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Pressestatement beim Staatsbesuch des Präsidenten der Republik Estland

Bundespräsident Joachim Gauck bei einer Pressebegegnung mit Toomas Hendrik Ilves in der Galerie in Schloss Bellevue anlässlich des Staatsbesuchs des Präsidenten der Republik Estland Schloss Bellevue, 18. Mai 2015 Staatsbesuch des Präsidenten der Republik Estland – Pressebegegnung mit Toomas Hendrik Ilves in der Galerie in Schloss Bellevue © Guido Bergmann

Ich habe die angenehme Pflicht und die Freude den Staatspräsidenten Estlands zu einem Staatsbesuch willkommen zu heißen.

Wir haben uns schon öfter getroffen und unsere Begegnungen waren immer gekennzeichnet von Übereinstimmung, von Freundschaft und Harmonie. Aber diesmal ist es ein Staatsbesuch und wir finden es richtig mit einem Staatsbesuch die engen und intensiven Beziehungen zwischen unseren Ländern zu dokumentieren. Wir haben hervorragende Beziehungen und dass soll auch so bleiben.

Wir hatten einen intensiven Austausch über verschiedene Bereiche, die uns in Europa, aber die uns auch bilateral interessieren. Wir haben uns unterhalten, natürlich über das Geschehen am östlichen Rand, zwischen Russland und der Ukraine. Ich habe mich erkundigt nach der innenpolitischen Situation, nach den Wahlen in Estland und wir haben uns miteinander verständigt, dass wir aufgrund unserer gemeinsamen Wertebasis hier ein enges Zusammenrücken Europas nach wie vor für das Wichtigste halten. Wir können uns nicht auseinander dividieren lassen.

Ich finde es auch wichtig, dass die Länder, die östlich von Deutschland liegen, gerade diejenigen, die eine spezielle Erfahrung aus der Sowjetzeit mitbringen, ihre sicherheitspolitischen Sorgen und Bedenken in der Mitte Europas immer wieder vortragen.

In diesem Zusammenhang möchte ich betonen, dass ich einen großen Respekt und eine große Achtung vor den diplomatischen Aktivitäten unserer Regierung habe. In diesen Zeiten, angesichts von Völkerrechtsverletzungen, konstruktiv, beharrlich und geduldig den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen, zeugt von einer großen Kraft und dem Bewusstsein, Europa nicht zusätzlich Schaden zufügen zu lassen.

Ich bin davon überzeugt, dass auch wenn vielleicht manche Wortwahl zwischen Deutschland und Estland und anderen Baltischen Staaten unterschiedlich ist, dass wir eng zusammenstehen. Deutschland steht solidarisch an der Seite Estlands.

Wir haben uns auch noch einmal klar gemacht, dass wir uns bald wiedersehen werden. Es gibt das sogenannte Arraiolos-Format, bei dem sich die nicht-exekutiven Präsidenten regelmäßig treffen. Das findet in diesem Jahr in Deutschland statt. Und wir werden das in Erfurt und auf der Wartburg haben. Das wird dann die nächste Gesprächssituation sein, in der wir uns begegnen.

Mir ist bewusst, dass Präsident Ilves eine große Wirtschaftsdelegation mitgebracht hat. Wir in Deutschland haben großen Respekt vor dem Aufschwung und vor dem Wirtschaftskurs, vor dem Stabilitätskurs der Esten. Und wir wünschen der Delegation viel Erfolg dabei, hier Investitionen zu tätigen oder für Investitionen dort zu werben. Ganz nebenbei kam heraus, dass Estland manchmal gegenüber anderen Teilen der Union sich noch etwas deutscher darstellt als Deutschland selber. Aber das sei nur am Rande vermerkt.

Kurzum es ist eine Begegnung unter Freunden, die den Sinn hat, die bestehende Freundschaft vor allen Gefahren zu wappnen und weiter zu stabilisieren.