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Tischrede von Bundespräsident Horst Köhler beim Staatsbankett, gegeben vom Präsidenten der Republik Botswana, Herrn Festus Gontebanye Mogae, und Frau Barbara Mogae in Gaborone

Der Bundespräsident und der Präsident Botsuanas vor der Maschine der Luftwaffe. Gaborone, 10. April 2006 Foto: Bernd Kühler © Foto: Bernd Kühler

Vielen herzlichen Dank für die guten Worte, die Sie, Herr Präsident, zu unserer Begrüßung gefunden haben. Meine Frau und ich freuen uns darüber, hier bei Ihnen in Botswana zu sein.

Botswana ist die letzte Station auf unserer Reise durch das südliche Afrika. In Deutschland sagen wir gerne, man müsse sich das Beste bis zum Schluss aufsparen, und in der Tat habe ich dem Besuch in Ihrem Land mit großer Spannung und Neugier entgegengesehen.

Vor 40 Jahren, im Jahr seiner Unabhängigkeit, gehörte Botswana zu den zehn ärmsten Ländern in Afrika. Es gab eine weiterführende Schule und ein paar Kilometer geteerte Straßen.Heute ist Botswana nicht nur die älteste und stabilste Demokratie in Afrika, sondern auch eines der wenigen Middle-Income-Länder in Subsahara-Afrika.Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung sind garantiert, und die Korruptionsbekämpfer - etwa von Transparency International - stellen Botswana ein hervorragendes Zeugnis aus.Ich bin tief beeindruckt von dieser Entwicklung und möchte Ihnen dazu ganz herzlich gratulieren.

Manche sagen, die Erfolgsgeschichte Botswanas verdanke sich in erster Linie den Diamantenvorkommen in Ihrem Land. Ich sage: Das relativiert Ihren Erfolg in keiner Weise. Ihnen ist es gelungen, Gutes aus den Diamanteneinnahmen für die Menschen in Botswana zu machen.

Ich habe aber eine Sorge für Afrika insgesamt: In jüngster Vergangenheit hat sich die weltweite Jagd nach Rohstoffen massiv intensiviert. Wir müssen alle zusammenarbeiten, damit die in vielen Ländern Afrikas positive Entwicklung zu guter Regierungsführung nicht neuen Belastungen ausgesetzt wird.

Für mich kann angesichts der Armut in vielen Ländern Afrikas nur gelten: Die Einnahmen aus dem Abbau der Bodenschätze in Afrika müssen zuallererst den afrikanischen Völkern selbst zugute kommen. Afrika muss seinen Rohstoffreichtum nutzen können, um sich zu entwickeln und Wege aus der Armut zu finden. Die Transparenz von Wirtschaftsverträgen und Einkommensströmen ist dafür eine wesentliche Voraussetzung.

Als Mitinitiator des Kimberley-Prozesses hat Botswana Verantwortung für nachvollziehbare Geschäftsabläufe im Diamantensektor übernommen. Ich hoffe, dass dies in ganz Afrika mit der Extractive Industry Transparency Initiative auch für die Förderung von Öl und Gas gelingt.

Botswana hat gezeigt, was in Afrika möglich ist, und ich hoffe, dass Ihr Land Beispiel sein kann für andere Länder auf Ihrem Kontinent.

Heute wird die Fortsetzung der "Erfolgsgeschichte Botswana" vor allem von HIV/Aids in Frage gestellt. Sie, Herr Präsident, haben mir von den schlimmen Auswirkungen von HIV/Aids auf die gesamte botswanische Gesellschaft berichtet.Und meine Frau und ich haben heute beim Besuch im Princess Marina Hospital einen konkreten Einblick in Ihre Anstrengungen zur Bekämpfung von HIV/Aids in Botswana erhalten. Ich war davon beeindruckt, dass trotz vieler Schwierigkeiten ein fröhlicher Grundton herrschte - bei Ärzten, Schwestern und Pflegern. Ich finde: Auch das ist der Erwähnung wert.

Sie haben der Epidemie beides gewidmet, öffentliche Aufmerksamkeit und materielle Ressourcen. Nicht umsonst hat in diesen Tagen der Leiter Ihres HIV/Aids-Therapieprogramms, Segolame Lekoko Ramotlhwa, den Afrikapreis der Deutschen Afrikastiftung erhalten. Ich möchte ihm von dieser Stelle ganz herzlich gratulieren.

Die internationale Gemeinschaft muss gerade im Kampf gegen HIV/Aids ihre Solidarität und tatkräftige Mitwirkung demonstrieren. Die deutsche Wissenschaft und die deutsche Wirtschaft können nach meiner Überzeugung hier einen wichtigen Beitrag leisten. Auch die deutsche Regierung, Kirchen und Vereine aus Deutschland stehen an Ihrer Seite, und ich bin stolz auf diese Menschen, die mit Ihnen in Botswana arbeiten.Wir wünschen Ihnen von ganzem Herzen, dass der Kampf gegen HIV/Aids erfolgreich sein wird, und was ich heute gesehen habe, sagt mir, dass Ihr Kampf erfolgreich sein wird.

Die Aufgaben, vor denen Botswana - nicht nur bei der Bekämpfung von HIV/Aids - steht, sind gewaltig. Die Kraft des Konsenses, der in dieser Gesellschaft entstanden ist, hilft über viele Klippen. Eine andere Kraft, die benötigt wird, ist die Eigeninitiative, das Zutrauen der Menschen zu sich selbst: Die Diversifizierung der Wirtschaft wird am Ende nur gelingen, wenn sie auf der Kreativität möglichst vieler Botswaner beruht - zum Beispiel bei Existenzgründungen und dem Aufbau von Handwerks- und Servicebetrieben.So entstehen nach aller Erfahrung Arbeitsplätze und Einkommen für arme Menschen. Und ich bin sicher: Botswana wird es schaffen.

Botswana hat im afrikanischen und im regionalen Kontext Verantwortung übernommen. Ihr Land beteiligt sich aktiv in der Afrikanischen Union und hat seit einem Jahr den Vorsitz in der Southern African Development Community inne.Sie, Herr Präsident Mogae, haben den Integrationsprozess innerhalb von SADC vorangetrieben. Das finde ich richtig und weitsichtig, denn gerade der Handel der Staaten Afrikas untereinander ist gering und trägt viel weniger zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bei, als das möglich wäre.

Genauso wichtig ist allerdings, dass die Industriestaaten des Nordens ihre Märkte für die Produkte aus den sich entwickelnden Ländern öffnen. Und deshalb tritt Deutschland dafür ein, dass die WTO-Doha-Runde erfolgreich als Entwicklungsrunde abgeschlossen wird. Wir brauchen ein entwicklungsfreundliches Handelsregime, das im Rahmen eines "special and differential treatment" den am wenigsten entwickelten Ländern, also auch Afrikas besonderer Situation, gerecht wird. Die Länder Afrikas müssen die Chance erhalten, nicht nur mit Rohstoffen, sondern auch mit verarbeiteten Produkten auf die Weltmärkte zu kommen.

SADC, meine Damen und Herren, versteht sich nicht nur als eine wirtschaftliche, sondern auch als eine politische Gemeinschaft, die für demokratische Werte eintritt.Wir begrüßen sehr, dass Botswana diese Werte ernst nimmt und in diesem Zusammenhang auch die schlimme Lage in Simbabwe deutlicher angesprochen hat als andere. Die Entwicklung in Simbabwe hat viele Menschen in großes Unglück gestürzt, und sie gefährdet den Kampf gegen Armut und Unterentwicklung im ganzen südlichen Afrika. Es wäre deshalb gut, wenn auch die Afrikanische Union und SADC klar machten, dass bestimmte Entwicklungen in Simbabwe durch nichts zu rechtfertigen sind.

Gerade das Beispiel Botswana zeigt, dass wir davon Abstand nehmen sollten, in der Entwicklungszusammenarbeit von Gebern und Nehmern zu sprechen.Wir alle leben in einer Welt - in Nord und Süd, in Ost und West. Wir sind aufeinander angewiesen, und wir können diese eine Welt nur durch Zusammenarbeit und friedlichen Interessenausgleich in eine gute Zukunft führen.

Mit meiner eigenen Initiative "Partnerschaft mit Afrika", die im November letzten Jahres auf dem Petersberg in Bonn ihren Auftakt hatte, möchte ich die Entwicklung Afrikas nach Kräften unterstützen, vor allem aber möchte ich zu einem offenen und ehrlichen Dialog zwischen den Ländern Afrikas und den Industrieländern beitragen.

Ich bin nach den Gesprächen mit Ihnen, Herr Präsident Mogae, davon überzeugt, dass gute und freundschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und Botswana zu einem wichtigen Baustein beim Aufbau einer echten Partnerschaft zwischen Afrika und Europa werden können. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten.

In diesem Sinne möchte ich Sie alle bitten, meine Damen und Herren, mit mir das Glas zu erheben und einen Toast auszubringen auf die Gesundheit von Staatspräsident Mogae und seiner Frau, auf das Wohl des botswanischen Volkes und auf die Freundschaft zwischen Botswana und Deutschland. - PULA!