Besuch in Zwickau

Schwerpunktthema: Bericht

10. März 2020

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 10. März gemeinsam mit Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß zu einer Diskussionsveranstaltung "Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Kommunalpolitiker nicht allein lassen!" mit Kommunalpolitikern, Präventionsexperten und Vertretern der Zivilgesellschaft eingeladen. Zum Abschluss seines Aufenthalts in Zwickau besuchte er zudem den Gedenkort für die Opfer der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund.

Teilnehmer der Diskussion mit dem Titel "Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Kommunalpolitiker nicht allein lassen!" im Zwickauer Rathaus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 10. März Zwickau besucht.

Am Vormittag lud der Bundespräsident gemeinsam mit Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß zu einer Diskussion über den Schutz bedrohter Amts- und Mandatsträger unter dem Titel Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Kommunalpolitiker nicht allein lassen! ein, die er mit einer Ansprache eröffnete. Anschließend diskutierten Kommunalpolitiker, Präventionsexperten und Vertreter der Zivilgesellschaft, wie Engagierte in der Kommunalpolitik besser unterstützt werden können und welche konkreten Angebote es bei Behörden, Vereinen und spezialisierten Anlaufstellen dafür gibt.

Auf dem Podium nahmen teil: Pia Findeiß, Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau; Frank Vogel, Landrat im Erzgebirgskreis; Roland Gefreiter, ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Schönwald in Brandenburg; Andreas Armborst, Leiter des Nationalen Zentrums für Kriminalprävention; Markus Hartmann, Oberstaatsanwalt und Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen sowie Anna-Lena von Hodenberg, Gründerin und Geschäftsführerin der HateAid gGmbH. Die Journalistin Anke Plättner moderierte das Gespräch und bezog auch das Saalpublikum mit seinen Erfahrungen und Anregungen ein.

Bereits im Mai 2018 hatte Bundespräsident Steinmeier Oberbürgermeisterin Findeiß und weitere Bürgermeister zu einem Gespräch über Gewalt gegen Kommunalpolitiker nach Berlin eingeladen. Im Juli 2019 sprach er mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik über Bedrohung von politisch Verantwortlichen in Schloss Bellevue.

Abschließend besuchte der Bundespräsident den Gedenkort für die Opfer der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU).