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Informationsreise mit dem Diplomatischen Korps

Bundespräsident Joachim Gauck bei seiner Ansprache im Gesellschaftshaus Palmengarten in Frankfurt/Main Frankfurt/Main, 26. Mai 2014 Informationsreise mit dem Diplomatischen Korps – Ansprache im Gesellschaftshaus Palmengarten in Frankfurt/Main © Sandra Steins

Sie merken, Hessen möchte uns heute ein Programm für alle Sinne bieten: nach Hightech in der Europäischen Weltraumorganisation nun ganz irdische Freuden in einem traditionsreichen Palmengarten mit Gewächsen aus nah und fern. Dieser schöne Ort ist einer frühen "Bürgerinitiative" zu verdanken. Als die Stadt Frankfurt und das naheliegende Herzogtum Nassau 1866 von Preußen annektiert wurden, musste Herzog Adolph – ein leidenschaftlicher Botaniker – seine damals schon berühmte botanische Sammlung veräußern. Er beauftragte damit den Kunst- und Handelsgärtner Heinrich Siesmayer. Die Frankfurter kennen diesen Namen. Siesmayer träumte davon, einen grünen Palast zu schaffen, in dem nicht nur exotische Pflanzen, sondern auch Bürgerinnen und Bürger der Stadt zusammenkommen würden. Eine kühne Idee angesichts der angespannten Zeit, aber sie funktionierte. Siesmayer hatte einen besonderen Weg gewählt. Er gründete eine Aktiengesellschaft und fand regen Zuspruch für sein Vorhaben. So entstand dieses Gesellschaftshaus. Drei Jahre nach seiner Eröffnung stattete ihm sogar Kaiser Wilhelm I einen Besuch ab. Schön, dass das damalige Staatsoberhaupt einem Bürger und seinem Engagement seine Referenz erwies.

Lassen Sie uns nach diesem Rückblick in die europäische Gegenwart schauen. Sie hat uns gerade gestern Abend – einem Wahlabend, der seines gleichen suchte – sehr beschäftigt. Auf zwei Punkte will ich gern eingehen: die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Präsidentenwahl in der Ukraine.

Sicher haben auch Sie die Europawahlen mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Als Deutscher freue ich mich, dass die Wahlbeteiligung nicht erneut zurückging. Außerdem erfreulich: In Deutschland lag sie sogar höher als noch vor fünf Jahren. Und zum ersten Mal seit Einführung der Direktwahlen 1979 ist sie – wenn auch nur gering – gestiegen.

Doch insgesamt gibt die geringe Wahlbeteiligung in so vielen Ländern der Europäischen Union Anlass zur Sorge.

Es mag vielleicht eine diffuse Furcht vor den Auswirkungen der Globalisierung sein oder der Wunsch, ein Signal zu geben an die Politik auf nationaler Ebene, ein Signal des Protests, das eine Rolle spielt. Zweierlei ist jetzt wichtig: eine ehrliche Analyse der Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung und eine Politik auf europäischer Ebene, die deutlich macht, Europa ist eben nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung.

Das Europäische Parlament wird viel heterogener sein als in der letzten Legislaturperiode. Gerade europakritische und antieuropäische Parteien haben in einigen Ländern doch erheblich an Stimmen gewonnen. Insgesamt verfügen die proeuropäischen Parteien aber über die große Mehrheit der Stimmen. Der europäische Weg wird also fortgesetzt. Das Parlament kann auch in Zukunft funktionsfähiger Ko-Gesetzgeber bleiben. Dafür tragen alle im Europäischen Parlament vertretenen Parteien die Verantwortung.

Nun zur Ukraine: Ich bin wirklich von Herzen froh, dass die Wahlen dort überhaupt haben stattfinden können. Ich muss sagen, vor vierzehn Tagen konnte ich mir das noch nicht vorstellen. Noch wissen wir nicht, wie die Wahlbeobachter die Wahlen beurteilen werden. Die Wahlen und die ordentliche Wahlbeteiligung sind aber ein starkes Signal an alle diejenigen, die der Ukraine das Recht verweigern, selbst über ihre eigene Zukunft zu entscheiden. Ich bin froh, dass bereits im ersten Wahlgang ein Kandidat gewählt wurde.

Auf den neuen Präsidenten Petro Poroschenko warten viele und außerordentlich schwierige Aufgaben. Ich hoffe sehr, dass es ihm gelingen wird, sein Land zu einen und so die Voraussetzungen für eine gute Entwicklung der Ukraine hin zu Frieden, Eintracht und Wohlstand für alle zu schaffen. Mein Respekt – und das will ich hier in aller Deutlichkeit sagen – gilt dem ukrainischen Staatsvolk, gleich welcher ethnischen Zugehörigkeit, das sich seit vielen Monaten überwiegend friedlich für einen Wandel des Landes, eine demokratische, den europäischen Werten verpflichtete Ausrichtung der Ukraine engagiert hat.

Wer an die vergangenen Wochen zurückdenkt, kann mir vielleicht zustimmen: Der Wert von stabilen diplomatischen Beziehungen und gegenseitiger Gesprächsbereitschaft wird erst dann so richtig deutlich, wenn beides herausgefordert wird. Plötzlich scheint Europa um Jahrzehnte zurückgeworfen – es gibt wieder Dominanzgesten, erbittertes Schweigen, erschöpfte Unterhändler, die mit leeren Händen vor die Presse treten müssen.

Ich wünsche mir sehr, dass die Krise in Russland und in der Ukraine nicht nur als regionaler Konflikt wahrgenommen wird, sondern dass sie das öffentliche Bewusstsein dafür schärft, warum das geregelte Miteinander von Staaten – dank Völkerrecht und europäischen Verträgen –, warum all das so kostbar ist.

Lassen Sie mich zu einem anderen Punkt kommen.

In diesem Jahr finden zahlreiche Gedenkveranstaltungen statt, die an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs erinnern. An einigen dieser Veranstaltungen und Gedenken werde ich selbst teilnehmen: am 3. August gemeinsam mit dem französischen Präsidenten am Hartmannsweilerkopf im Elsass, am 4. August auf Einladung des belgischen Königs in Lüttich und am selben Tag gemeinsam mit Prinz William auf dem britischen Soldatenfriedhof St. Symphorien in Belgien. Der belgische König begleitet mich am 4. August bei einem Besuch in der alten Universitätsstadt Löwen bei Brüssel, die zweimal im vergangenen Jahrhundert unter deutscher Besatzung gelitten hat.

Das öffentliche Erinnern ist mir – Sie haben es wahrscheinlich bemerkt – ein wichtiges Anliegen. Wir sind es den Betroffenen von damals schuldig, und wir brauchen es für einen ausgewogenen Diskurs in der Gegenwart. In den vergangenen Jahren ist es ja leider immer schwieriger geworden, gerade jungen Menschen zu vermitteln, was Europa seinen Gründungsvätern und -müttern als Friedensprojekt einst bedeutet hat. Viele von den Jungen kennen nur Frieden. Und nun haben wir einen Krisenherd – samt Toten, Verletzten, Vertriebenen – mitten auf unserem Kontinent. Mehr denn je muss es jetzt darum gehen, die europäische Idee, die europäischen Werte und das Friedensversprechen zu erneuern!

Die diplomatische Welt ist natürlich weit größer als Europa. Bitte sehen Sie mir nach, wenn ich mit einem Schwerpunkt begonnen habe, der mir geografisch und gedanklich nah liegt. Aber darüber hinaus stellt sich für die Politik natürlich beständig die Frage, ob und wie Verantwortung in der Welt wahrgenommen wird.

Vor wenigen Wochen haben wir an den Völkermord in Ruanda vor 20 Jahren erinnert. Ich bin jedem dankbar, der solche Anlässe nutzt, um einen Bogen in die Gegenwart zu schlagen. Auch heute schauen wir doch mit Entsetzen auf die Gewalt, zu der Menschen fähig sind, wenn sie vom Hass getrieben oder gar zum Morden aufgewiegelt werden, etwa in der Zentralafrikanischen Republik oder in Südsudan. Die internationale Gemeinschaft – wir alle – sind aufgefordert, einen neuen Genozid zu verhindern.

Bei Eskalationen rechtzeitig einzugreifen, ohne die Souveränität eines Staates in Frage zu stellen – das ist ein Balanceakt, für den es nirgendwo eine Blaupause gibt. Und das macht Ihre Arbeit als Diplomaten so wichtig. Internationale Politik mit Augenmaß braucht vor allem Engagierte, die immer wieder hinsehen, zuhören, das Gespräch suchen – mit den Konfliktparteien oder mit Verbündeten, die zur Lösung beitragen wollen.

Sensibilität und Ausdauer sind auch dort gefordert, wo Entwicklungszusammenarbeit gelingen soll. Wie lange hat die internationale Gemeinschaft gebraucht, bis aus Entwicklungshilfe – dem Rollenbild von Gebern und Nehmern – ein Konzept der Kooperation, das Verständnis von gleichberechtigten Partnern wurde. Und wer wüsste besser als Sie: Gleichberechtigung lässt sich nicht allein juristisch oder monetär herstellen, sie muss vor allem von Mensch zu Mensch funktionieren.

Als ich im Frühjahr in Indien und Myanmar war, ist mir einmal mehr klar geworden, auf wie vielen Ebenen wir einen gut funktionierenden Austausch unserer Länder brauchen – sei es für eine zeitgemäße Entwicklungszusammenarbeit, für die Stärkung von Demokratie und Teilhabe, vielleicht auch einmal für die Wiederherstellung von Staatlichkeit oder für die Intensivierung unserer Wirtschaftsbeziehungen.

Ich wollte Ihnen mit meinen Anmerkungen nicht die Freude über unsere Reise und unsere Begegnung nehmen. Ich wollte aber die komplizierte politische Großwetterlage nicht gänzlich unbeachtet lassen. Nun jedoch zurück zum Hier und Jetzt. Der Palmengarten scheint mir atmosphärisch wie symbolisch genau die richtige Umgebung für uns zu sein. In der Fremde Wurzeln schlagen – das gelingt den hiesigen Pflanzen, und es möge auch Ihnen immer wieder gelingen.

Auf Ihr Wohl!