Navigation und Service

Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler beim Empfang S. E. des Präsidenten der Republik Ghana, John Agyekum Kufuor

Der Bundespräsident und der ghanaische Präsident schütteln sich die Hände. Im Hintergrund: zahlreiche Fotografen. Accra, Ghana, 11. Januar 2007 Foto: Bernd Kühler, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) © Foto: Bernd Kühler, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Meine letzte Begegnung mit Präsident Kufuor liegt nur ein halbes Jahr zurück: Deutschland war im Fieber der Fußballweltmeisterschaft, das auch Präsident Kufuor und mich im Stadion ansteckte. Ghana verlor zwar gegen Italien, aber auch Deutschland als Gastgeber konnte gegen Italien im Halbfinale nicht gewinnen. Was viel wichtiger ist: Die Black Stars haben sich im Verlauf des Turniers durch ihre hervorragenden Leistungen in die Herzen der Zuschauer gespielt. Sie waren ausgezeichnete Botschafter ihres Landes, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.

Heute freut es mich besonders, hier in Ghana gleich in zwei Funktionen zu sein: Als Ihr Gast und als Mitgastgeber für das übermorgen beginnende erste Forum auf afrikanischem Boden im Rahmen der Initiative "Partnerschaft mit Afrika". Ich sage bewusst besonders. Gäbe es einen besseren Anlass für den ersten Besuch eines Bundespräsidenten in Ghana als das Jahr, in dem Sie 50 Jahre Ihrer Unabhängigkeit feiern?

Der Führer der Unabhängigkeitsbewegung und erste Präsident Ghanas Kwameh Nkrumah prägte den stolzen Ausspruch: "Lieber Selbstverwaltung mit Gefahr als Knechtschaft in Ruhe." ("We prefer self-government with danger to servitude in tranquillity.") Und in der Tat: Der Weg Ihres Landes in den folgenden Jahren war alles andere als einfach. Heute ist Ghana ein stabiler demokratischer Staat in Westafrika. Es ist eine Ehre für mich, einer der ersten von sicherlich vielen Gästen zu sein, die dies im Jubiläumsjahr 2007 würdigen werden. Eine demokratische pluralistische Gesellschaft kann Konflikte transparent angehen, Gegensätze ausgleichen und versöhnen. Sie gibt den Bürgern die Möglichkeit, teilzuhaben und diejenigen Politiker zu unterstützen, bei denen sie das Gemeinwohl am besten aufgehoben sehen.

In Deutschland haben wir im vergangenen Jahrhundert bittere Erfahrungen damit gemacht, was geschehen kann, wenn eine Demokratie wirtschaftlich erfolglos ist. Auch heute bleibt es eine ständige Herausforderung für die politisch Verantwortlichen, die Bürger für die Demokratie zu mobilisieren. Dafür ist es wichtig, dass die Bürger das Gefühl von Gerechtigkeit haben. Gerechtigkeit in Politik und Justiz, aber auch in der Verteilung der wirtschaftlichen Güter. Gerechtigkeit ist schwer messbar, Fortschritte in der allgemeinen Lebensqualität dagegen leichter. Genau dies versucht der Human Development Index. Ich freue mich sehr darüber, dass dieser in Ghana in den letzten Jahren beständig gestiegen ist.

Die heutige Welt ist durch die Globalisierung kleiner, aber auch komplexer geworden. Politische Fragen sind eng mit wirtschaftlichen Sachverhalten verflochten. Andererseits können Regierungen mit Wirtschaftsreformen die Standortbedingungen ihrer Volkswirtschaften durchaus beeinflussen. Die Weltbank vergleicht dazu die Reformanstrengungen aller Länder. Im neuesten Bericht ist Ghana für die Jahre 2005/6 unter den zehn besten Ländern weltweit. Ein stolzes Ergebnis. Ich kann sie nur ermutigen, diesen Reformkurs fortzuführen.

Mit den Wirtschaftsreformen und der politischen Stabilität hat Ghana das Fundament für das solide Wirtschaftswachstum von ungefähr fünf Prozent der letzten Jahre gelegt. Dies sind sehr gute Nachrichten, da letztlich nur der eigene wirtschaftliche Erfolg zu einer nachhaltigen Armutsbekämpfung führen kann. Die internationalen Geber können diese Anstrengungen flankieren, sie aber nie ersetzen. Auch Deutschland steht mit seiner Entwicklungszusammenarbeit, die bereits vor der Unabhängigkeit Ghanas begann, weiterhin als Partner fest an Ihrer Seite.

In Europa ist immer noch viel zu wenig bekannt, dass mit der Afrikanischen Union, den Regionalorganisationen, aber vor allem auch durch NEPAD in Afrika ein neuer Wind weht. Ghana hat hier beispielhaft gehandelt. Es gehört zu den ersten Ländern, in denen der von der NEPAD vorgesehene Peer Review durchgeführt wurde. Nicht nur die Inhalte des Berichts, sondern auch der Prozess selbst verdient unsere Beachtung, denn es ist ja nicht einfach, sein Land von externen Gutachtern auf Herz und Nieren prüfen zu lassen. Die deutlichen Empfehlungen der Berichte zeigen jedoch das konstruktive Potential des Peer Reviews. Hoffentlich folgen möglichst viele Länder dem Beispiel von Ghana.

Auch die Afrikanische Union hat sich radikal vom Nichteinmischungsprinzip ihrer Vorgängerorganisation abgewandt. Es ist zu begrüßen, dass afrikanische Staats- und Regierungschefs zunehmend eine aktivere Rolle bei Vermittlungsbemühungen auf dem Kontinent spielen. Die Afrikanische Union und Regionalorganisationen - hier insbesondere ECOWAS- setzen sich mit Missionen konkret in Konflikten ein. Für Ghana ist dieser Einsatz angesichts seines langjährigen und verdienstvollen Einsatzes im Rahmen von Missionen der Vereinten Nationen eigentlich nichts Neues.

Aber Ihr Land hat auch hier neue Maßstäbe gesetzt: Das Kofi Annan International Peace-Keeping Center ist zu einer Modelleinrichtung für die Vor- und Nachbereitung von Missionen in Afrika geworden und hat bisher schon über 3000 Kursteilnehmer ausgebildet. Es erfüllt mich als Deutschen mit besonderem Stolz, dass das Zentrum 2004 von Ihnen, Herr Präsident, mit dem damaligen Bundeskanzler Schröder gemeinsam eingeweiht wurde. Sie haben damit die besondere Rolle Deutschlands als Partner für das Zentrum in eindrucksvoller Weise zum Ausdruck gebracht.

Lassen Sie mich beim Thema Partnerschaft bleiben: Europa und Afrika können nur gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft angehen. Deutschland trägt dabei in diesem Jahr mit seinen Präsidentschaften in der Europäischen Union und der G8 eine besondere Verantwortung. Nicht alle Erwartungen werden sich erfüllen können. Wir werden uns aber anstrengen und unser Bestes geben, gerade auch im Blick auf Afrika.

Eingangs erwähnte ich, dass ich auch als Mitgastgeber des Afrika-Forums hier in Ghana bin. Das Forum ist Teil der Initiative "Partnerschaft mit Afrika". Dies ist die erste Veranstaltung des Forums in Afrika, die erste mit einem afrikanischen Partner. Auch hier ist Ghana also Pionier. Ich möchte Ihnen, Herr Präsident, schon jetzt für die gute Zusammenarbeit danken.

Die Fußballweltmeisterschaft in Deutschland stand unter dem Motto: Die Welt zu Gast bei Freunden. Genauso fühle ich mich heute: Zu Gast bei Freunden, hier in Ghana. Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, mit mir das Glas zu erheben und einen Toast auszubringen; auf die Gesundheit von Staatspräsident Kufuor und seiner Frau, auf das Wohl des ghanaischen Volkes und auf die Freundschaft zwischen Ghana und Deutschland.