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Besuch der Kommission der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS)

Bundespräsident Joachim Gauck hält eine Rede vor dem Parlament der Kommission der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) am Hauptsitz der ECOWAS-Kommission in Abuja anlässlich seines offiziellen Besuchs in Nigeria Abuja/Nigeria, 10. Februar 2016 Offizieller Besuch in Nigeria – Rede vor dem Parlament der Kommission der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) am Hauptsitz © Jesco Denzel

Es ist mir eine Freude und eine Ehre, hier vor der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft zu Ihnen zu sprechen. Hier versammeln sich Vertreter von fünfzehn Staaten, die sich entschieden haben, besonders eng zu kooperieren. Fünfzehn Staaten, die sich zusammengetan haben, um gemeinsam danach zu streben, ihren Bürgern ein Leben in Frieden und Sicherheit, Wohlstand und Würde zu ermöglichen. Ich danke Ihnen sehr für diese Einladung.

In Westafrika haben Sie in den vergangenen vierzig Jahren viel bewegt. Ihnen ist es gelungen, die Grenzen durchlässig zu machen. Sie haben erkannt, dass grenzüberschreitende Probleme nicht von einem Staat allein bewältigt werden können. Sie haben erkannt, dass Sie Ihre Kräfte bündeln müssen, um die Wirtschaft Westafrikas blühen zu lassen. Zu Ihren größten Errungenschaften zählen für mich der gemeinsame Außenzoll, die Freizügigkeit und die Niederlassungsfreiheit, aber auch das Parlament und der Gerichtshof, der sich mit Menschenrechtsfragen beschäftigt. Diese Institutionen können ohne Zweifel dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger in Ihre Gemeinschaft zu fördern.

Für uns in Europa klingt die Geschichte Ihrer Staatenfamilie ein wenig vertraut. Auch die Europäische Union ist aus einer Wirtschaftsgemeinschaft hervorgegangen. Auch sie ist ein Projekt, das Frieden und Wohlstand ermöglichen soll, auf dem festen Fundament gemeinsamer Werte. Europäer und Westafrikaner teilen nicht zuletzt die Erfahrung, dass die Integration nur Schritt für Schritt vorangeht und dass Reformen unter den Mitgliedsstaaten umstritten sein können. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben uns gelehrt: Wir müssen Werte und Prinzipien immer wieder aufs Neue gemeinsam verteidigen. Und weil ich in Europa erlebe, wie schwer das oft ist, habe ich großen Respekt vor den Fortschritten, die Sie bei der Einigung Westafrikas gemacht haben. Ich weiß, welche gewaltigen Herausforderungen Sie hier zu bewältigen haben, und zwar in jedem einzelnen Land, in der Region und schließlich auf dem ganzen Kontinent.

Mir scheint: Hier in Nigeria werden die Gegensätze und Widersprüche Afrikas wie unter einem Brennglas sichtbar. Dieses Land steht ja für beides: für Stärke, für Aufbruch und für Erneuerung, aber ebenso auch für Krisen und Konflikte.

Es gibt viele Nachrichten aus Ihrer Region, die zuversichtlich stimmen: Dass hier in Abuja im vergangenen Jahr ein demokratischer Regierungswechsel gelungen ist, darauf können die Bürgerinnen und Bürger Nigerias stolz sein! Auch in Burkina Faso sind die Bürger für ihre Rechte eingestanden. Die hohe Wahlbeteiligung hat gezeigt: Die Menschen wollen mitbestimmen, sie wollen mitgestalten. Sie lassen sich nicht entmündigen und nicht entmutigen, auch wenn es immer wieder einmal Rückschläge gibt. Demokratische Wahlen in Staaten Westafrikas machen Mut. Sie lassen hoffen, dass es möglich sein wird, Ihre jungen Demokratien weiter voranzubringen. Und Sie lassen hoffen, dass letztlich auch der Terror besiegt werden kann.

Wir erfahren gerade an vielen Orten der Welt: Demokratie ist nicht immun gegen Herausforderungen. Es ist wichtig, sie zu stärken, wo sie gefährdet ist. Das kann überall notwendig sein, natürlich auch in Europa. Regionale Organisationen wie die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft oder die Europäische Union ziehen ihre Stärke auch daraus, Wertegemeinschaften zu sein. Sie setzen sich für den Schutz der Demokratie ein – auch wenn nicht jede ihrer Initiativen in der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wird.

Gestern war ich zu Besuch in Lagos. Ich bin dort Menschen begegnet, die etwas bewegen wollen in ihrem Land; Menschen, die voller Elan und Ideen stecken. Mir ist gerade in dieser Stadt erneut bewusst geworden, dass Afrika so viele junge, selbstbewusste und weltoffene Frauen und Männer hat! Und Metropolen wie Lagos, Abidjan, Dakar oder Accra stehen auch für Wirtschaftskraft und technologische Erneuerung, für eine vielfältige Kulturlandschaft und auch für eine engagierte Zivilgesellschaft. Deutsche Unternehmen haben längst erkannt, dass es sich lohnt, in solchen Städten zu investieren. Ich möchte mit meiner Reise dazu beitragen, den Blick in Deutschland und Europa verstärkt auf dieses aufstrebende Afrika zu lenken.

Dann sind da aber auch andere Nachrichten, die wir in Deutschland und Europa mit großer Sorge verfolgen. Ich denke an die sozialen, ethnischen, religiösen und politischen Konflikte, die Nigeria und andere Länder Ihrer Gemeinschaft vor große Herausforderungen stellen. Ich denke natürlich an Terror und Gewalt, Flucht und Vertreibung, aber auch an Kriminalität und Korruption, an Willkür gelegentlich bei Polizei und Justiz, auch an schlecht funktionierende Verwaltungen. Ich denke an Armut und Hunger, an Analphabetismus und fehlende Bildung, an Krankheiten und mangelhafte medizinische Versorgung.

Ich weiß wohl: Sie haben längst eine Agenda und arbeiten an eigenen Lösungen, westafrikanischen Lösungen. Als Präsident eines Landes der Europäischen Union weiß ich auch, wie mühsam die Entscheidungsfindung mitunter ist, wie schwer die Einigung fällt, besonders dann, wenn die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten so groß sind. Gerade deshalb bin ich beeindruckt, was Ihre Gemeinschaft politisch bisher geleistet hat. Hervorheben möchte ich die Beendigung der Krisen in Sierra Leone, Liberia, Mali und Guinea-Bissau, aber auch die Aufnahme von Migranten aus dem Sahel. Gemeinsam mit internationalen Helfern, auch aus Deutschland, ist es Ihnen zudem gelungen, die Ebola-Epidemie in Westafrika zu besiegen.

Ich bin überzeugt: Die Mühen der Integration lohnen sich. Regionale Verantwortung und Solidarität zahlen sich aus. Nur gemeinsam können Sicherheit und Stabilität gewährleistet werden. Nur gemeinsam kann der Boden bereitet werden für Wachstum und Entwicklung. Nur gemeinsam können Sie ein "wetterfestes Haus Westafrika" bauen. Die Menschen in Ihren Ländern zählen auf Sie! Deutschland und Europa werden Sie auf Ihrem Weg weiter begleiten. Im Geiste des Respekts vor Ihren eigenen Lösungen werden wir Ihnen als Partner weiter zur Seite stehen.

Der Erfolg Ihrer Gemeinschaft bedeutet uns Deutschen und uns Europäern viel. Er bedeutet uns viel, weil wir gemeinsame Interessen haben und gemeinsame Ziele verfolgen. Denn wir wissen: Staaten und Volkswirtschaften, Kulturen und Gesellschaften rücken immer enger zusammen. Sie sind, über Grenzen hinweg, vielfach vernetzt. Sie werden von denselben Risiken bedroht. Regionale Krisen und Konflikte haben oft weltweite Folgen. Entwicklungsländer, Schwellenländer und Industrieländer können die vielen Probleme, die keine nationalen Grenzen kennen, nur gemeinsam lösen. Das gilt für die Bewältigung des Klimawandels und den Erhalt der biologischen Vielfalt ebenso wie für die Schaffung von Frieden und Sicherheit. Und wir alle sind es, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die gemeinsam Verantwortung tragen für unsere Zukunft.

In Deutschland und Europa wird immer mehr Menschen bewusst, dass Afrika keine ferne Welt ist, sondern unser Nachbarkontinent. Ihnen wird bewusst, wie wichtig es ist, die regionale Entwicklung zu unterstützen. Vielen, die bislang die Augen vor den wechselseitigen Abhängigkeiten verschließen konnten, wird gerade angesichts der jüngsten regionalen und globalen Krisen bewusst, dass wir in unserer Einen Welt gemeinsam handeln müssen. Deshalb stimme ich mit Präsident Buhari überein: Was wir brauchen, sind regionale und globale Solidarität. An einer Politik der Zusammenarbeit auf allen Ebenen, einer Politik des Aushandelns und des friedlichen Ausgleichs von Interessen, führt im 21. Jahrhundert kein Weg vorbei. Afrika und Europa sind angewiesen auf eine stabile Weltordnung.

Mein Besuch bei Ihnen fällt in eine Zeit, in der die Menschen in Afrika und Europa von menschenverachtendem Terror erschüttert werden. Flucht und Vertreibung sind zu einer Herausforderung geworden, die unsere beiden Kontinente ganz unmittelbar verbindet. Wir sehen mit großer Sorge, wie die Zahl der Menschen wächst, die ihre Heimat verlassen müssen. Millionen Afrikaner wurden vertrieben, Millionen sind auf der Flucht vor Terror und Krieg, vor Armut und Not. Einige vertrauen sich skrupellosen Schlepperbanden an und riskieren ihr Leben, um nach Europa zu gelangen. Viele kommen dabei ums Leben, verdursten unterwegs oder ertrinken im Mittelmeer.

Was wir in Europa manchmal übersehen: Auch afrikanische Staaten beherbergen Migranten auf der Durchreise, und sie nehmen tausende, ja, hunderttausende Flüchtlinge und Vertriebene auf. Allein hier in Nigeria mussten mehr als zwei Millionen Menschen ihre Heimat verlassen, um den mörderischen Anschlägen von Boko Haram zu entkommen. Die meisten von ihnen sind hier im Land geblieben, Hunderttausende aber auch in Nachbarländer geflüchtet. Heute Nachmittag werde ich ein Flüchtlingslager besuchen und mit Hilfsorganisationen sprechen, um mir davon ein eigenes Bild zu machen. Unter den Helfern vor Ort sind auch viele Deutsche.

In meiner Heimat und einigen anderen Ländern Europas erleben wir in diesen Monaten eine Welle der Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen. Zugleich aber wird uns in Deutschland immer stärker bewusst, vor welche Herausforderungen die Integration so vieler Menschen unsere Gesellschaft stellen wird. Ja, wir wollen ein offenes Land bleiben. Und wir weisen Menschen nicht zurück, die bei uns einen Anspruch auf Asyl oder internationalen Schutz haben. Auch bieten wir legale Wege der Zuwanderung für Menschen, die bei uns arbeiten oder studieren wollen. Aber wir erkennen auch, dass unsere Aufnahmefähigkeit begrenzt ist. Wir können eben nicht alle aufnehmen, die zu uns kommen wollen. Die Begrenzung des Zuzugs ist eine Notwendigkeit, wenn die Bereitschaft der Bevölkerung zur Aufnahme von Neuankömmlingen erhalten werden soll. Und sie soll doch erhalten werden.

Wir alle, Europäer und Afrikaner, machen in diesen Wochen ganz eigene Erfahrungen mit Migration. Es ist gut, dass sich Europäer und Afrikaner in Valletta darüber ausgetauscht haben, wie Migration besser zu steuern wäre. Wir sollten diesen Dialog vertiefen! Wir müssen besser lernen, mit den Augen des anderen auf die Probleme zu schauen. Wichtig ist mir die Einsicht, dass Einwanderung Gesellschaften bereichern kann, wirtschaftlich, kulturell und menschlich. Chancen eröffnet Einwanderung aber nur, wenn sie sich gut geregelt vollzieht. Und manche Vorstellung wird sich auch als Illusion erweisen: Migration nach Europa wird die grundlegenden Entwicklungsprobleme Afrikas nicht lösen.

Auf lange Sicht muss es uns deshalb gemeinsam gelingen, die Ursachen von Flucht und Vertreibung zu beseitigen. Es gibt viele verschiedene Gründe, die Männer und Frauen dazu bewegen, ihre Heimat zu verlassen. Aber fast immer spielt Perspektivlosigkeit oder sogar Hoffnungslosigkeit eine Rolle. Es ist deshalb Aufgabe verantwortungsbewusster Politik, den Menschen die Teilhabe an einer wirtschaftlichen, sozialen und demokratischen Entwicklung zu ermöglichen. Dies gilt natürlich nicht nur für Ihre Region. Die Menschen in ganz Afrika brauchen eine Perspektive, auch die kommenden Generationen. Nur so können wir verhindern, dass immer mehr Hoffnungslose sich den Terroristen anschließen. Und nur so kann es uns gelingen, das große Potenzial, das in Ihren jungen Gesellschaften steckt, Afrika selbst zugutekommen zu lassen.

Auch hier sind in erster Linie Ihre eigenen, afrikanischen Lösungen gefragt. Aber überall dort, wo Sie Verantwortung für die Entwicklung ihrer Länder übernehmen, überall dort, wo der Wille erkennbar ist, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen und die Menschenwürde zu wahren, überall dort wollen und werden Deutsche und Europäer an Ihrer Seite stehen.

Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft wird auch in Zukunft ihren Beitrag zur Sicherheit in der Region leisten müssen. Die Bekämpfung von Terror und Gewalt, das haben uns die brutalen Anschläge der vergangenen Wochen erneut vor Augen geführt, das bleibt eine drängende Aufgabe. Dann gibt es noch den Sumpf der organisierten Kriminalität und der Korruption – auch das muss ausgetrocknet werden. Die Piraterie im Golf von Guinea, der Handel mit Waffen und Drogen schwächen die gesamte Region. Hier hat Ihre Gemeinschaft bereits einen wirksamen Beitrag geleistet. Der Aufbau einer Bereitschaftstruppe wäre ein weiterer wichtiger Schritt.

Ihre Staaten sind es auch, denen die Lösung drängender sozialer Fragen, etwa die Bekämpfung von Armut und Krankheit, obliegt. In Deutschland ist die Soziale Marktwirtschaft die Grundlage für Wohlstand und wirtschaftliche Stärke. Ich denke, dieses Modell passt zu unserer Gesellschaft, es ist vielleicht nicht einfach auf andere Länder und Kontinente übertragbar. Aber ich bin dennoch sicher: Jeder Staat, der sich erfolgreich entwickeln will, muss gerade in Phasen schnellen Wirtschaftswachstums dafür sorgen, dass der Aufschwung nicht nur Einzelnen, sondern der gesamten Bevölkerung zugutekommt. Wenn nur wenige profitieren, wenn sogar Korruption und Klientelismus herrschen, dann kann das Vertrauen in Staat und Demokratie nicht wachsen.

Gute Rahmenbedingungen sind entscheidende Voraussetzungen für wirtschaftliche Entwicklung. Bildung und Ausbildung eröffnen Perspektiven und legen das Fundament für ein selbstbestimmtes Leben. Rechtssicherheit und eine moderne Infrastruktur sind die Basis für unternehmerisches Engagement, auch von Firmen aus Deutschland und aus Europa. Und wir wollen Sie in diesen Fragen gern weiter unterstützen! Ich möchte an dieser Stelle deutlich sagen: Wir sollten die Wirtschaftspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft weiterentwickeln. Beide Seiten, Europäer und Westafrikaner, werden profitieren, wenn es gelingt, die Handelsbeziehungen zu beleben, neue Märkte zu erschließen und damit Arbeitsplätze zu schaffen.

Wir kennen alle die Grundbedingung für eine gute Entwicklung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Es ist die Achtung der Menschen- und Bürgerrechte, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen verankert sind und denen Sie sich auch als Mitglieder der Afrikanischen Union verpflichtet fühlen. Ich weiß also genau, ich bin hier unter Verbündeten. Aber wir alle hier im Saal wissen um die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit, die sich mancherorts auftut, auch gelegentlich bei uns in Europa, und dagegen müssen wir jeden Tag angehen, und das ist in Europa richtig und in Westafrika. Ich möchte deshalb noch einmal betonen, was ich vor fast genau einem Jahr vor dem Parlament der Ostafrikanischen Gemeinschaft in Tansania gesagt habe:

Die Menschenrechte sind universell. Sie sind nicht an Herkunft oder Religion, nicht an sozialen oder materiellen Status, nicht an sexuelle Orientierung oder kulturelle Tradition gebunden. Sie sind jedem Menschen eigen, jedem einzelnen, wo und wie auch immer er leben will. Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht toleriert werden. Und wer die Menschenrechte verletzt, sollte zur Verantwortung gezogen werden, in Straßburg, in Den Haag ebenso wie in Arusha und Abuja.

In Ihrer gemeinsamen Hymne heißt es: Wir werden Geschichte schreiben. Ich finde, das ist etwas zu bescheiden. Denn Sie haben bereits Geschichte geschrieben. Wir in Deutschland und Europa sehen, was Sie hier leisten. Wir sehen, welche Anstrengungen sie unternehmen, um Westafrika gemeinsam in eine bessere Zukunft zu führen. Ich möchte Sie ermutigen, Ihren Weg weiterzugehen, Hand in Hand. Wole Soyinka, der große nigerianische Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger, hat in seinem Werk "Of Africa" die wahren Werte des Kontinents beschrieben. Ich bin mir sicher, Ihre Gemeinschaft wird wachsen und gedeihen, wenn sie sich an dem Wert orientiert, den Soyinka an erster Stelle nennt: Menschlichkeit.

Ich danke Ihnen.