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Rede von Bundespräsident Horst Köhler bei der Eröffnung des "European Banking Congress" 2008

Bundespräsident Horst Köhler an einem Rednerpult. Frankfurt /Main, 21. November 2008 Foto: Steffen Kugler, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) © Foto: Steffen Kugler, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

"Finanzmärkte im Dienst der Menschheit"

Ich kenne einen Dachdecker, der sitzt im Rollstuhl. Autounfall. Zwei, drei Jahre lang hat er sich fallen lassen, als er wusste, er würde nicht mehr gehen können.

Dann ist er im Sitzen aufgestanden.

Heute hat er einen Betrieb, der "handbikes" herstellt. Das sind Rollstühle, die mit einem Kettenantrieb per Handkurbel bewegt werden.

"Was ist für Sie Integration?", habe ich ihn gefragt.

Er sagte: "Integration ist für mich, wenn ich Steuern zahle."

Die Antwort hat mir zu denken gegeben. Da hat es einer, der unten war und draußen, auf den Punkt gebracht: Dazugehören, Teil von etwas Größerem zu sein, reale Werte zu schaffen und etwas aufzubauen, was anderen Leuten Arbeit gibt, und dafür auch noch gern den Preis zu zahlen in Form von Steuern - muss man die Erfahrung einer persönlichen Tragödie gemacht haben, um diese Sehnsucht in sich zu spüren und sich von ihr leiten zu lassen?

Ich meine, nein. Aber wie lautet die Antwort, wenn man die Frage umkehrt? Gibt es ein Ausmaß von individuellem Erfolg im Leben, von materieller Unverwundbarkeit, die einen überheblich macht und immun für die Erkenntnis, dass jeder von uns nichts erreichen könnte ohne die anderen, ohne die Gesellschaft, in der wir Verantwortung tragen, jeder an seiner Stelle?

Wenn die Antwort darauf einfach nur "ja" wäre, dann hätten wir es leicht. Dann bräuchten wir bloß die Oberkante für ein Jahresgehalt herauszufinden, von dem an der Mensch abhebt, und dann müssten wir nur noch Sorge dafür tragen, dass dieses Jahresgehalt nicht überschritten wird, damit die Welt besser werden kann.

Und wenn die Antwort einfach nur "nein" wäre, dann hätten wir es ebenso leicht. Dann müssten wir uns um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und das Ansehen der Sozialen Marktwirtschaft keine Gedanken machen.

Aber wir haben es nicht leicht.

Wir haben es mit einer tiefen, weltumspannenden Krise zu tun. Wir haben gezeigt bekommen, wie schnell das internationale Finanzsystem instabil werden kann. Und jetzt frisst sich die Krise in die Realwirtschaft - überall auf der Welt.

Das entschlossene Handeln der Politik war geboten. In Deutschland haben Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat und Bundesbank in kürzester Zeit das Finanzmarktstabilisierungsgesetz erarbeitet und sind dabei es umzusetzen. Unsere Demokratie hat Tatkraft bewiesen. Es geht um die Sicherung unserer Volkswirtschaft und damit um die Sicherung von Arbeit und Einkommen für Millionen Menschen. Ich erwarte, dass das Bankgewerbe dieses mutige Angebot der Politik jetzt seinerseits mit Mut und Bewusstsein für die Gesamtsituation begleitet und nutzt.

Zuversicht lässt sich auch daraus schöpfen, dass die 20 größten Wirtschaftsnationen sich auf einen umfangreichen Aktionsplan zur weiteren Aufarbeitung der Krise geeinigt haben.

Kurzfristig geht es darum, den Geldfluss wieder in Bewegung zu bringen und einer Weltrezession entgegenzuwirken. Dabei muss jedes Land seinen spezifischen Bedingungen Rechnung tragen. Doch innenpolitische Erwägungen dürfen nicht den Blick dafür verstellen, was zur Überwindung einer globalen Krise notwendig ist.

Und dann geht es um die intellektuelle und politische Konzipierung einer neuen internationalen Wirtschafts- und Finanzordnung, die ihre Legitimation daraus ableitet, dass sie sich in den Dienst der globalen Menschheitsaufgaben stellt.

Diese weitergehende Arbeit sollte vier tragende Elemente umfassen:

Erstens: Auf den internationalen Finanzmärkten muss die staatliche Ordnungsfunktion neu definiert und durchgesetzt werden. Ich plädiere für die Schaffung einer internationalen Aufsichtsorganisation, und ich halte es für richtig, dem Internationalen Währungsfonds die Wächterfunktion über die Stabilität des globalen Finanzsystems zu übertragen. Damit er diese Aufgabe wirksam erfüllen kann, sollte der IWF mehr Unabhängigkeit bekommen.

Zweitens: Eine Hauptursache für die Krise war der Aufbau von enormen Leistungsbilanz-Ungleichgewichten zwischen den großen Volkswirtschaften über Jahre hinweg. Wir brauchen ein verbindliches politisches Verfahren, das dafür sorgt, dass diese globalen Ungleichgewichte abgebaut werden und in dieser Form nicht wieder entstehen können. Das verlangt auch eine Diskussion über die Rolle von Wechselkursen, und in jedem Fall verlangt es eine Absage an Selbstbezogenheit und Protektionismus.

Drittens: Es muss erkannt werden: Armut und Klimawandel bedrohen die politische Stabilität in Nord und Süd. Deshalb muss ihre Bekämpfung als strategisches Ziel in allen Formen internationaler Zusammenarbeit verankert werden.

Viertens: Wir müssen uns als Weltgemeinschaft auf ein gemeinsames Ethos verständigen, auf Werte, die wir alle teilen und deren Missachtung von der Gemeinschaft bestraft wird. Das Grundprinzip lautet: Wir dürfen andere nur so behandeln, wie wir selbst behandelt werden wollen. Daran wollen wir uns halten. Daran wollen wir uns messen lassen.

1944 legte die Konferenz von Bretton Woods den Grundstein für eine marktwirtschaftliche, arbeitsteilige Weltwirtschaftsordnung nach dem Zweiten Weltkrieg. Nicht zuletzt diese Entscheidung brachte Vertrauen und den Industrieländern Wohlstand und sozialen Fortschritt. Sie führte Deutschland das dringend benötigte Auslandskapital zu, und sie ermöglichte uns den Aufbau einer bis heute außerordentlich erfolgreichen Exportwirtschaft. Bretton Woods war also eine wichtige Weichenstellung auch für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland.

Ich bleibe dabei: Die Dimension der Krise heute verlangt ein Bretton Woods II, eine Versammlung der Besten, die mit Sachverstand, Moral und politischem Willen systematisch die Krise aufarbeiten.

Wir sollten dabei nicht vergessen: Die Verursacher der Krise sitzen in den Hauptstädten und Finanzzentren der Industrienationen - bei uns. Sie vertreten Finanzinstitutionen, Prüfer und Berater, Regierungen, Aufsichtsbehörden und Notenbanken. Die Kette des Versagens schließt viele ein. Markt und Staat: Beteiligt sind beide. Es geht um die Glaubwürdigkeit unseres Systems der Freiheit.

Daraus ergibt sich eine Verantwortlichkeit. Alle Verursacher der Krise müssen sich dieser Verantwortung stellen. Deshalb sage ich auch: Allen wäre geholfen, wenn der Aufarbeitung der Krise eine sorgfältige Ursachenanalyse zugrunde gelegt würde - erstellt von Leuten, die wissen, worum es geht, und die in ihrem Urteil unabhängig sind.

In den üblichen Lobbyismus zurückzufallen, um den eigenen Beitrag klein zu halten, ist keine angemessene Haltung. Es ist an der Zeit für uns alle, über den Tellerrand hinaus zu denken.

Die Finanzbranche sollte sich schon aus Eigeninteresse selbst unangenehme Fragen stellen. Es sind Fragen nach der Verantwortung der Akteure, der Vorgesetzten der Akteure und derer, die die Vorgesetzten zu beaufsichtigen haben. Es sind Fragen nach der Kompetenz, nach Vergütungssystemen, die Kurzfrist-Denken und Herdenverhalten verstärkt haben. Und es sind Fragen nach den Renditen, an denen sich eine ganze Branche offenbar so berauscht hat, dass sie blind wurde für die Risiken - oder sie bewusst ignoriert hat. Solide kaufmännische Grundregeln wurden missachtet; Teile der Finanzbranche koppelten sich ab von der Realwirtschaft.

Ich glaube, wir brauchen eine grundlegende Erneuerung des Bankgewerbes. Die Banken müssen sich bewusst machen: Zuallererst sind sie Treuhänder derer, die ihnen ihr Erspartes anvertraut haben.

Stellen Sie sich dem Gespräch mit Ihren Kunden, die verunsichert sind. Bemühen Sie sich um diejenigen, die durch die Krise Verluste erlitten haben. Seien Sie ehrlich, wenn bei der Beratung Fehler gemacht wurden. Weichen Sie den berechtigten Fragen der Öffentlichkeit nicht aus. Ihre wichtigste Aufgabe besteht jetzt darin, Vertrauen zurückzugewinnen. Das ist Ihre Arbeit.

Denken Sie auch darüber nach, Härtefälle aufzufangen. Es kann nicht im Interesse des Bankgewerbes sein, wenn die private Altersvorsorge in Verruf gerät. Diejenigen aus Ihrer Branche, die durch die Entwicklung der vergangenen Jahre viel Geld gemacht haben, könnten durch einen eigenen Beitrag in einen Fonds ein besonderes Zeichen der Solidarität setzen.

Besinnen Sie sich auch wieder auf Ihre Funktion als Dienstleister für Ihre Firmenkunden. Lassen Sie vor allem unsere Mittelständler nicht im Stich. Das sind Leute, die hart arbeiten. Ihre Produkte sind weltweit gefragt. Sie verdienen Vertrauen. Gerade in der Krise. Eine panikartige Verkürzung der Bankbilanzen hilft jetzt niemandem. Das sollte auch die Bankaufsicht berücksichtigen.

Verlassen Sie sich in Ihrem Risikomanagement nicht nur auf Computermodelle, und prüfen Sie, welches Investmentbanking, welches Geschäftsmodell wirklich Werte schafft. Bauen Sie eine Kultur der Menschen in der Bank auf, die davon lebt, dass sie den Kunden wirklich kennt. Eine Kultur, die auch vom Bewusstsein über die Grenzen der Beherrschbarkeit und Verantwortbarkeit von Risiken bestimmt wird. Das verlangt Einfühlungsvermögen, Urteilskraft - und Demut.

Lassen Sie auch bitte die Phase hinter sich, in der Sie mit dem Finger auf andere Leute zeigen. Ja, Amerika hat auf Pump gelebt. Ja, die Fed hat das Geld künstlich billig gehalten. Ja, die Rating-Agenturen haben allzu leichtfertig "triple A" vergeben und die Berater und Prüfer ihr Testat.

Wahr ist auch: Die Anleger und Aktionäre - große wie kleine - haben die Renditejagd mitgemacht. Aber auch zu Viele aus Ihren Häusern, meine Damen und Herren, haben die vielfältigen Warnungen in den Wind geschlagen und lieber mitgewettet, als gegen Fehlentwicklungen anzugehen. Das trifft jetzt leider auch die Vielen unter Ihnen, die die Bodenhaftung nicht verloren haben und weiter Vertrauen verdienen.

Vor Monaten sprach ich mit einem mittelständischen Unternehmer und Weltmarktführer in Deutschland. Er sagte etwas ganz Einfaches: "Wenn Entlassungen anstehen, dann darf es für Manager keine Gehaltserhöhungen geben."

Das sagte keiner, der im Verdacht steht, die Marktwirtschaft abschaffen zu wollen, oder der nicht weiß, wie schwer es ist, ein Unternehmen erfolgreich zu führen. Das sagte jemand, der es für selbstverständlich hält, dass auch er den Gürtel enger schnallt, wenn er seinen Leuten etwas zumuten muss, und der nicht versteht, dass ein solches Verhalten nicht für alle Führungskräfte selbstverständlich ist. Meine Damen und Herren, die Gesellschaft versteht es nicht. Und sie versteht es zu Recht nicht.

Was verdirbt eine Gesellschaft? Ich komme gerade aus Nigeria zurück, und diese Frage treibt dort viele um, denn in Nigeria ist die Korruption allgegenwärtig.

Wo kommt sie her? Die Auskunft, die ich erhalten habe, fand ich lehrreich: In der traditionellen Gesellschaft war es tabu, den Nachbarn zu bestehlen oder zu bestechen. Wer sich eines solchen Vergehens schuldig machte, der wurde von der Gemeinschaft ausgeschlossen. Denn die Fähigkeit zum Teilen war überlebenswichtig für die Gemeinschaft, die keinen Überfluss kannte, nur Mangel.

Das wurde anders, als mit der Kolonialmacht ein Herrschaftssystem kam, das nicht als eigenes, sondern als fremd begriffen wurde. Von Fremden zu nehmen, zumal wenn sie als fremde Herrscher auftraten, das brach das Tabu. Es ist ja kein Schaden für uns, so die Haltung, es ist nur ein Schaden für die Herrscher.

Auch wer dieser Logik nicht folgen mag, wird erkennen: Es muss ein Band geben zwischen Oben und Unten, wenn es gut gehen soll. Ich weiß: Der Gedanke, dass Nigeria gar nicht so weit weg ist, wie wir immer dachten, ist ungemütlich. Aber er macht wach, hoffentlich. Eine Gesellschaft, die ihre ganze Kraft entwickeln will, weil die ganze Kraft nötig ist, um bestehen zu können, braucht eine Übereinkunft darüber, was das Gemeinwohl ausmacht.

Diese Übereinkunft soll niemanden abhalten, in scharfem Wettbewerb der Beste auf dem Markt sein zu wollen. Konkurrenz ist nötig, um die Dynamik freizusetzen, die wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt erst möglich macht. Und ein Blick auf die weltweite Einkommensverteilung genügt, um zu zeigen: Wir Deutsche haben von dieser Dynamik sehr profitiert.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt lässt sich nicht wirksam nur von denen organisieren, die ausschließlich an das Gute im Menschen glauben. Wir brauchen auch die Harten, die Ehrgeizigen und die Durchsetzungsfähigen, und wir müssen sie motivieren können. Aber wir brauchen bei aller Schärfe des Wettbewerbes eine Kultur der Gemeinsamkeit. Eine Kultur der Gemeinsamkeit, der alle angehören. Und wir brauchen schlicht Anstand.

Besinnen Sie sich wieder auf die Tugenden des soliden Bankiers - und ich sage bewusst Bankiers und nicht Banker.

Soviel zu Ihren unmittelbaren Aufgaben.

Aber, meine Damen und Herren, es gibt noch andere Aufgaben, wenn wir die Kraft nutzen wollen, die in dieser Krise steckt.

Wir stehen an einer Wendemarke. Lassen Sie mich zwei Szenarien an die Wand malen:

Szenario 1: Nach Abflauen des Entsetzens schwindet die Bereitschaft zur Veränderung wieder. Das Vertrauen kommt nicht zurück. Die Weltwirtschaft bricht weiter ein. Jeder ist sich selbst der Nächste, und die Schwächsten trifft es am härtesten.

Szenario 2: Beim nächsten Treffen der G20 sind erste Maßnahmen für eine stabile internationale Finanzarchitektur umgesetzt. Das Finanzgewerbe hat bei diesem Prozess hilfreich und transparent zur Seite gestanden. Es gibt international einen Konsens über die Ansatzpunkte für die grundsätzliche Aufarbeitung der Krise. Es gibt einen Vertrauensschub, der die Grundlage für einen neuen Aufschwung in der Weltwirtschaft legt. Die Staatengemeinschaft hat die Kraft, die Doha-Handelsrunde zügig zum Abschluss zu bringen. Ein weltweites, umfangreiches Programm für Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur und Bildung wird aufgelegt, mit Schwerpunkt in den ärmeren Ländern. Eine Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten wird erarbeitet. Denn Entwicklung brauchen wir auch in den Industrieländern, nicht nur in den armen Ländern. Es entsteht eine neue, kooperative Weltordnung.

So, meine Damen und Herren: Welches Szenario wünschen wir uns für unsere Kinder?

Ich wünsche mir, dass wir erkennen: Es waren Menschen, die diese Krise angerichtet haben. Also können Menschen auch Lehren aus ihr ziehen und sie lösen. Wir wissen, dass wir aufeinander angewiesen sind. Das ist Globalisierung. Unser Handeln muss nachhaltig sein.

In der gegenwärtigen Krise liegt auch eine große Chance. Die Krise ging aus von den Industriestaaten - von denen, die sich bisher am stärksten fühlten. Wir haben durch eigene Fehler erfahren, dass auch wir verwundbar sind. Es steht uns deshalb gut an, daraus mehr Bescheidenheit und Lernfähigkeit abzuleiten. Tragen wir alle dazu bei, einen neuen Ordnungsrahmen für die Weltwirtschaft zu schaffen, in dem das Kapital allen zu Diensten ist und sich niemand von ihm beherrscht fühlen muss.

Wir in Deutschland brauchen dafür das Rad nicht neu zu erfinden. Mit dem Konzept der Sozialen Marktwirtschaft haben wir uns grundsätzlich entschieden, wie das gute Miteinander von Privatwirtschaft und Staat, von Freiheit und Verantwortung, von Wettbewerb und Ausgleich gestaltet wird. In Deutschland zu leben, heißt für jeden von uns, einen Alltag zu kennen, der von Sicherheit und Wohlstand geprägt ist. Die Krise wirft auch bei uns neue Fragen nach der Daseinsvorsorge durch den Staat auf. Sprechen wir offen darüber, ohne ideologische Scheuklappen.

Aber ich sage auch: Der Beweis für die Vorteile der Marktwirtschaft ist in den vergangenen Jahrzehnten weltweit eindrucksvoll erbracht worden. Sie hat in der ganzen Welt hunderte von Millionen Menschen aus bitterster Armut befreit, und niemand kann ernsthaft bestreiten, dass private Investitionen, private Ideen und sichere Eigentumsrechte Voraussetzungen für eine gute wirtschaftliche und soziale Entwicklung sind.

Europa hat sich in der Krise handlungsstark gezeigt. Das europäische Modell von Freiheit, die sich an sozialen Ausgleich bindet, trägt Hoffnung in die Welt. Die Soziale Marktwirtschaft kann jetzt international den Durchbruch schaffen. Wir haben die Chance, eine Globalisierung zu gestalten, die allen zugute kommt. Und das muss das Ziel sein.

Auf diesem Weg werden kreative Köpfe, wird originelles Denken gefragt sein. Leute mit Eigensinn. Leute, die das Selbstbewusstsein haben, zu fragen und zuzuhören. Die Zweifel zulassen, um sich neue Erkenntnisse zu erschließen. Die den Willen haben und die moralische Pflicht fühlen, das Gemeinwohl im Auge zu behalten. Arbeiten wir dafür.

Wir haben es wirklich selbst in der Hand.