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Grußwort von Bundespräsident Johannes Rau beim 4. Ostdeutschen Sparkassentag

Sehr geehrte Damen und Herren,

I.

haben Sie vielen Dank für die freundliche Begrüßung. Es stimmt, ich sehe voller Aner­kennung und Sympathie, was die öffentlichen Sparkassen leisten. Ich bin Ihnen selber aus fast lebenslänglicher Zusammenarbeit als ehemaliger Kommunalpolitiker auch eng verbunden und deswegen vielleicht sogar ein wenig befangen. Als Partner des Mittelstan­des und der Kommunen, als Hausbanken für Millionen von Privatkunden und als engagierte Förderer des bürgerschaftlichen und kulturellen Zusammenhalts sind sie unentbehrlich für die wirtschaftliche Entwicklung der Regionen, ja sogar für deren innere Balance und für das Ge­fühl regionaler Zusammengehörigkeit. Die öffentlichen Sparkassen beherzigen auf wirklich beispielhafte Weise, dass wirtschaftlicher Erfolg und gelebte Verantwortung für das Gemein­wohl zusammengehören und einander bedingen. Darum bin ich heute gerne zu Ihnen in diese beeindruckende Akademie gekommen.

Außerdem verfolge ich, Sie werden es schon vermutet haben, mit meinem Besuch noch einen weiteren Zweck. Ich weiß: Hier finde ich ein gutes Auditorium für einige Bemerkungen zum Stand des Aufbaus in den östlichen Ländern, denn bei den öffentlichen Sparkassen finden sich in überdurchschnittlich hoher Konzentration Wirklichkeitssinn, Zielbewusstsein und Zuver­sicht.

II.

Wirklichkeitssinn, Zielbewusstsein und Zuversicht - diese Qualitäten kommen in der öffent­lichen Diskussion über die Lage in Ostdeutschland und über die nötige weitere Aufbauarbeit oft zu kurz, und darunter leidet diese Aufbauarbeit beträchtlich.

Natürlich gibt es in den östlichen Ländern weiterhin große Probleme: Die Arbeitslosigkeit ist unakzeptabel hoch. Die Produktivität vieler Unternehmen ist noch zu niedrig und beeinträch­tigt ihre Wettbewerbsfähigkeit, und der Wechsel der wirtschaftlichen Antriebskräfte vom Bau zum Verarbeitenden Gewerbe und zu den Dienstleistungen schlägt sich nieder in einem stockenden gesamtwirtschaftlichen Wachstum.

Aber ebenso unbestreitbar sind die enormen Fortschritte seit 1990. Ich nenne allein die wirtschaftlichen: durchgreifende Erneuerung der Infrastruktur, deutliche Hebung des Wohlstands, spürbare Annäherung der realen Einkommens- und Rentenniveaus, und schließ­lich der Solidarpakt II als Beweis dafür, dass ganz Deutschland auch weiterhin ohne großes Murren am Wiederaufstieg der östlichen Länder arbeiten wird, weil das unserem ganzen Land nottut und guttut.

Ich bin sehr dafür, diese Bilanz des Erreichten genau zu ziehen und beständig zu überprüfen. Es erscheint mir aber falsch und misslich, dass bei der Bewertung der Bilanz hierzulande noch immer viele Menschen - und darunter nicht wenige Politiker - immer nur auf eine Seite gucken, entweder aufs Soll oder aufs Haben. Dann wird nämlich das Bild einseitig, und so sind denn auch viele Debatten: Die einen malen fast ein Notstandsgebiet, die anderen fast ein Schlaraffenland - so als wollte man den Leuten nur die Wahl lassen, Trauer zu tragen oder Bermudashorts.

Ich bin überzeugt davon, dass immer mehr Menschen solche Schwarzweißmalereien als abträglich empfinden und mit Kopfschütteln sehen. Und ich bin auch davon überzeugt, dass der undif­ferenzierte Streit und das Schlechtreden der Entwicklung viele Menschen in ihrer Enttäu­schung und ihren Selbstzweifeln bestärkt haben und bestärken, und das können und dürfen wir uns nicht leisten.

Ich halte es für ebenso kurios wie traurig, dass wir eines der größten Aufbauprogramme der Welt­geschichte auf den Weg gebracht haben und zugleich in Ost und West so viel Enttäuschung und Missmut, ja Niedergeschlagenheit herrschen. Woran liegt das, und was bedeutet es für das weitere Aufbauwerk?

III.

Zur Frage nach den Ursachen der Enttäuschung zuerst: Ich glaube, dass in den Anfangsjahren der Einheit der wirtschaftliche Transformationsprozess, seine Ausgangspositionen und seine Ziele in der Öffentlichkeit zu wenig erklärt und vermittelt wurden. Natürlich brach sich dieser Prozess mit unglaublicher Geschwindigkeit Bahn, und auch damals galt die Wahrheit des Satzes, den man Sören Kierkegaard zuschreibt: "Das Leben wird vorwärts gelebt und rückwärts verstanden."

Es hätte aber wohl doch einiges mehr getan werden können, um übergroße Erwartungen mit Wirklichkeitssinn zurechtzurücken. Diese Erwartungen und Hoffnungen waren nicht töricht oder gar verwerflich, sie entsprangen meist einfach aus Freude und gutem Willen, aber sie wären besser gedämpft worden, denn um so bitterer war die Enttäuschung, als sie sich nicht sogleich erfüllten. Diese Enttäuschung hält bis heute an und verdirbt oft die Freude am bereits Erreichten.

Natürlich trägt dazu auch der stete Vergleich zwischen Ost- und Westdeutschland bei. Man stelle sich vor, in Polen, Ungarn oder Tschechien hätte die Erwartung bestanden, es werde dort binnen einiger weniger Jahre der Standard von Österreich erreicht - die Enttäuschung und Ungeduld wären heute gewiss auch in diesen Reformstaaten sehr groß. Statt dessen sieht man mit Genugtuung auf das, was bislang erreicht wurde.

Wo ein Erfolg ausbleibt, melden sich Verschwörungstheoretiker und behaupten, je­mand habe ihn verhindert oder gar gestohlen. Solche Verschwörungstheorien kursierten und kursieren auch zum Thema "Aufbau Ost". Im April vergangenen Jahres haben wir im Schloss Bellevue mit einer Gedenkfeier an die Ermordung von Detlev Rohwedder erinnert. Dabei hat Richard Schröder, mein Freund, eine denkwürdige Rede gehalten, in der er die positive Leistung der Treuhandanstalt gewürdigt und mit vielen Irrtümern und schwarzen Legenden aufgeräumt hat. Ich will hier nur eines seiner Beispiele zitieren:

"Ich hatte," so erzählt Richard Schröder, "ich hatte zu DDR-Zeiten einen Wartburg. 1989 hätte ich für ihn, zehn Jahre alt war er, noch ein Jahresgehalt bekommen. 1991 habe ich ihn nicht einmal verschenken können, er wurde ver­schrottet. Zurück blieb ein veritables Ersatz­teillager, eben noch ein großer Schatz, jetzt nur noch Staubfänger. Wenn ich mich daran erin­nere, was ich mit diesem Wartburg im Guten wie im Schlechten alles erlebt habe, was ich an­stellen musste, um ihn am Laufen zu halten, wie ich an diesem Auto zum mittleren Auto­mechaniker herangereift bin, (...) beschleicht mich noch heute Wehmut. Und so darf es wohl auch vielen DDR-Bürgern in Erinnerung an ihren Betrieb von damals gehen.

Der Wartburg hatte für mich einen erheblichen Gemütswert, aber (...) plötzlich keinen Ver­kaufswert mehr. Und der Gebrauchswert ließ wegen seiner Reparaturanfälligkeit auch zu wünschen übrig, also tat ich, was fast alle meine Mitbürger taten, ich kaufte einen Westwagen. (...) Und indem wir uns alle so verhielten, haben wir Ostdeutsche die Wartburgwerke ruiniert und die Trabantwerke auch."

Wichtig sei eben nur, so sagt Richard Schröder mit Recht, sich bei aller Wehmut nicht den Blick dafür trüben zu lassen, dass der Niedergang sehr vieler DDR-Betriebe tatsächlich unvermeid­bar war.

IV.

Nun zu der zweiten Frage: Was bedeutet die grassierende Enttäuschung über die bisherigen Erfolge, was bedeuten der Missmut und der Selbstzweifel angesichts der weiteren Herausfor­derungen beim Aufbauwerk?

Zu dieser Frage haben kürzlich vier ausländische Experten eine wichtige und bedenkenswerte Antwort gegeben. Die von Helmut Schmidt gegründete und geleitete Deut­sche Nationalstiftung hatte diese Wissenschaftler aus London, Prag, Rotterdam und Danzig be­auftragt, die Wirtschaftsperspektiven der östlichen Länder zu untersuchen.

Die Vier kamen zu dem Ergebnis, Ostdeutschland habe ein ausgesprochen gutes Ent­wicklungs- und Aufholpotential, es sei ein "Wirtschaftstiger" auf dem Sprung. Jedes Potential müsse aber zunächst einmal mobilisiert werden, und das stoße in Ostdeutschland auf ein psy­chologisches Handicap: Das weitverbreitete Gefühl der Enttäuschung über die bisherige Ent­wicklung sei ein Hindernis für den Wachstumsprozess. Die Blockade in den Köpfen hindere den Tiger am Sprung.

Dieser Befund sollte uns sehr zu denken geben. Er zeigt, dass es mindestens so unverantwort­lich ist, die bisherige Entwicklung herunterzureden, wie sie schönzufärben.

Die Gutachter sind weit davon entfernt, den Ostdeutschen zur Aufheiterung Lachgas zu ver­schreiben. Sie betonen nur - und das sehen sie als Ausländer von außen wahrscheinlich besser als wir - dass der ostdeutsche Aufholprozess nichts Besonderes ist, weil viele Regionen über­all auf der Welt derlei durchmachen. Sie betonen auch, dass weder Ungeduld noch Resigna­tion weiterhelfen, weil der Neuaufbau seine Zeit braucht. Sie weisen darauf hin, wie viel schon erreicht worden ist und wie groß der Anteil der Ostdeut­schen daran ist. Und sie notieren, dass bei vielen Schlüsselgrößen die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland schon heute geringer sind als die Unterschiede innerhalb von Staa­ten wie Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien.

Die vier Gutachter empfehlen als wichtigstes Rezept für den weiteren Aufschwung, gezielt vor allem die innovativen und weltweit wettbewerbsfähigen Unternehmen zu fördern. Dafür seien gute Forschungsstrukturen nötig, enge Verbindungen zwischen den Hochschulen und Forschungseinrichtungen und der Industrie, regionale Innovationspartnerschaften, Wagnis­kapital für Existenzgründer und funktionierende regionale Netzwerke.

Um dem Tiger auf die Sprünge zu helfen, komme es aber auch und vor allem auf die Köpfe an. Wir alle sollten, so die Empfehlung der Gutachter, "auch die positiven Signale besser sehen und schätzen lernen. Schon vieles ist erreicht worden."

V.

Lassen Sie mich dafür, wie viel in der Tat schon erreicht worden ist, nur wenige Beispiele nennen:

  • Stichwort Wartburg und Trabant, wie eben bei Richard Schröder gehört: Seit die Wart­burg- und die Trabantwerke schließen mussten, wurden in Ostdeutschland mehr als fünf Milliarden Euro in neue Autowerke investiert und rund drei Millionen Autos produziert. Jährlich rollen weitere 400.000 vom Band, und allein im vergangenen Jahr hat die Branche in den östlichen Ländern 700 Millionen Euro investiert. Davon profitieren auch immer mehr ostdeutsche Zulieferbetriebe.
  • Darüber dürfen auch die großen Schwierigkeiten nicht hinwegtäuschen, in denen "Sachsenring" sich gegenwärtig befindet. Die Auftragslage in Zwickau ist gut und ich hoffe, dass das Unternehmen fortgeführt werden kann.

Dafür spricht vor allem ja auch, dass es in den neuen Ländern hervorragend qualifizierte Fachkräfte gibt. Auch deswegen siedeln sich ja immer wieder neue Unternehmen an: Erst Anfang Mai fiel der Startschuss für eine weitere Großinvestition dieser zweiten Investitionswelle seit 1990: Im sächsischen Treuen baut eine italienische Firmengruppe für 48 Millionen Euro ein Zuliefer-Werk für einen großen deutschen Autobauer. und schafft zunächst 200 Arbeitsplätze und später hoffentlich bis zu 500. Praktisch alles, was im deutschen Automobilbau Rang und Namen hat, produziert in Ostdeutschland. Von dort geht deutsche Spitzenqualität in alle Welt, und die Unternehmen können hier wie in vielen anderen Branchen die Qualität ihrer ostdeutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gar nicht genug loben.

Stichwort Innovationspolitik: Jeder von uns kennt hochinnovative ostdeutsche Betriebe aus eigener Anschauung. Mir fallen von eigenen Besuchen sofort Beispiele ein wie die Gießerei Rautenbach in Wernigerode, die Uhrmacher in Glashütte, die Wismarer Werft und das Institut für Halbleiterphysik in Frankfurt (Oder). Ein Gutachten von Anfang des Jahres der Kreditanstalt für Wiederaufbau kommt nun zu dem Schluss, dass ostdeutsche kleine und mittlere Unternehmen in jüngster Zeit deutlich häufiger bei Produkten und Produktionsverfahren mit Marktneuheiten hervortreten als entsprechende Betriebe in den alten Ländern. Sie betreiben kontinuierlicher als ihre westlichen Pendants eine regelmäßige Forschungs- und Entwicklungsarbeit und sie kooperieren bei der Forschung und Entwicklung deutlich häufiger und intensiver in regionalen Netzwerken mit anderen Unternehmen und mit Forschungseinrichtungen. All das sind gute Nachrichten. Wir sollten sie weitererzählen, denn sie machen Mut, und den brauchen wir.

Dabei will ich nicht missverstanden werden: Es geht hier nicht um einen Schönheits- oder Leistungswettbewerb zwischen Ost- und Westdeutschland. Es geht darum, dass ganz Deutschland im weltweiten Wettbewerb einen guten Weg nimmt und dass wir in mög­lichst allen Regionen vergleichbare Lebensverhältnisse schaffen, wie es das Grundgesetz vorsieht.

Es geht auch immer weniger um einen Vergleich zwischen Ost- und Westdeutschen, denn die mischen sich auf der Landkarte und auf dem Standesamt ganz erfreulich, und so wird auch immer mehr zur Gemeinschaftsleistung, was im Westen und im Osten gelingt. Allenfalls geht es noch ein wenig darum, dass im Westen viel mehr an Kapital und Vermögen aufge­speichert werden konnte, obwohl die Besatzungszonen 1945 ja nicht nach Intelligenz und moralischem Verdienst gezogen worden sind.

Gelegentlich kommt dieser materielle Vorteil des Westens noch immer ein bisschen selbstgefällig daher, so wie vor allem in den ersten Jahren der Einheit. Das kommt aber in den besten Familien vor, und die beste Antwort darauf ist nicht Selbstmitleid, sondern Köpfchen. Zum Beweis eine Anekdote: Beethovens Bruder hatte es als Apotheker zu einem bescheidenen Vermögen gebracht. Er kaufte sich ein kleines Gut und ließ sich Visitenkarten drucken, auf denen groß das Wort "Gutsbesitzer" prangte. Als er seinem Bruder eine solche Karte zukommen ließ, reichte der eine seiner Besuchskarten zurück, auf denen nur "Ludwig van Beethoven" stand, und schrieb darunter: "Hirnbesitzer" Eine ähnliche Reaktion hätten gewiss auch die vier ausländischen Gutachter empfohlen, die dem ostdeutschen Tiger nachgespürt haben.

VI.

Ein weiteres Stichwort ist bereits gefallen: Regionale Netzwerke. Sie haben für die regionale Entwicklung in Ostdeutschland besondere Bedeutung. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat jüngst auch das in einem Gutachten untersuchen lassen.

Auch dieses Gutachten kommt zu dem Ergebnis, "dass der Osten Deutschlands nicht pauschal ein 'Sorgenkind' ist (...). Die Erfolgsstories einiger Regionen (...) suchen sogar im Westteil der Republik ihresgleichen." Mithilfe einer Flut von Daten haben die Gutachter herausgefunden, dass insgesamt die Wirtschaft in den neuen Ländern "in ihrem Aufholprozess an das Niveau der alten (...) schon weit vorangeschritten" ist, auch wenn nicht alle Regionen gleichermaßen daran beteiligt sind. Als wesentliche Faktoren für den wirtschaftlichen Erfolg einer Region nennt die Studie neben dem Schicksal der aus DDR-Zeiten vorhandenen Unternehmen, Branchenstruktur und Qualifikationen, neben Lagegunst und Infrastruktur vor allem "die Arbeit der lokalen Institutionen sowie ihre Kooperation untereinander".

Diese regionalen Institutionen und Netzwerke haben, so sagen die Gutachter, "erheblichen Einfluss auf die Regionalentwicklung. Die Eindeutigkeit, mit der sich dieser Befund in den regionalen Fallstudien zeigte, ist überraschend. Als 'Erfolgsfaktoren' lokaler Wirtschaftspolitik erwiesen sich vor allem Beratungsleistungen für Unternehmen, die Mobilisierung von Fördermitteln, die Liegenschaftspolitik im Zeitraum 1990 bis 1995, die Kooperation zwischen den verschie­denen Trägern lokaler Wirtschaftspolitik, die Technologie- und Innovationsförderung sowie 'regionale Leitfiguren'."

Muss ich mehr sagen? Es gibt sie eben doch, die "local heroes", und es sind in ihren Reihen auch viele Vertreter des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes.

Denn die ostdeutschen Sparkassen engagieren sich auf nahezu allen eben genannten Feldern:

  • Sie finanzieren 70 Prozent der Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis zu einer halben Million Euro, zwei Drittel aller Handwerksbetriebe und jede zweite Existenzgründung.
  • Sie schultern dabei oft ein doppelt oder dreifach so hohes Kreditausfallrisiko wie im Westen und leben damit vor, dass Chancen nur zu haben sind, wenn man auch in vernünftigem Maße Risiken eingeht.
  • Die ostdeutschen Sparkassen bieten den Unternehmen kompetente Beratung, und sie fördern Unternehmergeist - nicht zuletzt als Partner des bundesweiten Existenz­gründer­wettbewerbs StartUp, dessen Schirmherr der Bundespräsident ist.
  • Sie stehen den Kommunen mit Rat und Tat zur Seite, und übrigens sind sie auch ganz gute Steuerzahler - das kann man nicht allen Banken nachsagen.
  • Sie geben wichtige wirtschaftliche Anstöße, beispielsweise im Bereich des Tourismus, und sie leisten eine hochherzige und hochwirksame Kulturarbeit und Sportförderung.

Alles das hat schon reiche Früchte getragen. Auch beim weiteren Aufbau der östlichen Länder ist es unverzichtbar. Darum vertraue ich darauf, dass Sie Ihre gute Arbeit fortsetzen, eingedenk Ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl; und darum zähle ich auf Sie, wenn es darum geht, unangebrachte Enttäuschung, Selbstzweifel und Mutlosigkeit zu zerstreuen, auf dass Wirklichkeitssinn, Zielbewusstsein und Zuversicht das Leben bestimmen - derer, die jetzt leben, und derer, die dann kommen. Herzlichen Dank!