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Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler beim Empfang der "Internationalen Konferenz der Ombudsinstitutionen für Streitkräfte"

Der Bundespräsident und MdB Robbe stehen beim Empfang nebeneinander Berlin, 11. Mai 2009 Foto: Steffen Kugler, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) © Foto: Steffen Kugler, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Herzlich willkommen in Schloss Bellevue. Ich habe Sie auf Anregung von Herrn Robbe sehr gerne eingeladen. Warum? Weil ich seine Arbeit als Wehrbeauftragter und Ihre Arbeit als Ombudsleute unverzichtbar wichtig finde für das Wohl der Soldatinnen und Soldaten und für den guten inneren Zustand der Streitkräfte unserer freiheitlichen Demokratien.

Unsere Länder stehen für Frieden und Freiheit durch Recht. Diese Werte müssen manchmal mit Gewalt gesichert werden. Dafür taugen nur Armeen, die selber auf Recht und Freiheit gegründet sind. Dadurch unterscheiden sich die Soldaten der Demokratie von allen anderen: Es sind Armeen von Bürgern mit Rechten. Diese Rechte dürfen nur so weit eingeschränkt werden, wie es der besondere Dienst mit der Waffe erfordert. Dieser Vorbehalt möglichst uneingeschränkter Bürgerrechte macht unsere Armeen nicht schwächer, sondern stärker: Unsere Soldatinnen und Soldaten sind zugleich Bürger, die sich der Freiheit und den Menschenrechten verpflichtet fühlen; Bürger, die bereit und fähig sind, dafür gegebenenfalls unter Einsatz ihres Lebens zu kämpfen. Sie kennen mehr als Befehl und Gehorsam, sie lassen sich von Vernunft leiten und sie wissen um den Wert von gegenseitigem Respekt und Kameradschaft.

Diese Werte bestimmen den Geist in unseren Streitkräften; aber die gute Praxis lebt auch davon, dass Verstöße ans Licht kommen, dass sie nicht vertuscht werden, sondern geahndet, und dass ihre Ursachen abgestellt werden. Dafür ist die gute Arbeit von Wehrbeauftragten und Ombudsleuten so wichtig. Sie geben den Soldatinnen und Soldaten Rückhalt, sie geben ihnen eine Stimme, die über den Einzelfall hinaus in die Politik wirkt. Sie sind Kummerkasten und Anwälte für die Frauen und Männer, die für unsere demokratischen Gesellschaften einen oft besonders schweren Dienst leisten.

Schon die Möglichkeit, sich an den Wehrbeauftragten oder die Ombudsperson zu wenden, kann das Klima in einer Truppe zum Besseren verändern. Und erst recht tun das natürlich Ihre Truppenbesuche und Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten, Ihre Berichte über deren Erfahrungen und Sorgen und das Echo, das Ihre Arbeit in der Öffentlichkeit hat.

Unsere Soldaten der Bundeswehr zum Beispiel machen regen Gebrauch von ihrem Recht. Weit über 5.000 Eingaben im vergangenen Jahr unterstreichen die Bedeutung des Wehrbeauftragten.

Deshalb ist es ist mir eine besondere Freude und auch persönliches Anliegen, lieber Herr Robbe, Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern heute hier auch zum fünfzigsten Jahresbericht eines Wehrbeauftragten zu gratulieren. Vor 50 Jahren wurde in der Bundesrepublik Deutschland der erste Wehrbeauftragte in sein Amt eingeführt - eine Einrichtung, die in der deutschen Verfassungsgeschichte ohne Vorbild ist und die zugleich eine der Lehren verkörpert, die wir aus der deutschen Geschichte gezogen haben. Heute blicken wir mit Stolz auf das Wirken unserer Wehrbeauftragten zurück. Ich wünsche Ihnen, lieber Herr Robbe, dass Ihre Arbeit auch weiterhin den Alltag in der Bundeswehr verbessert, und ich möchte Sie darin bestärken, weiter mit großem Nachdruck in den parlamentarischen Gremien und in der Öffentlichkeit für eine fest in unserer Demokratie und Bürgergesellschaft verankerte Bundeswehr zu streiten. Ich danke Ihnen und Ihrem Team für die engagierte und sachkundige Arbeit zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Ihrer aller Arbeit wünsche ich weiterhin viel Erfolg und Anerkennung. Lassen Sie uns nun ins Gespräch kommen. Ich freue mich darauf. Vielen Dank.