Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans Jürgen Papier zum 80. Geburtstag am 6. Juli. Der Bundespräsident schreibt:

Meine guten Wünsche gelten einem leidenschaftlichen Staatsrechtler und einem leidenschaftlichen Verfassungsrichter. In beiden Positionen haben Sie den öffentlichen Diskurs in unserem Land befruchtet.

Als Sie im April 2002 zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt wurden, hatten Sie sich bereits einen hervorragenden Ruf als Vizepräsident und Vorsitzender des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts erworben.

Unter Ihrem Vorsitz beschäftigte der Erste Senat sich mehrfach mit Fällen, die das Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit berührten. Dazu gehörten die Urteile zum Großen Lauschangriff und zum Luftsicherheitsgesetz. Im Bereich des Sozialrechts hatten Sie über die Gesundheitsreform und die Hartz-IV-Regelsätze zu entscheiden.

Als Präsident des Bundesverfassungsgerichts waren Sie Vordenker und Förderer unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung. In einer Zeit der Umbrüche und der Unsicherheiten, des Aufstiegs radikaler Kräfte und des schwindenden Zusammenhalts erleben wir mancherorts Misstrauen, ja Feindseligkeit gegenüber unserem freiheitlich-säkularen Staat.

Ihr Grundanliegen, dass die pluralistische Gesellschaft Chance und Aufgabe aller Bürger ist, ganz gleich, welche religiöse, politische oder weltanschauliche Überzeugung jemand haben mag, ist heute wichtiger denn je. Es gilt, an die gemeinsame Verantwortung für das Gelingen von Demokratie zu erinnern.

Mit Ihrem Wirken haben Sie unsere Demokratie gestärkt. Dafür und für so vieles mehr sage ich Ihnen heute meinen Dank.