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Großes Verdienstkreuz für Dieter Engels

Bundespräsident Joachim Gauck verleiht Dieter Engels, Präsident des Bundesrechnungshofes, das Große Verdienstkreuz und steckt ihm die Miniatur des Ordens ans Revers Schloss Bellevue, 3. April 2014 Verleihung des Großen Verdienstkreuzes an den Präsidenten des Bundesrechnungshofes - Übergabe der Miniatur des Ordens © Guido Bergmann

Wenn in unserem Land, auch hier in Schloss Bellevue, darüber diskutiert wird, wie das Vertrauen der Bürger in staatliche Institutionen zu festigen wäre, dann kommt eines oft zu kurz: der vertrauensbildende Beitrag des Bundesrechnungshofes. Und da wollen wir jetzt ein bisschen Abhilfe schaffen. Denn es ist uns bewusst, dass der Rechnungshof, als unabhängiger Kontrolleur jenseits der klassischen Gewalten, genau dies tut: Er stärkt das Vertrauen in den Staat, indem er darüber wacht, dass die Bürger nach Recht und Gesetz besteuert werden und die Behörden das eingenommene Geld sparsam und wirtschaftlich einsetzen.

Lieber Herr Engels, als Präsident – und zuvor als Vizepräsident – des Bundesrechnungshofes haben Sie dieser wichtigen Institution viele Jahre lang Gesicht und Stimme verliehen. Sie haben nicht nur Einnahmen und Ausgaben des Bundes geprüft, sondern die Öffentlichkeit unermüdlich aufgeklärt: über Steuerbetrug und Steuerausfälle aber auch über Verschwendung bei Behörden. Und Sie haben Wege aufgezeigt, wie Kontrollen verbessert werden können.

Zu Ihren besonderen Verdiensten zählt es, die Rolle des Bundesrechnungshofes ausgebaut zu haben. Ihnen ist es zu verdanken, dass der Rechnungshof heute in allen finanzwirtschaftlichen Fragen ein bevorzugter Ansprechpartner des Deutschen Bundestages ist. Auch die Kontrollinstrumente sind unter Ihrer Leitung verbessert worden: Bauvorhaben werden nun schon überprüft, bevor auch nur ein Cent ausgegeben wird. Ihrem Ziel, "der Verwaltung dabei zu helfen, Fehler zu vermeiden", sind Sie in Ihrer Amtszeit ein gutes Stück nähergekommen.

Auf europäischer Ebene haben Sie die externe Finanzkontrolle ebenfalls vorangebracht: Sie setzten sich für Prüfungsrechte beim Europäischen Stabilitätsmechanismus ein und unterstützten EU-Beitrittsländer dabei, ihre Rechnungshöfe an europäische Standards heranzuführen. Nicht zuletzt engagierten Sie sich für die Aufnahme des israelischen Rechnungshofes in die Europäische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden, um ein Zeichen zu setzen für die Zusammenarbeit von Israel und Deutschland in Europa.

Wer eine Institution wie den Bundesrechnungshof über Jahre hinweg so erfolgreich leitet, der ist ohne Zweifel ein gewissenhafter und pflichtbewusster Staatsdiener, ein kühler Kopf, der Zahlenkolonnen bezwingt und unerschrocken Akten durchforstet. Lieber Herr Engels, all das trifft auf Sie zu. Aber daneben gibt es noch viel mehr, was wir an Ihnen schätzen und was Sie auszeichnet:

Als Persönlichkeit des öffentlichen Lebens verbinden Sie Hingabe an die Sache, an Ihre Pflicht, mit politischer Leidenschaft. Immer wieder haben Sie sich in Debatten eingeschaltet und Bundesregierungen ermahnt, eine solide Steuer- und Finanzpolitik zu betreiben, auch und das liegt mir besonders am Herzen, zugunsten der kommenden Generationen, die schnell einmal aus dem Blick der politischen Akteure geraten. Im Amt waren Sie, ungeachtet Ihrer eigenen politischen Überzeugungen, stets dem Grundsatz parteipolitischer Unabhängigkeit verpflichtet. Sie leisten sich eine Meinung und übernehmen Verantwortung, ohne sich übermäßig in den Vordergrund zu spielen – ganz so, wie sich das für einen Rheinländer gebührt.

Und nun kommen wir zu Ihnen als Wissenschaftler.

Als Wissenschaftler haben Sie ebenfalls vielfältige Beiträge geleistet, vom Verfassungsrecht bis zum Strafprozessrecht. Bis heute engagieren Sie sich ehrenamtlich in den Hochschulräten der Universitäten Bayreuth und Bonn. Vor allem aber sind Sie von ganzem Herzen Hochschullehrer, ein ausgezeichneter Professor, der sich für Bildung und Ausbildung junger Menschen stark macht.

Ein nächstes: Als Förderer von Kunst und Kultur setzen Sie sich seit Jahrzehnten ein, besonders für Ihre Heimatstadt Bonn. Ihnen ist es zu verdanken, dass sich der Bundesrechnungshof zweimal im Jahr in ein Forum verwandelt, in dem Künstler ihre Werke ausstellen und Konzerte geben. Ich habe mir jetzt gar keine Gedanken gemacht, wie das finanziert wird, aber das können wir später mal besprechen. Auch auf diese Weise ist es Ihnen gelungen, den Rechnungshof bekannter und für die Bürger interessanter zu machen und ihn für Bürger zu öffnen.

In einem sehr persönlichen Zeitungsinterview haben Sie kürzlich Ihre Lesebegeisterung und Ihre Liebe zur Literatur zum Besten gegeben – und dabei über etwas ganz Merkwürdiges gesprochen, über eine eigentümliche déformation professionnelle: Nach so vielen Jahren im Amt, sagten Sie da, würden Sie Romane heute "abstrakt" lesen, so wie Akten. Ich wünsche Ihnen, dass sich das, wenn Sie nun in den Ruhestand gehen, bald wieder ändert, dass Sie wieder so lesen können, wie Sie früher auch gelesen haben, als Sie noch weitab von dem Amt waren, das Sie so geprägt hat.

Also, lieber Herr Engels, ich habe noch viel mehr Gründe, als ich hier aufzählen kann, aber all das, was ich jetzt schon gesagt habe, genügt, um zu dem Satz zu kommen, den jeder Bundespräsident gerne ausspricht, wenn er verdienstvolle Bürger vor sich hat:

Lieber Herr Engels, Sie haben sich verdient gemacht um unser Land, weit über Ihre beruflichen Pflichten hinaus. Ich danke Ihnen für Ihren großen Einsatz – und freue mich, Ihnen das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verleihen zu dürfen.