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Festveranstaltung anlässlich der Ostseetage im Rahmen der deutschen Präsidentschaft im Ostseerat

Rede des Bundespräsidenten bei der Festveranstaltung "Deutsche Präsidentschaft im Ostseerat 2011/2012" Berlin, 24. April 2012 Rede des Bundespräsidenten bei der Festveranstaltung "Deutsche Präsidentschaft im Ostseerat 2011/2012" © Guido Bergmann

"Gib mir den salzigen Wind meiner Ostsee…" – Mit dem schönen Zitat aus Hildegard Knefs Lied haben Sie gestern den kulturellen Auftakt der Ostseetage gefeiert. Ja, auch hier in Berlin spüren wir in diesen Tagen den feinen Meerwind. Denn Sie, liebe Gäste, sind aus dem ganzen Ostseeraum hierher gekommen.

An allen anderen Tagen liegt das deutsche Ostseeufer ein Stück weiter nördlich. Ich selbst wurde in Rostock geboren, dort bin ich zur Schule gegangen, dort habe ich studiert und die meiste Zeit meines Lebens gearbeitet. Rostock und das Fischland, östlich von Rostock, haben mich geprägt.

Wie viele von Ihnen fühle ich mich der Ostsee und ihrer wechselvollen Geschichte seit meiner Kindheit ganz besonders verbunden. Unsere Ostsee war bis 1990 eine bewachte See. So sehr bewacht, dass wir, die wir als Bewohner der Ostseeländer an ihren Ufern lebten, uns manchmal wie Gefangene fühlten. Und doch gab sie uns, standen wir an ihren Ufern, eine Ahnung von der Weite, der Ferne und der Freiheit. Denn wir wussten: Der Ostseeraum reicht weit über das eigentliche Meer hinaus, er erstreckt sich über Nationen und Kulturen. Wir sehnten uns also nach dieser fernen und doch eigentlich so nahen Welt jenseits der See. Das „mare balticum“, wie es der Chronist Adam von Bremen im 11. Jahrhundert erstmals benannte, es ließ uns für einen Moment träumen.

Viele dieser Träume sind heute Wirklichkeit geworden. Die frühere Sehnsucht nach dem anderen Ufer ist einer faszinierenden Wirklichkeit gewichen: dem Reisen, dem kulturellen Zusammenwachsen, aber auch ganz alltäglichen beruflichen Kontakten. Das hoffnungsvolle, beharrliche Kreisen der Möwe am Ostseeufer, mit dem Hildegard Knefs Lied fortfährt: Es hat sich gelohnt.

Freiheit spielte aber nicht nur in der jüngsten Geschichte des Ostseeraums eine wichtige Rolle. Gerade die Freiheit der Schifffahrt und des Handels prägte ihn seit Langem. Schon für die Jungsteinzeit sind Verbindungen, vor allem durch den Handel mit Bernstein, belegt. Mit den Siedlungsströmen begann später der Aufstieg der Hanse. Im Lauf der Jahrhunderte gehörten diesem nordeuropäischen Handelsverbund rund 200 Städte an. Mit Lübeck als Zentrum und über politische Grenzen hinweg schuf die Hanse ein Imperium der Kaufleute und der städtischen Kultur. Damals gab es Kaufleute, die so reich waren, dass Könige sich bei ihnen Geld liehen. Manche sehen in der nordeuropäischen Backsteingotik des späten Mittelalters den Ausdruck einer regionalen Identität. Fest steht: Der blühende Seehandel der Hanse prägte den Ostseeraum und die Märkte darüber hinaus – von Russland bis Flandern, von Island bis Venedig.

Aber nicht nur der Handel, auch Machtpolitik und offene, schmerzvolle Konflikte hinterließen an der Ostsee ihre Spuren – Spuren, die heute als gemeinsame Orte der Erinnerung an eine über tausendjährige Geschichte zu erinnern und manchmal auch aufzuarbeiten sind. Ganz unterschiedliche Gruppen und Völker traten in der Region als vorherrschende Mächte auf: Dänen, Schweden, der Staat Polen-Litauen. Ab dem 18. Jahrhundert kamen dann Preußen und Russen hinzu.

Ein zentraler Kriegsschauplatz war der Ostseeraum besonders im 20. Jahrhundert. Vor dem Skagerrak, schon im Nordseebereich, fand die größte Seeschlacht des Ersten Weltkriegs statt. Der Zweite Weltkrieg begann mit dem deutschen Beschuss der Danziger Westerplatte. Wie so vieles missbrauchten die Nationalsozialisten auch das zivilisatorische Erbe des Ostseeraums. Der Wahn ihrer Rassenideologie endete – und es folgte der Kalte Krieg, durch den die Region weiter an die politische Peripherie Europas gedrängt wurde. Mitten hindurch verlief der Eiserne Vorhang. Zwar konnten Schiffe passieren, doch die militärische Absperrung war nahezu komplett. Von mindestens 6.500 DDR-Bürgern, die versuchten, über die Ostsee in den Westen zu flüchten, kamen nur etwa 900 dort an.

Erst mit dem politischen Umbruch 1989, 1990 und 1991, der Einigung Deutschlands und später Europas und der Unabhängigkeit der baltischen Staaten änderte sich die Lage. Die Ostsee ist nicht länger ein Meer der Konfrontation, nicht länger Barriere. Sie kann ihrer Identität als Binnenmeer endlich gerecht werden. Das Baltische Meer ist ein Meer der Freiheit geworden.

Dass die neue Freiheit mit einem Zusammenwachsen der ganzen Region einherging, empfinde ich als Glücksfall. Wir verdanken ihn politischen Entscheidungsträgern und Einrichtungen wie dem Ostseerat. Halten wir uns die Anspannung der Jahre 1991 und 1992 noch einmal vor Augen: die zugespitzte politische Lage nach der Unabhängigkeitserklärung der baltischen Staaten, die große Ungewissheit über die Zukunft Russlands nach dem Zerfall der Sowjetunion, die Angst vor einem Vakuum in der Region.

In dieser Zeit ergriffen die Außenminister Dänemarks und Deutschlands, Uffe Ellemann-Jensen und Hans-Dietrich Genscher, die Initiative: Der 1992, vor 20 Jahren, ins Leben gerufene Ostseerat sollte Brücke zwischen Ost und West sein. So wurde er, wie es im Programm der deutschen Präsidentschaft heißt, zum „Pionier der Zusammenarbeit“. Es gelang, die Angst vor der Unsicherheit zu besiegen und die nun politisch befreiten Anrainerstaaten auf ihrem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft zu begleiten. Dieser Erfolg lehrt uns, wozu europäisches Denken in unsicheren Zeiten führen kann.

Mehr Europa zu denken, mehr Europa zu gestalten – dazu sind wir gerade heute wieder aufgerufen. Denn nur indem wir Ängste überwinden, werden wir unserer Verantwortung für Europa gerecht. Nur so können wir dem Vertrauensverlust seit der Finanz- und Wirtschaftskrise entgegenwirken.

Auch der Ostseerat ist seiner Verantwortung gerecht geworden, sich neuen Herausforderungen zu stellen. Seit der Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004 arbeitet er projektorientierter als früher und konzentriert sich auf wenige Arbeitsschwerpunkte. Nicht zuletzt ist der Rat für die Mitgliedsländer der EU ein ganz wichtiges Bindeglied zu Russland, Norwegen und Island.

Worauf sollte sich die Zusammenarbeit im Ostseeraum konzentrieren? Die Ostseestrategie der Europäischen Union sowie die Schwerpunkte der deutschen Präsidentschaft des Ostseerats geben uns wichtige Hinweise. Zunehmend begreifen wir diesen uns verbindenden Raum als Makroregion: Institutionen, infrastrukturelle Verbindungen und Netzwerke in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft lassen die Region funktionieren. Keiner der Anrainer kann eigene Vorteile erzielen, wenn nicht andere ebenfalls an dem Ziel mitarbeiten.

Den Menschen in der Region ist es gelungen, an ihre lange Tradition des intensiven Austauschs anzuknüpfen. Heute wird an den Küsten der Ostsee fast ein Drittel der Wirtschaftsleistung Europas erbracht. Mehr als 2.000 Schiffe passieren täglich die Ostsee. Die neue Öresundbrücke verkörpert und fördert die dynamische Metropolregion rund um Kopenhagen, Malmö und Lund.

Der Ostseerat steht für eines der großen Wirtschaftszentren unserer Erde. Zugleich steht er für eine immer engere Kooperation, um die Potenziale der Region in ganz verschiedenen Bereichen zu fördern: in der Wirtschaft, der Wissenschaft und in der Zivilgesellschaft. Die deutsche und gleich im Anschluss die russische Präsidentschaft haben die große Chance, diese Zusammenarbeit voranzubringen. Nur mit Kontinuität können Initiativen nachhaltig wirken.

Ich halte es auch für entscheidend, die Ostsee wieder als Bildungs- und Wissensregion zu begreifen. In ihrem Einzugsbereich liegen über 100 Hochschulen und Forschungsinstitute. Wir finden hier einige der ältesten Universitäten unseres Kontinents: Die Universität in meiner Heimatstadt Rostock wurde 1419 gegründet, die Greifswalder Universität 1456 und die Uppsala universitet 1477. Gelehrtenreisen sorgten früh für kulturelle Annäherung. Kopernikus, Kant, Niels Bohr und viele andere haben in der Ostseeregion geforscht. Albert Einstein wirkte bei der Verbesserung des Kieler Kreiselkompasses mit – und im Übrigen segelte er dort mit großer Begeisterung.

Eine Bildungs- und Wissensregion Ostsee setzt voraus, dass sich Wissenschaftler, Hochschulen und Unternehmer als Gemeinschaft verstehen. Mancherorts fördert dieses Denken schon heute den Innovationsgeist: Zum Beispiel haben sich rund um den Öresund bis nach Mecklenburg-Vorpommern moderne biotechnologische und medizinische Firmen und Institute angesiedelt. Mehrere Länder arbeiten in Schweden und Norddeutschland gemeinsam an Projekten, die dem Ostseeraum eine führende Stellung in der Materialforschung sichern sollen. Besonders die Freie und Hansestadt Hamburg macht sich zudem für mehr Bildungskooperation stark.

Überhaupt gehen von den regionalen Gebietskörperschaften der einzelnen Länder wichtige Impulse aus. Das zeigen beispielsweise die Initiativen von Hamburg und den beiden deutschen Ostseeküstenländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern: ob bei der geschichtlichen Aufarbeitung, die Schleswig-Holstein mit einem virtuellen Ostsee-Geschichtsprojekt voranbringt oder im Ostseetourismus, wo Mecklenburg-Vorpommern Akzente setzt – nicht nur durch die gemeinsam mit der Wojewodschaft Westpommern geschaffene Strandpromenade auf Usedom.

Ein weiteres zentrales Thema ist die Energiesicherheit. Gerade hier ist es wichtig, dass wir Konzepte und Lösungen über Ländergrenzen hinweg entwickeln. Ich begrüße es sehr, dass der Ostseerat sich auch hier mit einbringt. Er ist ein geradezu natürliches Forum, um Themen wie Energieeffizienz, Sicherheitsstandards und auch die Chancen für erneuerbare Energien zu besprechen. Hier können wir alle voneinander lernen. Denn mehrere Staaten an der Ostsee haben sich für den Ausbau erneuerbarer Energien hohe Ziele gesetzt. Zudem sitzen mit Norwegen und Russland die beiden wichtigsten Energielieferanten Europas an einem Tisch. Der Ostseerat bietet also ein Forum für den vertrauensvollen Dialog aller Beteiligten in diesen Zukunftsfragen.

Russlands Rolle innerhalb der Ostseekooperation ist eine besondere. Seit Zar Peter dem Großen ist der Ostseeraum für Russland ein „Fenster nach Europa“. Hier ist Russland mit Nord- und Westeuropa historisch verwoben. Heute wollen wir die Region gemeinsam zu einem Raum für Frieden und gute Nachbarschaft machen. Hilfreich dafür sind Initiativen, wie sie auch von Russland angeregt wurden. Dazu gehören die gemeinsame Luftraumüberwachung und der „heiße Draht“ zwischen dem Militärkommando in Kaliningrad und den Ostsee-Anrainerstaaten. Für den zwischenmenschlichen Austausch wichtig ist das vereinfachte Visaregime. So können mit dem Schiff ankommende Touristen leichter in russische Ostseehäfen einreisen.

Die Oblast Kaliningrad nimmt eine besondere Stellung in der Ostseezusammenarbeit ein. Das Gebiet ist mit der EU-Erweiterung zu einer Exklave geworden, umgeben von Polen, Litauen und eben der Ostsee. Umso wichtiger ist, dass Kaliningrad Standort für eine Reihe gemeinsamer Projekte geworden ist. Ein Erfolg war zum Beispiel das Euro-Fakultät-Programm zur Ausbildung von Fachkräften in Wirtschaft, Management und Recht.

Es reicht eben nicht, Fragen zur Ostseeregion nur innerhalb der EU anzusprechen. Umfassende Antworten bekommen wir nur gemeinsam mit Russland. Gerade Polen und Dänemark machen diesen wichtigen Aspekt der Ostseezusammenarbeit immer wieder deutlich.
Für die Integration Estlands, Lettlands und Litauens war sicherlich der skandinavische Beitrag entscheidend. Durch die Kontakte zwischen dem Nordischen Ministerrat und den baltischen Republiken entstanden früh Partnerschaften, die für die Einbindung in EU-Strukturen hilfreich waren und es auch weiterhin sind. Wir alle profitieren von diesen Verbindungen: als Bürger eines zusammenwachsenden Europas.

Die Zusammenarbeit im Ostseeraum hat Modellcharakter weit über die Region hinaus. Weltweit suchen Menschen nach Vorbildern für makroregionale Kooperation. Besonders am Mittelmeer, an der Donau und am Schwarzen Meer wollen und können die beteiligten Akteure von der Ostsee lernen.

Was uns die Geschichte der Ostsee zuallererst lehrt, ist aber: europäisch zu denken. Die heutige Ostseezusammenarbeit wurde zum Erfolg, weil die Menschen sich nach der politischen Wende nicht von Ängsten leiten ließen, sondern ihren Traum von der neuen Freiheit mit Leben erfüllten. Lassen Sie uns auch heute, als Partner in der Europäischen Union und im gesamten Ostseeraum, daran festhalten. Begreifen wir die unzähligen wertvollen Verbindungen, die bei diesen Ostseetagen für alle sichtbar werden, als die große Chance, die sie sind. Gehen wir ihn weiter, den Weg der gemeinsamen Gestaltung Europas!