Änderungen vorbehalten. Es gilt das gesprochene Wort.
Als ich erfuhr, dass die Burg Vianden auf meinem Reiseprogramm steht, da habe ich mich gefreut. Hier atmen die Mauern Geschichte, und die Pressekonferenz kann sogar in einem echten Rittersaal stattfinden. Aber dieser Ort, diese Burg, ist auch ein Symbol für die Wechselfälle unserer europäischen Existenz. Wir wissen, dass es hier glanzvolle Stunden gegeben hat, wie auch Momente des Zweifels und der Angst – etwa im Mittelalter oder vor 70 Jahren, im Herbst 1944, als luxemburgische Widerstandskämpfer hier gegen die deutsche SS ihr Leben riskierten.
Deshalb möchte ich nicht nur auf das Schöne und Erbauliche mit Ihnen anstoßen, sondern an den Mut jener Frauen und Männer erinnern, der uns heute, Jahrzehnte später, als Mahnung und bleibende Verpflichtung gilt. Und ich möchte dafür werben, dass wir uns im Geiste des Einen Europa
beherzt jenen Aufgaben und Herausforderungen zuwenden, die vor uns liegen. Denn es ist ja leider nicht so, dass unsere Welt tatsächlich so friedlich ist, wie wir sie erleben, wenn wir den Blick über die herrliche Landschaft rund um Vianden schweifen lassen. Ich möchte und ich kann die internationalen Krisenherde, die uns dieser Tage beschäftigen, nicht ausblenden – nicht Syrien und nicht den Irak, nicht die Ebola-Gebiete und nicht die Konfliktzone ganz nah bei uns auf dem Kontinent Europa.
Bei Ihrer Ansprache vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen haben Sie, verehrter Herr Staatsminister, Ende September die drei Leitmotive für Luxemburgs Außenpolitik benannt: Selbstverpflichtung, Solidarität und Verantwortung. Ich kann diese Schwerpunktsetzung gut nachvollziehen, sehr gut sogar. Ich weiß, dass Luxemburg durch seine Haltung und Prioritäten ein hochgeschätzter, wichtiger Partner in Europa und der Welt ist.
Lydie Polfer, die mich gestern im Rathaus empfangen hat, gehörte in ihrer Zeit als Außenministerin zu den Engagierten, die intensiv für einen Sitz Luxemburgs als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen geworben haben – mit Erfolg! In den vergangenen Monaten konnte sich Ihr Land bei vielen Themen einbringen.
Besonders danken möchte ich für die luxemburgische Hartnäckigkeit im Falle Syriens. Zwei Resolutionen hat der Sicherheitsrat inzwischen angenommen und den Hilfslieferungen nach Syrien zugestimmt. Ein Anfang ist gemacht. Aber ich fürchte, dieser Krieg wird uns noch lange beschäftigen.
Das gilt auch für die Aufgaben, die verbunden sind mit dem luxemburgischen Vorsitz in der Arbeitsgruppe Kinder und bewaffnete Konflikte
bei den Vereinten Nationen. Wer die Schicksale der jüngsten Opfer in den Blick nimmt, besonders das Leid der Kindersoldaten, die unter Zwang zu Tätern gemacht werden, der erkennt: Die Lösung dieser Probleme ist ein gesamtgesellschaftliches Projekt, es umspannt alle Altersgruppen und alle sozialen Schichten. Auch 25 Jahre nach Unterzeichnung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen ist es wichtig, die Rechte der Kinder einzufordern und zu schützen. Ich begrüße es sehr, dass sich unsere beiden Staaten gemeinsam dieser Aufgabe widmen.
Entschlossenheit ist bei fast allen globalen Aufgaben gefordert, leider aber noch zu selten anzutreffen. Luxemburg wird oft als Vorbild bezeichnet, in vielerlei Hinsicht zu Recht. Ihr Land gehört zu den wenigen Industriestaaten, die die verabredeten 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts tatsächlich für Entwicklungszusammenarbeit investieren. Selbstverpflichtung, Solidarität und Verantwortung sind für Luxemburg nicht nur Absichtserklärungen, sondern gelebte politische Realität.
Es freut mich, während meines Besuchs neben den Fragen des internationalen Engagements auch Projekte unserer bilateralen Kooperation zu besprechen und sogar in Augenschein nehmen zu können. Unsere Gastgeber haben das Eintauchen in die nachbarschaftliche Praxis für mich buchstäblich zum Programm erklärt. Heute Nachmittag werde ich an der Seite des Großherzogs die 13. Deutsch-Luxemburgische Wirtschaftskonferenz eröffnen, morgen das Schengen-Lyzeum und das Forschungszentrum Belval besuchen.
Wie schön auch, dass zu unserem Mittagessen Vertreter aus dem nahen Rheinland-Pfalz eingeladen wurden. Das macht die partnerschaftliche Atmosphäre hier in der Grenzregion für einen Zugereisten wie mich sofort spürbar.
Lassen Sie uns das Glas erheben auf unsere gemeinsame Zukunft, auf den Staatsminister, die Werte und Leitmotive unserer Außenpolitik, die Luxemburg und Deutschland in der Weltgemeinschaft verbinden.