird erwartet, dass die Europäische Union eine wichtige Rolle in der Welt spielt. Die Europäer sollten zumindest keine kleineren Erwartungen an sich selbst haben. Unsere globale Bedeutung für Handel und Finanzen ist ja zweifellos vorhanden. Damit haben wir große Verantwortung für Entwicklung, also Armutsbekämpfung, Umwelt, Stabilität - auch Finanzmarktstabilität - und Sicherheit weltweit.

Ich denke, die Europäer können und müssen ihre Kräfte in noch mehr Feldern bündeln. Dies gilt vor allem für eine gemeinsame Außenpolitik. Das ist die vielleicht drängendste Zukunftsaufgabe. Ich habe als IWF-Chef mehrfach ein vielstimmiges, widersprüchliches Europa erleben müssen, dem Gewicht und Durchsetzungsfähigkeit fehlten und dem deshalb zuwenig Vertrauen entgegengebracht wurde. Nur gemeinsam und in der Partnerschaft mit den USA werden wir der schwierigen Situation auf dem Balkan gerecht oder dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus, der weiteren Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten oder der Situation in Afrika.

V.

Großbritannien übernimmt im zweiten Halbjahr die Präsidentschaft der Europäischen Union. Die britische Politik hat immer der Blick für globale Zusammenhänge und die starke transatlantische Bindung ausgezeichnet. Das braucht die Europäische Union. Ich bin mir sicher: Die britische Präsidentschaft wird hier besondere Impulse geben.

Großbritannien hat gleichzeitig auch den Vorsitz der G8. Die Entwicklung Afrikas und die Klimapolitik sind die Schwerpunkte dieses gemeinsamen Vorsitzes. Ich wünsche Großbritannien hier in unser aller Interesse durchschlagenden Erfolg. Und sicherlich wird Deutschland diese Anliegen tatkräftig unterstützen. Ich wünsche Großbritannien darüber hinaus vor allem auch Erfolg bei seinen Bemühungen um europäische Einigkeit darüber, dass die Doha-Handelsrunde eine echte Entwicklungsrunde wird. Wir müssen handelsverzerrende Subventionen abbauen und den Entwicklungsländern besseren Marktzugang gewähren.

VI.

Unsere britischen Partner werden mit großem Interesse das französische Referendum über den Verfassungsvertrag verfolgen. Der Ausgang wird vermutlich Auswirkungen auf die Europadiskussion auch in Großbritannien haben.

Dazu möchte ich hier wiederholen, was ich am 5. Mai in Aachen bei der Verleihung des Karlspreises an den italienischen Präsidenten Ciampi gesagt habe: "Es liegt im besten Interesse der Menschen in Europa, dass der Verfassungsvertrag jetzt auch in Kraft tritt. Er festigt Europa als Wertegemeinschaft, er stärkt die europäische Demokratie und gibt dem Bürger mehr Rechte. Er ist notwendig, damit die Bürger die Vorteile eines handlungsfähigen Europa erfahren können." Ich habe daher mit großer Befriedigung gesehen, dass die überwältigende Mehrheit der deutschen Abgeordneten im Bundestag dem Verfassungsvertrag zugestimmt hat.

Der Besuch der britischen Königin in Deutschland im November letzten Jahres hatte eine besondere Symbolik. Die beiden Staatsbesuche, die sie pro Jahr macht, führten die Königin nach Frankreich zur 100-Jahr-Feier der "Entente Cordiale" und nach Deutschland, dem anderen großen Partner in Europa. Eleganter kann man nicht zum Ausdruck bringen, welche Bedeutung diese drei Länder in der europäischen Geschichte füreinander hatten und in der Zukunft weiter haben werden. Die Königswinter Konferenz leistet einen unspektakulären, aber enorm wichtigen Beitrag dazu, dass sich die Gesellschaften in Großbritannien und Deutschland über alle ups und downs des politischen Tagesgeschäfts hinweg verbunden bleiben. Dafür danke ich Ihnen.