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Rede von Bundespräsident Johannes Rau auf Einladung der Nyerere Stiftung

Sehr geehrter Herr Botschafter Dr. Achmed Salim,

Sehr geehrter Herr Präsident der Nyerere-Stiftung,

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister von Daressalam,

Sehr geehrte Missionschefs der hier akkreditierten Botschaften und Büros,

der internationalen Organisationen,

Sehr geehrte Regierungsmitglieder und Abgeordnete,

Meine Damen und Herren,

I.

Ich danke Ihnen ganz herzlich für die Einladung hier in Daressalam zu Ihnen zu sprechen.

Für mich ist es eine besondere Ehre und eine große Verpflichtung, Gast der Nyerere-Stiftung zu sein.

Der Name von Julius Nyerere, den ich noch gut habe kennen lernen dürfen, ist auch in Deutschland unvergessen. Als Gründungsvater Tansanias hat er die Völker seines Landes in einem Staat vereint. Und wenn Tansania heute zu den Staaten Afrikas mit einer gefestigten staatlichen Identität gehört, dann ist das ganz entscheidend seinem Wirken zu verdanken.

Ich denke auch an das Engagement Julius Nyereres in der Nord-Süd-Kommission an der Seite von Willy Brandt. Beide - Nyerere wie Brandt - waren davon überzeugt, dass der Ausgleich zwischen den Ländern des Nordens und des Südens genauso wichtig ist, wie die Überwindung des Gegensatzes zwischen Ost und West. Den haben wir vor bald fünfzehn Jahren überwunden. Deutschland hat diesem Epochenwechsel seine staatliche Einheit und für den östlichen Teil unseres Landes seine Freiheit zu verdanken. Wir gehören zu den Gewinnern der Überwindung des Ost-West-Konfliktes. Die großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Unterschiede zwischen Afrika und den Industrieländern des Nordens bestehen aber fort. Frieden und sichere Lebensverhältnisse für alle, das muss in weiten Teilen Afrikas erst noch Wirklichkeit werden. Die Kluft zwischen den reichen und armen Ländern dieser Welt besteht fort, ja sie wird größer. Sie zu überwinden, dass ist die große Aufgabe der Zukunft.

II.

Das Ende des Ost-West-Konfliktes hat auch Afrika neue Chancen und Perspektiven gebracht.

Afrika, so war die Hoffnung, würde nicht länger Spielball der geopolitischen Interessen der Großmächte sein, sondern sich frei und selbstbestimmt entwickeln. Die Stellvertreterkriege, die die Blockkonfrontationen begleiten hatten, gingen zu Ende. Eine Friedensdividende sollte Afrika neue Chancen geben.

Freilich haben sich die Hoffnungen auf eine Renaissance Afrikas bislang nicht erfüllt. Die Entwicklung in Afrika wird in den übrigen Teilen der Welt häufig verzerrt wahrgenommen. Ich habe im vergangenen Jahr ausführlich mit Präsident Mkapa gesprochen, als er in Berlin mein Gast war. Viele Medien bringen vor allem negative Meldungen. Sie berichten über Hungersnöte und Bürgerkriege, über Naturkatastrophen und skandalöse Fälle von Korruption, und sie interessieren sich nicht für die kleinen und großen Fortschritte, die sich nicht für eine Sensationsmeldung eignen.

Wer weiß in Deutschland schon, dass Tansania heute eine stabile Demokratie oder dass Botswana eine leistungsfähige Volkswirtschaft hat?

Wer nimmt wahr, dass die ECOWAS-Gemeinschaft, vor deren Parlament ich vor wenigen Tagen sprechen durfte, mit Friedenstruppen an der Elfenbeinküste engagiert ist?

Wem ist in Europa bekannt, dass die Staaten der Afrikanischen Union sich mit eigenen Truppen an der Herstellung von Frieden und Stabilität in Burundi beteiligen?

Gewiss, eine breite Öffentlichkeit hat weltweit den demokratischen Wandel in Südafrika, in Nigeria und in anderen Ländern mit großer Sympathie begleitet. Das sind große Erfolge, die Mut machen für die Zukunft. Es gibt aber auch viele kleine Schritte, die wesentlich mehr Beachtung verdienen. Die Fortschritte, die Länder wie Mali oder Senegal auf dem Weg zur Demokratie und beim Aufbau einer leistungsfähigen Wirtschaft gemacht haben. Erfolge bei der Wüstenbekämpfung in Burkina Faso oder bei der Stadtsanierung in Ägypten.

Aber wenn wir ehrlich miteinander sind, dann müssen wir uns eingestehen, dass niemand mit der Entwicklung in Afrika insgesamt zufrieden sein kann. Noch immer leben zig Millionen von Menschen unterhalb der Armutsgrenze. Sie leiden unter den Auswirkungen von Bürgerkriegen und Staatszerfall. Der Anteil Afrikas am Welthandel liegt bei etwa einem Prozent. Der Anteil an den weltweit getätigten Investitionen ist noch kleiner als ein Prozent. Noch immer müssen viele Millionen Afrikaner mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen. In einigen Ländern im südlichen Afrika, die wirtschaftlich auf einem guten Weg sind, führt die dramatische Ausbreitung von HIV/AIDS zu unendlichem menschlichen Leid und zugleich dazu, dass die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sinkt und die soziale Sicherung unterminiert wird.

III.

Deutschland orientiert sich in seiner praktischen Politik an den Zielen, die auf dem Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen im September 2000 vereinbart worden sind.

Das steht für uns im Vordergrund:

  • Menschenrechte und gute Regierungsführung
  • Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Stärkung der Zivilgesellschaft
  • Ernährungssicherheit und Armutsbekämpfung,
  • Krisenprävention, die die friedliche Beilegung von Konflikten und die Überwindung von Konfliktfolge möglich macht.
  • Hilfe zur Überwindung der wirtschaftlichen und der technologischen Marginalisierung
  • und die Bekämpfung von HIV/AIDS.

Aber es ist leichter, sich auf Ziele zu einigen, als die richtigen Wege zu finden, sie auch zu verwirklichen. Über die Gründe dafür, warum die Entwicklung Afrikas in den zurückliegenden Jahren nicht so wie erhofft verläuft, diskutieren die Wissenschaft und Politik ausführlich und kontrovers. Ein Ergebnis erscheint mir aber unbestreitbar, dass einseitige Schuldzuweisungen falsch und schädlich sind. Es gibt Ursachen für die Probleme Afrikas innerhalb des Kontinents und außerhalb des Kontinents.

Wole Soyinka, der große nigerianische Schriftsteller setzt sich damit in seinem Buch "Die Last des Erinnerns" auseinander. Er erinnert an die verheerenden Folgen, die der Kolonialismus und die Sklaverei für Afrika bedeutet haben. Er weist aber auch darauf hin, dass nach dem Ende des Kolonialzeitalters, oft unmenschliche Militärregime den eigenen Landsleuten die Würde und auch die materiellen Existenzgrundlagen entzogen haben.

Deutschland gehört gewiss nicht zu den klassischen Kolonialmächten. Aber auch wir sollten uns offen und kritisch mit unserer kolonialen Vergangenheit und mit Verfehlungen auseinandersetzen.

So wie wir, Afrika und Europäer, Verantwortung für die Vergangenheit und für die Gegenwart teilen, so können wir nur gemeinsam eine bessere Zukunft schaffen.

IV.

Was nun können und was müssen Deutschland und Europa als ihren Teil einer gemeinsamen Anstrengung für Afrika leisten. Ich möchte fünf Punkte ansprechen:

- Unsere Zusammenarbeit muss politischer werden. So wird es immer wichtiger werden, dafür zu sorgen, das Krisen gar nicht erst ausbrechen und dass sie da, wo es doch dazu kommt, gemeinsam bewältigt werden.

Afrika ist die Region der Welt, die in den vergangenen Jahren die meisten Kriege und die meisten gewaltsamen Konflikte erlebt und erlitten hat. Jeder Krieg bringt Tod, Leid und Not. Er gefährdet die Aufbauleistungen ganzer Generationen.

Deutschland möchte mithelfen, dass die afrikanischen Staaten bewaffnete Konflikte selber verhüten und beenden. Das lässt sich am besten dadurch erreichen, dass die afrikanischen Regionalorganisationen und die Afrikanische Union noch stärker als bisher Verantwortung, für Frieden und Sicherheit für überall in Afrika übernehmen. Deutschland unterstützt das Internationale Kofi-Annan-Ausbildungszentrum für Friedensförderung in Accra und ein zweites Zentrum Nairobi.

- Angesichts der Größe der Aufgabe sind die Möglichkeiten begrenzt im Alleingang etwas zu bewegen. Die deutsche Afrika-Politik und unsere Entwicklungszusammenarbeit werden deshalb eng mit anderen internationalen Bemühungen abgestimmt. Sie werden in Zukunft noch stärker als bisher in den europäischen Rahmen eingebunden sein. In der Zusammenarbeit Tansanias mit europäischen Partnerländern hat sich übrigsten schon gezeigt, dass die Leistungen verschiedener Geber sinnvoll und erfolgreich aufeinander abgestimmt werden müssen und dass das auch möglich ist.

- Europa und alle Staaten der OECD müssen stärker als bisher ihre Märkte vor allem für die landwirtschaftlichen Produkte Afrikas öffnen und sie müssen eigenen Agrarsubventionen abbauen. Wir können nicht unseren afrikanischen Partnern zurufen: "Öffnet eure Märkte und liberalisiert eure Industrien!" und unsere eigenen Märkte für die Güter verschließen, die die Länder Afrikas besser und günstiger erzeugen können.

Wenn die Entwicklungsländern freien Zugang zu den OECD-Staaten hätten, dann würde ihnen schätzungsweise rund 100 Milliarden US-Dollar an zusätzlichen Einnahmen. Was das bedeutet, sieht man daran, dass gegenwärtig weltweit etwa 50 Milliarden US-Dollar jährlich an Entwicklungshilfe geleistet werden.

Der Streit um den Nutzen und den Nachteil der Globalisierung für Afrika bleibt solange akademisch, wie die landwirtschaftlichen Produkte aus Afrika keinen fairen Zugang zu den Märkten der OECD haben

Die Länder Afrikas müssen auch die Chance haben, nicht länger bloß Rohstofflieferanten zu sein, sonst bleiben sie den enormen Preisschwankungen der Märkte ausgeliefert. Darunter hatte ja auch Tansania in den zurückliegenden Jahren zu leiden, als die Kaffeepreise verfielen.

- 1970, also vor vierunddreißig Jahren, haben sich die Regierungen fast aller Industrieländer sich dazu verpflichtet, mindestens 0,7 Prozent ihres Brutto-Nationaleinkommen für die Entwicklungshilfe einzusetzen. Ich werde nicht müde, an diese Selbstbindung zu erinnern, von der wir heute unverändert weit entfernt sind. Wir haben nicht einmal die Hälfte erreicht.

Die Mittel, die derzeit zur Verfügung stehen, reichen bei weitem nicht aus, um die Aufgaben zu bewältigen, die vor Afrika liegen und um die Ziele zu erreichen, auf die wir uns gemeinsam auf dem Millenniumsgipfel verpflichtet haben.

Dass diese 0,7 Prozent längst nicht erreicht sind, darf allerdings nicht so missverstanden werden, als wären die Menschen in den Industrieländern nicht bereit, ihren Wohlstand zu teilen. Immer wieder sind die Menschen in Deutschland bereit, spontan und großzügig zu helfen, wenn Menschen in Not geraden und wenn sie den Eindruck haben, dass ihre Hilfe bei den Betroffenen auch ankommt.

Viele Menschen in Deutschland, stellen aber auch kritische Fragen, die ich hier auch nicht verschweigen will.

Warum sollen wir den Ländern, die Erdöl exportieren und eigentlich reich sind, ihre Schulden erlassen?

Wie sinnvoll ist es, dass man Infrastrukturprojekte finanziert, die kaum Aussicht darauf haben, dass sie die nächste kriegerische Auseinandersetzung überstehen? Warum sollen wir, die Staaten unterstützen, die mehr Geld für Waffen ausgeben, als für Schulen und Krankenhäuser?

Wer in den Industrieländern für Entwicklungshilfe eintritt, der muss auf solche Fragen überzeugend antworten können. Sie sind ernst gemeint, sie sind nicht der egoistische Reflex einer Gesellschaft, die ihren Wohlstand nicht mit anderen teilen will.

Wir Deutschen haben uns dazu entschlossen, unsere Unterstützung auf die Länder zu konzentrieren, deren Regierungen und Verantwortliche in der Politik, in der Wirtschaft und in der Gesellschaft wirklich das Wohl des Landes und eine Zukunft für alle im Auge haben.

Es gibt klare Kriterien das zu messen:

  • Die Achtung der Menschenrecht,
  • Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit,
  • die Beteiligung der Bevölkerung am politischen Prozess,
  • eine sozial gebundene, marktwirtschaftliche Ordnung und
  • die Ausrichtung allen staatlichen Handelns an einer guten Zukunft für alle.

Wenn diese Kriterien erfüllt sind, dann bestehen gute Aussichten, dass Entwicklungszusammenarbeit Früchte trägt. Wenn diese Kriterien erfüllt sind, dann können die politisch Verantwortlichen in Deutschland und in Europa die Menschen in ihren Ländern auch davon überzeugen, dass Entwicklungszusammenarbeit, nicht nur ein Gebot der Nächstenliebe und der Solidarität ist, sondern das sie auch in ihrem eigenen Interesse liegt.

V.

Die Bereitschaft zu helfen wird um so größer sein je stärker unsere afrikanischen Partner sich bemühen, ihre Probleme selber anzupacken.

Die "Neue Partnerschaft für afrikanische Entwicklung" (NePAD), zielt genau in diese Richtung. Mit ihr bekennen sich die Staaten Afrikas zu ihrer eigenen Verantwortung für die Überwindung von Armut und Ausgrenzung. NePAD anerkennt, dass Wirtschaftswachstum, nachhaltige Entwicklung und ein wirksamer Kampf gegen die Armut nur dann möglich werden, wenn die politisch Verantwortlichen die Voraussetzungen dafür schaffen. Diese Voraussetzungen sind: Friede und Stabilität, verantwortliches Regierungshandeln, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. NePAD ist eine wegweisende Vision für eine gute Zukunft Afrikas. Sie muss sich jetzt allerdings in der Praxis beweisen.

Die G 8 haben sich auf die NePAD-Initiative mit einem Aktionsplan für Afrika beschäftigt und so darauf reagiert. Deutschland hat in den beiden zurückliegenden Jahren seine Mittel für Afrika darauf konzentriert, NePAD zu unterstützen. Das zeigt: Die Anstrengungen Afrikas finden Anerkennung und finden praktische Unterstützung. Wenn es Afrika gelingt, seine eigenen Stärken und Kräfte zu mobilisieren und die Verantwortung für die Zukunft selber in die Hand zu nehmen, dann wird das ein entscheidendes Signal auch für die werden, die im Augenblick noch nicht daran glauben, dass ein starkes und modernes Afrika entstehen kann.

Lassen Sie mich aber freimütig hinzufügen: Ich kann verstehen, wenn es manchen politisch Verantwortlichen in Afrika schwer fällt, solche Nachbarn und Partner zu kritisieren, mit denen sie einmal Seite an Seite gegen Kolonialismus, gegen Rassismus und Unterdrückung gekämpft haben. Wer aber, wie Präsident Mugabe, demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze missachtet und so das eigene Land in eine Katastrophe führt, der hat nach meiner Überzeugung den Anspruch auf die Solidarität seiner Nachbarn verwirkt. Falsch verstandene Solidarität schadet Millionen von Menschen, die es nicht verdient haben, dass ihre Lebenschancen, ja ihr Leben durch neues Unrecht gefährdet wird.

VI.

Deutschland wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Menschen auf unserem Nachbarkontinent die Chance bekommen, ein Leben in Würde, Wohlstand und Frieden zu führen. Zu helfen - das ist nicht allein eine moralische Verpflichtung. Ein politisch stabiles und wirtschaftlich prosperierendes Afrika liegt in unserem aufgeklärten Eigeninteresse. Sicherheit, wachsender Wohlstand und sozialer Ausgleich können verhindern, dass sich Instabilität und Terror ausbreiten.

Wirklichen Erfolg bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus werden wir nur dann haben, wenn wir uns seinen tieferen Ursachen zuwenden und nicht nur seinen Symptomen. Ungleichheit und Armut, Hoffnungslosigkeit und kulturelle Bevormundung machen viele Menschen anfällig für die Versprechungen von religiösen Fanatikern und politischen Gewalttätern. Man kann ihnen am zuverlässigsten das Handwerk legen, wenn Menschen die begründete Hoffnung auf eine bessere Zukunft haben können. Entwicklungspolitik ist globale Zukunftssicherung.

Wir alle wissen, dass es auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung Afrikas noch viele große Hindernisse gibt. Das sagt auch der Bericht zur sozialen Gestaltung der Globalisierung, den Präsident Mkapa und die finnische Präsidentin Halonen vor wenigen Wochen vorgestellt haben.

In der Einleitung dieses Berichts steht: "Wir bemühen uns um einen Globalisierungsprozess mit einer starken sozialen Dimension, auf der Grundlage gemeinsamer universeller Werte und der Achtung der Menschenwürde und der Rechte des einzelnen; eine Globalisierung, die fair, auf soziale Inklusion ausgerichtet und demokratisch gelenkt wird und die allen Ländern und allen Menschen Chancen und greifbare Vorteile bietet". Nach meiner Überzeugung ist das die richtige Grundhaltung.

Wer für die Menschen etwas erreichen will, der muss selber Zuversicht haben und der muss Zuversicht vermitteln. Darum rate ich dazu, auch immer wieder von den Erfolgen und den Fortschritten zu sprechen, die es in Afrika gibt. Ich denke an die Erfolge bei der Demokratisierung seit Beginn der neunziger Jahre, an das gewachsene Bewusstsein, für das eigene Geschick selber verantwortlich zu sein, und an die gewachsene Bereitschaft der internationalen Gemeinschaft, die Anstrengungen Afrikas zu unterstützen.

Afrika ist nicht länger der vergessene Kontinent. Wirklicher Fortschritt, Fortschritt für die Menschen, ist möglich. Lassen Sie uns gemeinsam dafür arbeiten, dass dieser Fortschritt auch wirklich gelingt.