Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ein Interview gegeben, das am 3. Mai erschienen ist.

Herr Bundespräsident, Sie sind das erste deutsche Staatsoberhaupt im Lockdown. Wie fühlt sich das an?

Ungewöhnlich. Reisen im Inland oder ins Ausland finden derzeit nicht statt. Auch meinen Staatsbesuch nach Israel über den 1. Mai mussten wir verschieben. Viele Kontakte pflege ich per Telefon, mit ausländischen Kollegen, Wissenschaftlern, Experten und Mitgliedern der Regierung. Weil direkter persönlicher Kontakt noch nicht möglich ist, telefoniere ich auch viel mit Menschen, die bei der Bekämpfung der Pandemie Besonderes leisten: Pflegekräfte, Ärzte, Verkäuferinnen, Lastwagenfahrer, Psychologinnen oder Apotheker. So bekomme ich ein ganz gutes Gefühl für die Stimmung im Land und kann gleichzeitig Danke sagen. Diese Menschen halten unser Land am Laufen.

Wie lange kann man das Amt des Bundespräsidenten so versehen?

Eine Zeit lang geht das. Auf Dauer nicht.

Was heißt eine Zeit lang?

Das richtet sich nicht nach meiner Befindlichkeit. Im Gegenteil: Ich sehe mit großem Respekt, wie die Politik sich bemüht, die Balance zu finden zwischen dem notwendigen Schutz der Bevölkerung und der möglichen Befreiung von Beschränkungen. Die Lockerung ist eine Herkulesaufgabe. Das ist eine alte politische Erfahrung: Einen Ausnahmezustand zu verhängen, ist einfacher als ihn aufzuheben. Die Ungeduld der Menschen wächst und jede Lockerung für eine Gruppe schafft auch bei anderen Begehrlichkeiten. Wir müssen uns von der Vorstellung verabschieden, dass ein Ausstieg widerspruchsfrei und aus jeder Perspektive gerecht ablaufen kann. Darum muss sich die Politik bemühen, aber hundertprozentig wird das kaum gelingen.

Teilen Sie die Einschätzung der Bundeskanzlerin, dass viele bei den Lockerungen zu ungeduldig sind?

Für fast alle von uns bedeutet die Krise eine radikale Unterbrechung der Normalität. In der ersten Phase stand der Schutz der Gesundheit im Vordergrund, deshalb waren Einschränkungen ja nicht nur akzeptiert, sondern von der ganz großen Mehrheit der Bevölkerung auch verlangt. Und dass die Zahl der Neuinfektionen inzwischen deutlich zurückgegangen ist, ist das Ergebnis von klugem Krisenmanagement, gepaart mit Verantwortung und Disziplin der Menschen in Deutschland – eine Leistung unserer liberalen Gesellschaft und des demokratisch-föderalen Staates. Ich habe den Eindruck, das wird im Ausland noch deutlicher gesehen als bei uns zu Hause. Wenn wir die Beschränkungen jetzt aber zu schnell aufheben würden, hätten wir einen Pyrrhussieg erzielt.

Also macht die Regierung alles richtig?

Wir befinden uns in der Krise in einem dauerhaften Lernprozess, die Wissenschaft genauso wie die Politik. Nie gab es so viel Wissen über unser Nichtwissen – lautet die Diagnose von Jürgen Habermas. Regierungen von Bund und Ländern tragen dem Rechnung, indem sie vorsichtig sind und auf Sicht fahren. Ich bin froh, dass Politik in unserem Land auf der Basis von Vernunft und wissenschaftlichen Erkenntnissen gemacht wird. Und sie erhält dafür hohen Zuspruch: Wenn es ernst wird, entscheiden die Menschen noch einmal neu, wem sie ihr Vertrauen schenken. Umgekehrt haben sich aber auch die Bürger als verantwortungsbewusst und solidarisch erwiesen.

Ist es Zeit, die Regeln zu lockern?

Das vorsichtige, tastende Vorgehen bleibt richtig. Alle Erleichterungen müssen überprüft werden und im Zweifel auch revidierbar sein. Aber der Druck steigt, denn die sozialen, psychischen und wirtschaftlichen Folgen werden immer deutlicher. Die Akzeptanz für andauernde Beschränkungen wird auch davon abhängen, wie gut die Menschen sich informiert fühlen. Ich habe selten solch einen unstillbaren Hunger nach glaubwürdigen Informationen erlebt wie in dieser Zeit. Auch das sollten wir nach der Krise nicht vergessen: wie notwendig glaubwürdige Informationen und gute Berichterstattung für die Akzeptanz von Entscheidungen, für Vertrauen in staatliches Handeln und für unsere Demokratie sind.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sagt, dass der Schutz des Lebens nicht absolut ist. Das gelte nur für die Würde des Menschen.

Der Hinweis des Bundestagspräsidenten ist so richtig wie selbstverständlich. Kraft Grundgesetz muss die Politik neben dem Lebensschutz auch andere Grundrechte beachten und zur Geltung bringen. Das verlangt den Regierenden und dem Gesetzgeber schwierige Abwägungen ab, deren Ergebnisse immer auch der Prüfung der Gerichte unterliegen. Und selbstverständlich werden sie auch öffentlich diskutiert, beteiligen sich die Opposition im Parlament und die breite Öffentlichkeit an dieser Debatte. Kritik ist nicht reserviert für coronafreie Zeiten.

Im Moment ordnen wir alles der Bekämpfung der Pandemie unter. Vergessen wir dabei nicht andere Dinge, die uns sonst wichtig sind?

Es kann doch nicht überraschen, dass der Kampf gegen das Virus einen hohen Rang einnimmt. Die Menschen erwarten, dass die Regierungen sie schützen. Genauso selbstverständlich dürfen andere Risiken nicht vernachlässigt werden. Das geschieht auch nicht. In dieser Woche konnten einige Kinder zum ersten Mal wieder in die Kitas gehen. Die Kultusminister planen die Wiederaufnahme des Schulbetriebs, kleinere Geschäfte sind wieder geöffnet, und ein Teil der Krankenhausbetten, die bisher für Corona-Patienten reserviert waren, können wieder für Andere freigemacht werden.

Die Einschränkungen wirken sehr unterschiedlich. Wer gut verdient und zu Hause arbeiten kann, genießt die Entschleunigung. Für andere bedroht der Lockdown die Existenz. Spaltet Corona die Gesellschaft?

Zunächst dominierte der Eindruck: Die Pandemie ereilt uns als kollektives Schicksal. Das hat die Bereitschaft gefördert, Opfer zu bringen. Daraus zu schließen, dass die Krise der große Gleichmacher ist, wäre aber nichts anderes als romantische Verklärung. Das Virus trifft uns alle, aber nicht alle gleich. Homeoffice mag für viele, mich eingeschlossen, keine ideale Lösung sein. Aber es ist immer noch viel besser, als mit Kurzarbeit und Gehaltseinbußen leben zu müssen, gar seine Arbeit oder seine Existenzgrundlage zu verlieren. Oder als Alleinerziehende Kinderbetreuung, Schulersatz und Arbeit für die Firma gleichzeitig zu schultern.

Aber der Staat hilft ja nach Kräften.

Ja, der Staat hilft zurzeit so viel wie nie. Aber nicht jeder Nachteil kann finanziell ausgeglichen werden. Der Staat kann eine funktionierende Wirtschaft oder lebendige Gesellschaft nicht ersetzen. Und ältere Menschen in Pflegeheimen warten nicht auf Geld, sie warten auf Besuch. Mir ist wichtig, dass wir die Erfahrungen aus der Krise in die Zukunft tragen. Dass wir eine Gesellschaft bleiben, die aufeinander achtgibt. Dass wir – ganz konkret – die Leistungen derer besser anerkennen, die bislang zu stark im Schatten standen, zum Beispiel die Pflegekräfte, die Kassiererinnen und Busfahrer, die wir gerade ganz neu als systemrelevant erleben.

Wenn die Zeit gekommen ist, wieder loszulegen, werden viele Milliarden bewegt. Erwarten Sie da einen Zielkonflikt zwischen den alten Strukturen in der Wirtschaft und mehr Ausrichtung auf Klima oder Digitalisierung?

Aus meinen Gesprächen mit Unternehmensführern weiß ich, wie gründlich diese darüber nachdenken, was künftig anders gemacht werden muss: Lieferketten verkürzen, Zulieferverhältnisse diversifizieren, zurück zu mehr Lagerhaltung sind ganz konkrete Stichworte. Dass der Staat zunächst Liquiditätshilfen gewähren musste, war für die Rettung von Arbeitsplätzen und Unternehmen unabdingbar. Aber jedem ist klar: Der Staat wird nicht jede Insolvenz verhindern können, Liquiditäts- und Konjunkturprogramme ersetzen auf Dauer keine fehlenden Umsätze. Diese Krise wird Spuren ziehen, da gibt es kein Schönreden. Aber ich bin auch gegen den Wettbewerb um apokalyptische Katastrophenszenarien. Wir stehen wirtschaftlich und gesellschaftlich auf einem guten Fundament, um diese Krise zu überstehen – und wir können sie für Innovationen nutzen. Flatten the curve, das gilt schließlich auch für die Klimapolitik. Ich rechne damit, dass unsere Wirtschaft im positiven Sinne konservativer, digitaler und ökologischer wird.

Werden wir weniger große Autos bauen? Werden wir weniger fliegen? Wird die Tourismusbranche aufhören, schwimmende Städte in die Karibik zu schicken? Wird die Globalisierung zurückgedreht?

Corona bedeutet nicht das Ende der Globalisierung. Ich frage mich auch, ob wir das überhaupt anstreben sollten. Geht es nicht vielmehr darum, der Globalisierung eine Richtung zu geben? Wir müssen begreifen, dass es für Krisen wie diese keine nationale Lösung gibt. Gerade jetzt ist Zusammenarbeit gefragt. Weltweit, zwischen Forschungsinstituten, aber auch zwischen Regierungen und internationalen Institutionen. Der Höhepunkt der Pandemie steht uns ja vermutlich erst bevor. Dann, wenn in den ärmeren Regionen dieser Welt, wo Menschen Not und Hunger leiden und die Gesundheitssysteme schwach sind, die Infektionsraten zunehmen. Das betrifft uns alle. Es gibt keinen Exit aus der Weltgemeinschaft.

Was ist zu tun?

Weltweite Zusammenarbeit brauchen wir zum Beispiel bei Therapien und Impfstoffen. Ich habe bereits in der Frühphase der Krise mit Staatsoberhäuptern mehrerer Kontinente, dem König von Jordanien, den Präsidentinnen von Singapur und Äthiopien sowie dem Präsidenten von Ecuador, einen Aufruf zu einer Global Alliance gestartet. Wir fordern darin, dass ein künftiger Impfstoff von vorneherein als öffentliches Gut verstanden wird. Das, was wir jetzt national an Solidarität und Unterstützung erleben, das brauchen wir auch international. Diese Forderung trägt bereits Früchte – in der Arbeit der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation und der Europäischen Kommission, die morgen eine wichtige Geberkonferenz ausrichtet. Dafür gibt es viel Unterstützung von privaten Stiftungen, Unternehmen und internationalen Forschungsorganisationen. Wir müssen von der Entwicklung des Impfstoffes über die Produktion bis zur Verteilung dafür sorgen, dass der Impfstoff am Ende nicht nur einem Land und nicht nur der entwickelten Welt zur Verfügung steht, sonst schüren wir neue Konflikte.

Innerhalb der EU telefonieren Sie gerade viel mit anderen Staatsoberhäuptern. Sie hören, was die denken. Was ist Ihr Gefühl? Besteht Europa die Bewährungsprobe Corona?

Es ist jetzt vielleicht etwas skurril, dass ich ausgerechnet mit einem Engländer antworte und sage: Jede Krise bietet genau die Chancen, die der Größe der Bedrohung entsprechen. Churchill. Keine Frage: Die EU ist mit dem Brexit und vielen internen Konflikten durch eine schwierige Phase gegangen. Jetzt hat sie die Chance, vieles richtig zu machen. Gemeinsam können wir zur Wiederbelebung Europas beitragen. Aber wo man viel richtig machen kann, kann man auch viel falsch machen. Vor allem liegen wir in Europa falsch, wenn wir nur und ausschließlich auf unsere nationalen Volkswirtschaften blicken. Wir merken jetzt zum Beispiel, wie eng der Großraum München mit dem Großraum Mailand zusammenhängt. Oder dass etwa VW 20.000 Zulieferteile aus Italien bezieht. Das beweist: Es wird uns in Deutschland nur dann wieder gut gehen, wenn wir unsere Nachbarn nicht vernachlässigen.  

Trotzdem streitet die EU immer noch darüber, wie sie besonders hart betroffenen Ländern helfen soll.

Wenn wir uns auf der Welt umschauen, gibt es keine Region, in der Nachbarn sich so intensiv unterstützen wie in Europa. Ich habe es für einen Riesenschritt gehalten, als die EU vor zwei Wochen in einem ersten Hilfspaket mehr als 500 Milliarden Euro bereitgestellt hat, um Liquidität zu schaffen. Dazu gehörte auch die Verabredung, dass man danach noch über die Zukunft und über ein zweites Paket verhandelt – den sogenannten Recovery Fund. Zwar liegen die Positionen noch auseinander, aber ich bin zuversichtlich: Es wird ein zweites Paket geben, das sich nicht mit der Vergangenheit und der Verschuldung der Mitgliedstaaten beschäftigt, sondern das auf die Zukunft ausgerichtet sein wird.

Unlängst haben Sie in einem italienischen Ort, wo die SS Massaker angerichtet hat, eine Rede auf Italienisch gehalten. Ein Signal der Versöhnung. Aber wenn man Teile der italienischen Politik anschaut, dann kommt nicht viel Versöhnliches zurück. Auch die französische Rechte macht mit antideutschen Tönen Kasse.

Ich sehe natürlich mit allergrößter Sorge, dass überall in Europa alte Ressentiments neu belebt werden. Es gab gerade in Italien zunächst tatsächlich die Angst davor, alleingelassen zu werden. Dieses Gefühl wurde rasch von Populisten aufgegriffen und verstärkt, auch dann noch, als die Hilfe dann tatsächlich kam. Das macht dem italienischen Präsidenten Mattarella und dem spanischen König Felipe nicht weniger Sorgen als mir, wie ich aus Gesprächen mit beiden weiß. Beide haben mir in mehreren Telefonaten versichert, wie sehr Italien und Spanien an dem freundschaftlichen Verhältnis zu Deutschland gelegen ist.

Sind für die schrillen Töne in der Öffentlichkeit nicht beide Seiten verantwortlich? An diesem Rollenspiel, in dem die einen als Schuldenmacher und die anderen als hartherzige Neinsager dastehen, beteiligen sich doch auch Deutsche. Hätte man das nicht verhindern müssen?

Beide Seiten dürfen nicht in alte Reflexe verfallen. Viele Menschen in Deutschland haben großen Anteil an den dramatischen Zuständen in Italien genommen, mehrere Krankenhäuser haben italienische Intensivpatienten behandelt. Und ich bin froh, dass sich auch die deutsche Regierung kompromissbereit für europäische Lösungen zeigt. Das alles weiß die Regierung in Italien. Die Populisten aber wollen es nicht wissen. Sie wollen Probleme nicht lösen, sondern sie weiden sich am höchstmöglichen Stand der öffentlichen Empörung und ziehen ihren Nutzen daraus.

Es sind ja nicht nur die Populisten. In Ländern wie Italien gibt es fast in allen Schichten den alten Reflex zu sagen: An allem ist Berlin schuld, auch an Wind und Hagel. Und bei uns gibt es nicht nur bei der AfD das Klischee: Diese Faulpelze im Süden wollen doch nur an unsere schwäbischen Häuslebauer-Groschen ran.

Das gibt es, aber ich würde bestreiten, dass das im Augenblick Einfluss auf die Regierungspolitik bei uns hat. Das Bekenntnis zu Europa und zur Unterstützung unserer europäischen Nachbarländer ist doch nicht gespielt oder schal, sondern ernst gemeint und von dem Bemühen getragen, zu gemeinsamen europäischen Lösungen zu kommen. Das ist alles andere als einfach. Und bei den Größenordnungen, um die es geht, kann das auch nicht erwartet werden.

Die italienische Regierung kann sich in diesem Ringen nur millimeterweise bewegen, weil ihr zu Hause die Populisten im Nacken sitzen. Bei uns dagegen verliert die AfD Zustimmung.

Wir sind in einer Phase der Neubesinnung. Im Augenblick ist nicht eitle Selbstdarstellung und Entertainment gefragt. Politik wird danach bewertet, was sie beiträgt zur Lösung einer als existenziell empfundenen Krise. Vorsicht, Ernsthaftigkeit und Vernunft zählen mehr als sonst, das manchmal Unspektakuläre in der deutschen Politik wird nicht länger als Nachteil empfunden. Ob das nach der Krise Bestand hat, wissen wir nicht. Aber die Chance ist da, dass die Menschen dauerhaft neues Vertrauen in den Staat fassen, ihn nicht als feindliches Gegenüber begreifen, sondern an die Verbesserungsfähigkeit von Politik glauben und sich vielleicht sogar selbst engagieren. Dolf Sternberger hat genau das als Voraussetzung für gelingende Demokratie gesehen und mit etwas Augenzwinkern gesagt: Auch Demokratie braucht eine 'leichte Staatsfreundlichkeit'. Leicht, das heißt: nicht unkritisch, aber zum Engagement für das gemeinsame Ganze bereit.

Wie lange können wir Demonstrationen einschränken, ohne dass die Demokratie Schaden nimmt?

Unsere Gesellschaft braucht ihre Grundfreiheiten wie die Luft zum Atmen. Die Demokratie nimmt dort Schaden, wo die Krise missbraucht wird, um autoritäre Strukturen zu verstärken und demokratische Rechte zu beschränken. Auch dafür gibt es Beispiele in Europa. Ich sehe aber nicht, dass diese Sorge bei uns gerechtfertigt ist. Trotzdem ist auch bei uns die laufende Debatte über Ausmaß und Dauer der Einschränkungen wichtig. Das erzeugt der Politik gegenüber den heilsamen Zwang, täglich zu begründen, wie lange solche Maßnahmen verantwortbar sind.

Die Fragen stellten: Eckart Lohse und Konrad Schuller