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Entlassung und Ernennung von Bundesministern: Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und Brigitte Zypries

Bundespräsident Joachim Gauck hält eine Ansprache im Großen Saal im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Bundesministern Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und der Staatssekretärin Brigitte Zypries (v.li.) Schloss Bellevue, 27. Januar 2017 Entlassung und Ernennung von Bundesministern – Ansprache im Großen Saal im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Bundesministern Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und der Staatssekretärin Brigitte Zypries (v.li.) © Guido Bergmann

Was wir heute beurkunden, nennt der Diplomat Revirement, die Umbesetzung hoher Staatsämter. Und zugleich entlassen wir den Bundesminister des Auswärtigen aus dem Amt.

Ihnen, lieber Herr Bundesminister Steinmeier, sind nicht nur die diplomatischen Begriffe und Gepflogenheiten geläufig, Sie wissen aus langen Jahren der Regierungserfahrung auch, was sich mit einem Abschied aus dem Amt verbindet. Ein wenig Wehmut, aber auch Wandel.

Den Terminplan Ihres ersten Arbeitstages als Bundesaußenminister am 23. November 2005 haben Sie uns freundlicherweise überliefert. Es war ein Mittwoch, und er begann mit der Amtsübergabe im Weltsaal des Außenministeriums durch Joschka Fischer. Anschließend ging es zum Flughafen Tegel, militärischer Teil, Abflug nach Paris, Mittagessen mit Jacques Chirac und der neuen Bundeskanzlerin, dann weiter nach Brüssel, Treffen mit Jaap de Hoop Scheffer, dem damaligen NATO-Generalsekretär, und schließlich, vor dem Rückflug nach Berlin, noch ein Gespräch mit Javier Solana, dem damaligen Hohen Vertreter der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Ein Dienstschluss war damals nicht vermerkt. Es gab ihn nicht.

Jetzt, Herr Bundesminister, ist er gekommen, nach zwei Amtszeiten als Bundesaußenminister. Es wird Ihnen und uns schwer fallen, sich daran zu gewöhnen. Der Name Frank-Walter Steinmeier wird mit der deutschen Außenpolitik verbunden bleiben. Er steht für Unermüdlichkeit, dafür, weiter zu verhandeln, zu vermitteln, zu überzeugen. Sie haben diese Unermüdlichkeit bewiesen in den Verhandlungen mit dem Iran ebenso wie in der Vermittlung zwischen den Kriegsparteien in der Ukraine. Sprachlosigkeit ist der Tod der Diplomatie – Sie, lieber Herr Bundesminister, haben aus dieser Erkenntnis eine Maxime gemacht.

Dafür und für Ihr langes erfolgreiches Wirken in der politischen Führung unseres Landes will ich Ihnen im Namen der Bundesrepublik Deutschland heute danken. Für alles, was nun folgen wird, wünsche ich Ihnen Erfolg, eine ebenso glückliche Hand und Gottes Segen.

Lieber Herr Bundesminister Gabriel,

was macht einen guten Bundeswirtschaftsminister aus? Er vertritt die wirtschaftlichen Interessen unseres Landes, er setzt einen Rahmen für das wirtschaftliche Handeln unserer Exportnation und er tut das alles nicht nur im eigenen Land. Sie, lieber Herr Gabriel, sind viel gereist und Sie haben für Arbeitsplätze und Wachstum gekämpft. Die Bundesrepublik kann sich über gute Wirtschaftsdaten freuen. Sie haben sich für eine sichere, umweltverträgliche und auch bezahlbare Energieversorgung eingesetzt. Sie haben öffentliche und private Investitionen gestärkt, der Digitalisierung den Weg bereitet und damit den Industriestandort Deutschland auf die Herausforderungen von morgen vorbereitet. Nicht zuletzt haben Sie sich dafür eingesetzt, einen stabilen und verlässlichen Ordnungsrahmen für die Weltwirtschaft zu schaffen. In Ihrer Amtszeit mussten Krisen bewältigt und Konflikte beigelegt werden.

Lieber Herr Gabriel,

Sie haben das mit großem Engagement getan. Dafür danke ich Ihnen im Namen der Bundesrepublik Deutschland.

Und ganz nebenbei, lieber Herr Gabriel, haben Sie sich auf Ihren vielen Reisen auf ein neues Amt vorbereitet: das des Bundesaußenministers.

Liebe Frau Zypries,

Sie haben das Haus, dessen Leitung Sie nun übernehmen, schon seit einigen Jahren als Parlamentarische Staatssekretärin kennenlernen können. Und Sie bringen eine reiche Erfahrung als Bundesministerin mit. Das sind beste Voraussetzungen für ein neues Amt. Ich wünsche Ihnen, dass Sie in den kommenden Monaten an das anknüpfen können, was Sie gemeinsam mit Ihrem Vorgänger auf den Weg gebracht haben, und im neuen Amt eine glückliche Hand.