Herr Präsident,
sehr verehrte Frau Chirac,
meine Damen und Herren,
meine Frau und ich freuen uns ganz besonders, Sie zum Staatsbesuch in Deutschland willkommen zu heißen. Ich grüße Sie herzlich als das Staatsoberhaupt des Landes, das mit Deutschland durch eine einzigartige Beziehung verbunden ist. Diese Beziehung erlebt dieser Tage ein ganz besonderes, ungewöhnliches Jubiläum. Fast wäre es unbemerkt verstrichen. Der Aufmerksamkeit französischer Schüler aus Rémilly ist es zu verdanken, dass wir daran erinnert werden: Am 18.06.2000 lebten Deutschland und Frankreich seit fünfundfünfzig Jahren, einem Monat und zehn Tagen in friedlicher Nachbarschaft miteinander – so lange wie nie zuvor in ihrer Geschichte!
Dieser Besuch ist mehr als die Auftaktvisite zu Beginn der französischen Präsidentschaft in der Europäischen Union: Er ist der erste Staatsbesuch eines französischen Staatspräsidenten im wiedervereinten Berlin. Lassen Sie mich Dank sagen für den Schutz, den Frankreich Berlin in den Jahrzehnten des Kalten Krieges gab. Lassen Sie mich noch einmal Ihnen stellvertretend dafür danken, dass die breite Mehrheit aller Franzosen der deutschen Einheit offensichtlich von ganzem Herzen zugestimmt hat. Eines der schönsten und treffendsten Bilder des Falls der Mauer war damals inLe Mondezu finden. Plantu hatte ein Brandenburger Tor gezeichnet, das die Fesseln der Mauer abgelegt hatte und wie erlöst tanzte. Mein Dank gilt aber auch Ihnen ganz persönlich, Herr Präsident, für Ihre öffentliche Zustimmung zur Vereinigung, die in der politischen Debatte Frankreichs damals herausragte.
Unsere Beziehungen gründen auf die nüchterne Einsicht in die Notwendigkeit guter Nachbarschaft – aber solche Empfindungen sind das wahrhaft Tragende der deutsch-französischen Beziehungen. Ohne diese tiefe Substanz hätten Frankreich und Deutschland nicht das leisten können, was ihre Beziehungen in den vergangenen fünfzig Jahren so besonders geprägt hat: Motor der europäischen Einigung zu sein.
Heute, fünfzig Jahre nach den wegweisenden Plänen des großen Robert Schuman, stehen wir an der Schwelle eines ganz neuen Europa. Ihr Land, Herr Präsident, hat im kommenden halben Jahr mit der Präsidentschaft in der Europäischen Union die schwere und verantwortungsvolle Aufgabe, die Gemeinschaft darauf vorzubereiten, dass sie auch jene Mitglieder wieder in die europäische Familie aufnehmen kann, die der Eiserne Vorhang ferngehalten hatte.
Carlo Schmid, der in Perpignan geborene große deutsche Patriot und Europäer, hat diese Aufgabe schon vor Jahrzehnten wie folgt formuliert: "Wenn wir Europa wollen, dann müssen wir aufs Ganze gehen".
Mich hat Ihre Vision von einem neuen starken Europa der Ideen tief beeindruckt, die Sie in Ihrer Rede vor dem Präsidialausschuss der Westeuropäischen Union am 30. Mai vorgestellt haben. Sie haben sich dafür eingesetzt, sich an ethischen Maßstäben zu orientieren, wenn wir die Zukunft unserer Welt gestalten. Ich stimme Ihnen von ganzem Herzen zu. Auch ich habe in Davos im Januar dieses Jahres dafür zu werben versucht, den Dialog zwischen den Kulturen entlang gemeinsamer ethischer Leitlinien zu vertiefen und zu verstetigen. Es gibt gemeinsame Anliegen Frankreichs und Deutschlands, die weit über die Funktion des Motors der europäischen Einigung hinausgehen.
Aber es ist ganz wichtig, dass dieser Motor nicht nur in Betrieb bleibt, sondern seine volle Leistung bringt. Wir müssen uns darüber verständigen, welches Ziel wir mit voller Kraft ansteuern wollen. In jüngster Zeit hat es manche Diskussionen über die Idee eines "föderalen Europa" gegeben – mit manchen Missverständnissen, wie ich meine. Ich möchte dafür werben, dass wir diese Missverständnisse in einer vertieften Debatte ausräumen. Dazu muss gerade der Dialog zwischen den Intellektuellen und den politischen Eliten unserer Ländern intensiviert werden.
Man kann gelegentlich den Eindruck haben, die Äußerungen mancher Stichwortgeber in unseren Ländern seien stärker von Klischees geprägt als die vielfältigen Kontakte zwischen Deutschen und Franzosen, die beruflich miteinander zu tun haben oder sich im Urlaub kennenlernen. Zwischen ihnen funktioniert die Verständigung, so habe ich den Eindruck, oft viel reibungsloser. Ich würde mich freuen, wenn die Debatte, die jetzt begonnen hat, sich vertiefte.
Manch kluger Gedanke unserer sogenannten Vordenker und Meinungsführer hingegen wird gerne nur im eigenen nationalen Kreise geäußert – nicht im Gespräch miteinander, zwischen Deutschen und Franzosen. Sonst ließe sich manche Unkenntnis beseitigen, manches Vorurteil ausräumen.
Wie so oft hilft dabei eine vertiefte Kenntnis der eigenen Geschichte und der Geschichte des anderen. Wir Deutsche müssen uns bewusst machen, dass die Entscheidung über die politische Verfassung Frankreichs und damit auch die zentralstaatliche Organisation des Landes sich mit den Errungenschaften der Revolution verbindet. Ein föderaler Staatsaufbau scheint aus französischer Sicht daher republikanischer Vernunft und geschichtlicher Erfahrung zu widersprechen. Deutschland hingegen verbindet mit dem Föderalismus den Sieg der demokratischen Idee, die Diktaturen des vergangenen Jahrhunderts hingegen mit der Zerschlagung der bundesstaatlichen Ordnung. Sie sichert bis heute die Vielfalt unserer Regionen, wie sie sich in unserer Geschichte entwickelt hat.
Auf Europa übertragen kann eine föderale Ordnung aus deutscher Sicht daher nur das Bestreben bedeuten, die Unterschiede, auch die nationalen Unterschiede aller Partnerländer zu wahren, ihren kulturellen Reichtum und ihre historisch gewachsenen Identitäten zu schützen. Nur wenn wir sicherstellen, dass diese nicht den Zwängen einheitlicher Regelungen unterworfen werden, werden wir die Zustimmung unserer Bürger für das große Projekt behalten – oder da zurückgewinnen, wo Skepsis gewachsen ist. Ein föderales Europa kann und darf nicht bedeuten, die bewährten Verfassungen seiner Mitgliedstaaten durch ein einheitliches Modell zu ersetzen.
Gewiss: Europa zu einigen bedeutet natürlich auch, auf einen Teil nationaler Souveränität zugunsten gemeinschaftlichen Handelns zu verzichten. Das ist ja nichts Neues: Dieser Prozess vollzieht sich seit über vierzig Jahren. Der Vorteil einer Verfassung für Europa läge darin, die Aufteilung der Zuständigkeiten klar zu regeln und gegeneinander abzugrenzen, in offener Debatte und nicht in einem schleichenden Prozess. Ein in verständlicher und eindeutiger Sprache gehaltener Verfassungstext gäbe den Bürgern die Sicherheit, dass nur das gemeinschaftlich entschieden wird, was sich in den Mitgliedstaaten oder ihren Gliederungen nicht besser regeln lässt.
Sie, Herr Präsident, haben in Ihrer Rede vor der Westeuropäischen Union den großen französischen Denker Ernest Renan zitiert, der vor über hundert Jahren die Nation als Ausdruck eines "Willens, zusammen zu leben" definiert hat.
Sie haben daraus zurecht den Schluss gezogen, die Nation sei nicht eine von einigen Machthabern aufgezwungene Idee, sondern eine dem Willen der Völker entsprungene Realität. Diese nationalen Willensbildungen bestünden heute fort und, indem sie sich in einer natürlichen Konvergenz verbänden, bildeten sie die Stärke Europas. Die Europäische Union werde sich auf der internationalen Ebene nur dann wirklich behaupten, wenn ihre Bewohner mit Nachdruck ihr Gefühl der Zugehörigkeit zu Europa zum Ausdruck brächten.
Herr Präsident, ich stimme Ihnen von ganzem Herzen zu. Überall in unseren Ländern und besonders bei der Jugend können wir feststellen, dass neben vorhandene Bindungen ein Gefühl europäischer Gemeinsamkeit tritt. Die gemeinsamen Begeisterungen und Entrüstungen, von denen Sie in Ihrer Rede sprachen, erleben wir schon: Bei der europaweiten Debatte über den Einsatz im Kosovo gab es zwar unterschiedliche politische und strategische Einschätzungen. Aber die Emotionen in Frankreich, Deutschland und den meisten anderen europäischen Ländern waren sich frappierend ähnlich, sei es in der Entrüstung über Vertreibung, im Gewissenskonflikt angesichts der Bombardierungen, sei es in der Freude über die schließlich zustande gekommene Friedenslösung von Köln.
Ich bin sicher: Je konkreter wir die europäische Einigung gestalten, um so mehr stärken wir das Gefühl der Verbundenheit. Auch wenn manche noch zweifeln: Der Erfolg und praktische Nutzen der endgültigen Einführung des Euro wird die Menschen einander weiter näher bringen.
Wie sich das Verhältnis zwischen Nationalstaat und vereintem Europa entwickeln wird, das hängt von den Nationen selber ab.
Darum können wir heute auch nicht wissen, ob sich die Vorhersage von Ernest Renan bewahrheiten wird, die er 1882 in der von Ihnen kürzlich zitierten Rede gemacht hat: "Das Wollen der Menschen wandelt sich, aber was hienieden ändert sich nicht? Die Nationen sind nichts Ewiges. Sie haben einmal angefangen, sie werden einmal enden. Die europäische Konföderation wird sie wahrscheinlich ablösen."
Ich bin zuversichtlich, Herr Präsident, dass diese Vision Ihres großen Landsmannes Wirklichkeit werden wird - welchen Begriff wir für diese Art der Föderation finden, ist dabei letztlich nicht wichtig. Wichtig ist vielmehr, dass damit alle europäischen Nationalstaaten mit ihrer Vielfalt zum Reichtum und zur Stärke Europas beitragen.
Herr Präsident, wir sind im deutsch-französischen Verhältnis nach dem Krieg den Weg von der Versöhnung über die Partnerschaft zum täglichen Zusammenleben in Europa gegangen. Morgen werden Sie zu den Abgeordneten des Deutschen Bundestages sprechen, hier in Berlin, der Stadt, die Symbol ist für die Teilung und für das erneute Zusammenwachsen Europas.
Ich wünsche mir, dass unsere beiden Länder offen füreinander bleiben und dass wir das neue Europa zu einem handlungsfähigen und international verantwortlichen Europa ausbauen, im Bewusstsein unserer Gemeinsamkeiten ebenso wie unserer Unterschiede.
In diesem Sinne erhebe ich mein Glas auf Frankreich und Deutschland, auf Franzosen und Deutsche, auf das, was sie verbindet, auf das, was sie für Europa sind und auf das, was Europa für sie beide sein soll! Auf die verlässliche Freundschaft......