Verleihung des Henry-A.-Kissinger-Preises an den Bundespräsidenten

Schwerpunktthema: Rede

New York/USA, , 16. November 2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde am 16. November in New York für seine Verdienste um die transatlantischen Beziehungen mit dem Henry-A.-Kissinger-Preis ausgezeichnet. In seiner Dankesrede sagte er: "Das Bemühen um internationale Zusammenarbeit, um gemeinsame Regeln, der Dialog zwischen Verschiedenen und das Werben um Partner, das ist keine Stilfrage. Es ist eine Überlebensfrage."

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Entgegennahme des Henry A. Kissinger Preises von der Vorsitzenden der American Academy, Sandra E. Peterson, im Metropolitan Club in New York/USA

Ich freue mich sehr, heute hier bei Ihnen in New York zu sein. Und ich bin sehr dankbar und fühle mich außerordentlich geehrt, mit dem Henry-A.-Kissinger-Preis, diesem sehr besonderen Preis, ausgezeichnet zu werden.

Er ist besonders durch die Institution, die ihn verleiht: die American Academy in Berlin, die wie nur wenige andere Einrichtungen für die amerikanisch-deutsche Freundschaft steht, für die gemeinsamen demokratischen Werte, die uns verbinden, und für den Geist der transatlantischen Kooperation.

Besonders ist der Preis auch durch all die Persönlichkeiten, die vor mir damit ausgezeichnet worden sind. Jede einzelne von ihnen hat einen Abschnitt der Zeitgeschichte geprägt, jede einzelne von ihnen suchte nach Sicherheit und Frieden, nach Stabilität und Gerechtigkeit, nach Verständigung und Zusammenarbeit. Und ich kann nicht bestreiten, ein bisschen Stolz zu empfinden, mich nun mit diesen in eine Reihe gestellt zu sehen.

Besonders ist diese Preisverleihung, wie ich finde, durch die Laudatorin des heutigen Tages. Sie, liebe Condoleezza Rice, sind nicht nur eine der bekanntesten und klügsten Persönlichkeiten in der Weltpolitik der vergangenen Jahrzehnte. Sie stehen auch für das Amerika, das wir Europäer, besonders wir Deutsche bewundern. Ihnen war die große Karriere nicht in die Wiege gelegt. Sie haben in Ihrer Jugend selber Diskriminierung erleben müssen, und Ihr Aufstieg steht beispielhaft für die Möglichkeiten, die eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft jeder und jedem Einzelnen geben kann.

Wir beide, liebe Condoleezza, haben während unserer Zeit als Außenminister durchaus aus unterschiedlichen Blickwinkeln auf Konflikte geschaut – Sie aus der Perspektive einer amerikanischen Großmacht, ich aus der Perspektive eines größeren EU-Mitgliedstaates, dem die Geschichte gerade das Glück der Wiedervereinigung geschenkt hatte. Was uns verbunden hat, war Aufrichtigkeit im Umgang miteinander, die Bereitschaft, einander zuzuhören, und der gemeinschaftliche Wille und das Ziel, die uns berührenden Konflikte auf der Welt mit unseren jeweiligen Beiträgen zu lösen. Und unser Kontakt endete nicht mit dem Ende Ihrer Amtszeit: Wir sind uns danach immer wieder begegnet, in Berlin oder zuletzt bei meinem Besuch in Stanford.

Ganz herzlichen Dank für Ihre wunderbaren Worte heute. Am liebsten würde ich gar nicht weiterreden, sondern diese Worte in mir nachklingen lassen! Ich bin wirklich sehr bewegt.

Meine Damen und Herren, liebe Freunde, ganz besonders ist der Henry-A.-Kissinger-Preis aber vor allem durch den, nach dem er benannt ist: Henry Kissinger.

Vor vier Jahren haben wir in Berlin, im Schloss Bellevue, zu seinem fünfundneunzigsten Geburtstag ein Fest zu seinen Ehren veranstalten dürfen. Es war das Fest für den Jungen aus Fürth in Franken, der gerade noch rechtzeitig vor der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und deren antisemitischem Vernichtungswahn fliehen konnte – und der viele Jahre später in Berlin, nur wenige Meter von der ehemaligen Zentrale des Terrors entfernt, vom Staatsoberhaupt eines demokratischen, liberalen, eines ganz anderen Deutschlands geehrt wurde. Für den Mann, der jahrzehntelang jenem Land diente, dessen Politiker, Generäle und Soldaten den Grundstein dafür gelegt haben, dass dieses Deutschland frei und geeint in der Familie der freien Völker seinen Platz finden konnte.

Diese Preisverleihung findet in schweren, ja in gefährlichen Zeiten statt. Und vielleicht hat Henry Kissinger in den vergangenen Monaten auch gelegentlich an die Zeile des sehr existenziellen Gedichtes §Die gestundete Zeit§ der großen österreichischen Dichterin Ingeborg Bachmann gedacht, mit der er befreundet war: Es kommen härtere Tage.

Ja, es kommen härtere Tage, Tage, wie wir sie nicht mehr für möglich gehalten haben, Tage, in denen auch andere Zeilen dieser Dichterin wieder aktuell scheinen, auch wenn sie in gänzlich anderem Zusammenhang geschrieben worden sind:

Der Krieg wird nicht mehr erklärt,
sondern fortgesetzt. Das Unerhörte
ist alltäglich geworden.

Ingeborg Bachmann selbst hatte als elfjähriges Kind die brutale Besetzung ihres Landes erlebt. Sie beschrieb das so: Es hat einen bestimmten Moment gegeben, der hat meine Kindheit zertrümmert. Der Einmarsch von Hitlers Truppen in Klagenfurt. Es war etwas so Entsetzliches, dass mit diesem Tag meine Erinnerung anfängt […] Diese ungeheure Brutalität […] das Aufkommen meiner ersten Todesangst.

Von dieser ersten Todesangst haben mir vor zwei Wochen auch die Bewohner einer kleinen Stadt im Norden der Ukraine, nahe der belarusischen Grenze erzählt. Dort in Korjukiwka erzählten sie mir, wie am 24. Februar der Schrecken des Krieges in ihr Leben brach: der ungeheure Lärm der Einschläge, der Rauch, das Feuer, ihre pure Angst – diese Frauen und Männer zitterten, als sie mir davon berichteten.

Der 24. Februar war ein Epochenbruch. Er hat uns in eine andere Zeit, in eine überwunden geglaubte Unsicherheit gestürzt: eine Zeit, gezeichnet von Krieg, Gewalt und Flucht, von Sorge vor der Ausbreitung des Krieges zum Flächenbrand in Europa. In seiner imperialen Besessenheit hat der russische Präsident das Völkerrecht gebrochen, Grenzen in Frage gestellt, Landraub begangen.

Wie brutal und gefährlich dieser Krieg ist, dessen wurden wir alle gestern Zeugen, als Dutzende russischer Raketen auf die Ukraine niedergingen, mit einem fatalen Zwischenfall auf polnischem Boden. Wir wissen noch nicht mit Gewissheit, woher diese Rakete kam, aber wir wissen genau: Dies wäre nicht geschehen ohne Russlands fortgesetzten und rücksichtslosen Krieg.

Die Welt seit dem 24. Februar ist eine andere – und der Blick meines Landes in die Welt ist ein anderer. Der 24. Februar markiert den Einbruch des Krieges nach Europa – und damit auch das Scheitern jahrzehntelanger politischer Bemühungen, auch meiner eigenen Bemühungen, genau diesen Krieg zu verhindern und Russland fester einzubinden in eine europäische Sicherheitsarchitektur. Und nicht nur das. Der 24. Februar markiert das Ende einer Epoche im Rückenwind, einer Epoche, in der wir Deutschen, beflügelt vom Glück unserer friedlichen Wiedervereinigung, voller Optimismus und Hoffnungen auf unsere Nachbarn geschaut haben. Jahrelang setzten wir darauf, dass wir von Freunden umgeben und Krieg jedenfalls in Europa unvorstellbar geworden sei. Freiheit und Demokratie schienen überall auf dem Vormarsch, Handel und Wohlstand in alle Richtungen möglich.

Und dieser Optimismus, diese Suche nach Verständigung, Zusammenarbeit, Vernetzung in gegenseitigem Interesse prägte über viele Jahre unseren Blick in die Welt und ließ die Hoffnung reifen, dass die Lösung von Konflikten mehr und mehr politisch gelingt und seltener militärisch ausgefochten wird. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat diese Hoffnung einer zunehmend friedlicheren Welt auf lange Zeit zerstört.

Der 24. Februar markiert auch einen entscheidenden Moment für das transatlantische Bündnis, einen Moment der Rückbesinnung auf die existenzielle Bedeutung einer starken und geschlossenen NATO. Die Ereignisse der vergangenen neun Monate haben das transatlantische Bündnis zusammengeschweißt, wir stehen so eng zusammen wie vielleicht nie zuvor seit dem Kalten Krieg. In Deutschland wurden gewaltige Steigerungen unserer Verteidigungsausgaben beschlossen. Russlands Angriffskrieg und Putins schändliche und unverantwortliche Drohungen nuklearer Eskalation haben vielen meiner Landsleute, vielen Jüngeren vermutlich zum ersten Mal, die existenzielle Bedeutung der NATO für unsere Sicherheit in Europa bewusst gemacht. Nicht ohne Grund habe ich im Sommer dieses Jahres, als erster Bundespräsident seit fast dreißig Jahren, die US-Truppen in Deutschland besucht mit einer klaren und sehr einfachen Botschaft: Danke! Und das sage ich auch hier und heute, das sage ich den Generationen von Servicemen and Women – den Großvätern, die Europa vom Naziterror befreit haben, und ihren Kindern und Enkeln, die Freiheit und Demokratie in Europa bis heute schützen: Thank you, America! Thank you for your service!

Die NATO, die Staaten der G7 und die Europäische Union stehen geschlossen und entschlossen an der Seite der Ukraine. Wir helfen politisch, humanitär, wirtschaftlich, aber auch militärisch. Mein Land zählt heute, gemeinsam mit den USA, zu den größten Unterstützern der ukrainischen Verteidigung, besonders im Bereich der Luftverteidigung, die unter den aktuellen perfiden Raketen- und Drohnenangriffen Russlands besonders wichtig ist. Und diese Hilfe werden wir leisten, solange es nötig ist – damit die Ukraine ihre Freiheit und ihre Souveränität verteidigen kann.

Ich weiß, wie viele Menschen sich in Europa, in Deutschland nach Frieden sehnen. Aber eine erzwungene Waffenruhe, die nur Putins Landraub besiegeln würde, wäre kein Friede. Sie würde viele Menschen in der Ukraine der Willkür und Gewalt ihrer russischen Besatzer überlassen. Und: Ein solcher Scheinfriede, ein ungerechter Friede würde Putins Hunger nur vergrößern. Er würde all jene auf der Welt bestärken, deren Machtstreben kein Recht und keine Regeln kennt. Ein ungerechter Frieden würde den Keim neuer Kriege in sich tragen!

Die Welt ist seit dem 24. Februar eine andere – und das bedeutet, dass wir uns von alten Denkmustern und Hoffnungen verabschieden müssen. Die Geschichte der europäisch-russischen, auch der deutsch-russischen Beziehungen ist ein Beleg dafür, dass es keine Garantie gibt, keine Sicherheit dafür, dass wirtschaftlicher Austausch auch politische Annäherung hervorruft. Für die Zukunft heißt das: Wir müssen Lehren ziehen, wir müssen einseitige Abhängigkeiten verringern, und das gilt nicht nur für Russland, sondern auch – und erst recht – gegenüber China.

Es war Henry Kissingers Geheimreise nach Peking, es waren zwei Tage im Juli 1971, mit denen die Öffnung Chinas gegenüber dem Westen, insbesondere gegenüber den USA, begann. Es ging ihm, wie er später in seinem Buch On China schrieb, nicht um Freundschaft, sondern um etwas viel Pragmatischeres: das Ermöglichen einer Koexistenz. Diese Koexistenz ermöglicht zu haben, die Öffnung Chinas entscheidend vorangetrieben zu haben, das gehört zu seinen unbestreitbaren, zu seinen großen Leistungen.

Aber heute müssen wir eben auch feststellen: China hat sich verändert. Auf die Zeit der Öffnung ist eine Zeit der Verhärtung gefolgt. Nicht nur innenpolitisch, durch eine autoritäre Politik, die jegliche Abweichung unterdrückt. Nicht nur wegen Chinas hegemonialer Ansprüche in der südpazifischen Region. Nein, China folgt neuerdings einer veränderten, einer bedrohlichen Philosophie: China unabhängig machen von der Welt und die Welt abhängig machen von China, so formuliert Präsident Xi Jinping das strategische Ziel der chinesischen Rolle in der Weltwirtschaft. Das sind Regeln für ein Spiel, das wir nicht spielen wollen – und können! Darauf müssen wir reagieren.

Reagieren heißt nicht Ende des Austauschs und des Dialogs oder der wirtschaftlichen Beziehungen. China wird schon wegen seiner schieren Größe ein Faktor der Weltwirtschaft bleiben, und wir brauchen Chinas Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel. China ist ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Deshalb finde ich richtig, dass Präsident Biden das Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten sucht.

Aber wir müssen uns schützen. Wir müssen verhindern, politisch und wirtschaftlich verwundbar zu sein. Wir müssen unsere Abhängigkeiten reduzieren, von chinesischen Zulieferungen ebenso wie von chinesischen Rohstoffen. Wir müssen unsere Volkswirtschaften widerstandsfähiger machen. Nicht durch Protektionismus, Deglobalisierung oder gar naive Bestrebungen von Autarkie. Im Gegenteil! Wir müssen unsere Vernetzung mit der Welt ausbauen, die Chancen, aber erst recht die wirtschaftlichen Risiken nicht in einem Land konzentrieren, sondern auf viele Länder der Welt verteilen.

Ich komme gerade aus Japan und Südkorea zurück, zwei Länder, von denen wir Deutsche etwas lernen können, auch im Umgang mit der chinesischen Herausforderung. Davor war ich in Singapur und Indonesien, der Bundeskanzler war gerade in Vietnam. Fünf Länder von vielen, mit denen wir noch intensiver zusammenarbeiten müssen und zusammenarbeiten wollen, um gemeinsam die Herausforderungen des Epochenbruchs zu bewältigen.

Ja, es stimmt: Viele Staaten lassen sich keiner Seite klar zuordnen, weder den liberalen Demokratien noch den autoritären Regimen. Einige dieser Staaten wollen sich keinem Lager, keiner Konfliktpartei, keinem alten oder neuen Block anschließen. Das sind Länder, die sich nicht als Teil des Westens verstehen, die aber – wie wir – ein Interesse an verlässlichen Regeln, an wirtschaftlicher Entwicklung und Austausch haben. Um jene Länder müssen wir werben! Eine Zweiteilung der Welt in Wir gegen Die, eine Neudefinition zweier antagonistischer Blöcke ist, davon bin ich überzeugt, nicht in unserem Interesse. Ich meine: Das Bemühen um internationale Zusammenarbeit, um gemeinsame Regeln, der Dialog zwischen Verschiedenen und das Werben um Partner, das ist keine Stilfrage. Es ist eine Überlebensfrage.

Wenn der Westen mehr sein soll als eine Himmelsrichtung, muss er prinzipienfest, aber gleichzeitig offen sein, also anschlussfähig für Menschen in allen Teilen der Welt, für Kulturen mit anderer Geschichte, anderen Erfahrungen, anderen Traditionen. Er muss attraktiv sein und die besseren Lösungsmöglichkeiten für das friedliche, gerechte Zusammenleben der Menschen anzubieten haben. Für mich ist der Westen kein exklusiver Club und kein Kampfbegriff der geopolitischen Konfrontation. Sondern das, wofür wir stehen, wofür unser Bündnis steht: eine Idee, mehr noch, ein Versprechen.

Und dieses Versprechen müssen wir zuallererst im Innern unserer eigenen Gesellschaften erfüllen. Wir selbst müssen beweisen, dass Freiheit und Demokratie den Menschen nützen, in ihren alltäglichen Sorgen und Bedürfnissen. Wir müssen zeigen, dass wir den Krisen und Angriffen dieser Zeit gewachsen sind – den äußeren und den inneren. Die fortschreitende Polarisierung in unseren Gesellschaften, die Unversöhnlichkeit politischer Gruppierungen, die Diskreditierung des politischen Gegners, der tägliche Hass und die täglichen Lügen im Netz, all das ist auch in den europäischen Gesellschaften voll im Gang, aber ganz sicher in den USA – von einem Teil radikalisierter Medien täglich befeuert – deutlich weiter vorangeschritten.

Ich vertraue auf das amerikanische System der Checks and Balances. Aber – wenn Sie mir diesen Blick von außen erlauben – die Gefährdungen können nur aufgehalten werden, wenn sich die Parteien auf ihre Rolle als Wettbewerber in der politischen Willensbildung zurückbesinnen. Als Feinde in einem Meinungskrieg, in dem es in jeder Schlacht immer nur ums Ganze geht, kann das auf Dauer nicht funktionieren. Und es ist kein Ausdruck von europäischer Überheblichkeit, eher von Sorge, wenn ich sage: Eine Erschütterung der amerikanischen Demokratie bliebe nicht auf die USA beschränkt, sie träfe auch Deutschland, auch Europa und hätte ein Glaubwürdigkeitsproblem für alle liberalen Gesellschaften des Westens zur Folge.

Wir haben die gemeinsame Verantwortung von Regierung und Opposition für ihr Land in der amerikanischen Demokratie immer bewundert. Und vielleicht schafft das Ergebnis der Midterms ja die Voraussetzungen dafür, diese zwischenzeitlich bedrohte Tugend neu zu beleben. Denn dass die amerikanische Demokratie stark bleibt, dass die Legitimität und Fairness von Wahlen erhalten bleiben und das Vertrauen wieder wächst, darauf sind nicht nur die USA, sondern auch ihre befreundeten Demokratien angewiesen.

Die Zeitgeschichte mit all ihren Lehren, die sich in Henry Kissingers Leben, seiner schon jetzt historisch gewordenen Biografie spiegelt, sollte uns allen tiefe Verpflichtung sein. Und sie sollte uns ermutigen, dass auch in unserer Zeit, in diesem 21. Jahrhundert, das sehr viel dunkler geworden ist, als wir zu seinem Beginn erhofft hatten, die Ideen von Freiheit und Demokratie weiter leuchten werden.

Ich danke Ihnen, lieber Henry, für Ihre Freundschaft. Und ich danke der American Academy für die Auszeichnung mit dem Henry-A.-Kissinger-Preis. Ich bin bewegt, gerührt, und ich bin stolz. Glauben Sie mir, dies ist wirklich ein besonderer Abend in meinem Leben.

Vielen Dank.