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Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler vor der Presse anlässlich des Besuchs des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao in Berlin

Bundespräsident Horst Köhler und der chinesische Präsident Hu Jintao Berlin, 10. November 2005 Foto: Guido Bergmann, bpa © Foto: Guido Bergmann, bpa

Meine Damen und Herren,

Präsident Hu und ich haben ein gutes, ein intensives Gespräch geführt. Wir haben über die Aufgaben gesprochen, vor denen unsere beiden Länder im Inneren stehen, und wir haben über die Verantwortung gesprochen, die unsere beiden Länder in der Außenpolitik tragen. Ich habe mich sehr gefreut, den chinesischen Staatspräsidenten zu seinem ersten Besuch als Präsident der Volksrepublik China in Deutschland begrüßen zu können.

China hat in den vergangenen Jahrzehnten Großartiges geleistet und bewegt sich in Riesenschritten voran. Ich denke dabei vor allem an die Erfolge bei der Bekämpfung der Armut. China gelingt es, jedes Jahr Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. Das ist ein Erfolg von weltweiter Bedeutung. Und es zeigt: Die Politik der Öffnung hat sich gelohnt. Millionen Menschen führen heute ein besseres Leben, weil Chinas Führung neue Wege gegangen ist. Für diese Leistung empfinden wir Respekt und Bewunderung.

Als Ergebnis der Reform- und Öffnungspolitik wächst Chinas Gewicht in der Welt - und damit seine Verantwortung.

Präsident Hu und ich stimmen darin überein, dass es für eine gute Zukunft nötig ist, die Vielfalt der Kulturen zu respektieren und zugleich zu begreifen, dass wir in einer Welt leben. Wir stimmen auch darin überein, dass wir - wie nie zuvor - die Chance haben, gemeinsam für das Wohl aller Menschen zu arbeiten.

Wir kennen die drängendsten Aufgaben: Es geht darum, wirksam die Armut zu bekämpfen, damit mehr Menschen ein Leben führen können, das ihrer Würde gerecht wird. Es geht darum, Frieden, Freiheit und Demokratie auszubauen, damit mehr Menschen die Chance haben, sich zu entfalten. Und es geht um Sorgsamkeit im Umgang mit den natürlichen Ressourcen dieser Welt, damit auch die nachfolgenden Generationen auf diesem Planeten heimisch sein können.

Ich habe Präsident Hu von meiner Initiative "Partnerschaft mit Afrika" berichtet und in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, wie wichtig es für die Bekämpfung der Armut ist, dass der Reichtum an Öl und Rohstoffen in Afrika den Menschen dort auch wirklich zugute kommt.

Ich habe Präsident Hu gesagt, dass unserer Überzeugung nach die wirtschaftliche Entwicklung am nachhaltigsten gedeiht, wenn auch die Freiheit wachsen kann. Kein Land sollte auf die Kraft verzichten, die in der freien Entfaltung der Kreativität jedes einzelnen Bürgers liegt. In unserer Welt der Vielfalt ist Raum für unterschiedliche Wege und Lösungen. Wir wissen: alles braucht seine Zeit, und wir haben Verständnis dafür, dass China seinen eigenen Weg geht. Aber der Wille der Menschen, in Freiheit und Würde zu leben, ist universell. Das schreibt auch die Charta der Vereinten Nationen fest. Doch in unserer Diskussion wurde deutlich, dass es auch Unterschiede in den Wertvorstellungen zwischen uns gibt.

Die Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland haben sich in den vergangenen 30 Jahren kontinuierlich entwickelt. Der Dialog zwischen unseren Ländern schließt heute Politik, Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft ebenso ein wie Fragen des Rechtsstaats und der Menschenrechte. China ist heute der wichtigste Handelspartner Deutschlands in Asien. Deutschland wiederum ist der größte europäische Investor in China. In Wissenschaft und Forschung sind wir einander gute Partner geworden. Wir haben einen großen Vorrat an gemeinsamen Interessen aufgebaut.

Bei diesem Besuch kommt ein neues Element hinzu: Ich verspreche mir viel vom deutsch-chinesischen Dialogforum, das wir gemeinsam aus der Taufe heben. Das Neue daran ist, dass Bürger - nicht Amtsträger - unserer beiden Länder sich begegnen werden. Künstler und Journalisten, Wissenschaftler und Unternehmer aus China und Deutschland können einander zuhören und voneinander lernen. Ich setze auf Wissbegierde, Neugier und Lernbereitschaft der Gesprächspartner, damit wir aus ihrer Begegnung neue Impulse für unsere Arbeit gewinnen können.

Ich freue mich über den Besuch von Präsident Hu. Wir hatten allen Grund, eine positive Bilanz unserer Zusammenarbeit zu ziehen. Aber wir wissen auch, dass selbst gute Beziehungen ausgebaut werden können. Und wir sind entschlossen, das auch zu tun.