"Die Türkei auf dem Weg nach Europa"
Herr Rektor,
verehrte Professorinnen und Professoren,
meine Damen und Herren,
liebe Studentinnen und Studenten,
I.
Es ist ein bewegender Moment für mich, heute, beim ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in der Türkei seit 14 Jahren, die Ehrendoktorwürde Ihrer Universität entgegenzunehmen. Ich danke allen Beteiligten für diese Auszeichnung. Ich freue mich darüber, von nun an Mitglied einer Lehr- und Forschungseinrichtung von Weltgeltung zu sein.
Ich weiß, dass diese hohe Ehrung auch der Bundesrepublik Deutschland und den türkisch-deutschen Beziehungen gilt. Ich nehme die Auszeichnung gern an, weil mir viel an der Förderung des traditionsreichen türkisch-deutschen Wissenschaftsaustausches im Rahmen der guten türkisch-deutschen Beziehungen liegt.
Wir Deutsche haben Anlass uns dankbar daran zu erinnern, dass die Türkei in den dunkelsten Stunden unserer Geschichte nach 1933 vielen vom nationalsozialistischen Regime verfolgten Deutschen Zuflucht geboten hat, auch vielen Hochschullehrern. Sie folgten dem Ruf Kemal Atatürks, der die Bedeutung von Wissenschaft und freier akademischer Forschung für ein modernes Staatswesen erkannt hatte. Sie sind hier aufgenommen worden, forschten an den Universitäten von Ankara und Istanbul und leisteten so auch einen Beitrag zum Aufbau eines modernen Hochschulwesens in der Türkei.
Alexander Rüstow-Kessler, der von 1933-1946 in Istanbul tätig war, schrieb über seine Zeit in der Emigration: "Ich werde dem edlen und ritterlichen türkischen Volk für diese Möglichkeit immer dankbar bleiben."
An diesen Satz möchte ich heute im Namen aller Deutschen erinnern.
II.
Die von Hitler aus dem Land getriebenen Wissenschaftler und Lehrer waren ein ungeheurer Aderlass für Deutschland. Die List der Geschichte machte aus der Aufnahmebereitschaft der Türkei einen nachhaltigen Gewinn für ihr Land, deren Nachwirkungen unsere beiden Länder noch heute bereichert.
Heute sind die aus der Türkei stammenden Mitbürger, von denen viele schon lange in Deutschland leben, ein Gewinn für mein Land. Die ca. 2,5 Millionen Türken, die größte Gruppe ausländischer Mitbürger, sind Bindeglied und Brücke zwischen unseren Völkern, die weit in die Zukunft hineinreicht. Ihr Beitrag zum politischen Leben, zur kulturellen Vielfalt, zum wirtschaftlichen Wachstum und zur sozialen Sicherheit sind aus der gesellschaftlichen Wirklichkeit meines Landes nicht mehr wegzudenken.
Natürlich gibt es heute wie damals Anpassungsschwierigkeiten, die nur allzu menschlich sind. Manchen Deutschen ist der türkische Nachbar, der türkische Arbeitskollege immer noch ganz fremd.
Andererseits verschließen sich manche Türken in Deutschland der Einsicht, dass sie eben nicht mehr in der Türkei leben und dass das Folgen hat. Wer aus seinem anatolischen Dorf in eine Großstadt zieht - zumal in ein fremdes Land - erlebt tatsächlich einen Schock.
Probleme und Reibungspunkte, die überall auf der Welt durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, unterschiedlicher Sitten und Gebräuche entstehen, werden dabei leicht als deutsch-türkische Probleme missverstanden. Dieses Missverständnis ist fahrlässig. Wir müssen auf beiden Seiten dagegen angehen.
Deutschland hat mit der Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts die Integration wesentlich erleichtert. Kinder von ausländischen Mitbürgern können als Deutsche aufwachsen, ohne jeden rechtlichen Unterschied zu ihren Freunden und Klassenkameraden. Das schafft Selbstbewusstsein und Unabhängigkeit - wesentliche Voraussetzungen zum Gelingen von Integration, wie ich sie mir wünsche: Niemand braucht seine Herkunft zu verleugnen, jeder kann selbst bestimmen, wie er das kulturelle Erbe seiner Vorfahren bewahren möchte. Für alle gelten die gleichen Rechte und die gleichen Pflichten.
Dass die türkischen Mitbürger in Deutschland nicht vor dem Dilemma gespaltener Identität stehen, dazu wünsche ich mir Unterstützung auch durch die türkische Regierung und die in Deutschland erscheinenden türkischen Medien. Sie sollten unsere türkischen Mitbürger zu einer staatsbürgerlichen Integration ermutigen, die kulturelle Traditionen mit Gelassenheit bewahrt. Wir Deutsche wollen unsererseits alles tun, damit sie sich bei uns zunehmend heimisch fühlen können.
Je früher die Türkei noch enger mit Europa verbunden ist, und je mehr sich die deutsche und die türkische Gesellschaft - jenseits aller großen und kleinen Unterschiede - als integrationsfähig erweisen, desto besser und desto schneller wird die Integration der aus der Türkei stammenden Mitbürger in die deutsche Gesellschaft gelingen - davon bin ich überzeugt.
III.
Deutschland und die Türkei haben miteinander außerordentlich vielfältige und intensive Beziehungen, die viele Jahrhunderte zurückreichen.
Der Freundschafts- und Handelsvertrag, den Friedrich der Große mit Sultan Mustafa III. 1761 abschloss, war das erste Glied in einer langen Kette von Abkommen, die beide Nationen in vielen Bereichen bis zum heutigen Tage verbunden hat und verbindet.
IV.
Jetzt ist "Europa" in unseren beiden Ländern Ziel und Vision und zugleich Fixpunkt politischer Anstrengungen und Mühen. Und bei allen Sorgen und Missverständnissen sage ich hier und in Deutschland: Die Mühen lohnen.
Ich bin glücklich darüber, dass es im letzten Sommer beim Kölner Gipfel gelungen ist, den Weg zu den Beschlüssen des Europäischen Rats von Helsinki am 10. Dezember zu ebnen, die der Türkei den vollen und gleichberechtigten Kandidatenstatus zum Beitritt zur Europäischen Union zuerkannten. Der Weg zum Ziel hat begonnen und wer ihn geht, weiß dass es aufseineFortschritte ankommt, wann er das Ziel erreicht.
Allerdings müssen wir auf beiden Seiten den Mut haben, ehrlich miteinander umzugehen. Beide Seiten haben noch einen langen Weg vor sich, bevor der Beitritt zur Europäischen Union Wirklichkeit werden kann. Beide Seiten sind gefordert, sich aufeinander vorzubereiten und entsprechende Anstrengungen zu unternehmen. Wenn das beiden Seiten gelingt, dann besteht Grund zur Zuversicht.
Das Ziel ist großartig: Die Europäische Union ist mehr als ein "gemeinsamer Markt". Es geht um mehr als um gemeinsame Sicherheit und gemeinsame Wirtschaft.
Es geht um eine politische Union, die grundlegende Wertvorstellungen über das Zusammenleben von Menschen teilt. Artikel 6 des Amsterdamer Vertrages beschreibt das in wunderbar klarer Sprache. "Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliederstaaten gemeinsam."
So wie Kemal Atatürk die Republik auf prinzipielle Werte gründete und deren Respekt durchsetzte, so verhält sich auch die Europäische Union. Wer sich für Europa entscheidet und auf den Weg macht, muss das wissen. Respekt vor religiösen Überzeugungen ist kein Widerspruch zu dem Prinzip eines säkularen Staates. Sprachliche, kulturelle und ethnische Vielfalt und ihre Anerkennung bedeutet nicht Teilung oder Verfall der staatlichen Einheit. Ja, Toleranz und Pluralismus sind das Gegenteil von Separatismus.
Einheit und Vielfalt sind zwei Seiten einer außerordentlich fruchtbaren Spannung. Das gilt für die Länder Europas im Innern, im Verhältnis der Europäer untereinander, und ich bin überzeugt, gewiss letztlich auch für die Türkei.
Wenn sich die Türkei auf den Weg macht in die Europäischen Union, sind Reformen nötig.
Für eine Türkei, die den Kopenhagener Kriterien entspricht, muss lebhafter demokratischer Streit zwischen unterschiedlichen politischen Meinungen selbstverständlich und kein Tabu sein.
Eine beitrittsfähige Türkei wird alle Bevölkerungsgruppen achten und schützen, auch jene, die türkische Staatsbürger sein, aber ihre kulturellen Eigenheiten behalten wollen.
Zum europäischen Rechtsstaat gehört auch der Schutz der Menschenrechte, die Abschaffung der Todesstrafe und das Verbot und die Bestrafung von Folter.
Solche Erwartungen sind durch die Erfahrungen der jüngsten europäischen Geschichte bestärkt worden. Die Achtung der Menschen- und Minderheitenrechte ist schon seit 1948 nicht mehr allein eine innere Angelegenheit von Staaten, sondern ein Anliegen der gesamten Staatengemeinschaft.
Die großen Umwälzungen in Europa Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre haben die Menschen- und Bürgerrechte, die Ideale von Freiheit und Demokratie untrennbar auch mit der zwischenstaatlichen Ordnung verbunden, die den Frieden sichern soll.
Das gilt bereits nach dem Völkerrecht. Noch stärker gilt es angesichts der Kopenhagener Kriterien für die Mitglieder und für die Beitrittskandidaten zur Europäischen Union. Darum interessieren sich die europäischen Staaten für die Entwicklung in der Türkei nach der Zuerkennung des Kandidatenstatus um so mehr.
Ihr Land hat im letzten Sommer und Herbst wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Diesen Weg muss es weitergehen. Wichtig sind nicht nur die Gesetze, sondern ist auch ihre Umsetzung. Manches kann man nicht von heute auf morgen ändern. Aber das Tempo der Veränderungen bestimmt die Türkei selbst. Sie bestimmt damit auch den Zeitpunkt für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ganz maßgeblich selbst. Das gilt für sie wie für alle anderen Beitrittskandidaten.
Eine wichtige Voraussetzung für jedes Beitrittsland ist die Bereitschaft, in dem Geist guter Nachbarschaft zu handeln, ohne den die europäische Integration seit den 50er Jahren nicht erfolgreich gewesen wäre. Denken Sie an die Jahrhunderte alte Feindschaft zwischen Deutschland und Frankreich früher und an den Grad der Verflechtung zwischen diesen beiden Ländern heute!
Auf diesem wichtigen Gebiet haben Griechenland und die Türkei in der jüngsten Vergangenheit geradezu epochale Schritte unternommen: die Besuche der Außenminister, die Treffen der Premierminister sind hoffnungsvolle Zeichen einer besseren Atmosphäre. Manche haben an das historische und mutige Übereinkommen zwischen Atatürk und Venizelos erinnert. Es scheint mir nicht übertrieben, die heutigen Akteure in dieser Tradition zu sehen. Das ist der Stoff, aus dem Europa gemacht wird! Ich beglückwünsche Sie dazu!
Folgen Sie den Worten Atatürks, der einmal gesagt hat: "Ich denke nicht daran, wie ich eine Sache mit Erfolg kröne, sondern ich mache mich daran, die Hindernisse zu beseitigen. Wenn ich die Hindernisse beseitigt habe, ist der Erfolg da."
V.
Bei den großen Reformvorhaben, die notwendig sind, darf und wird die Europäische Union nicht in der Rolle des abwartenden Richters verharren, der über die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien durch die Türkei urteilt. Sie muss der Verleihung des Kandidatenstatus eine aktive Politik folgen lassen. Konstruktive Hilfe bei einer Politik der kleinen Schritte ist nötig, nicht destruktive Kritik an mangelndem Tempo des einen oder anderen Schrittes:
Die Europäische Union muss ihre Verpflichtungen aus dem Finanzhilfeprogramm zur Zollunion erfüllen.
Die Beratungsprogramme in der Innen- und Rechtspolitik sind besonderes wichtig.
Sie sollte das Prinzip der guten Nachbarschaft, dem sie selbst ihren Erfolg verdankt, auch in ihrem Verhalten zur Türkei anwenden.
Sie muss die Substanz des säkularen türkischen Staates zur Kenntnis nehmen, den Atatürk im Geiste der europäischen Aufklärung begründet hat. Sie muss allen entgegentreten, die von der Türkei feindselige Zerrbilder malen als orientalische Bedrohung des Okzidents.
VI.
Das osmanische Reich hatte eine große Tradition religiöser Toleranz. Helmuth von Moltke, der spätere preußische Generalfeldmarschall, kam 1835 als junger Hauptmann für vier Jahre als Militärberater in die Türkei.
In seinen Briefen berichtet er von einer Audienz beim Sultan im Jahre 1837. Der Sultan erklärte ihm: "Ihr Griechen, Ihr Armenier, Ihr Juden seid alle Diener Gottes und meine Untertanen so gut wie die Moslems. Ihr seid verschieden im Glauben, aber Euch alle schützen mein Gesetz und mein kaiserlicher Wille."
Zwei Jahrhunderte später müssen wir den "Untertan" durch den "Staatsbürger" und den "kaiserlichen Willen" durch den "demokratischen Souverän" ersetzen. Dann ist das ein Satz, den sich Mitglieder und Kandidaten der Europäischen Union gleichermaßen zu Herzen nehmen können und sollten.
An Sie, liebe Studentinnen und Studenten, wende ich mich zum Schluss besonders. Ihr Lebensweg wird Sie, so Gott will, weit in das neue Jahrhundert führen. Sie verkörpern die Begabungen und das Wissen, die die Türkei ins neue Jahrhundert führen sollen. Sie gehören zu den Hoffnungen Ihres Landes und zusammen mit allen Ihren europäischen Altersgenossen zu den Hoffnungen deseinenEuropas. Eines Europas des Friedens, der Demokratie und des Rechts. Helfen Sie dabei mit, dass aus Hoffnungen und Sehnsüchten eines Tages Wirklichkeit wird.
Der Anfang ist gemacht. Der Weg liegt offen vor Ihnen.