Wenn ich einen Termin wie diesen heute bei Ihnen vorbereite, dann lasse ich immer einen Blick auf die Aktenbestände meines Amtes werfen. Manchmal stößt man auf Überraschendes oder Belustigendes, jedenfalls immer auf Splitter der Geschichte, auch der Geschichte zwischen dem Bundespräsidenten und dem Beamtenbund. In diesen Akten findet sich ein Vermerk von Theodor Heuss, der 1955, zu einem Treffen mit Vertretern des dbb notierte: […] den neuen Vorstand des Beamtenbundes empfangen und traktiert. Etwas besorgt, wie es gehen werde.
Aber anscheinend lief das Gespräch besser, als Heuss erwartet hatte. Nach dem Gespräch notierte der Bundespräsident offenbar mit Genugtuung: Er sei erfreut, dass bei einem freimütigem Gespräch sogar etwas herauskam.
Sie sehen: Die innigen Beziehungen zwischen dem dbb und dem Amt des Bundespräsidenten stehen von Beginn an auf einem festen Fundament. Herzlichen Dank für Ihre Einladung. Auch ich freue mich auf einen freimütigen Abend mit Ihnen!
1918 bis 2018 – 100 Jahre Ausrufung der Weimarer Republik und 100 Jahre dbb. Wir erinnern in diesem Jubiläumsjahr an den hoffnungsvollen Aufbruch der ersten parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Wir erinnern auch an ihr Ende und den Irrweg in die Unrechtsherrschaft der Nationalsozialisten, an den Neubeginn von Demokratie in der Bundesrepublik, an die Teilung entlang des Eisernen Vorhangs, an Deutsche Einheit und europäische Einigung. Auf all diesen Stationen ist die Geschichte des Beamtenbundes aufs Engste mit unserer Demokratiegeschichte verwoben.
Lehnen Sie sich also zurück für einen circa zweistündigen historischen Vortrag.
Nein, keine Sorge. Aber schon ein einziger, schneller Blick auf die Geschichte der deutschen Gewerkschaften – ihre Gleichschaltung in der Nazizeit, ihre Verstaatlichung
im real existierenden Sozialismus der DDR, ihre tragende Rolle in der Sozialen Marktwirtschaft der Bundesrepublik – ein einziger Blick zeigt uns doch: Freie und starke Gewerkschaften, Arbeitnehmer- und Beamtenvertretungen sind ein Wesensmerkmal der Demokratie! Beide bedingen und tragen einander. Genau deshalb haben die Feinde der Demokratie immer auch Hand an Gewerkschaften, Berufsverbände und Beamtenvertretungen gelegt.
Es ist ein historisches Glück, dass wir starke und verantwortungsvolle Gewerkschaften und Beamtenverbände haben! Und ebenso ist es ein Glück, dass unsere Demokratie sich auf einen starken Deutschen Beamtenbund und Tarifunion verlassen kann! Das Wichtigste deshalb gleich vorweg: Herzlichen Glückwunsch zum 100. Geburtstag!
Ich will Sie heute nicht mit allzu weit verzweigten historischen Details traktieren. Sondern für mich steht mit Blick auf die vergangenen 100 Jahre eine Frage im Zentrum, die wir uns, die Sie sich heute – und immer wieder aufs Neue – stellen: Welches Berufsethos prägt eigentlich diesen öffentlichen Dienst
, also den Dienst am Gemeinwohl unserer Demokratie? Welche Erwartungen haben wir an die Beschäftigten, an die Beamtinnen und Beamten?
In den Monarchien des Kaiserreichs sollten Staatsdiener zuallererst gehorsame Beamte und – jenseits des Dienstes – nicht mehr als Privatleute sein. Der Staatsbürger tauchte nicht auf und schon gar nicht der mit demokratischen Werten und Überzeugungen.
Erst in der Weimarer Republik leisteten Beamte zum ersten Mal in der Geschichte der deutschen Beamtenschaft ihren Eid nicht mehr auf die Person, auf Kaiser, König oder Fürst, sondern auf die demokratische Verfassung.
Diese demokratische Revolution hatte gewiss nicht nur Freunde – erst recht nicht innerhalb des alten Obrigkeitsstaates. Viele höhere Beamte der Monarchie standen der Republik ablehnend, ja feindlich gegenüber.
Doch zentral für die Geburtsstunde des dbb waren andere: die hunderttausenden mittleren und einfachen Beamten – Eisenbahner, Polizisten und Postbeamte, Beschäftigte in Rathäusern und Justizverwaltung. Viele von ihnen traten mit ganzer Kraft für die junge Demokratie ein, von der sie sich eine Vertretung auch ihrer Anliegen erhofften.
Nachdem der Rat der Volksbeauftragten den Beamten die kollektive Interessensvertretung ermöglicht hatte, entstand am 4. Dezember 1918 der dbb mit über einer Million Mitgliedern. Seine Mitbegründer, Else Kolshorn und Ernst Remmers, waren wortgewaltige Verfechter der Demokratie.
Der Geist vieler Weimarer Demokraten bereicherte zunehmend auch die Ausbildung der Beamten. Die Verwaltungsakademien – vielleicht stärker noch als mancher universitäre Lehrstuhl zu jener Zeit – vermittelten ein selbstbewusstes und demokratisches Staatsverständnis. Staatsrechtler wie Walter Jellinek oder Hans Peters prägten an diesen Einrichtungen, eng verbunden mit dem dbb, das Ideal des Beamten als Staatsbürger
.
Lassen Sie uns heute Abend auch an diese Frauen und Männer erinnern: die engagierten und mutigen Beamten und – erstmals mit gleichen Rechten! – Beamtinnen der jungen Republik!
Was ich am 9. November im Deutschen Bundestag gesagt habe, möchte ich heute bekräftigen: Lassen Sie uns nicht länger behaupten, dass die Weimarer Republik eine Demokratie ohne Demokraten war. Sondern es gab sie, und zwar auf allen Ebenen: engagierte Beschäftige, nicht nur aus amtlicher Pflichterfüllung, sondern aus innerer Loyalität zur Verfassung. Ich finde: Auf jene Traditionen des demokratischen Aufbruchs darf und sollte sich eine moderne, demokratische Beamtenschaft berufen, denn das sollen Sie auch heute sein, meine Damen und Herren: Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Dienste unserer Demokratie! Und ich weiß: Genau das ist auch Ihre Überzeugung!
An eine Episode will ich beispielhaft erinnern: Da war der junge Beamtenbund nicht nur Stütze, sondern gehörte geradezu mit zu den Lebensrettern der jungen Republik. Als im März 1920 der Kapp-Putsch das Land erschütterte, lautete die Antwort des dbb: Generalstreik bis die verfassungsmäßige Ordnung wiederhergestellt ist.
Im ganzen Land setzten sich Eisenbahner, Postbeamte und mutige Frauen und Männer in den Amtsstuben gegen die Putschisten und den Angriff auf die junge Demokratie zur Wehr.
Arnold Brecht, ein demokratisch gesinnter Beamter der Reichskanzlei, schleuderte den Umstürzlern entgegen: Ich habe einen Eid auf die Verfassung geleistet, und ich trage meinen Eid nicht in der Hand, wie Ihre Leute ihre Handgranaten.
Und, dieser Arnold Brecht hatte eine kaum bekannte und deshalb so unterschätzte Idee, die half, die Republik zu bewahren: Kurz bevor die Putschisten in der Reichskanzlei eintrafen, hatte er alle Stempel versteckt! Keine Chance für die Putschisten, Dokumente zu fertigen. Jedenfalls keine, die den Anschein der Echtheit hatten. Das ist die Macht des Stempels. Auch so kann also ein kreativer Einsatz für die Republik aussehen!
Wenn wir heute auf die Geschichte des Beamtenbundes zurückblicken, muss uns aber auch dieses beschäftigen: So kraftvoll und mutig viele im dbb zu Beginn der Weimarer Republik an der Seite der Demokratie standen, so kraft- und mutlos agierte der Bund in ihren letzten Tagen. Die Beamtenschaft war und ist immer auch ein Spiegel der Gesellschaft. Und so hatten Nationalsozialisten auch den Weg in die Amtsstuben und Ministerien gefunden. Durch Unterwanderung von innen und Druck von außen durch die neue Regierung erfolgte nach der Machtergreifung schließlich auch die Gleichschaltung des dbb.
Und doch überrascht es, und sollte uns auch irritieren, wie schnell der dbb auf die Linie der Nationalsozialisten einschwenkte. Bereits am 17. März 1933 dekretierte der neue Vorstand in der Verbandszeitschrift: Für den deutschen Berufsbeamten kann es nichts anderes geben, als dass er sich willig und mit voller Hingabe zur Verfügung stellt und die Regierung durch treue Pflichterfüllung unterstützt.
Wie wenig galten plötzlich demokratische Ideale, wie schnell waren sie zurück: die Flucht aus der Verantwortung und stures Obrigkeitsdenken!
Das in zynischer Weise sogenannte Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums
führte im April 1933 den ersten Arierparagraphen
ein. Damit zerstörten die Nationalsozialisten die Grundlagen des Berufsbeamtentums: Demokraten, Liberale und Beamte jüdischen Glaubens wurden aus dem Staatsdienst entlassen. Wo blieb der Aufschrei der Beamtenkollegen über diesen eklatanten Verfassungsbruch? Überwiegend blieb er aus!
Aber es gab auch in den Reihen der Beamten Widerstand gegen das Naziregime. Etwa den Oberregierungsrat Arvid Harnack im Reichswirtschaftsministerium, als Mitglied der sogenannten Roten Kapelle
1942 in Plötzensee hingerichtet, oder den Berliner Stadtinspektor Fritz Erler , der nur überlebt hat, weil er bei einem der Todesmärsche
in Richtung des Konzentrationslagers Dachau fliehen konnte.
Zu viele aber, so schrieb der Historiker Hans Mommsen, wurden zu weithin nicht nur unfreiwilligen Vollstreckern rechtswidriger Gewaltherrschaft.
In der Geschichte dieses dbb liegt eben beides: Ansporn und Mahnung. Max Weber hat vorausschauend beschrieben, dass die Bürokratie zugleich unentbehrlich und unpersönlich ist und sich eben deshalb leicht bereitfindet, für jeden zu arbeiten, der sich ihrer zu bemächtigen weiß. Erst sehr viel später haben die Deutschen begriffen, wovor er damit warnen wollte.
Hannah Arendt hat beklemmend eindrucksvoll nachgezeichnet, wohin der blinde Gehorsam, nicht nur bei den Beamten, im Nationalsozialismus geführt hat. Und welche Lehren wir daraus ziehen müssen. Kein Mensch
, lautet der auf den ersten Blick irritierende Satz von Arendt, hat das Recht zu gehorchen.
Das war ihre kraftvolle Absage an Kadavergehorsam und Herdentrieb.
Kein Mensch hat das Recht zu gehorchen!
Damit meinte sie für den Dienst im NS-Regime: Niemand kann sich unter Verweis auf Befehl und Gehorsam aus der eigenen Verantwortung stehlen. Mut zu eigenem Denken und eigenem Urteil, und notfalls der Mut, ja die Pflicht zum Widerspruch – das erwarten wir von allen Frauen und Männern, die sich in den Dienst unseres Staates stellen. Blinder Gehorsam, das ist die Herrschaft des Niemand
, wie Hannah Arendt es nannte. Kreativität, Loyalität und Verantwortung – auch für das eigene Tun –, das ist das moderne Beamtentum! Das verkörpern Sie in Ihrem Verband!
Ich zähle auf Ihr Engagement für die Demokratie. Denn jede Arbeit im öffentlichen Dienst ist mehr als nur ein Job, sie ist ein Dienst am und für das Gemeinwesen.
Im Umkehrschluss ist auch der Staat gegenüber seinen Beschäftigten und Beamten verpflichtet. Dazu gehört eine ordentliche Ausstattung des öffentlichen Dienstes. Das meint natürlich eine gute Personalausstattung und eine ordentliche Bezahlung. Immer mehr gehört dazu auch eine moderne Ausstattung unserer Behörden, zum Beispiel eine leistungsfähige Informationstechnik, die auf der Höhe der Zeit ist. Nur so bleibt der öffentliche Dienst ein attraktiver Arbeitgeber und eine starke Stütze unserer Demokratie! Vielleicht haben wir in den vergangenen 70 Jahren nie so sehr wie heute gespürt, dass wir diese starke Stütze brauchen.
Ein öffentlicher Dienst als Stütze der Demokratie muss aber zugleich in seiner eigenen Zusammensetzung Spiegelbild der demokratischen Gesellschaft sein. Hier gibt es noch viel zu tun. Diversität ist kein Modewort. Nur ein Staatsdienst, der unsere Gesellschaft in ihrer ganzen Vielfalt abbildet, kann den bestmöglichen Dienst an dieser Gesellschaft leisten.
Und deshalb fragen Sie im dbb zu Recht: Warum sind auch heute – 100 Jahre nach dem Erringen des Frauenwahlrechts – viel zu wenige Frauen in Führungspositionen? Dafür mag es Erklärungen geben, aber so recht keine Entschuldigung!
Und da wir heute schon mehrfach auf die Geschichte unserer Republik zurückgeblickt haben, möchte ich auch an die Wiedervereinigung unseres Landes erinnern. Der Fall der Mauer vor nunmehr fast drei Jahrzehnten wäre nicht denkbar ohne den Mut und Freiheitswillen der Ostdeutschen, die damals auf die Straße gingen. Zum Gelingen der staatlichen Einheit in den Jahren nach 1989 gehört sicher auch die wertvolle Unterstützung, die westdeutsche Beamte in den damaligen neuen
Bundesländern geleistet haben. Viele von ihnen fanden dort eine neue Heimat. Heute aber stellen wir fest, dass auf den Leitungsebenen vieler Behörden, auch in Ostdeutschland, immer noch zu wenige Tarifbeschäftigte oder Beamte aus Ostdeutschland tätig sind. Es ist Zeit, dass sich das angleicht.
Zufrieden können wir auch nicht sein, solange die Kinder und Enkel derer, die als Arbeitsmigranten, damals sogenannte Gastarbeiter
in den 1960er- und 1970er-Jahren zu uns kamen und hier ihre Heimat fanden, nur verhältnismäßig selten im Staatsdienst arbeiten.
Jeder, der die staatsbürgerlichen und sonstigen Voraussetzungen mitbringt, sollte die gleichen Zugangschancen auf eine Stelle im Staatsdienst haben. Das ist wichtig, damit es Vorbilder gibt: auf den Bürgerämtern, auf den Stühlen von Richtern und Staatsanwälten oder in den Ministerien.
All das sind Fragen nicht nur von Gleichberechtigung und der Wertschätzung der Biographie jedes einzelnen Bürgers. Sondern es ist auch in hohem Maße schädlich für die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes, wenn nicht alle Talente gleichermaßen gefördert werden, wenn nicht die ganze Vielfalt von Erfahrungen und Perspektiven für unser Gemeinwesen ausgeschöpft wird.
Der öffentliche Dienst muss sich öffnen. Und das ambitionierter und schneller als bisher. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, flexible Arbeitsmodelle, Karriereentwicklung und die gezielte Ansprache unterrepräsentierter Gruppen – das sind nur einige der Baustellen, auf denen der öffentliche Dienst vorankommen muss und: Ich zähle auf die starke Schubkraft aus dem dbb!
Erlauben Sie mir zum Schluss noch einen Gedanken zur Digitalisierung, denn natürlich verändert auch sie unseren Blick auf die Berufe und das Berufsethos im öffentlichen Dienst.
Was bedeutet es etwa für unser Staatsverständnis, wenn in Zukunft Algorithmen statt Sachbearbeiter über die Zahlung staatlicher Leistungen entscheiden oder wenn Künstliche Intelligenz statt einer Finanzbeamtin das Steuerrecht anwendet?
Ihr Leitspruch Der öffentliche Dienst ist Dienst am Menschen
gilt auch im digitalen Zeitalter. Die Digitalisierung kann dabei helfen, die Dienste der Verwaltung für die Menschen ganz erheblich zu verbessern. Aber sie darf nicht dazu führen, dass sich in der Verwaltung keine Menschen mehr begegnen. Eine solche Verwaltung würde zum Albtraum – wer es einmal nachlesen möchte, schaue bei Franz Kafka nach. So einen öffentlichen Dienst wollen Sie nicht, den will ich nicht, und den wollen die Bürgerinnen und Bürger erst recht nicht!
In meinen Augen gilt ein klares Gebot auch in der digitalen Welt: Menschen müssen die Letztentscheidung treffen können – niemals dürfen wir unsere Autonomie und Entscheidungshoheit ganz aus der Hand geben. Das gilt ganz allgemein. Und das gilt erst recht im öffentlichen Dienst. Die Arbeit im öffentlichen Dienst ist immer mehr als purer Datenabgleich oder rechnerische Optimierung. Das Gemeinwohl kann auch der schlauste Algorithmus nicht errechnen. Wir dürfen das Gemeinwohl niemals an Maschinen delegieren, denn Maschinen werden das demokratische Berufsethos des öffentlichen Dienstes niemals ausfüllen!
Zu diesem Berufsethos – das lehrt uns der Blick auf die bewegte Geschichte dieses Verbandes – gehört nicht einfach die Verpflichtung gegenüber dem Staat, sondern auf die Grundrechte der Bürger und die Grundwerte unserer Demokratie! Sie sind das Fundament, auf dem die hergebrachten Grundsätze
des Berufsbeamtentums heute stehen.
Daran erinnern und das feiern wir an diesem 100. Geburtstag.
Und daran sollten wir auch denken, wenn an Bürokratie und Verwaltung in diesem Land gemäkelt wird. Beamtenwitze füllen bekanntlich ganze Bücher und scheinen manchen Comedyauftritt im Fernsehen retten zu sollen.
Aber wer eine Zeitlang den Blick über den Gartenzaun gewagt hat und den öffentlichen Dienst in anderen Ländern erlebt hat, der wird etwas weniger laut mitlachen. Denn der weiß, dass wir in Deutschland nicht schlecht bedient sind mit einem professionellen public service samt Regeln und rechtstaatlicher Überprüfung von Verwaltungsentscheidungen. Es gibt viele Länder, die uns darum beneiden.
Deshalb bin ich in erster Linie gar nicht hier, um zum Geburtstag zu gratulieren, sondern um denen, die täglich für unser Gemeinwesen arbeiten, allen Beschäftigen und Beamten, um Ihnen allen meinen Dank zu sagen. Nicht nur meinen Dank, den Dank des Bundespräsidenten, sondern ich sage diesen Dank im Namen all derer, die auf Ihr Engagement angewiesen sind. Und deshalb im Namen aller Deutschen: Herzlichen Dank!