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Ansprache von Bundespräsident Roman Herzog vor der Staatsduma anläßlich seines Staatsbesuches in der Russischen Föderation

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten,


Es ist ein bewegender Moment für mich: Zum ersten Mal in der langen Geschichte unserer Völker hat ein gewähltes deutsches Staatsoberhaupt das Privileg, sich an den gewählten Vertreter des russischen Volkes zu wenden.
Mein Besuch ist Ausdruck des historischen Epochenwandels im Verhältnis unserer Nationen. Vor drei Jahren haben wir die Westgruppe der russischen Streitkräfte in Berlin feierlich verabschiedet. Das deutsche Volk wird die Großmut und Klugheit des russischen Volkes, das uns Deutschen den Weg zur Wiedervereinigung ermöglicht hat, nicht vergessen. Ich sage das so offen, obwohl ich weiß, daß es dazu auch skeptische Stimmen in Rußland gibt, die sagen, die damalige Entscheidung sei vielleicht ein Fehler gewesen. Kann es aber ein Fehler sein, wenn ein Volk den Willen eines anderen respektiert? Sind unsere Völker nicht erst jetzt wirklich frei, einander offen und unbefangen zu begegnen? Ich selbst und die überwältigende Mehrheit meiner Landsleute sind davon fest überzeugt.
Früher haben wir Kraft, Geld und unendliche Mühen darauf verwandt, uns gegeneinander zu verteidigen. Das Ergebnis waren Rüstungswettlauf und Nachrüstung - eine ungeheuere Vergeudung wertvoller Ressourcen! Heute ist die politische Teilung Europas überwunden. Heute können wir unsere ganze Kraft dafür einsetzen, die Demokratie zu sichern, den Rechtsstaat aufzubauen, die Wirtschaft in Schwung zu bringen und unseren Bürgern Arbeit zu schaffen.
Gemeinsam haben wir schon viele Restbestände der Nachkriegszeit beseitigt. Gemeinsam wollen wir jetzt, an der Schwelle zum 21. Jahrhundert, in eine neue Ära des friedlichen Miteinanders treten, ohne Mauern, ideologische Gräben und politische Feindschaften. Ich bin gekommen, um Ihnen im Namen des deutschen Volkes meine Hand zum Freundschaftsgruß zu reichen und Sie einzuladen, mit uns den Blick nach vorne zu richten. Denn wir empfinden dankbar, daß die Leiden der Vergangenheit heute nicht mehr trennend zwischen uns stehen. Im Gegenteil - heute herrscht weithin spürbar eine Stimmung der Versöhnung. Sie ist Ausdruck einer wahren Großherzigkeit der Völker, die neue Freundschaft begründet hat.

Herr Präsident, meine Damen und Herren,
nach dem zweiten Weltkrieg war zunächst nur dem westlichen Europa eine Entwicklung vergönnt, die Verständigung zwischen früheren Feinden ermöglichte. Heute liegt es an uns, die richtigen Weichenstellungen für ein ungeteiltes Europa vorzunehmen. An der Schwelle zum 21. Jahrhundert haben wir die Chance, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Marktwirtschaft in ganz Europa unumkehrbar zu machen und so die Grundlage für ein Europa des Friedens, des Wohlstands und der Begegnungen seiner Menschen zu schaffen.
Zu diesem Weg des Miteinander gibt es keine Alternative: An der Schwelle zum 21. Jahrhundert werden ist Autarkie keine Option mehr. Wir brauchen Zusammenarbeit, im europäischen wie im globalen Maßstab, um die Herausforderungen zu bewältigen, die in den nächsten Jahrzehnten vor uns liegen: die weiter wachsende Weltbevölkerung, die globalen Umweltprobleme, die weltweite Arbeitslosigkeit, die neuen transnationalen Sicherheitsrisiken wie Drogenhandel und Waffenschmuggel. Diese Probleme stellen sich uns allen. Die Menschheit kann bei ihrer Lösung auf eine große Nation wie Rußland nicht verzichten. Lassen Sie uns also unsere Potentiale bündeln, um die Partnerschaft für das 21. Jahrhundert zu entwickeln, zum Nutzen der Menschen und unserer Völker!
Unsere eigene Geschichte in diesem Jahrhundert zeigt, daß es nicht in erster Linie auf militärische Stärke ankommt, wenn ein Land gedeihen und Einfluß haben soll. Ihr Dichter Iwan Andrejewitsch Krylow hat es in klassische Versform gekleidet:

"Ein Staat ist nur in guter Hut,wenn alle Kräfte seinen Wohlstand weise schützen,doch nur in Waffen starren, ist nicht gut!Der Geist der Bürger soll dem Fortschritt nützen!"

Rußland ist ein großes Land mit einer großen Kultur und einer großen Geschichte. Und ich bin überzeugt: Rußland hat auch eine große Zukunft. Es verfügt über hervorragende Voraussetzungen, um Wohlstand und Fortschritt zu schaffen, im internationalen Wettbewerb zu bestehen und den kommenden Herausforderungen standzuhalten. Kein Land verfügt über reichere Bodenschätze. Die Bevölkerung ist gut ausgebildet, Wissenschaft und Forschung sind international anerkannt. Und: Rußland hat darüber hinaus die Chance des Neubeginns in Kooperation und Integration mit allen anderen. Nur dadurch, nicht durch Autarkie und Abschottung schaffen wir Wohlstand und Sicherheit. Wirtschaftlicher und politischer Fortschritt des jeweiligen Partners liegen im gemeinsamen Interesse aller.
Wir Deutsche wollen, daß Rußland ein wohlhabendes, zufriedenes Land ist. Wir wollen ein in sich ruhendes Rußland, denn nur dann kann es ein zuverlässiger Partner sein. Das hoffen wir als Ihre Freunde. Aber das wünschen wir uns auch in unserem eigenen Interesse.
Denn Europa und Deutschland brauchen Rußland. Wir brauchen Rußland als Partner, als Freund, als Nachbarn, als unentbehrliches Glied unserer Selbst. Europa und besonders Deutschland wollen die Partnerschaft mit Ihrem großen Land und freuen sich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen. Rußland ist ein integrierender Teil des vielfältigen Europa, auch wenn der größere Teil der Russischen Föderation auf dem asiatischen Kontinent liegt. Diese geographische Besonderheit der Lage auf zwei Kontinenten unterstreicht nur die Brückenfunktion, die Ihrem Lande zukommt.
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
ich bin auch gekommen, um mir mit eigenen Augen ein Bild von Fortschritten und Problemen in dem beispiellosen Umwandlungsprozess zu machen, in dem sich Ihr Land befindet. Bei Ihnen vollziehen sich Umgestaltungsprozesse, deren Dramatik das Geschehen in Deutschland in den Schatten stellt. Sie haben alle politischen, gesellschaftlichen und vielfach auch menschlichen Bereiche erfaßt. Wir Deutschen kennen die Schwierigkeiten des Übergangs von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft aus eigenem Erleben. Daher bewundern wir die Geduld und Zähigkeit, mit der viele von Ihnen die schwere Last des Umbruchs und der Anpassung tragen. Seien Sie versichert: In dieser schwierigen Phase sind Sie nicht allein. Sie können auf uns Deutsche als Ihre Freunde bauen.
Es ist unvermeidlich, daß der Umbruch Instabilitäten, Risiken und Gefahren mit sich bringt. Um so beeindruckender ist die Bilanz der Reformen. Für die Betroffenen selbst und für die Welt draußen ist es von größter Bedeutung, daß sich der Übergang geordnet und gewaltfrei vollzieht. Es ist eine große, viel zu wenig gewürdigte Management-Leistung der russischen Politik, sie ohne Absturz ins Chaos im Innern und ohne Gefährdung des Friedens nach außen zu bewerkstelligen. Dies möchte ich hier ausdrücklich betonen.
Die Umstellung von der Plan- zur Marktwirtschaft verlangt Anstrengungen, Opfer und ein Denken in langfristigen Zeiträumen. Auch die Menschen in Rußland wollen Wohlstand. Sie erwarten die baldige Verbesserung ihrer materiellen Lage. In Deutschland hat uns die soziale Marktwirtschaft nach dem zweiten Weltkrieg wirtschaftlichen Wohlstand und soziale Sicherheit beschert. Quintessenz der sozialen Marktwirtschaft ist das Wissen darum, daß soziale Gerechtigkeit Voraussetzung langfristiger politischer Stabilität ist.
Die Demokratie ist - historisch betrachtet - auch in Westeuropa eine vergleichsweise junge Erscheinung. Sie muß sich auch bei uns immer wieder neu bewähren. Für ihre Stabilisierung ist es wichtig, daß die Menschen das Gefühl haben, daß die Demokratie in der Lage ist, auch die soziale Frage zu lösen. Auch deshalb sage ich Ihnen, daß wir Sie nicht alleine lassen. Wir wollen zeigen, daß Deutschland auch weiterhin bereit ist, Rußland auf seinem Weg zu unterstützen. Zwar muß der wesentliche Beitrag zur Wirtschaftsreform und Umstrukturierung von Rußland selbst kommen, doch wird westliches Kapital und know-how im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe den Aufschwung erleichtern können.
Unser Interesse am Gelingen dieses Prozesses erkärt sich daraus, daß Rußland ein Hauptakteur auf der internationalen Bühne ist und bleibt. Die Probleme der Zukunft werden wir ohne oder gar gegen die Weltmacht Rußland nicht meistern können.
Dabei geht es um Partnerschaft auf rationaler Grundlage, nicht mehr um Machtpolitik alten Stils. Der Gipfel der Acht in Denver ist der vielleicht sichtbarste Ausdruck dieser Partnerschaft. Rußland ist aber auch Mitglied der internationalen Finanzinstitutionen Weltbank, Internationaler Währungsfonds und Europäische Entwicklungsbank. Wissen und Kapital dieser Institutionen leisten einen entscheidenden Beitrag zum Aufbau der russischen Marktwirtschaft. Das Verfahren zur Aufnahme Rußlands in die Welt Handels-Organisation läuft. Sein Abschluß wird Rußland auf dem Weg zur Eingliederung in die Weltwirtschaft spürbar weiterbringen. Die Zusammenarbeit mit der OECD wird intensiviert. Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der Europäischen Union, das in diesem Jahr in Kraft treten kann, eröffnet neue Perspektiven der Zusammenarbeit.
Handels- und Wirtschaftsaustausch können in der heutigen Weltwirtschaft nicht auf einseitiger Ausbeutung, sondern nur auf wechselseitigem Vorteil und Vertrauen beruhen. Das gilt für russische Energie- und Rohstofflieferungen, deutsche Spitzenumwelttechnologie oder russische Kernkraftwerke gleichermaßen. Deshalb macht sich Deutschland auch von russischen Erdgaslieferungen abhängig. Das ist ein konkreter Ausdruck unseres Vertrauens in Ihre Politik.
Überhaupt wollen wir die Russische Föderation noch mehr in den friedlichen Austausch der Demokratien einbeziehen, zum Nutzen von uns allen. Gerade im wirtschaftlichen Bereich tun wir alles, um Rußland in eine Weltordnung gleichberechtigter Partner einzubeziehen, indem wir uns für russische Belange in den einschlägigen internationalen Organisationen einsetzen.
Ebenso wichtig wie die wirtschaftliche Zusammenarbeit ist die Sicherheitspolitik. Auch diese wandelt sich. In der Sicherheitspolitik der Zukunft bestimmt nicht mehr Angst voreinander unser Handeln, sondern der Wille zur Sicherheitspartnerschaft. Das gemeinsame Interesse an Stabilität und Sicherheit muß im Vordergrund stehen. Dieses wird nicht mehr in erster Linie von der traditionellen Sicherheitspolitik gewährleistet werden. Heute gewinnt ein neues Denken in Sicherheits- und Außenpolitik an Bedeutung, das oft als "soft power" bezeichnet wird. Dabei sind Zusammenarbeit, Austausch und Integration in allen Politikfeldern wichtiger als ein Denken in Machtkategorien. In Zukunft soll für niemanden mehr in Europa die Ausdehnung von Macht und die Schaffung neuer Einflußzonen im Vordergrund stehen, sondern das Zusammenwachsen Europas - auch hinsichtlich seiner Sicherheit.
Das Vertrauen darauf erwächst aber nicht nur aus dem Glauben an gute Absichten, es muß durch Fakten untermauert werden. Die Charta NATO-Rußland ist ein Dokument echter gleichberechtigter Partnerschaft. Im NATO-Rußland-Rat werden alle gemeinsam interessierenden und wichtigen Fragen besprochen werden. Mit der Absage an die Stationierung von Nuklearwaffen auf dem Gebiet der neuen Mitgliedstaaten nimmt die Allianz legitime russische Besorgnisse ebenso ernst wie mit ihrem konstruktiven Ansatz bei den Wiener Verhandlungen zur Anpassung des Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa. Umgekehrt muß aber auch Rußland die Bereitschaft zeigen, die Partnerschaft mit der Atlantischen Allianz einzugehen und gemeinsam eine Sicherheitsstruktur zu schaffen, in der Grenzen verbinden und nicht mehr trennen. Dazu bedarf es auf allen Seiten der Überwindung altgewohnter Denkweisen. Wandel in unser aller Köpfen ist angesagt.
Neben wirtschaftlicher Zusammenarbeit und innovativer Sicherheitspolitik ist auch der Kulturaustausch ein wesentlicher Baustein für unsere Partnerschaft. Dabei geht es vor allem um Begegnungen unserer Bürger. Vor allem die Jugendlichen unserer Länder müssen sich begegnen können. Wir müssen unsere Anstrengungen im Sprachunterricht verstärken und in Schule und Hochschule noch mehr Austausch möglich machen. Wir gewinnen alle davon, wenn junge Russen in Deutschland und junge Deutsche in Rußland studieren, Praktika machen, Lebens- und Berufserfahrung sammeln. Deshalb habe ich mit Unterstützung deutscher Unternehmen und Stiftungen Stipendien- und Ausbildungsprogramme im Gepäck, die es jungen Russen ermöglichen werden, ihre Ausbildung fortzusetzen und unser Land und seine Menschen kennenzulernen.
Schon heute gibt es beeindruckende Beispiele für Kooperation und Austausch zwischen Deutschen und Russen. Aber die Möglichkeiten unserer partnerschaftlichen Zusammenarbeit sind noch längst nicht ausgeschöpft. Ich rufe alle Verantwortlichen in Deutschland und Rußland zu einer Welle neuer Zusammenarbeit auf. Vermehrter Austausch in Kunst, Kultur und Sport sind wichtig. Neue Städtepartnerschaften können begründet werden. Der Schul-, Hochschul- und Wissenschaftsaustausch muß verstärkt werden. Die Zusammenarbeit der Parlamentarier unserer beiden Länder ist ausbaufähig. Deutsche und russische Betriebe können Patenschaften übernehmen.
Dabei ist es wichtig, daß wir gleichberechtigt und fair zusammenarbeiten. Zu dieser Zusammenarbeit bringen Russen und Deutsche günstige ideelle und materielle Voraussetzungen mit: Aus unserer Vergangenheit heraus spüren wir die Verpflichtung, zu einer friedlichen Zukunft unserer Völker in einem friedlichen Europa beizutragen. Aus den engen Kontakten der letzten Jahrzehnte kennen sich insbesondere unsere Landsleute in den neuen Bundesländern und die Russen gut. Dieses Potential des Wissens übereinander und des Verständnisses füreinander, nicht zuletzt auch der Sprachkenntnisse, gilt es zu nutzen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren,
die gemeinsame Geschichte von Russen und Deutschen erschöpft sich nicht in der Tragödie der beiden Weltkriege. Wir blicken auch auf Epochen enger geistig-kultureller und wirtschaftlicher Verflechtung unserer Völker zurück. Die Zeit der Aufklärung, die in Ihrem Land mit Peter dem Großen begann, war die Blütezeit der russisch-deutschen Beziehungen. Sie hat unsere beiden Völker von den dogmatischen Fesseln und Ängsten des Mittelalters befreit und den Weg zur Entfaltung ihrer jeweiligen Potentiale geebnet. Daß dieses Potential im Kern ein gemeinsames ist, hat die deutsch-russische Symbiose der damaligen Zeit eindrucksvoll gezeigt. Zu dieser Grundlage wollen wir an der Schwelle zum 21. Jahrhundert zurückkehren und auf ihr gemeinsam die Zukunft aufbauen. Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem das Verhältnis zwischen Deutschen und Russen - befreit von vereinfachenden Ideologien - wieder auf rationaler Grundlage gestaltet werden kann. Uns verbinden Vergangenheit und Zukunft in dem Sinne, daß wir die Zukunft aus dem Anknüpfen an die Vergangenheit gestalten wollen.
Unseren Völkern, und vor allem der jüngeren Generation, bietet sich am Ende dieses Jahrhunderts eine einzigartige Chance. Wenn wir den Blick von unseren täglichen Problemen lösen und die Zukunft ins Auge fassen, sehen wir hier mehr Chancen als Risiken, fühlen wir mehr Hoffnungen als Sorgen.
Da gibt es inspirierende Projekte wie den gemeinsamen Bau einer internationalen Raumstation. Gerade ein solches Projekt steht sinnbildlich für die Zusammenarbeit, wie ich sie mir vorstelle, da es die Phantasie unserer Jugend bei der Eroberung der Zukunft beflügeln kann.
Da gibt es Pläne, unsere Länder durch neue, moderne Verkehrswege zu verbinden. An einer Vielzahl von Forschungsvorhaben arbeiten Ihre und unsere Wissenschaftler gemeinsam. Von der jungen Generation erwarten wir, daß sie die sich bietenden Chancen noch besser nutzt.
Dann wird unsere Vision des einen Europa ohne Mauern, ohne ideologische Gräben und politische Feindschaften Wirklichkeit werden. Dann werden wir in einem Europa leben, das sich nach soviel Streit und Kampf für den Frieden entschieden hat und in dem Krieg fortan undenkbar ist.
Unsere zukünftige Zusammenarbeit muß diesem großen Vorhaben gerecht werden. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam gehen.

"Dawaite stroit sowmestnoje buduschtscheje!"
(Laßt uns eine gemeinsame Zukunft bauen)

- Es gilt das gesprochene Wort. -