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Eingangsstatement von Bundespräsident Johannes Rau anlässlich des Zusammentreffens mit Mitgliedern der Arbeitsgruppe "Bündnis für Theater"

I.

Neunmal ist die Arbeitsgruppe "Bündnis für Theater" in den vergangenen zweieinhalb Jahren zusammengekommen und hat über die Zukunft von Theater, Oper und Orchester in Deutschland beraten. Dafür danke ich Ihnen.

Ich bin froh darüber, dass Sie sich in Ihrer Arbeit nicht in den großen Chor der Klagenden eingereiht haben. Sie haben vielmehr mit einem differenziertem Blick auf die Wirklichkeit Probleme benannt und wichtige Fragen gestellt. Antworten haben Sie auch gefunden, wenn auch gewiss keine "end"-gültigen. Die kann und die soll es auch gar nicht geben.

Sie haben einen wichtigen Zwischenbericht verfasst, der im vergangenen November auf einem Kongress hier in Berlin breit diskutiert worden ist. Diese Diskussion muss weitergeführt werden. Dabei darf nicht in Vergessenheit geraten, dass sich in den Theatern in den vergangenen Jahren schon manches verändert hat - bei Organisation, im Haushalt und auch bei den durch Tarifverträge geregelten Arbeitsbedingungen.

Der Deutsche Bundestag hat eine Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" eingerichtet. Das ist ein wichtiges Signal für Kunst und Kultur in der Gesellschaft und gegen Tendenzen der Kulturfeindlichkeit.

II.

Ich möchte heute zu vier Themen kurz etwas sagen, die ich für besonders wichtig halte.

  • Die Ausgaben für Kultur sind in Deutschland sogenannte freiwillige Ausgaben. Bei knappen öffentlichen Mitteln stehen sie zurück hinter den sogenannten Pflichtaufgaben. Das kann nicht richtig sein.
  • Darum bin ich dafür, Kultur als Pflichtaufgabe auf allen staatlichen Ebenen zu verankern. Erst dann ist die Kultur gleichberechtigt, wenn es um die Verteilung öffentlicher Mittel geht. Mir geht es aber nicht nur um Geld. Die Verankerung von Kultur als Pflichtaufgabe ist auch ein Signal an die Gesellschaft. Kultur ist keine Aufgabe unter "ferner liefen". Kunst und Kultur zu fördern muss zu den Kernaufgaben aller staatlichen Ebenen gehören. Das ermutigt auch privates Engagement.

    Die Diskussion in der Enquete-Kommission zeigt mir, dass diese Idee breite Unterstützung findet. Ich möchte Sie ermuntern, sich in diese Diskussion kräftig einzumischen.

  • Seit einiger Zeit wird wieder viel über den Abbau von Subventionen gesprochen. Manche Subventionen in Bund und Ländern sind tatsächlich gekürzt oder gestrichen worden. Das ist meist in Ordnung und oft sogar gut.
  • Die Debatte über Subventionen führt gelegentlich aber auch auf Holzwege. Wenn behauptet wird, es handle sich um Subventionen, wenn Bund, Länder und Gemeinden Geld für Theater, Oper, Museen und andere kulturelle Einrichtungen ausgeben, dann ist das falsch.

    Die öffentlichen Mittel für Kultur dienen nicht einer kleinen Gruppe sondern unserem ganzen Land. Subventionen orientieren sich an Einzelinteressen, Kultur dient dem Gemeinwohl.

  • Bund und Länder beraten gegenwärtig darüber, die politischen Aufgaben und Verantwortlichkeiten deutlicher den unterschiedlichen Ebenen zuzuordnen. Das ist richtig.
  • Das Ordnung machen sollte aber nicht zum Selbstzweck werden. Nach meiner Erfahrung hat sich zum Beispiel die gemeinsame Finanzierung von Bund und Ländern in der Kulturpolitik recht gut bewährt. Wer im Kulturbereich Aufgaben und Ausgaben von Bund und Ländern strikt trennen will, der muss die Frage beantworten, was es für viele kulturelle Einrichtungen gerade in den finanziell weniger leistungsfähigen Ländern bedeutete, wenn sich der Bund aus der Finanzierung zurückzöge.

  • Auch für die Arbeit in Kultureinrichtungen gelten viele gesetzliche und andere Regelungen. Sie reichen vom Urheberrecht über das Arbeits- und Tarifrecht bis hin zum Steuerrecht.
  • Bei allen Regelungen, die wirklich nötig sind, sollte darauf geachtet werden, dass künstlerische Kreativität und kulturelle Vielfalt möglichst gut gefördert und nicht behindert werden. Kultur braucht Freiräume, wie die Luft zum Atmen.

    Ich setze auf die Bereitschaft aller, die am Theater arbeiten, den besonderen Bedingungen der Theaterarbeit noch stärker Rechnung zu tragen. Damit stärken Sie Theater, Oper und Tanz in Deutschland.

    III.

    Heute Abend feiern im Berliner Ensemble viele Theaterleute den 90. Geburtstag von George Tabori. Claus Peymann hat Sie und mich eingeladen, dabei zu sein.

    Das Lebenswerk von George Tabori zeigt, was bedroht wäre, wenn wir Kultur als Sahne auf dem Kuchen sehen und nicht als Hefe im Teig.