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Rede von Bundespräsident Johannes Rau anlässlich des WDR-Europa-Forums

I.

Herzlich willkommen im Schloss Bellevue, meine Damen und Herren!

Sie tagen an einem historischen Ort: Hier waren Napoleon und Königin Luise zu Besuch - freilich nicht gleichzeitig. Hierher kamen die Brüder Humboldt, Friedrich Schiller und Friedrich Schlegel. Und hierher kommt heute das WDR-Europa-Forum.

Dieses Forum ist seit seiner Gründung stets ein wichtiger Termin im Kalender überzeugter Europäer gewesen. Sie, lieber Herr Pleitgen, bieten ein Forum für die drängenden Fragen, die Europa bewegen. Hier kommen viele zusammen, die in ihren Ländern oder in Europa Verantwortung tragen und die europäische Sache voranbringen wollen. Dazu brauchen wir das offene, das kritische und auch das kontroverse Gespräch, wie es Ihre Tagung stets ausgezeichnet hat.

Ich freue mich deshalb sehr darüber, dass Sie mit dem Europa-Forum in diesem Jahr ins Bellevue gekommen sind. Ich wünsche mir und Ihnen ein Ergebnis, das sich an dem der Vorjahre messen kann.

II.

Vor wenigen Wochen war ich in Portugal. Präsident Sampaio hatte eine Reihe europäischer Präsidenten aus bisherigen und künftigen Mitgliedsstaaten der Union zum Gespräch über den Fortgang des Einigungsprozesses eingeladen. Eine Sorge einte alle Teilnehmer: Die Sorge darüber, dass immer mehr Menschen in Europa dem Fortgang der europäischen Einigung zweifelnd und skeptisch gegenüber stehen; die Sorge darüber, dass das epochale Ereignis der Erweiterung von technischen und oft genug von kleinlichen Debatten überlagert und beeinträchtigt wird.

Man kann es nicht oft genug wiederholen: Dauerhafte Fortschritte bei der Einigung unseres Kontinents können wir nur erreichen, wenn die europäische Idee in den Herzen und Köpfen der Menschen verankert wird, wenn die Einigung von den Menschen bejaht und getragen wird. Diese Zustimmung ist möglich, aber sie fällt nicht vom Himmel. Wer in Politik und Gesellschaft Verantwortung trägt, muss dafür werben. Das ist auch eine Aufgabe der Medien. Es ist oft viel attraktiver, über Dissonanzen zwischen Mitgliedsstaaten zu berichten oder über europakritische Fanfarenstöße prominenter Politiker. Was wir brauchen sind aber auch Berichte über die Fortschritte und die Erfolge, über die Vorzüge und die Vorteile des Einigungsprozesses. Um mehr solcher Beiträge möchte ich Sie, die anwesenden Vertreter der Medien, herzlich bitten. Themen dafür gibt es wahrlich genug.

Die Europabegeisterung leidet gewiss auch unter der aktuellen wirtschaftlichen Lage, vor allem bei den Bürgerinnen und Bürgern in den bisherigen Mitgliedstaaten. Nicht, dass Europa daran schuld wäre - im Gegenteil: Vieles wäre ohne den erreichten Integrationsfortschritt vielleicht noch problematischer. Die Aufmerksamkeit der Menschen gilt in erster Linie sozialen und wirtschaftlichen Probleme in ihren Ländern und den erforderlichen, und teils schmerzhaften Veränderungen und Anpassungen, die sie erleben und häufig auch erleiden. Entsprechend begrenzt ist das Interesse an den Veränderungen in der Union.

Dieser Mangel an Begeisterung und Interesse steht in einem bemerkenswerten Missverhältnis zu den tatsächlichen Fortschritten Europas. Was haben wir nicht alles erreicht:

  • Die gemeinsame Währung stärkt unser Zusammengehörigkeitsgefühl über die Euro-Zone hinaus.
  • Selbst im Streit um außen- und sicherheitspolitische Entscheidungen wird der starke Wunsch deutlich, dass wir eigentlich gemeinsam handeln und an einem Strang ziehen müssten.
  • Die Erweiterung der Union um zehn Mitglieder ist ein epochales Ereignis, wie es noch vor fünfzehn Jahren unvorstellbar gewesen wäre.
  • Der Streit um einzelne Elemente der Europäischen Verfassung kann nicht überdecken, dass wir insgesamt einen ganz erstaunlichen Konsens festgeschrieben haben.

Diese Fortschritte und Vorzüge - und viele mehr - sind den Menschen in den künftigen Mitgliedstaaten vielleicht sehr viel stärker bewusst als uns, die wir schon lange dazugehören. Der Beitritt zur Europäischen Union steht dort im Mittelpunkt der politischen Debatte. Man muss die Menschen nicht darüber aufklären, was dieser Schritt bedeuten wird. Dennoch mischen sich in die Erwartungen auch viele Befürchtungen.

Die Menschen fürchten vor allem, dass kulturelle Besonderheiten und nationale Traditionen in einem europäischen Einerlei verloren gehen könnten. Mancher fragt sich auch, warum er wichtige Teile der gerade gewonnenen Souveränität wieder abgeben soll. Dies Forum, so hoffe ich, wird dazu beitragen, deutlich zu machen: Die europäische Einigung ist ein Grund für mehr Zuversicht und nicht für mehr Befürchtungen. Gemeinsam im europäischen Verbund zu handeln, das sichert unsere Zukunft besser, als das jedem einzelnen Mitgliedstaat für sich gelingen könnte. Das garantiert friedlichen Interessenausgleich zwischen unseren Ländern und bringt uns Wohlstand. Vor allem: Europa bringt die Menschen näher zueinander und hilft damit, alte Ängste abzubauen, die teilweise noch ganz dicht unter der Oberfläche liegen.

Wie dicht, das erkennen wir an der Schärfe, mit der in den vergangenen Wochen zuweilen die Diskussion über den Umgang mit der Vertreibung Deutscher nach dem Zweiten Weltkrieg geführt worden ist. Ich habe in der vergangenen Woche mit Präsident Kwasniewski ausführlich über dies Thema gesprochen. Gemeinsam haben wir eine Erklärung dazu abgegeben. Wir sind uns einig: Jede Nation hat das selbstverständliche Recht, an eigenes Leid zu erinnern und um seine Opfer zu trauern, aber es ist unsere gemeinsame Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass Erinnerung und Trauer nicht missbraucht werden, um Europa erneut zu spalten.

Wir haben auch darüber gesprochen, wie ein zukunftsweisender, versöhnender Dialog über Vertreibungen in Europa, von denen so viele Völker betroffen waren, aussehen sollte. Ein solcher Dialog scheint mir dringend nötig zu sein. Ich bin davon überzeugt, dass er im zusammenwachsenden Europa zu einer gemeinsamen Identität beitragen kann, und dass er benachbarte Völker zusammenführen und nicht entzweien wird.

III.

Auch wenn alle Grenzen in Europa so durchlässig geworden sein werden, ja kaum mehr erkennbar, wie seit langem die zwischen Deutschland und Belgien, so werden Polen natürlich immer Polen bleiben, Italiener Italiener und Deutsche Deutsche. So muss es auch sein, wenn Europa die Wurzeln behalten will, aus denen es seine Kraft zieht. Unser Wille zum gemeinsamen Handeln ist unsere Stärke - unsere Verschiedenheit ist unser Reichtum.

Wir machen im übrigen die Erfahrung, dass Identität sich nicht nur aus der Zugehörigkeit zu einer Nation und deren Traditionen speist. Nach der Wende von 1989 wollten zum Beispiel die Sachsen nicht nur im vereinten Deutschland leben, sondern genauso in ihrem traditionsreichen Land Sachsen. Heimat, das ist für die meisten ein überschaubares Stück Erde, das sind vertraute Bindungen. Deshalb freue ich mich sehr darüber, dass das neue Europa auch den Regionen mehr Aufmerksamkeit und Stimme geben wird.

IV.

Manche Regierungen und Bürger in den künftigen Mitgliedsländern sorgen sich wegen des Verlustes nationaler staatlicher Macht, den ein EU-Beitritt mit sich bringt. Ich kann das gut verstehen: Viele dieser Staaten haben erst kürzlich ihre Souveränität gewonnen oder wiedergewonnen, teils nach jahrhundertelanger Fremdherrschaft, die nur von wenigen Jahren echter Selbständigkeit unterbrochen war. Aber es stimmt eben auch, dass angesichts der internationalen Entwicklung der Rückzug ins nationale Schneckenhaus längst keine wirkliche Option mehr ist. Nur gemeinsam mit unseren Partnern hat unsere Stimme Gewicht.

V.

Europa hat uns Stabilität und Wohlstand gebracht. Dies Erfolgsmodell wollen wir weiter entwickeln - mehr Europa zum Nutzen aller.

Meine Damen und Herren, Meyers Konversationslexikon aus dem Jahre 1900 definiert "Bellevue" als "Namen von Lustschlössern und Orten, die eine schöne Aussicht gewähren".

Wenn sich hier in diesem Schloss die Aussicht auf "mehr Europa" eröffnet, dann macht Bellevue seinem Namen Ehre. Das wünsche ich Ihnen und mir. Ich wünsche Ihnen fruchtbare Diskussionen, die uns viel Anregung geben und Stoff für mehr Europa liefern sollen.

Herzlichen Dank.