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Rede von Bundespräsident Horst Köhler zur Eröffnung der Globalisierungskonferenz des Club of Rome in Schloss Bellevue

Bundespräsident Horst Köhler sitzt neben einem Gast Berlin, 6. November 2007 Foto: Guido Bergmann, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) © Foto: Guido Bergmann, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

"Zu teilen lernen"

Herzlich willkommen in Schloss Bellevue!

In diesen Mauern war schon manche illustre Runde versammelt; aber eine Tagung des weltbekannten Club of Rome ist selbst für Schloss Bellevue eine Premiere.
Übrigens verdanken wir Ihren heutigen Tagungsort auch der jüngsten Eiszeit. Das kam so: Vor 20.000 Jahren lag diese ganze Region unter riesigen Gletschern. Als das Eis schmolz, blieb dermaßen viel Sand zurück, dass Brandenburg früher "die Streusandbüchse des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation" genannt wurde. Und als der preußische König Friedrich Wilhelm I. (1688 - 1740) hier im Tiergarten Maulbeerbäume pflanzen ließ, um Seidenraupen zu züchten und Seide herzustellen, da wollten die Bäume auf dem sandigen Boden nicht wachsen, die Seidenraupen hatten nichts zu fressen, das Projekt ward eingestellt, und das Grundstück wurde zur Bebauung frei.

Seide "made in Prussia" - hinter der Idee stand die merkantilistische Vorstellung, am besten stelle man möglichst viele Produkte selber her, importiere wenig und jage den anderen Staaten Handelsanteile ab, denn der Außenhandel sei ein Nullsummenspiel, bei dem der eine gewinnt, was der andere verliert.

Eigentlich hat David Ricardo (1772 - 1823) mit dieser Vorstellung längst aufgeräumt. Er hat gezeigt: Es ist für eine Volkswirtschaft vorteilhafter, gerade nicht alles selber zu machen, sondern sich auf diejenigen Tätigkeiten zu spezialisieren, bei denen sie den anderen Wettbewerbern am weitesten voraus ist. Und es ist für ein Land gewinnbringender, sich dem internationalen Handel zu öffnen, weil der gerade kein Nullsummenspiel ist, sondern Wachstum schafft und für alle beteiligten Nationen den Kuchen insgesamt größer werden lässt. Das stürmische Wachstum der Weltwirtschaft in den vergangenen zwanzig, dreißig Jahren zeigt ja auch empirisch, wie Recht David Ricardo mit seiner Theorie hatte.

Und dennoch - nein: Und gerade deshalb dürfen wir die Globalisierung weniger denn je sich selbst oder der Durchsetzungskraft der Stärkeren überlassen, denn sie soll allen Menschen zugute kommen. Ich könnte auch sagen: Sie muss allen Menschen zugute kommen, weil es diese Welt sonst zerreißen könnte.

Wir brauchen eine Ordnungs- und Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten. Ich nenne dafür die vier Gründe, die mir als die wichtigsten erscheinen.

Erstens: Es stimmt schon, der weltweite Handel und Wettbewerb lenkt in den beteiligten Staaten die Produktionsfaktoren dorthin, wo sie am profitabelsten verwendet werden. Und richtig ist auch, dass Deutschland von der Globalisierung profitiert hat wie nur wenige andere Länder. Aber der damit verbundene Wandel vollzieht sich mit einem Tempo und einer Wucht wie zuletzt in den Jahrzehnten der ersten industriellen Revolution. Dabei wissen wir in den Industrienationen: Der Strukturwandel von veralteten zu neuen Technologien, Produkten und Arbeitsformen ist das Lebenselixier jeder Volkswirtschaft. Aber es gilt wie überall: Die Dosis macht das Gift. Wenn der Veränderungsdruck durch erfolgreiche Wettbewerber, höhere Effizienzanforderungen oder veränderte Konsumentenwünsche zu hoch wird, dann kommt es zu Brüchen und Verwerfungen, die bis in die Mittelschichten hinein Existenzängste und große Unsicherheit auslösen können. Viele Menschen im Westen sehen die Exporterfolge der aufstrebenden Nationen, sie sehen geradezu märchenhafte Vermögenszuwächse bei Globalisierungsgewinnern, sie können die Strukturprobleme heimischer Unternehmen oft nicht verstehen, sie fürchten um ihre Arbeitsplätze und ihren Lebensstandard. In den westlichen Demokratien führt dies zu einer neuen Diskussion über soziale Gerechtigkeit, und die verantwortlichen Regierungen stehen vor einer doppelten Aufgabe. Ich nenne sie Bildungsaufgabe. Diese Bildungsaufgabe lautet zum einen: die Bürger davon zu überzeugen, dass die merkantilistische Sicht eben nicht zutrifft, weil der Kuchen dank Globalisierung in Wahrheit wirklich für alle größer geworden ist. Für die Bürger im Westen, die von günstigen Importen und kräftigen Exporten profitieren, und für Hunderte Millionen Menschen in aller Welt, die sich dank Globalisierung aus tiefster Armut schon herausarbeiten konnten. Der zweite Teil der Bildungsaufgabe besteht darin, zu erkennen und zu beherzigen, dass Bildung in der Wissensgesellschaft der Schlüssel ist auf die Ricardo-Fragen: Womit können wir gegenüber anderen, besseren Mehrwert schaffen? Worauf sollten wir uns konzentrieren? Die Antworten lauten: mit guten Ideen, mit intelligenten Produkten, mit Qualität, die höchsten Ansprüchen genügt. Das alles setzt ein Bildungswesen und ein Bildungsniveau der Spitzenklasse voraus. Darum beginnen auch wir Deutsche wieder zu erkennen und zu beherzigen: Gute Bildung für alle ist der Anfang von allem. Und das gilt übrigens überall.

Eine wesentliche Frage der Verteilungsgerechtigkeit, vor der die Industrienationen stehen, lautet: Wie lassen sich zusätzliche Einkommensquellen für die Arbeitnehmer erschließen, deren Erwerbsbiographien unsteter werden, deren Lohn nicht mehr im früheren Maße wächst und die doch die rasant wachsenden Gewinne und Investitionen der Unternehmen miterarbeiten? Meiner Überzeugung nach lautet darauf die Antwort: Ertrags- und Unternehmensbeteiligung in Arbeitnehmerhand.

Die Völker der Welt haben es durchaus in der Hand, eine Globalisierung zu gestalten, die allen zugute kommt. Der Stand der Produktivkräfte lässt es durchaus zu, dass überall ein anständiger Arbeitsschutz beachtet wird und die Menschen mehr bekommen als Hungerlöhne. Und das weltweite Potential für Einkommen und Arbeit ist so groß, dass jeder Mensch sein Auskommen finden kann, wenn Anreize und Verantwortlichkeit richtig strukturiert sind und wenn wir besser lernen zu teilen.

Seit dem Fall der Berliner Mauer heißt es bei uns: "Die Teilung kann nur durch Teilen überwunden werden." Das ist doch ein guter Grundsatz für die innere Entwicklung jeder Nation und eine wichtige Orientierung auch für das Verhältnis zwischen den Völkern in der entstehenden Weltgesellschaft.

Damit komme ich zum zweiten Grund, warum wir eine Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten brauchen: Es profitieren noch längst nicht alle Nationen vom internationalen Handel und Wandel. Das hat unterschiedliche Ursachen. Manche schotten sich ab und bleiben arm dabei. Andere haben nichts, womit sie Handel treiben könnten, weder Bodenschätze noch begehrte Produkte. Wieder andere leiden unter korrupten Herrschern und miserablen Regierungen.

Alle diese Länder verdienen den Respekt und die Hilfe derer, denen es besser geht. Diese Hilfe ist nicht uneigennützig, schon deshalb nicht, weil sie Armuts- und Hungerwanderungen und bewaffnete Konflikte verhüten hilft, die fast immer auf Dritte ausstrahlen und weltweit destabilisierend wirken. Die Geschichte hat uns doch immer wieder bewiesen, was geschehen kann, wenn Menschen nichts mehr zu verlieren haben.

Allerdings sollte jede Hilfe an klare Bedingungen geknüpft werden: Was anständiges Regieren heißt, lässt sich messen und beurteilen, das darf eingefordert und zur Voraussetzung erhoben werden, und viele ärmere Länder sind längst bereit, sich daran selber zu messen. Die Initiative NEPAD, Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung, ist ein gutes Beispiel dafür. Sie setzt auch inhaltlich die richtigen Ziele, zum Beispiel mit dem Bekenntnis zum Rechtsstaat und zur Entwicklung des ländlichen Raumes. Hilfe gegen Armut, Ungerechtigkeit und Gewalt verlangt, endlich faire Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu vereinbaren. Und: Der Rohstoffreichtum der Entwicklungsländer muss vor allem den Völkern dort zugute kommen.

Das bringt mich zum dritten Grund für meine Forderung nach einer Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten: Die internationalen Regeln und Verhaltensmuster haben mit dem Tempo des Zusammenwachsens unserer Welt nicht Schritt gehalten. Zu oft bestimmen noch Uninformiertheit und einseitige Interessenwahrnehmung das Verhalten von Staaten.

Das gibt auch Konflikten zwischen Ethnien und Kulturen Raum, wo wir doch nichts dringlicher brauchen als deren gegenseitigen Respekt und vertrauensvollen Dialog.
Dabei sollten es eigentlich alle längst besser wissen. Die Welt ist globalisiert. Globalisierung heißt Interdependenz. Und diese Interdependenz wird immer intensiver. Das Zeitalter der Einseitigkeit ist also vorbei. Wirkungen werden zurückgekoppelt an ihre Quelle.

Mit einer kooperativen Weltpolitik fahren alle besser. Das lässt sich religiös, philosophisch und sogar spieltheoretisch begründen, wie es uns beispielsweise die Arbeiten der Stiftung Weltethos von Hans Küng und Denker wie Kant, Rawls und Amartya Sen zeigen. Aber so weit sind wir leider in vielem immer noch nicht, zum Beispiel bei der Frage, wie die Stimmen der Schwellen- und Entwicklungsländer in Weltbank und Internationalem Währungsfonds gehört werden, oder auch bei der Frage, wann endlich Schluss ist mit den vielen subtilen Doppelstandards in der Welthandelspolitik. Außenpolitik muss als Weltinnenpolitik verstanden werden.

Es gilt aber nicht allein, die bestehenden völkerrechtlichen Vereinbarungen und Praktiken zu verbessern; es muss auch viel Neues aufgebaut werden, damit die Kraft des Wandels in geordnete, segensreiche Bahnen gelenkt werden kann. Der natürliche und legitime Ort für dieses Aufbauwerk sind zuallererst die Vereinten Nationen. Mit der Charta der UN, dem Menschenrechtspakt und den Millenium-Entwicklungszielen haben wir gute konzeptionelle Grundlagen, um die Globalisierung zum Wohle aller zu gestalten. Ich finde allerdings, wir sollten dabei auch die vom InterAction Council formulierte Universal Declaration of Human Responsibilities (in der deutschen Übersetzung: Allgemeine Erklärung der Menschenpflichten) einbeziehen.

Dabei wissen wir alle: Die Vereinten Nationen werden wachsen müssen an der Aufgabe einer Ordnungs- und Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten. Ihr Handeln muss konziser werden, effizienter, und es sollte viel enger verzahnt werden mit der Arbeit der Internationalen Finanz- und Handelsorganisationen. Aber die Vereinten Nationen können nicht stärker sein als der gute Wille ihrer Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit. Wie stark dieser Wille ist, wird sich in der von UN-Generalsekretär Kofi Annan begonnenen und von seinem Amtsnachfolger Ban Ki-moon fortgeführten Debatte über UN-Reformen erweisen. Wir brauchen rasche, durchgreifende Fortschritte. Dies wird insbesondere abhängen von der Einsicht und der Kraft der großen Staaten dieser Erde zu einer neuen, kooperativen Weltpolitik.

Das Folgende müsste ich auch sagen, wenn ich nicht Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds gewesen wäre: Die internationalen Finanzmärkte haben sich in einem Maße verselbständigt, das Sorge bereiten muss. Ricardo hätte gewiss seine Freude daran, wie schnell heutzutage für gute Geschäftsideen weltweit das nötige Kapital mobilisiert werden kann. Aber auf welch verschlungenen und fast virtuellen Wegen heutzutage Geld Geld heckt, das wäre ihm vielleicht eher unheimlich. Inzwischen ist es ja sogar den Banken nicht mehr ganz geheuer, oder wie erklärt sich sonst, dass sie jüngst einander gegenseitig nichts mehr leihen wollten? Auch die Notenbanker und Finanzminister sind - hoffentlich nicht nur vorübergehend - nachdenklich geworden. Von ihnen müssen Antworten erwartet werden auf die Fragen, wo die Risiken der Finanzmärkte liegen, wer sie beherrschen kann und wer die Kosten trägt, wenn das nicht gelingt.

Niemand kann mehr ausschließen, dass die nächste Finanzmarktkrise auf die gesamte Weltwirtschaft durchschlägt und damit rund um den Globus Arbeit und Einkommen der Menschen massiv in Mitleidenschaft zieht. Hier stellt sich eine bisher nicht beantwortete Frage nach politischer Zuständigkeit und Verantwortlichkeit. Ich wünsche mir, dass der Internationale Währungsfonds vor allem an dieser Stelle seine Relevanz im 21. Jahrhundert sucht und findet.

Das wohl zwingendste Argument dafür, dass die Menschheit sich endlich als Verantwortungsgemeinschaft versteht und entsprechend handelt, habe ich mir für den Schluss aufgespart. Zugespitzt lautet es: Eine Welt - oder keine.

So wie jetzt geht es nämlich nicht unendlich lange weiter. Die Menschheit verbraucht den Planeten, als hätte sie einen zweiten in Reserve. Vom Grundsatz der Nachhaltigkeit sind wir weit entfernt. Spätestens der Klimawandel müsste eigentlich alle zur Vernunft bringen. Wenn wir die CO2-Emissionen nicht massiv vermindern, dann werden wir alle die Zeche für die wirtschaftlichen Schäden zu zahlen haben, besonders aber die Menschen auf der südlichen Hälfte der Erde, die am wenigsten zum CO2-Ausstoß beitragen. Darum müssen Industrienationen, Schwellen- und Entwicklungsländer ihre Kräfte vor allem hier bündeln, um durch neue Technologien und eine Strategie der effizienten Nutzung verfügbarer Rohstoff- und Energiereserven die Erde viel besser zu schonen. Die Chancen dafür sind da.

Ich jedenfalls habe zum Beispiel gelernt: Bei entsprechenden Forschungsanstrengungen ist langfristig eine Steigerung der Energieeffizienz um den Faktor 5 möglich. Im Frühjahr berichteten mir chinesische Wissenschaftler voller Stolz: Der Präsident der chinesischen Akademie der Wissenschaften hat gemeinsam mit seinen Kollegen aus den G8-Staaten und den anderen größten Schwellenländern die Analysen und Schlussfolgerungen des Weltklimarats bestätigt. Es gibt also eine Weltgemeinschaft, die kraftvoll handeln kann, um den Klimawandel einzudämmen.

Leider hat es lange gebraucht, bis die Grundüberlegung des Club of Rome, wonach die Menschheit in einem endlichen globalen Ökosystem lebt und wirtschaftet, allgemein ins politische Bewusstsein gedrungen ist. Den Ruhm, diese Herausforderung schon früh artikuliert zu haben, kann dem Club of Rome niemand nehmen. "Die Grenzen des Wachstums" hieß die Studie, die vor nun fünfunddreißig Jahren Dennis Meadows und sein Team im Auftrag des Club of Rome vorgelegt haben. Sie ist - nicht nur in Deutschland - zum Klassiker geworden und hatte in vielen Ländern erheblichen Einfluss auf die politische Landschaft.

Solche Breitenwirkungen sind leider selten. Ich wüsste aus den Jahren nach den "Grenzen des Wachstums" nur die Berichte der von Willy Brandt geleiteten Nord-Süd-Kommission (1980) und den Global 2000 Report, der 1981 im Auftrag von US-Präsident Carter veröffentlicht wurde.

Erst in neuerer Zeit gibt es zwei weitere Beispiele solcher Wirksamkeit, beide mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet: den Film und die Schriften "Eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore und vor allem den Bericht, den der Weltklimarat IPCC unter der Ägide seines langjährigen Vorsitzenden Rajendra Pachauri jüngst erarbeitet hat.

Arbeiten wie die des Club of Rome und des Weltklimarates schaffen Problembewusstsein und bringen die Argumente für den besonnenen Umgang mit der Schöpfung auf die Titelseiten der Tageszeitungen und in die Gespräche am Abendbrottisch. Und genau dahin gehört das Thema. Denn so sehr wir internationale Zusammenarbeit in Forschung, Technik und Politik für den Umwelt- und Klimaschutz brauchen, wir brauchen mehr als das: Wir brauchen einen Wandel unseres Lebensstils. Es geht nicht um Gängelung oder gar Einschränkung unserer Freiheit. Es geht um Bewusstseinswandel.

Der Wandel beginnt in den Industrieländern mit der Frage: Macht uns ein vor allem an Quantität ausgerichteter Lebensstil überhaupt glücklich? Tut uns nicht etwas weniger, aber qualitativ wertvoller Konsum eigentlich ganz gut? Unsere Lebensqualität muss darunter keineswegs leiden - im Gegenteil. Und wäre es nicht sehr befriedigend zu wissen, dass dieses Weniger anderen, Not Leidenden etwas Mehr ermöglicht und künftigen Generationen Zukunft gibt? Widerspricht das ökonomischem Denken? Ich glaube nicht. War denn nicht auch die Ökonomie früher einmal eine "moral science", sind nicht viele ihrer Klassiker auch Sozialphilosophen gewesen, die nicht nur nach Mengen und Preisen fragten, sondern auch nach dem Wert?

Viele Fragen, die ich Ihnen mitgeben möchte, liebe Mitglieder des Club of Rome. Ich wünsche Ihnen fruchtbringende Beratungen, ich bin gespannt auf die Ergebnisse. Ich freue mich darüber, dass Sie hier sind. Vielleicht wird Schloss Bellevue so zum Auftakt für einen wegweisenden Arbeitsprozess.

Lassen Sie mich schließen mit einem anderen Treffen hier in diesem Saal und mit einem Zitat. Vor gut einem halben Jahr waren hier die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union versammelt. Wir haben den 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge gefeiert. Sie waren der Beginn einer Erfolgsgeschichte, die auch Mut machen kann für die Bewältigung der Herausforderungen, vor denen die Nationen heute weltweit stehen.

Nun können solche Feiern leicht zu einem etwas blutleeren Ritual werden. Darum hatte ich Thomas Reiter eingeladen, einen deutschen Astronauten. Er hat uns Fotos der Erde gezeigt, die er von der Internationalen Raumstation ISS aus gemacht hat - Fotos, die unsere Welt in ihrer ganzen Schönheit und Verletzlichkeit zeigten.
Und da fiel mir das Zitat eines anderen Astronauten wieder ein: Sultan Ben Salman Al Saud aus Saudi-Arabien. Er hat nach seinem Raumflug 1984 berichtet: "Am ersten Tag deutete jeder auf sein Land. Am dritten oder vierten Tag zeigte jeder auf seinen Kontinent. Ab dem fünften Tag achteten wir auch nicht mehr auf die Kontinente. Wir sahen nur noch die Erde als den einen, ganzen Planeten." Vielen Dank.