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Mittagessen mit den Präsidien der Knesset des Staates Israel und des Deutschen Bundestages

Bundespräsident Joachim Gauck hält eine Ansprache beim Mittagessen anlässlich einer gemeinsamen Sitzung der Präsidien der Knesset des Staates Israel und des Deutschen Bundestages im Schinkelsaal von Schloss Bellevue Schloss Bellevue, 3. Dezember 2015 Treffen der Präsidien von Knesset und Bundestag – Ansprache vor dem Mittagessen im Schinkelsaal © Steffen Kugler

Ich heiße Sie herzlich willkommen im Schloss Bellevue, das schon viele freundschaftliche Begegnungen zwischen israelischen und deutschen Präsidenten und Politikern erlebt hat. In diesem Jahr schauen wir auf fünfzig Jahre diplomatische Beziehungen zwischen unseren Ländern zurück. Erste Verbindungen aber wurden schon weit früher aufgenommen. Die Voraussetzung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, gewissermaßen das Fundament, auf dem wir heute stehen, wurde in den Jahren vor 1965 gelegt, und es waren auf beiden Seiten ebenso mutige wie besonnene Politiker, die daran mitwirkten.

Noch ging es um die Frage der Wiedergutmachung. Der Sozialdemokrat Carlo Schmid hatte sie auf deutscher Seite angestoßen und hartnäckig durch die Bundestagsausschüsse weiter verfolgt. Bundeskanzler Konrad Adenauer setzte eine materielle Entschädigung für die beispiellosen Verbrechen, die von Deutschen während der NS-Herrschaft an den deutschen und europäischen Juden begangen wurden, schließlich nur mit knapper Mehrheit durch. Auf israelischer Seite übernahm Nahum Goldmann, der damalige Präsident der Jewish Claims Conference, die nicht minder leichte Aufgabe, die Knesset zu einer Aufnahme von Verhandlungen zu bewegen. Premierminister David Ben-Gurion setzte sich ebenso dafür ein.

Wer die Geschichte des Luxemburger Abkommens heute betrachtet, kommt nicht umhin, in ihr ein wunderbares Beispiel gelungener parlamentarischer Arbeit zu sehen. Carlo Schmid erklärte damals, dass es selbstverständlich nicht darum gehe, miteinander abzurechnen. Keine materielle Entschädigungsleistung könne die deutsche Schuld wiedergutmachen. Und doch war jeder Schritt auf dem Weg zu diesem Abkommen wichtig. Ohne diese Vorarbeit säßen wir heute nicht hier.

Wir wissen, unsere Beziehungen werden immer besonders bleiben. Dass sie im Laufe von fünfzig Jahren zu einer Freundschaft wurden, wird gern als Wunder bezeichnet. Und das ist es auch. "Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist", hat David Ben-Gurion einmal gesagt. Der Austausch zwischen unseren Parlamenten hat das Fundament noch solider werden lassen. Es sind die gleichen Werte – Freiheit, Demokratie und Menschenrechte –, denen sich beide Parlamente verpflichtet sehen. Auf der Basis dieser Gemeinsamkeiten sind wir auch fähig, Meinungsverschiedenheiten zu ertragen und um Positionen zu streiten. Wir haben das in der Vergangenheit getan, etwa wenn es um die Zwei-Staaten-Lösung oder den Siedlungsbau ging. Wo könnte man Kontroversen besser führen, als in Parlamenten und unter Freunden?

Ich kann mir kein besseres Forum zur Vertiefung unserer Beziehungen denken, als den regelmäßigen Austausch der Abgeordneten. Ich bin dankbar dafür, dass die Knesset und der Bundestag diesen Weg weitergehen wollen. Denn wir wollen, was auch David Ben-Gurion und Konrad Adenauer gewollt haben: eingedenk der Vergangenheit die Zukunft gestalten. In den vergangenen fünfzig Jahren ist uns das, denke ich, gelungen. Ich wünsche mir von Herzen, dass es uns auch in der Zukunft gelingen wird.