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Ansprache von Bundespräsident Roman Herzog vor dem Nationalkongreß in Brasilia

Für die freundlichen Worte der Begrüßung danke ich Ihnen, Herr Präsident, sehr herzlich. Es ist für mich eine besondere Ehre, vor dem höchsten Forum der größten Demokratie Lateinamerikas zu sprechen. Auch den Mitgliedern des Senats und des Abgeordnetenhauses danke ich für diese Einladung, die nicht nur ich persönlich als ein Zeichen der freundschaftlichen Verbundenheit unserer beiden Völker empfinde. Groß ist auch meine Freude, Ihnen und dem brasilianischen Volk die Grüße meiner Landsleute zu übermitteln.

In der Demokratie ist das Volk der Souverän. In Zeiten des politischen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Umbruchs fällt aber dem Parlament als dem Vertreter dieses Souveräns besondere Verantwortung zu. Deutschland hat diese Erfahrung im letzten halben Jahrhundert zweimal gemacht: Zunächst im Westen in der Phase des Wiederaufbaus der Demokratie nach dem Ende der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft und dann erneut vor fünf Jahren nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Diktatur im Osten unseres Landes.

Auch Brasilien steht heute mitten in einer Phase des Umbruchs. Es ist ein Umbruch, der alle Zeichen einer friedlichen Revolution trägt und der mit dem Ende der über zwanzigjährigen Diktatur vor nunmehr zehn Jahren begonnen hat.

Die Unterschiede der Geschichte unserer beiden Länder sind ebenfalls für alle offenkundig. Dazu gehört die dunkle Epoche Deutschlands, derer wir gerade in diesem Jahr 1995 besonders gedenken. Ich erinnere mich mit Respekt an die brasilianischen Soldaten, die in Italien im Kampf gegen die nationalsozialistische Terrorherrschaft gefallen sind. Wir alle wissen, daß sich Geschichte nicht ungeschehen machen läßt, daß es vielmehr entscheidend darauf ankommt, die richtigen Lehren daraus zu ziehen. Der schließliche Triumph der Demokratie ist eine Lehre, die Deutschland und Brasilien gemeinsam ist. Diese Erfahrungsgemeinschaft ist heute ein kostbares Band zwischen unseren Völkern.

Aber natürlich gibt es auch schon in der früheren Geschichte das, was ich eine ganz besondere brasilianisch-deutsche Symbiose nennen möchte, eine Symbiose, die von Menschen aus Fleisch und Blut gelebt wurde. Seit der erste Deutsche, Hans Staden aus Homburg in Hessen, vor fast 450 Jahren zunächst in Pernambuco landete und mit seinen anschaulichen Berichten Brasilien in der Alten Welt bekannt machte, ist die Faszination der Deutschen durch das fünftgrößte Land der Erde nicht abgebrochen. Viele deutsche Forscher und Naturwissenschaftler haben Brasilien bereist und in Deutschland mit ihren Berichten Interesse und Sympathie für Brasilien geweckt. Carl-Friedrich von Martius hat wesentlich zur Erkundung der brasilianischen Pflanzen- und Tierwelt beigetragen, der Baron Georg Heinrich von Langsdorff führte eine der großen Expeditionen des frühen 19. Jahrhunderts in das Innere Ihres Landes, und Maximilian Prinz zu Wied-Neuwied hat daran mitgewirkt, den Nordosten Brasiliens zu erkunden.

Noch nachhaltiger für unsere Beziehungen waren jedoch die vielen Deutschen, die in Brasilien eine neue Heimat und die Rettung aus materieller Not oder aus politischer Verfolgung fanden. Die meisten dieser Neubürger haben hier das getan, was der beispielhaft toleranten brasilianischen Tradition entspricht: Sie sind in einem Prozeß natürlicher Assimilation Brasilianer geworden und haben ihren Teil zum Reichtum und zur Vielfalt dieses Lands beigetragen. Wir haben allen Grund, dem brasilianischen Volk für diese gelungene Integration zu danken.

Zur brasilianisch-deutschen Symbiose gehört auch ein breiter kultureller Strang. Über die Bücher unserer Schriftsteller haben wir viel voneinander gelernt. Der große Erfolg der Frankfurter Buchmesse mit dem Schwerpunktthema Brasilien im letzten Jahr ist hierfür ebenso ein Beweis wie die Tatsache, daß Präsident Cardoso vor wenigen Wochen ein Zentrum für Brasilienkunde in Berlin eröffnet hat.

Die brasilianische Kultur hat ihren festen Platz in Deutschland. Wir sind stolz darauf, daß einer der bedeutendsten Schriftsteller der brasilianischen Moderne, João Guimarães Rosa, Vizekonsul in Hamburg war. Sein Beispiel zeigt, daß dichtende Diplomaten und Intellektuelle in Staatsämtern oft nachhaltiger für ihr Land werben können als Berufsdiplomaten - nichts gegen letztere, sie sind natürlich ebenso unverzichtbar. In Lateinamerika hat die Verbindung von Politik und Kunst Tradition. Bei uns in Deutschland ist das eher die Ausnahme. Mir ist diese Brücke des Verständnisses, die die Kultur auch in den Bereich der Politik hinein bietet, sehr wichtig. Wir müssen gemeinsam diesen Austausch auf vielen Ebenen weiter ausbauen.

Die wenigen Beispiele zeigen ein breites und sicheres Fundament für meine Zuversicht, daß die brasilianisch-deutschen Beziehungen Zukunft haben werden. Ich besuche Ihr Land nur zwei Monate, nachdem Staatspräsident Cardoso in der Bundesrepublik Deutschland mein Gast war. Auch dieser Umstand ist ein Zeichen für die besonders freundschaftlichen Bande und die enge Verflechtung zwischen unseren beiden Staaten. Präsident Cardoso konnte sich während seines Aufenthaltes ein Bild von der Realität Deutschlands fünf Jahre nach der Vereinigung verschaffen.

Geographisch und damit auch politisch und wirtschaftlich ist die Bundesrepublik Deutschland gewachsen. Zugenommen hat auch unsere Verantwortung in der Welt. Lassen Sie mich aber hinzufügen, daß sich unser politischer Standort nicht geändert hat. Das wiedervereinte Deutschland fühlt sich denselben Werten und Zielen verpflichtet wie Westdeutschland vor dem Fall der Berliner Mauer: Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union, Weiterentwicklung der atlantischen Allianz, Unterstützung der Vereinten Nationen und aller Bestrebungen nach regionaler Integration wie auch Förderung einer tragfähigen Entwicklung in den Ländern der sogenannten Dritten Welt, um nur einige aufzuführen.

Bei dem Besuch Ihres Präsidenten haben wir uns das ehrgeizige Ziel einer umfassenden Partnerschaft beider Staaten gesteckt. Außenminister Lampreia benutzte sogar den Begriff "strategische Partnerschaft". Ich finde diesen Begriff besonders treffend, und ich will auch gleich erklären warum:

Partnerschaft ist in einer kleiner gewordenen Welt, in der sich zahlreiche Probleme nur noch gemeinsam lösen lassen, die beste Form der Beziehung, die es zwischen zwei Ländern wie Brasilien und Deutschland gibt. Man kann sogar sagen, daß es die einzig vertretbare Form ist, wenn man gravierende Risiken für beide Seiten vermeiden und alle Potentiale gemeinsamen Nutzens realisieren will. Partnerschaft ist, wie ich meine, in unserer Zeit ein außenpolitischer Imperativ.

Da wir zahlreiche Probleme haben, die sich nicht von selbst lösen, und zahlreiche Potentiale, die sich nicht von selbst realisieren, müssen wir uns auch die ganz pragmatische Frage stellen, was denn zu tun sei. Wir müssen uns über unsere Ziele und die Mittel zu ihrer Erreichung klar werden. Das heißt, wir müssen Strategien entwickeln, und wir müssen es gemeinsam tun, indem wir voneinander lernen, indem wir bilateral zusammenarbeiten, und indem wir gemeinsam an multilateraler Zusammenarbeit teilnehmen.

Lassen Sie mich vier solcher Strategien nennen.

Die erste Strategie, an die ich denke, weil Brasilien und Deutschland sich ihr bereits verschrieben haben, ist die Strategie der Erneuerung. Brasilien hat die Zeichen der Zeit erkannt: Staatspräsident Cardoso hat die Chance ergriffen, das zweite große Modernisierungsprojekt Brasiliens in vier Jahrzehnten zu verwirklichen. Die bis heute erreichten Erfolge sind beeindruckend - die Hydra der Inflation scheint besiegt, das Korsett der Monopole gebrochen, der Ballast überholter politischer Dogmen abgeworfen. Eine Reihe wichtiger Reformvorhaben steht an: Die Reform der öffentlichen Haushalte, der Sozialversicherung, des Agrarwesens und nicht zuletzt - für mich als ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts von besonderem Interesse - die Reform des Justizwesens.

Auch Deutschland steht in einer Zeit globalisierter Märkte, technischen Wandels und neuer Muster der internationalen Arbeitsteilung vor enormen Herausforderungen. Sie haben das Unternehmertum, den Arbeitsmarkt, das System der sozialen Sicherung, die Struktur der Haushalte und schließlich die Hochschulen und Forschungseinrichtungen erfaßt. Ich selbst werbe immer wieder dafür, den Begriff der Innovation nicht nur technisch zu verstehen, sondern sich auch um institutionelle, gesellschaftliche und geistige Erneuerung zu bemühen. Nur so kann man im Wettbewerb der Ideen, der Produkte, der Standorte, der Sozialstandards und der Institutionen auf Dauer bestehen. Je lebhafter der Wettbewerb in diesem Entdeckungsprozeß ist, desto größer wird auch der Nutzen sein, den alle, die sich daran beteiligen, davon haben werden.

Alle Welt spricht heutzutage von der dynamischen Entwicklung Asiens. Ich sage meinen Landsleuten hierzu: Achtet auf Lateinamerika und unterschätzt nicht das ungeheure Potential dieses Subkontinents. Ich sage weiter: Rechnet mit Brasilien und baut auf Brasilien. Dieses schon geographisch gigantische Land hat eine große Zukunft und wird früher oder später auch weltpolitische Verantwortung tragen.

Das bringt mich zu der zweiten Strategie, die für Brasilien und Deutschland gleichermaßen zentrale Bedeutung hat, zur Strategie der Integration.

Wir wissen alle, worum es dabei geht: Brasilien im Mercosul und Deutschland in der Europäischen Union. Die Bildung der ersten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft war eine Revolution mit wirtschaftlichen, außenpolitischen und vor allem geistigen Folgen, von denen alle Europäer noch heute profitieren. Es wurde ein Modellversuch für die ganze Welt. Bei genauer Betrachtung stellen wir aber fest, daß Brasilien ein noch älteres Vorbild liefert, und es scheint mir daher kein Zufall zu sein, daß der Rat Brasiliens bevorzugt gesucht wird, wenn es um die friedliche Zusammenarbeit der Staaten der Welt geht. Wie Deutschland in Europa ist Brasilien in Amerika das Land mit den meisten Nachbarn. Daß Ihr Land seit mehr als einem Jahrhundert mit all diesen Nachbarn in Frieden lebt, verdient das ganz besondere Interesse der Europäer!

Europa kann überhaupt sehr viel von Lateinamerika lernen. Es ist selbst ein Kontinent der Vielfalt, eine Region der Begegnung und Synthese der Kulturen, und auch Brasilien ist ein gutes Beispiel dafür. Es ist ein Schmelztiegel von verschiedenen, oft widersprüchlichen Welten. Das friedliche Zusammenleben der Kulturen und Religionen ist ein Thema, mit dem wir uns in Deutschland und Europa heute sehr intensiv beschäftigen. Für Brasilien ist das nichts Neues. Brasilien ist geradezu ein Muster der Toleranz und der Verbindung der Kulturen.

Es war stets ein Anliegen Deutschlands, die Beziehungen zu Brasilien und Lateinamerika im Rahmen der Europäischen Union zu stärken. Deswegen haben wir auch die Bemühungen um den Abschluß eines interregionalen Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und dem MERCOSUL während der deutschen EU-Präsidentschaft aktiv gefördert. Daß dieses Abkommen ausgehandelt ist und, wie es aussieht, in wenigen Tagen vom Europäischen Rat gebilligt werden wird, ist das erfreuliche Ergebnis dieser Politik.

Die Beziehungen zwischen EU und Mercosul stehen in dem größeren Zusammenhang der in den letzten Jahren wiedergewonnenen Dynamik in den Beziehungen zwischen unseren Kontinenten. Im vergangenen Jahr verabschiedete die EU - unter deutscher Präsidentschaft - ein Grundsatzdokument über die Beziehungen Europas zu den Staaten Lateinamerikas und der Karibik. Das neue Lateinamerikakonzept, das die Bundesregierung entwickelt hat, wurde von der brasilianischen Regierung sehr positiv aufgenommen. Seine Schwerpunkte sind 1. "Intensivierung des Dialogs auf allen Ebenen", 2. "verstärkte partnerschaftliche Anstrengungen Europas mit den Ländern Lateinamerikas und den Regionalorganisationen wie Mercosul" und 3. "Ausbau der Wirtschafts- und Kulturbeziehungen". Damit tragen Deutschland und Europa der positiven Entwicklung und der aufstrebenden Rolle Lateinamerikas Rechnung.

Herr Präsident, lassen Sie mich bei dem Thema "deutsch-brasilianische Wirtschaftsbeziehungen" ein wenig in die Vergangenheit schweifen und zitieren, was der Bremer Senator Gildemeister, einer der Verhandlungsführer des Handels- und Schiffahrtvertrages zwischen den Hansestädten Hamburg, Bremen und Lübeck einerseits und Brasilien andererseits, im Jahr 1826 in einem Aufsatz über Brasilien schrieb. Er sagte: "Brasiliens Eintritt in die Reihe der selbständigen Staaten muß für Europa in Bezug auf die fernere Entwicklung seines Gewerbefleißes höchst folgenreich werden, und vornehmlich Deutschland darf davon viel Gutes erwarten... An der Stelle einer wenig bekannten, dünn bevölkerten und vom Mutterland argwöhnisch bewachten Colonie ist ein Reich entstanden, welches alle Elemente künftiger Größe in sich vereinigt... Es wird endlich zwischen beiden Ländern in national-öconomischer Beziehung eine Wechselwirkung eintreten, deren Grenzen und endliche Resultate sich nicht bestimmen lassen. So wie die vermehrte Nachfrage nach Europäischen Fabricaten in den ehemals Britischen Colonien der mächtigste Hebel für Englands Gewerbefleiß geworden ist, so kann unter analogen Verhältnissen Brasilien dasselbe für Deutschland werden, ein allgemeines Anregungsmittel seiner industriellen Kräfte und Anlagen." Zitatende. Ich meinerseits verstehe das noch heute als Anregung, unsere Anstrengungen für die offenen Märkte zu verstärken. Die Strategie der Integration muß stets auch eine Strategie der Offenheit sein.

Aber Brasilien und Deutschland sind nicht nur in der Ökonomie, sondern auch in der Ökologie aufeinander angewiesen. Das bringt mich zur dritten Strategie, die mir am Herzen liegt: zur Strategie des globalen Umweltschutzes. Rio ist der Inbegriff geworden für den gemeinsamen Kampf für den Klimaschutz. Streiten wir uns nicht über die Lastenverteiligung bei der CO2-Reduzierung. Wir alle müssen beitragen, der Norden in Form besserer Technologien auch in seiner eigenen Industrie, der Süden vornehmlich durch den Schutz seiner eigenen Regenwälder.

Unsere bilateralen Beziehungen im Bereich Forschung und Technologie tragen dem bereits Rechnung. Während früher die friedliche Nutzung der Kernenergie ganz im Vordergrund stand, gibt es heute eine Vielfalt aktueller Themen wie Tropenökologie, Meeresforschung, Sonnen- und Windenergie, bei denen deutsche und brasilianische Wissenschaftler Seite an Seite arbeiten. Ein neuer, vielversprechender Ansatz ist die Einbeziehung privater Unternehmen, damit auch auf diesem Weg der Technologietransfer verbessert wird. Insoweit dürften auch von der FEBRAL neue Impulse ausgehen.

Jede Erwähnung unserer bilateralen Zusammenarbeit wäre unvollständig ohne einen Hinweis auf die deutsch-brasilianische Kooperation in den Bereichen Armutsbekämpfung und Förderung der Klein- und Mittelindustrie. Die Bundesregierung will Hilfe zur Selbsthilfe leisten und zum sozialen Ausgleich in Brasilien beitragen. Der deutsche Anteil am Pilotprogramm der G7-Staaten zum Schutz der tropischen Regenwälder in Brasilien erreicht etwa zwei Drittel des Gesamtvolumens der zugesagten Mittel.

Die vierte Strategie, die ich nennen möchte, ist eine multilaterale, die Strategie der globalen Friedenswahrung. Dazu gehört es, die Vereinten Nationen zu einem echten politischen System zu entwickeln, dassolcheZiele definieren und durchsetzen kann, die nur global definierbar und durchsetzbar sind. Es ist müßig, immer wieder aufzuzählen, was alles die Vereinten Nationen in den vergangenen Jahren nicht geschafft haben. Vieles haben sie eben doch geschafft, und das ist meines Erachtens Anlaß genug, sich ernstlich an ihrer Reform zu beteiligen.

Die politisch Verantwortlichen unserer Länder und anderer befreundeter Staaten wissen, daß der wahre und dauerhafte Frieden auf das engste mit sozialer Gerechtigkeit, mit einer geordneten wirtschaftlichen Entwicklung und nicht zuletzt mit dem Schutz der Menschenrechte verbunden ist. Sich dieser Aufgaben anzunehmen, gehört zu den Pflichten eines jeden einzelnen Staates. Hinzu kommt aber die internationale, die grenzüberschreitende Dimension: Frieden und Freiheit, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Menschenrechte in jedem Land der Welt berühren auch andere, liegen auch im Interesse anderer Staaten und Staatengemeinschaften.

In der einen Welt, in der wir heute leben, sollten wir uns, wie gesagt, immer weniger als Rivalen und immer mehr als Partner verstehen: wirtschaftliche Interdependenz, globale Umweltrisiken und neue transnationale Sicherheitsbedrohungen fügen die internationale Staatengemeinschaft zu einer Interessengemeinschaft zusammen, ob wir es wollen oder nicht. Zentrale Zukunftsfragen können heute nicht mehr national gelöst werden. Kein Staat kann auf Dauer eigene Interessen auf Kosten des anderen verfolgen, ohne selbst darunter zu leiden.

Ich möchte Sie ermutigen, konsequent auf dem von Ihnen eingeschlagenen Weg fortzuschreiten. Lassen Sie Deutschland an diesem Weg in der von mir beschriebenen Strategie der Partnerschaft teilhaben. Ich bin sicher, daß am Ende dieses Weges ein weltoffenes, prosperierendes und selbstbewußtes Brasilien als einer der maßgeblichen Akteure des 21. Jahrhunderts stehen wird. Und ich gebe unserer gemeinsamen Hoffnung Ausdruck, daß es ein Jahrhundert des Friedens, der Freiheit und der Prosperität sein wird.

Nach allem, was ich in diesen Tagen hier bereits gesehen und gehört habe, kann ich mit den Worten Stefan Zweigs, des deutschen Schriftstellers, der in Brasilien Zuflucht fand, sagen: "Brasilien, ein Land der Zukunft".