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Konferenz der G-7-Parlamentspräsidenten

Bundespräsident Joachim Gauck hält eine Rede (Archivbild) Archivbild Bundespräsident Joachim Gauck hält eine Rede (Archivbild) © Sandra Steins

Ich freue mich sehr, Sie in diesem schönen Konzertsaal des Bacharchivs begrüßen zu dürfen, in dem, so wird vermutet, schon Johann Sebastian Bach selbst musiziert hat. Neben Schönheit und Tradition birgt dieser Raum noch eine Überraschung. Das Deckengemälde über unseren Köpfen verdeckt eine Kammer. Sie sorgt für akustische Effekte. Man nennt sie Echokammer.

Sie kann Nachhall erzeugen oder verstärken. Ein schöner Trick, dessen Anwendung man sich in mancher Parlamentsdebatte vorstellen könnte. Ich jedenfalls wünschte mir für manchen Satz einen längeren Nachhall in unserer auf maximale Beschleunigung drängenden Zeit.

In der Kommunikationstheorie aber hat der Begriff "Echokammer" längst eine eigene Karriere gemacht. Er bezeichnet einen nach außen abgeschotteten Raum, in dem unter Gleichgesinnten kein Austausch von Meinungen mehr stattfindet, sondern nur die immer gleichen Urteile widerhallen. Man bleibt auf verhängnisvolle Weise unter sich.

Der Gruppe der Sieben wird mitunter der Vorwurf gemacht, sie sei ein solcher elitärer Klub, der sich, nach außen abgeschlossen, nur um die Wahrung der eigenen Interessen bemühe. Die G-7-Treffen seien nutzlos, teuer und undemokratisch, weil an den Parlamenten vorbei entschieden würde.

Wir wissen, diese Vorwürfe sind unberechtigt. Wir wissen aber auch, dass wir ihnen immer wieder neu begegnen müssen. Nicht zuletzt diese Konferenz der Parlamentspräsidenten in Leipzig ist ein Beleg dafür, dass die Parlamente ein unverzichtbarer Teil der G-7 sind. Die Gewaltenteilung, das Teilen der Macht zum Zweck ihrer Begrenzung, ist das konstitutive Merkmal unserer Demokratien.

Diese demokratische Verfasstheit ist die Grundlage, auf der wir miteinander handeln. Wir können es nicht oft genug sagen: Wir sind eine Wertegemeinschaft. In den G-7 verbinden sich Gleichgesinnte, die freiheitlichen Werten verpflichtet sind, weil auf dieser Basis Übereinkommen und Problemlösungen einfacher möglich werden. Die Verbindung von demokratischer Verfasstheit und wirtschaftlicher Stärke macht die Attraktivität unseres Zusammenschlusses aus.

In diesem Sinn wollen wir auch das Motto des jüngsten G-7-Gipfels in Elmau "An morgen denken. Gemeinsam handeln." verstehen. Wer an morgen denkt, wird gemeinsam handeln müssen, auch und gerade im Rahmen der G-7. Wie sonst wollten wir den Herausforderungen unserer Zeit begegnen? Wie wollten wir der Bedrohung durch den Terrorismus entgegentreten, wie den Klimawandel und die Folgen von Wirtschaft- und Finanzkrisen, auch den Zustrom von Flüchtlingen beherrschen, wenn nicht gemeinsam?

Willy Brandt brachte dieses Motto vor 35 Jahren auf einen Begriff: Weltinnenpolitik – geteilte Verantwortung also und fairer Interessenausgleich. Wir gehen inzwischen sparsam mit diesem Begriff um. Vielleicht sind wir – nach Rückschlägen im Kampf gegen den Terror und um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen – bescheiden geworden. Möglicherweise auch zu bescheiden.

Eine Alternative zu einem gemeinsamen Handeln gibt es nicht. Wo der Gemeinsinn fehlt, scheitern wir. Einer Herausforderung wie der jüngsten Ebola-Epidemie sind wir nur gemeinsam gewachsen. Globale Aufgaben verlangen nach gemeinsamen Anstrengungen. Es freut mich deshalb sehr, dass der G-7-Gipfel in Elmau sich auf ehrgeizige Klima-Ziele verständigen konnte. Sie umzusetzen, wird Aufgabe der nationalen Parlamente sein. Umso erfreulicher ist das Vorbild an Entschiedenheit, das die G-7 gegeben hat.

Gegeneinander zu handeln, führt uns an Abgründe wie jene, in die wir im Osten der Ukraine schauen müssen. Dass wir nach Jahrzehnten der Verständigung in Europa erleben müssen, wie die Regeln, die wir uns gegeben haben, gebrochen werden, ist ein Rückschlag. Er macht nur umso deutlicher, wie wichtig die Verständigung auf gemeinsame Regeln ist. Auch das hat der G-7-Gipfel in der gebotenen Deutlichkeit unterstrichen.

Auf diesem Weg der Bemühungen um Frieden und Gerechtigkeit in unserer Welt wollen wir gemeinsam weitergehen. Ich bitte Sie, mit mir das Glas zu erheben auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.