Feierliches Gelöbnis zum 65. Gründungstag der Bundeswehr

Schwerpunktthema: Rede

Schloss Bellevue, , 12. November 2020

Der Bundespräsident hat am 12. November beim Feierlichen Gelöbnis zum 65. Gründungstag der Bundeswehr eine Rede in Schloss Bellevue gehalten: "In der Integration Deutschlands in Europa und im Bündnis liegt die gute Zukunft unseres Landes. Ein demokratisches Deutschland in einem vereinten Europa, gemeinsam dem Frieden in der Welt dienend – dafür steht die deutsche Politik, dafür steht die deutsche Gesellschaft, dafür steht diese Bundeswehr! Dafür dienen Sie, unsere Staatsbürger in Uniform."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine Rede anlässlich des Feierlichen Gelöbnis zum 65. Gründungstag der Bundeswehr im Schlosspark von Schloss Bellevue

Heute ist ein besonderer Tag für Sie. Uniformen und Vorgesetzte, Handbücher und Stuben haben Sie schon. Jetzt aber stehen Sie hier, im Park von Schloss Bellevue, für Ihr Gelöbnis. Heute, am 65. Jahrestag ihrer Gründung, gehen Sie den entscheidenden Schritt hinein in die Bundeswehr.

Sie haben sich für den Wehrdienst entschieden. Soldat zu sein, das ist keine Tätigkeit, kein Beruf wie jeder andere. Sie geloben heute, unserer Demokratie treu zu dienen, unser aller Recht und Freiheit tapfer zu verteidigen. Dafür spreche ich Ihnen im Namen der Bundesrepublik Deutschland meinen Dank und meine Anerkennung aus.

Soldat zu sein, Soldat zu werden – das verlangt in Deutschland bis heute mehr Begründung, löst mehr Nachfragen aus als in anderen Ländern und anderen Armeen. Vielleicht haben Sie es in Ihrem eigenen Freundes- und Bekanntenkreis erlebt.

Schon die Gründung der Bundeswehr vor 65 Jahren war Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Sie war die erste schwere politische Belastungsprobe der jungen Republik. Auf der einen Seite die schwere Bürde unserer Geschichte mit der unheilvollen Rolle des deutschen Militarismus, auf der anderen Seite die existenzielle Bedrohung als Frontstaat des Kalten Krieges. Das waren die zwei Pole des verteidigungspolitischen Streits um die sogenannte Wiederbewaffnung. Aber die wohl ebenso große Herausforderung war das wechselseitige Versprechen, dass sich in unserer Demokratie Bundeswehr und Gesellschaft nicht fremd werden dürfen. Nie wieder sollte die Armee Staat im Staate sein. Der Staatsbürger in Uniform war das neue Leitbild.

Als solche, als Staatsbürger, stehen Sie heute in Ihren neuen Uniformen vor uns. Wenn wir diese Feierstunde zu Ihrer Vereidigung nicht mit vielen Gästen und vor allem nicht mit Ihren Angehörigen feiern können, dann ändert das nichts daran, dass Sie – wenn Sie Soldat werden – natürlich unverändert Teil der Gesellschaft bleiben. Und wenn Sie Ihr feierliches Gelöbnis nicht, wie geplant, vor dem Sitz des Deutschen Bundestages ablegen können, dann ändert das nichts daran, dass die Bundeswehr seit ihrer Gründung eine Parlamentsarmee ist.

Sie legen Ihr Gelöbnis in schweren Zeiten ab. Ein winziges Virus hält die große Welt in Atem. Diese Krankheit ist gefährlich. Sie fordert unsere Solidarität; sie prüft uns als Menschen, weil das Verhalten jedes Einzelnen zählt, im Zweifel Leben rettet. Sie prüft uns als Gesellschaft. Jede und jeder trägt Verantwortung für die anderen. Es tut gut, zu sehen, wie sehr wir uns in diesen Zeiten auf die Bundeswehr verlassen können: in den Gesundheitsämtern, bei der Logistik, in der Nachbarschaftshilfe und bei der Versorgung durch den Sanitätsdienst. Mehr als 6.500 Soldatinnen und Soldaten sind allein diese Woche im Kampf gegen die Pandemie im Einsatz.

Ich bin mir sicher: Wir werden das Virus besiegen! Entscheidend ist, dass wir Verantwortung nicht nur für uns selbst, für die eigene Familie, sondern auch für andere übernehmen. Die Bundeswehr hat dafür ein Wort: Kameradschaft. Kameraden passen aufeinander auf, geben einander Halt, stehen füreinander ein. In diesen Tagen müssen wir alle gute Kameraden sein.

Unsere Streitkräfte tun hier ihren Teil, leisten einen wertvollen Beitrag. Aber wir alle wissen: Der Einsatz in der Pandemie ist wichtig, aber nicht ihre Hauptaufgabe. Die Bundeswehr steht für unsere Sicherheit, unsere Demokratie und unsere Freiheit ein. Sie ist Ausdruck und wichtiges Instrument unseres Willens zur Selbstbehauptung. Die Bundeswehr ist bei aller Veränderung über die Jahrzehnte für unser Land auch in Zukunft unverzichtbar.

Nie zuvor hatte die Bundeswehr so breite Verantwortung zu tragen wie heute: Solidarität mit unseren Bündnispartnern in Mittel- und Osteuropa, Auslandseinsätze vom Balkan über Afghanistan und Mali bis in den Irak und den Indischen Ozean, Verteidigung auch im Cyberraum und Unterstützung bei heimischen Notlagen – nun auch in der Pandemie. Kurzum: Wir können uns auf unsere Bundeswehr verlassen! Sie leistet Außerordentliches! Darauf können wir stolz sein!

Hinter diesen Leistungen stehen Menschen. Menschen wie Sie, liebe Rekrutinnen und Rekruten. Menschen, die Verantwortung übernehmen, die sich zur Verantwortung verpflichtet haben. Menschen, die bereit sind, alles einzusetzen, bis hin zum eigenen Leben. Das macht Ihren Beruf so besonders, mitunter besonders schwierig. Das kann ihn aber auch sehr befriedigend machen. Was Ihnen abverlangt wird, gehört nicht zu den gängigen Kategorien sonstiger Berufsbeschreibungen: Einsatzbereitschaft und Hingabe, Mut und Tapferkeit.

Zugleich ist die Bundeswehr keine Armee wie jede andere – und kann es mit Blick auf unsere Geschichte auch nicht sein. Die Werte unserer Verfassung sind ihr unverrückbares Fundament. Nicht nur Befehl und Gehorsam, sondern die Verpflichtung auf das eigene Gewissen, die Grundsätze der Inneren Führung – sie leiten unsere Streitkräfte. Auch – gerade – auf diese Tradition können wir stolz sein.

Ihr Dienst ist wichtig für unser Land, für Freiheit und Demokratie. Doch wissen das auch die Staatsbürger ohne Uniform? Es scheint paradox: Die Bundeswehr übernimmt heute mehr Verantwortung als je zuvor, ist aber im Bewusstsein, im Alltag der allermeisten Deutschen fast unsichtbar geworden.

In der alten Bundesrepublik, in der Gründungsphase und den Jahrzehnten danach, führte kein Weg an der Bundeswehr vorbei. Es gab viel mehr Standorte als heute. Hunderttausende junger Männer leisteten verpflichtenden Wehrdienst, fast jede Familie hatte mit der Armee zu tun. Erbitterte friedens- und sicherheitspolitische Debatten prägten nicht nur die deutsche Innenpolitik, sondern auch das Bild der Soldaten in der Öffentlichkeit. Manche in Uniform wurden dafür auch persönlich angefeindet.

Aber mit dem Glück der Deutschen Einheit hat sich vieles verändert. Mit dem Schwinden der existenziellen Bedrohung aus dem täglichen Bewusstsein ist auch viel Interesse an der Bundeswehr geschwunden. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht gibt es in unserer Gesellschaft weniger Wissen über die Bundeswehr von heute. Und Wissen wäre wichtig, denn viel hat sich verändert.

Die Truppe ist heute deutlich kleiner, vielfältiger, bunter als damals. Die veränderten Aufgaben und die Demographie haben ihren Teil dazu beigetragen. Selbstverständlich dienen Frauen in der Bundeswehr. Diversität ist keine Frage des Prinzips mehr. Und der Anteil derer, deren Eltern und Großeltern aus anderen Ländern zu uns gekommen sind, steigt. Endlich gibt es heute wieder eine jüdische Militärseelsorge – und ich will hinzufügen: Religiöse Betreuung dürfen wir auch unseren muslimischen Soldatinnen und Soldaten nicht vorenthalten.

Zugleich ist die Truppe professioneller geworden. Unsere Freiwilligenarmee ist nicht nur in der Landes- und Bündnisverteidigung im Einsatz, sondern steht auch in gefährlichen Auslandseinsätzen für unsere Freiheit, für unsere Sicherheit ein.

Doch wie viel von dieser Realität nehmen die Deutschen eigentlich wahr? Wer erfährt davon, wer interessiert sich dafür? Es droht ein freundliches Desinteresse, eine Gleichgültigkeit, die dem Vertrauen zwischen Bundeswehr und Gesellschaft nicht dient.

Und das ist nicht die einzige Herausforderung: Krieg, Gefecht, Tapferkeit, Verwundung, Trauma, Tod, bewaffnete, gar kämpfende Deutsche in anderen Ländern – das verdrängen wir nur zu gern, darüber sprechen wir nur ungern, und wenn wir darüber sprechen, dann meistens kritisch. Das macht es den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nicht leicht. Ich weiß, wie schwer es für viele Soldaten ist, über prägende Erlebnisse aus dem Einsatz zu sprechen, der auch zur Wirklichkeit der Bundeswehr heute gehört. Das will keiner hören, sagen mir manche. Oder: Das können sowieso nur die verstehen, die so etwas selbst erlebt haben. Das ist eine Herausforderung für viele Soldatenfamilien. Das ist eine Herausforderung für die Bundeswehrführung. In dieser Sprachlosigkeit liegt aber auch die Gefahr einer gegenseitigen Verständnislosigkeit von Soldat und Gesellschaft, die wir nicht einfach hinnehmen können, nicht hinnehmen dürfen und nicht hinnehmen werden.

Denn für uns muss weiter gelten, was vor 65 Jahren Maxime der neugegründeten Bundeswehr war: Armee und Gesellschaft dürfen sich in einer Demokratie niemals fremd werden!

In diesem Anspruch steckt eine Verpflichtung für beide Seiten.

Dieser Staat wird Euch nicht missbrauchen! Das hat der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt einmal versprochen. Dieser Staat wird Euch nicht missbrauchen! Das bekräftige ich heute als Bundespräsident. Die Bundeswehr ist Parlamentsarmee, die demokratischen Institutionen des Staates und die Streitkräfte vertrauen einander. Allein das: Was für ein Glücksfall! Was für eine Errungenschaft! Selbst in der Weimarer Republik war die Reichswehr mehr Staat im Staate als Teil der Demokratie.

Den Nationalsozialisten diente sich ein großer Teil der militärischen Elite an. Die Wehrmacht verübte unfassbare Verbrechen im Vernichtungskrieg und hinter der Front. Geschützt durch deutsche Soldaten, oft mit ihrer direkten Beteiligung, wurde der systematische Völkermord an den europäischen Juden geplant und ausgeführt.

Die Bundeswehr steht nicht in dieser Tradition. Das freiheitlich-demokratische Fundament der Bundeswehr ist stattdessen geprägt durch die Ideen der Inneren Führung und das Ideal des Staatsbürgers in Uniform, basierend auf den Werten des Grundgesetzes. Diese Republik kann der Bundeswehr vertrauen!

Begründen Sie dieses Vertrauen jeden Tag aufs Neue, wenn Sie Ihren Dienst tun! Seien Sie mutig gegen Feinde und Verächter der Demokratie, auch gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen! Wer die Demokratie hasst, der kann ihr nicht dienen.

In unserem Land gibt es Soldatenehre nur als freiheitliche und demokratische Ehre. Aber, Soldatinnen und Soldaten, auch Sie können und sollen dieser Republik vertrauen!

Wenn Krisen weit weg sind, wenn das eigene Land von Freunden umgeben ist, dann fühlen wir uns sicher. Das ist unser großes Glück, das unverhoffte Glück der Deutschen. Doch ist dieses Glück weder selbstverständlich, noch dürfen uns seine Voraussetzungen gleichgültig sein.

Vor wenigen Tagen habe ich mit Soldatinnen und Soldaten gesprochen, die in Gefechten waren und verwundet wurden – am Körper, an der Seele. Die Orte ihrer Erfahrungen mögen weit weg sein. Doch diese Menschen sind uns nah. Sie leben in unserem Land als unsere Nachbarn und Freunde, als unsere Kolleginnen und Angehörigen, in der Kaserne als Stubennachbarn. Ihre Erfahrungen gehören zu unseren Erfahrungen, auch wenn es unbequem ist. Ihre Kämpfe sind auch unsere Kämpfe, auch wenn, ja gerade weil bei uns zu Hause Frieden herrscht. Das ist unserer Gesellschaft nicht nur zumutbar, das muss unserer Gesellschaft wichtig sein. Diese Anteilnahme, dieses Interesse ist es, was die Gesellschaft Ihnen schuldet.

Manche können uns nicht mehr von ihren Kämpfen berichten. Matthias Standfuß. Michael Diebel. Michael Neumann. Keinen dieser drei Männer kannte ich. Aber ich stand vor ihren Särgen. Aufgebahrt lagen sie in Kundus, zwei Mann standen Ehrenwache.

Ich werde diesen Frühsommertag niemals vergessen. Es war damals mein zweiter Besuch als Außenminister in Afghanistan. Als solcher war ich auch beteiligt an Regierungsentscheidungen und trage persönlich Mitverantwortung für den Einsatz dieser Menschen. Bis heute denke ich daran. Hauptmann Standfuß, Oberfeldwebel Diebel, Oberfeldwebel Neumann fielen im Mai 2007, vor mehr als dreizehn Jahren. Weit weg, aber sie fielen für uns. Sie waren Väter, Söhne, Brüder, Partner, Freunde, Menschen, Kameraden. Sie sind nicht zurückgekommen. Manch andere auch nicht. Es ist an uns allen, ihrer dafür in Respekt und Dankbarkeit zu gedenken.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und die Mitglieder der Bundesregierung haben diese Männer in den Einsatz geschickt. Wer politische Verantwortung übernimmt oder sich darum bewirbt, der weiß, dass dazu auch in Zukunft die Verantwortung gehören kann, Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz zu schicken. Schwere Entscheidungen! Es muss und soll eine der schwersten Entscheidungen für Verantwortungsträger in der Politik sein.

Die Soldatinnen und Soldaten haben einen Anspruch darauf, dass diese schwerwiegende Entscheidung in jedem Fall sorgfältig abgewogen wird.

Und: Sie haben einen Anspruch darauf, mit der bestmöglichen Ausrüstung ausgestattet zu werden, die ihnen dieser Staat zur Verfügung stellen kann. Einer Ausrüstung, die ihnen den bestmöglichen eigenen Schutz sichert und sie zugleich zur Erfüllung ihres Auftrags befähigt.

Wer dem Staat und der Gesellschaft seine Bereitschaft beweist, das eigene Leben für unsere Sicherheit, Demokratie und Freiheit einzusetzen, der hat aber auch einen Anspruch auf eine überzeugende Antwort auf die Frage: Wofür wird die Bundeswehr gebraucht? Wozu diene ich?

Die Antwort auf diese Frage ist die Bringschuld von Parlament und Politik gegenüber den Soldaten. Es ist ihr Beitrag dazu, dass wir uns nicht fremd werden. Ich selbst habe über viele Jahre hinweg Einsatzmandate mitformuliert und im Bundestag eingebracht, deshalb weiß ich aus eigener Erfahrung: Mit einem Bundestagsbeschluss nach kurzer Debatte allein ist es nicht getan.

Doch im Kern ist die Antwort klar: Wir brauchen die Bundeswehr, weil Deutschland Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen muss. Weil wir für unsere Nachbarn und Verbündeten Verantwortung übernommen haben – so wie sie für unsere Sicherheit Verantwortung übernehmen. Weil sich die Welt um uns herum verändert – und zwar nicht immer so, wie wir uns das wünschen.

Wir brauchen die Bundeswehr, weil unser Werben für eine Logik der Zusammenarbeit in der Welt und für eine starke, gerechte internationale Ordnung nicht aus einer Position der Schwäche gelingt.

Kurz: Die Bundeswehr wird gebraucht, weil wir dem Auftrag des Grundgesetzes, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, ohne eine starke Bundeswehr nicht gerecht werden können.

Wir haben in diesen Tagen die berechtigte Hoffnung, ein transatlantisches Bündnis erneuern zu können, das seit siebzig Jahren unsere Sicherheit garantiert. Aber Europa wird für die USA auch unter einem Präsidenten Biden nicht mehr so zentral sein wie vor dreißig, vierzig oder fünfzig Jahren. Sicherheitspolitisch steht unser Land deshalb in einer doppelten Verantwortung. Für Deutschland ist die Entwicklung einer verteidigungspolitisch handlungsfähigen EU ebenso dringlich wie der Ausbau des europäischen Pfeilers der NATO. Wir Deutsche müssen verstehen, dass ein starkes Europa unsere Investition in ein transatlantisches Verhältnis ist. Erst dann hat unsere Partnerschaft mit den USA wieder eine strategische Klammer, die auch Differenzen aushalten wird. Deshalb ist es so wichtig, dass wir Deutsche alles tun, um Europa stark zu machen. Wenn wir in Europa investieren, werden es andere Europäer auch tun. Das wird uns mehr kosten, aber es sollte uns mehr wert sein als nur Geld. Gerade in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Aber trotz bemerkenswerter Fortschritte kann die Europäische Union die Sicherheit aller ihrer Mitglieder noch auf lange Sicht nicht allein garantieren. Allein und nur auf die EU zu setzen hieße Europa in die Spaltung zu treiben. Wir werden den stärksten und größten Partner im Bündnis weiter dringend brauchen. Aber nur ein Europa, das sich selbst glaubwürdig schützen will und kann, hat die besten Chancen, die Vereinigten Staaten in der Allianz halten zu können. Und darum muss es gehen.

EU und NATO: Die Bundeswehr kann beides – und sie tut beides. Sie ist seit ihrer Gründung eine Armee im Bündnis. Sie werden es in der Truppe merken: Die Bundeswehr lebt im Bündnis. In allen ihren Einsätzen steht sie Seite an Seite mit ihren Partnern. Sie hat sich über Jahrzehnte das Vertrauen unserer Nachbarn und Verbündeten erworben. Vor wenigen Wochen war ich beim Deutsch-Niederländischen Korps: Zwei ganze niederländische Brigaden sind inzwischen Teile deutscher Heeresdivisionen. Das deutsche Seebataillon soll in die niederländische Marine integriert werden, ein deutsches Luftabwehrbataillon ist einem niederländischen Regiment unterstellt. Wir können in Europa durchaus mit Selbstbewusstsein sagen: Keiner macht so viel mit anderen wie wir.

In dieser Zusammenarbeit und Integration liegt die Zukunft der Bundeswehr. Und in der Integration Deutschlands in Europa und im Bündnis liegt die gute Zukunft unseres Landes.

Ein demokratisches Deutschland in einem vereinten Europa, gemeinsam dem Frieden in der Welt dienend – dafür steht die deutsche Politik, dafür steht die deutsche Gesellschaft, dafür steht diese Bundeswehr! Dafür dienen Sie, unsere Staatsbürger in Uniform. Dafür übernehmen Sie persönlich Verantwortung und bekräftigen es heute mit Ihrem Gelöbnis. Als gute Kameraden und verlässliche Bündnispartner, als respektierter, geachteter Teil unserer Gesellschaft, als Verteidiger von Freiheit und Demokratie.

Ich wünsche Ihnen für Ihren Dienst in der Bundeswehr allzeit Soldatenglück.

Vielen Dank.